Dulsberg - das Portal zum Hamburger Stadtteil

Stadtteilrat Dulsberg - Protokolle 2003

Protokoll vom Stadtteilrat 09.12.2003

Anwesende Mitglieder:
Verena Blix *vom Ortsausschuss entsandt
Rolf Kräntzer *Anwohnervertreter
Marianne Metzger *Anwohnervertreterin
Britta Pläschke * vom Ortsausschuss entsandt
Dörte Schiek *Anwohnervertreterin
Gudrun Schröder * Jugendamt
Michael Schulze * Anwohnervertreter
Birgit Schwarz *Anwohnervertreterin
Thomas Straßberger *Anwohnervertreter
Thorsten Sazallies *Anwohnervertreter
Ingo Warnck vom Ortsausschuss entsandt
Isa Yaman bez. Einrichtung
Kerstin Zacher * Anwohnervertreterin

Weitere Anwesende:
Bernd Böttger zukünftiges Mitglied
Jürgen Fiedler Stadtteilbüro Dulsberg
Holger Karstaedt Anwohner, SPD-Dulsberg
Manfred Karstaedt SPD-Dulsberg
Karin Knuth Stadtteilbüro Dulsberg
Monika Kreiner ehem. Mitglied
Frauke Schröder Stadtteilbüro Dulsberg
Christiane Wilfert ehem. Mitglied

* stimmber. Mitglied

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0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 11.11.03
2. Anträge an den Verfügungsfonds
- Stromkosten i-Tüpfelchen
- Telefonkosten und Anhängerkupplung für Herrn Stolte
- Jahresausklang Stadtteilrat
- Anteilige Kosten für Steuern und Versicherung für den Stadtteilbus
3. Verschiedenes und Mitteilungen
- Stadtteilversammlung Straßburger Platz
4. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Kein Bedarf.

1. Genehmigung der Protokolls vom 11.11.03
Genehmigt.

2. Anträge an den Verfügungsfonds
Über alle Anträge wurde bereits in den vergangenen Sitzungen gesprochen.

Stromkosten i-Tüpfelchen:
Hier wurde einstimmig ein Vorbehaltsbeschluss gefasst: sollte das weitere Betreiben des Mietertreffs an den aufgelaufenen Stromkosten scheitern, so werden 800,- Euro dafür zur Verfügung gestellt.

Telefonkosten und Anhängerkupplung für Herrn Stolte:
Die Gartenbauabteilung hatte Herrn Stolte diverse Geräte zur Verfügung gestellt, es gab jedoch auch Kommunikationsprobleme, so dass Herr Stolte abhanden gekommene Geräte ohne Rücksprache nachgekauft hat. Der Antrag i.H.v. 50,- Euro wurde einstimmig angenommen.

Jahresausklang Stadtteilrat:
Es wurde sich darauf geeinigt, dass 15,- Euro pro Person für die Weihnachtsfeier bewilligt werden.

Anteilige Kosten für Steuern und Versicherung für den Stadtteilbus:
Herr Pillmann vom TSV Wandsetal, über den der Bus läuft, zieht sich aus Dulsberg zurück. Da das Stadtteilbüro die Verwaltung des Busses bereits übernommen hat gibt es die Überlegung, den Bus in den Fuhrpark von Mook wat einzubinden. An der Nutzung des Busses für Kinder- und Jugendarbeit wird sich nichts ändern. Der Antrag, den Restbetrag des Verfügungsfonds anteilig für Steuern und Versicherung zur Verfügung zu stellen, wurde einstimmig angenommen.

3. Verschiedenes und Mitteilungen

Straßburger Platz:
Am 1.12. wurde darüber im Ortsausschuss verhandelt. Die Opposition hat Bedenken geäußert, nun sollen Vertreter der Handelskammer und der Marktbeschicker eingeladen werden. Ein neues Problem ist allerdings aufgetreten: wenn die Bürgerschaft sich auflöst, tagen keine Ausschüsse mehr. Somit ist unklar, wann Entscheidungen fallen werden.
Der Stadtteilrat wird sein Befremden über sein Verhalten dem Ortsausschuss kundtun, Frau Gudrun Schröder enthält sich dem Antrag.

Donnerstagsgruppe:

Herr Karstaedt berichtete, dass die SPD 3 Anträge an die Bezirksversammlung (BV) gestellt hat: Weiterführung des Verfügungsfonds durch die Fachbehörde, Finanzierung der Donnerstagsgruppe durch die Fachbehörde und Bewilligung von 5000,- € für die Donnerstagsgruppe für 1 Jahr. Am Donnerstag tagt die BV.

4. Inhalt der Umlaufmappe
- Schreiben der SAGA wg. Treppenhausmodernisierung v. 04.11.03
- Schreiben von Frau Klingforth an die SAGA v. 17.11.03
- Einladung zur Verabschiedung von Pastor Körber am 18.01.04

Die nächste Sitzung findet am 13. Januar 2004 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Das Protokoll hängt in der Bücherhalle Dulsberg, an der Stellwand vor dem Postamt Elsässer Straße, den Stellwänden in der Dithmarscher Straße und Alten Teichweg sowie vor dem Stadtteilbüro aus. Das Protokoll mit den Anlagen kann im Stadtteilbüro Dulsberg, Probsteier Straße 15, 22049 Hamburg, Tel. 652 80 16, eingesehen bzw. kopiert werden.

Vorsitz: Verena Blix
Protokoll: Karin Knuth

Protokoll vom Stadtteilrat 11.11.2003

Stadtteilrat Dulsberg
Protokoll der Sitzung vom 11. November 2003
im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15
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Anwesende Mitglieder:
Verena Blix *vom Ortsausschuss entsandt
Kerstin Cochú *Kirchenvertreterin
Wolfgang Hansen * vom Ortsausschuss entsandt
Rolf Kräntzer *Anwohnervertreter
Marianne Metzger *Anwohnervertreterin
Udo Pichler *Anwohnervertreter
Britta Pläschke * vom Ortsausschuss entsandt
Dörte Schiek *Anwohnervertreterin
Gudrun Schröder * Jugendamt
Michael Schulze * Anwohnervertreter
Klaus-Dieter Schulz * Anwohnervertreter
Birgit Schwarz *Anwohnervertreterin
Thomas Schwarz * Anwohnervertreter
Dieter Söngen *Bezirksamts-Vertreter

Weitere Anwesende:
Petra Blankenburg Anwohnerin
Jürgen Fiedler Stadtteilbüro Dulsberg
Erdogan Güclü Migration
Manfred Karstaedt SPD-Dulsberg
Margrit Klingforth Anwohnerin
Herr Latal Büro Latal
Herr Meyer SAGA
Joachim Neumeister Anwohner
Lisa Rustige Stadtteilbüro Dulsberg
Frauke Schröder Stadtteilbüro Dulsberg
Norbert Stindt Anwohner

* stimmber. Mitglied

Thomas Straßberger * Anwohnervertreter
Thorsten Sazallies * Anwohnervertreter

Beginn der Sitzung: 19.34 Uhr
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Der Tagesordnungspunkt "5. Vorbereitung der Statteilversammlung" wurde vorgezogen, so dass die Tagesordnung wie folgt aussah:

0.Bürgersprechstunde
1.Genehmigung des Protokolls vom 14.10.03
2.Vorstellung der Planung der Grünfläche Südl. Tondernstraße
3. Vorstellung der Planung zur Umgestaltung des Straßbuger Platzes
4.Vorbereitung der Stadtteilversammlung
5.Reparaturen am Spielcontainer – Zustimmung des Stadtteilrates
6.Verschiedenes und Mitteilungen
- Planung der Weihnachtsfeier
7.Inhalt der Umlaufmappe

0.Bürgersprechstunde

Margrit Klingforth berichtete, dass sie, wie beautragt, mehrfach vergeblich versucht hat, sich wegen der Müllcontainer telefonisch mit Frau Frahm von der SAGA in Verbindung zu setzen. Frau Klingforth erhielt zwar ein Schreiben, in dem jedoch nur auf die Treppenhausmodernisierung hingewiesen wurde, die Umsetzung der Müllcontainer ins Freie wurde nicht erwähnt. Da Frau Frahm jedoch zwei Wochen im Urlaub war, wird Frau Klingforth erneut versuchen, den Kontakt herzustellen und ein Schreiben an sie aufzusetzen.

Der neue Kollege von Migration (AWO) Erdogan Güclü stellt sich kurz vor. (Er kommt unter Punkt 6. noch einmal zu Wort.)

Thomas Schwarz trägt sein Anliegen vor, für Herrn Stolte, der seit langer Zeit ehrenamtlich den Grünzug Dulsberg pflegt, Gartengeräte und im Zuge seiner Arbeit anfallende Telefonkosten aus dem Verfügungsfond zu finanzieren. Es fehlen jedoch konkrete Angaben über die entstehenden Kosten. Zwar werden grundsätzlich vom Gartenbauamt Geräte und Werkzeuge zur Verfügung gestellt, diese seien jedoch nach Aussagen von Herrn Stolte an dem dafür vorgesehenen Ort oft nicht am Platz. Parallel zu Herrn Schwarz hatte auch Frau Schröder Kontakt zu Herrn Stolte. Um Überschneidungen zu vermeiden und den Kontakt zu bündeln, wird verabredet, dass Herr Stolte sich künftig direkt an Frau Schröder vom Stadtteilbüro wendet und konkret benennt, welche Geräte er benötigt und einen Kostenvoranschlag dazu einreicht. Dann kann das Anliegen im Dezember noch einmal in den Stadtteilrat gebracht werden.

1.Genehmigung der Protokolls vom 14.10.03

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

2.Vorstellung der Planung der Fläche Südl. Tondernstraße

Herr Meyer von der SAGA stellt anhand eines Entwurfplanes die Neugestaltung der Grün- und Spielfäche südlich der Tondernstraße vor. Er berichtet, dass im Vorfeld von der SAGA Mieterversammlungen zum Thema durchgeführt wurden. Weiterhin hat Jürgen Redlich von ProQuartier ein Treffen mit den angrenzenden Kitas organisiert und es gab eine Vorstellung der Planung im Kulturhof. Die Ergebnisse dieser Treffen sind in die jetzt vorliegende Planung mit eingeflossen.

Die Planung umfasst den Regenwasserteich, der wegen der Verkehrssicherheitspflicht eingezäunt bleibt. Es wird eine Sitzplattform am Teich geben und an der Spitze einen Steg mit Gucklöchern für die Kinder. Ein Bachlauf mit Findlingen führt dann vom Teich zum Wasser- und Sandspielbereich für Kleinkinder. Dort soll es einen Pilz geben, der mit einer Wasserpumpe betrieben wird und an eine Zeitschaltuhr gekoppelt ist. Am Bachlauf befindet sich auch eine Schaukel sowie kleinere Skulpturen (z. B. Krokodil), die die Kinder zum Klettern einladen, ein Tipi (Indianerzelt) im Bereich des Sandplatzes und sowie ein Kletternetz für Kinder.

Die Planung sieht vor, die Wiese zu erhalten, jedoch nicht als Fußballfeld zu nutzen, sondern vorrangig für Kleinkinder zum Sonnen usw. Im unteren Bereich der Kastaniengruppe soll der Unterbewuchs weggenommen und ein Schattensitzplatz als Treffpunkt für Familien eingerichtet werden, an dem auch gegrillt werden kann (selbst mitzubringen). Im unteren Bereich soll eine Vogelnestschaukel, auf der vier Kinder Platz finden, aufgestellt werden. Die Sandfläche links vom Teich ist als Spielfläche für Kinder ab 6 Jahren angelegt mit einer Rutsche mit Blick auf den See und einem weiteren Schaukeltreff. Die Anlage eines Stabmattengitterzauns dient der Abwehr von Hunden.

Den unteren Bereich entlang verläuft eine Asphalt-Wellenbahn für Skater und Roller, die also auch für kleinere Kinder nutzbar sein soll. So ist mit der weiteren asphaltierten Wegführung die Grünanlage rundherum für Skater und Roller befahrbar. In Richtung Stadtplatz soll es eine Frühlingsblumenwiese geben, die den jetzigen Kiefernbestand ersetzen könnte und durch welche ein Trampelpfad verlaufen soll. Weiterhin sind überall Aufpflanzungen und die Aufstellung von Sitzbänken geplant. Der alte Spielplatzbereich mit den maroden Geräten sowie die große Sandkiste und die Tischtennisplatte werden zugunsten der neuen Planung aufgelöst. Auf Wunsch von Herrn Söngen wird die Zustimmung des Stadtteilrates eingeholt, sie erfolgt einstimmig. Der Spielbetrieb soll im Sommer aufgenommen werden.

3.Vorstellung der Planung zur Umgestaltung des Straßburger Platzes

Herr Söngen sagt einleitend einige Worte zur Vorgeschichte der jetzigen Planung. Der Gewinner eines beschränkten Wettbewerbs zur Umgestaltung des Platzes war das Büro Möller. Inzwischen wurde eine andere Nutzungsmöglichkeit in die Planung aufgenommen, die Einbeziehung des Wochenmarktes. Die Planung liegt nun in Händen des Büros Latal. Herr Latal stellt den derzeitigen Planungsstand vor. Das Ergebnis sieht vor, dass der Baumbestand größtenteils im hinteren Bereich vollständig bleiben soll, das stark ausgewucherte Untergrün jedoch weggenommen wird.

Auf Nachfrage von Herrn Hansen, welcher Baumbestand konkret bedroht ist, wird deutlich, dass die Frage nicht endgültig geklärt ist. Das Büro Latal ist diesbezüglich mit der Gartenbauabteilung und den Landschaftsarchitekten im Gespräch. Ihrer Ansicht nach könnte die Kastanie stehen bleiben, dagegen die Eiche und der Ahorn rechts am Platz, der erst in den 70er Jahren angepflanzt wurde, sollten weggenommen werden.

Das wertvolle Basaltpflaster soll erhalten bleiben. Als problematisch hat sich jedoch erwiesen, dass der Belag der großformatigen 50 x 50 cm Platten Fahrzeugen über 3,5 t Gewicht nicht standhalten würde. Deshalb wird im unteren Platzbereich eine neue Tragschicht geschaffen und 25 x 25 Platten eingesetzt. Das Muster bleibt jedoch erhalten.

In diesem unteren Bereich des Platzes können alle Beschicker mit 30 Ständen unterschiedlicher Größe des bisherigen (Freitags)Marktes vom Eulenkamp unterkommen. Zur Frage der Mitbenutzungsmöglichkeiten der Toiletten für die Marktbeschicker und eines Raumes für den Marktmeister haben laut Herrn Söngen zwei Anrainer des Platzes ihre Bereitschaft signalisiert.

Diese Frage wird in Kürze bei einer Begehung von Herrn Fiedler und Herrn Podalski vor Ort geklärt. Die Toiletten der Kirche werden somit nicht mehr benötigt. Die Kirche hat sich außerdem bereit erklärt, dass der Bereich der Absis auch der Anstrahlung wegen von Gehölz befreit wird.

Zur Frage von Herrn Hansen nach den Kundenparkplätzen wird angemerkt, dass der Wochenmarkt wenige Kunden mit Autos anziehen wird, so dass die umliegenden Parkmöglichkeiten, z. B. auch auf der Parkfläche des Mittelstreifens der Straßburger Straße und in der Umgebung durchaus hinreichend sind.

Herr Latal, berichtet, dass die Polizei die Schließung der Zufahrt zur Elsässer Str. abgelehnt hat. Deswegen wurde sie auch nicht weiter in die Planung einbezogen. Herr Fiedler betont jedoch, dass die Gestaltung grundsätzlich verschiedene Möglichkeiten, so auch für die Ausweitung der Gastronomie offen läßt.
Die Zufahrt der Fahrzeuge der Beschicker ist derzeit über eine Zufahrt von der Elsässer Straße geplant. Ein möglicher Rückstau auf die Straßburger Straße wird trotz starker Nutzung aufgrund der Fahrbahnbreite ausgeschlossen. Die Zu- und Abfahrt von der Straßburger Straße direkt auf den Platz wird seitens der Polizei abgelehnt.

Exkurs: Bezüglich der Nutzung des alten Marktplatzes am Eulenkamp ist eine 100 %ige Nutzung als Parkplatz wahrscheinlich, weitere Ideen müssten erst noch entwickelt werden. Das Gerücht, dass Aldi sich für diesen Platz interessiert erweist sich als haltlos.
Insgesamt wird die Gestaltung des Platzes, wie heute von Herrn Latal vorgestellt, bejaht. So kann der Straßburger Platz zum Zentrum des Stadtteils und auch der Markt langfristig erhalten werden. Der Stadtteilrat stimmt der Weiterführung der bisherigen Planung mit einer Gegenstimme zu.
Das Grundgerüst für die Umgestaltung steht. Um die bisherigen Ergebnisse in eine breitere Öffentlichkeit zu tragen, wird es eine Stadtteilversammlung zum Thema Straßburger Platz geben.

4.Vorbereitung der Stadtteilversammlung

Die Stadtteilversammlung zur Umgestaltung des Straßburger Platzes wird am Dienstag, 25.11.03 um 17.30 Uhr im Gemeindesaal der Frohbotschaftskirche, Straßburger Platz 2, stattfinden. Die Pressemitteilung an das Wochenblatt wurde bereits verschickt. Die Plakatierung im Stadtteil findet 10 Tage vor der Veranstaltung statt. Herr Fiedler bittet darum, die Information an alle Interessierten weiterzutragen.

5.Reparaturen am Spielcontainer – Zustimmung des Stadtteilrates

Herr Söngen führt kurz die Umstände aus, die schließlich zur Antragstellung für die Reparaturen am Container geführt haben und bittet um die Zustimmung des Stadtteilrates. Der TSV Wandsetal hatte die Aktivitäten am Spielcontainer im Dezember 2002 eingestellt, da die Kosten für Strom und Wasser nicht mehr tragbar waren. Infolge dessen lag der Container brach und es kam zu Schäden und Zerstörungen (z. B. Defekt an der Wasserleitung und an Fußböden infolge des Frostes).

In der Zwischenzeit haben das Bezirksamt, der Ortsamtsleiter und der VFL 93 sowie der TSV Wandsetal verhandelt und einen schriftlichen Überlassungsvertrag gegenüber den Vereinen unterzeichnet. Sie können seit dem 01.08.03 die Fläche unbefristet nutzen und auch den Sportplatz zu mit dem Platzwart abzusprechenden festgelegten Zeiten.
Damit für die Betreuer sowie die Kinder und Jugendlichen der Container auch im Winter genutzt werden kann, müssen nun die Schäden dringend behoben werden. Die Finanzierung ist sichergestellt und wird vom Bezirksamt aus nicht ausgeschöpften Restmitteln der Umgestaltung des Probsteier Platzes übernommen. Auftragnehmer der Reparaturen wird das Beschäftigungsprojekt "Belle ville" (Mook wat e. V.) sein. Der Antrag wird vom Stadtteilrat einstimmig bewilligt.
Frau Schröder bittet darum, den Auftrag noch einige Tage zurückzuhalten, da ein kurzfristig stattgefundenes Treffen mit den Vereinen auf mögliche personelle Veränderungen hindeutet. Dies sollte zunächst geklärt werden.

6. Verschiedenes und Mitteilungen

Neuer Mitarbeiter / Migration

Erdogan Güclü stellt sich vor. Er ist seit dem 01.09. als neuer Mitarbeiter bei Migration (AWO) tätig und bemüht sich um eine verstärkte interkulturelle Öffnung im Stadtteil. Derzeit wird ein neuer Flyer entwickelt, da sich die Tätigkeiten der Mitarbeiter ändern. Zum Aufgabenbereich.: Herr Güclü hat zur Öffentlichkeitsarbeit der diesjährigen HerbstLESE beigetragen, Angebote zur türkischen Übersetzung für Briefe und andere Anliegen. In sein Tätigkeitsfeld fällt weiterhin die Aktivierung von Bürgern, so wurde seinerseits bereits Kontakt zu Geschäftsleuten aufgenommen. Er wird Kontakt zu interessierten BewohnerInnen aufnehmen, so dass der freie Sitz des ausländischen BewohnerInnenvertreters im Stadtteilrat besetzt werden kann. Herr Güclü moderiert die Arbeitsgruppe Migranten, die sich bisher zweimal getroffen hat und noch in der Selbstfindungsphase ist. Es besteht eine Vernetzung zwischen der Arbeit von Herrn Güclü und dem Stadtteilbüro.

"Parkquartier Friedrichsberg"

Herr Söngen weist auf eine vom Bezirksamt Hamburg-Nord herausgegebene Broschüre mit dem Titel "Parkquartier Friedrichsberg" hin. Sie dokumentiert einen städtebaulichen Wettbewerb von Planungen zur Neustrukturierung der Flächen des Allgemeinen Krankenhauses Eilbek. Das Krankenhaus wird sich auf ein Drittel der ursprünglichen Fläche reduzieren und auf den nicht betriebsnotwendigen Flächen soll ein Wohngebiet sowie ein für alle Bürger zugänglicher öffentlicher Park entstehen. Anfang Dezember wird in der Turnhalle des AK Eilbek dazu eine öffentliche Planungsdiskussion stattfinden, zu der alle Interessierten eingeladen sind. Die Veranstaltung wird rechtzeitig plakatiert werden.

Frauke Schröder weist auf die derzeit stattfindende, von Stadtteilbüro und Bücherhalle Dulsberg organisierte HerbstLESE hin. Die literarische Auftaktveranstaltung und eine Event für Jugendliche haben bereits stattgefunden und waren gut besucht. Zahlreiche weitere Veranstaltungen, zu denen alle Interessierten eingeladen sind, können dem ausliegenden Flyer entnommen werden.

Frau Schröder erinnert daran, dass alle relevanten Termine für den Terminkalender 2004 rechtzeitig an das Stadtteilbüro, Frau Ritter weitergegeben werden.

Frau Blankenburg verleiht ihrem Ärger über die Ampelschaltung an der Straßburger Straße Ausdruck.

Umwandlung der Gesamtschule zur Ganztagsschule

Herr Kräntzer. berichtet, dass die Gesamtschule Alter Teichweg innerhalb von zwei Jahren zur Ganztagsschule werden soll, wobei das Tempo zunächst Ängste auslöst. Im ersten Jahr wird die Vorschule sowie die erste und zweite Klasse mit fünf Nachmittagen Ganztagsschule werden. Für die fünfte und sechste Klasse ist ein verbindliches Angebot für zwei Nachmittage vorgesehen. Ein Jahr später sollen alle anderen Klassen einbezogen werden.

Für die Kitas wird die Umwandlung der Vorschule und der ersten vier Klassen zur Ganztagsschule Probleme mit sich bringen. Die Schule wird Kontakt mit den Kitas aufnehmen. Ab 2009 wird die Schule dann "Eliteschule des Sports" werden. Dies ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Es muss ein Hallenangebot und eine Sportfläche geben, weitere Sportarten müssen hinzukommen.

i-Tüpfelchen – Gespräch mit Fa. Frank

Frau Blix und Herr Fiedler waren beauftragt, bei einem Termin mit Frank über den Mietertreff zu verhandeln. Eine Schließung sollte nicht diskussionslos hingenommen werden. Das Gespräch fand unter Beteiligung des Geschäftsführers statt. Die Ausgangsbasis für das Gespräch seitens Frank ließ Kompromisslosigkeit erkennen. Es war beabsichtigt, den Mietertreff zunächst zu schließen und sich dann Gedanken über die seitens Frank zu leistende Unterstützung zu machen. Die Diskussion gestaltete sich schwierig. Man einigte sich auf einen weiteren Termin. Für dieses Treffen sollen Überlegungen angestellt werden, welche Hilfestellung wir anbieten können. Frank wird gebeten, sich zu äußern, was sie von der Arbeit erwarten und wie ihre Unterstützung aussehen könnte.

Planung der Weihnachtsfeier

Die Weihnachtsfeier findet am 09.12. im Anschluss an die Sitzung statt. Raumanfragen im AquaSport Hotel und in der Gaststätte Haak fielen negativ aus. Nun fragt das Stadtteilbüro bei Il Lago am S-Bahnhof Friedrichsberg an. Alternativ kommt das Griechische Restaurant Metaxa in Frage.

Der Frank-Antrag der Kirchengemeinde über € 1.500 für Schulaufgabenhilfe wurde bewilligt.

7. Inhalt der Umlaufmappe
- Schreiben der Kirche bzgl. Umgestaltung Straßburger Platz v. 06.11.03
- Fax der Polizei zur Verkehrsunfallsituation an der Straßburger Str. / Dithmarscher Str. v. 10.11.03
- Schreiben der SPD Bürgerschaftsfraktion bzgl. Verfügungsfonds v. 29.10.03

Die nächste Sitzung mit anschließender Weihnachtsfeier findet am 09. Dezember 2003 um 19.00 Uhr im Il Lago, Mühlenstr. 19 (am S-Bahnhof Friedrichsberg) statt.

Ende der Sitzung 21.37 Uhr
Vorsitz: Verena Blix/Thorsten Szallies
Protokoll: Lisa Rustige

Protokoll vom Stadtteilrat 14.10.2003

Stadtteilrat Dulsberg
Protokoll der Sitzung vom 14. Oktober 2003
im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15
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Anwesende Mitglieder:
Verena Blix *vom Ortsausschuss entsandt
Monika Kreiner * Gewerbetreibende
Udo Pichler *Anwohnervertreter
Dörte Schiek *Anwohnervertreterin
Michael Schulze * Anwohnervertreter
Dieter Söngen *Bezirksamts-Vertreter
Klaus-Dieter Schulz * Anwohnervertreter
Ingo Warnck *vom Ortsausschuss entsandt
Kerstin Zacher *Anwohnervertreterin

Weitere Anwesende:
Jürgen Fiedler Stadtteilbüro Dulsberg
Stefan Harms Seniorenbildung Hamburg e.V.
Manfred Karstaedt SPD-Dulsberg
Margrit Klingforth Anwohnerin
Karin Knuth Stadtteilbüro Dulsberg
Hans-Jürgen Ruthenberg Geschichtsgruppe Dulsberg

* stimmber. Mitglied

Beginn der Sitzung: 19.40 Uhr
_____________________________

Der Tagesordnungspunkt "3. Frauenhandwerkstatt" fiel aus, so dass die Tagesordnung wie folgt aussah:

0.Bürgersprechstunde
1.Genehmigung des Protokolls vom 09.09.03
2.Geschichtsgruppe Dulsberg – Auswirkungen der Sparmaßnahmen
3.Informationen zum Seniorenbildungsprojekt Dulsberg durch Herrn Harms
4.Verschiedenes und Mitteilungen
- I-Tüpfelchen – aktueller Stand
5.Inhalt der Umlaufmappe

Frau Kreiner war nach 11 Jahren Mitgliedschaft im Stadtteilrat das letzte Mal anwesend. Sie verlässt den Stadtteil, ihre Nachfolgerin in der Stoffvitrine wird auch im Stadtteilrat mitarbeiten. Die Anwesenden dankten Frau Kreiner für ihr Engagement für den Stadtteil und wünschten ihr alles Gute für die Zukunft.

0. Bürgersprechstunde

Margrit Klingforth berichtete, dass die SAGA trotz einer Zusage im Februar immer noch nicht die Müllcontainer ins Freie umgesetzt hat. Herr Fiedler hat mit der Geschäftsstellenleiterin gesprochen, die daraufhin einen Brief an Frau Christiansen geschrieben hat, in dem sie ein Gespräch anbot. Der Stadteilrat schlug vor, dieses Gesprächsangebot anzunehmen und abhängig vom Ergebnis ein Schreiben aufzusetzen. Weiterhin berichtete Frau Klingforth von einem längeren Baustopp im Bereich Bredstedter / Straßburger Straße, über den erst jetzt die Mieter informiert wurden.
Die Verkehrssituation an der Kreuzung Ditmarscher / Straßburger Straße wird als sehr gefährlich eingestuft. Es passierten schon mehrere Unfälle. Das Stadtteilbüro wird bei der Polizei nachfragen.

Ingo Warnck schlug vor, die Bürgersprechstunde als Top 1 und nicht als Top 0 zu beginnen. Die Koordinationsrunde wird dies besprechen.

1. Genehmigung der Protokolls vom 09.09.03

Das Protokoll wurde genehmigt, es gab lediglich thematische Nachfragen:
Zum Weg im Grünzug: dort steht zurzeit zusätzlich ein Bauzaun.
Zum Termin des nächsten Rundganges: da momentan sehr viele Termine anliegen, hatte Herr Fiedler die Idee, die Besichtung des OSP und des Aquasporthotels mit der Weihnachtsfeier zu verbinden.
Michael Schulze äußerte seine Verwunderung über die Formulierung, dass die Kirche ein Entgegenkommen ausgeschlossen hat. Hierzu liegen auch Schreiben in der Umlaufmappe.

2. Geschichtsgruppe Dulsberg – Auswirkungen der Sparmaßnahmen

Hans-Jürgen Ruthenberg berichtet über die Auswirkungen der Sparmaßnahmen für die Geschichtsgruppe Dulsberg. Da in Dulsberg keine Mietkosten und kaum Honorare anfallen, trifft es die Gruppe nicht so hart wie andere Geschichtsgruppen in Hamburg. Von 5000 €, die die Geschichtsgruppe pro Jahr veranschlagt, rufen sie lediglich die Hälfte ab. 4 Bücher stehen kurz vor der Vollendung, hier muss geschaut werden, ob dafür diese Jahr noch Werksverträge vergeben werden können. Die Mitglieder arbeiten alle auf ehrenamtlicher Basis, leider ist mit dem Weggang von Susanne Märtens ein personeller Verlust entstanden.

Er berichtete von Aktionen, die ein positives Presseecho hervorgerufen haben. In Dulsberg wurden Unterschriften gesammelt, Postkarten verteilt und es gab 2 Info-Stände. Die Kulturbehörde will die Zuständigkeiten auf die Bezirksämter übertragen, die dies jedoch nicht wünschen. Anfang Dezember wird das Thema in der Bürgerschaft behandelt. Der Stadtteilrat beschließt, sich in einem Brief an die Kulturbehörde gegen die Kürzungen auszusprechen.

3. Informationen zum Seniorenbildungsprojekt Dulsberg durch Herrn Harms

Herr Harms ist seit dem 1. Juli unter anderem für Dulsberg tätig. Seine Tätigkeit war in Trägerschaft des Seniorenbüros Dulsberg, nun ist der Verein Seniorenbildung Hamburg e.V. zuständig. Erwähnenswert ist, dass die Arbeit von der Bildungsbehörde und nicht von der Sozialbehörde finanziert wird. Die Gruppe trifft sich jeden 2. Mittwoch, um dort etwas zu unternehmen.

Es geht nicht darum, den Besuchern etwas vorzusetzen, sondern selbst Ideen zu entwickeln und umzusetzen. Es gibt noch eine Spiele-Gruppe, sowie den Handwerkerdienst, bei dem Senioren Kleinstreparaturen ausführen. Zur Zeit treffen sich die Gruppen in der Altentagesstätte der AWO, Dulsberg-Süd 12, es ist jedoch nicht sicher, ob diese auch im nächsten Jahr noch besteht. Es gibt Gespräche mit dem Cafe Südpol direkt Nebenan zur Nutzung der Räume.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

i-Tüpfelchen – aktueller Stand
Herr Fiedler berichtet von den Ergebnissen seiner Recherchen. Mit der Stromentnahme kommt automatisch ein Vertrag zustande. Der Verein muss die Kosten übernehmen, auch rückwirkend. Die Firma Frank teilte in einem neuen Schreiben mit, dass sie die Betriebskosten i.H.v. monatlich 200,- € ab November nicht mehr übernehmen. Es ist offensichtlich, dass Frank kein Interesse am Fortbestand des Mietertreffs hat.

Begründet wird dies mit der niedrigen Frequentierung und dem geringen Nutzen für die Mieterschaft. In einem Telefonat hat sich die Firma Frank nun zu einem Gespräch bereit erklärt. Es wurden damals für den Umbau 30.500,- DM von den Frank-Geldern zur Verfügung gestellt. Herr Söngen wird für das Bezirksamt einen höflichen, aber bestimmten Brief an Frank schicken. Ein Zuschuss für die Stromkosten ist nur dann sinnvoll, wenn der Fortbestand erst einmal sichergestellt ist.

Straßburger Platz
Der zeitliche Ablauf sieht so aus, dass auf der nächsten Sitzung des Stadtteilrates die Pläne vorgestellt werden sollen. Ende November soll es eine Quartiersversammlung geben, Anfang Dezember befasst sich der Ortsausschuss damit. Zur Zeit ist die Frage nach den Toiletten für die Marktbeschicker sowie ein Büro für den Marktleiter noch nicht abschließend geklärt.

Es gibt die Möglichkeit, Räume eines anliegenden Geschäftes zu nutzen, diese Lösung ist jedoch nicht im Sinne des Wirtschaft- und Ordnungsamtes. Herr Fiedler wurde auf einen Laden aufmerksam gemacht, der als Lager dient. Er wird prüfen, ob dieser geeignet ist. Weiterhin ist zurzeit noch unklar, ob der Gemeindesaal zur Verfügung steht. Dies kann Herr Fiedler erst nächste Woche klären.

Post
Herr Fiedler hat vergeblich versucht, jemanden von der Post zu sprechen, der Auskunft über die frühe Schließung des Vorraumes sagen kann.

Spielplatz Weißenburger Straße
Dörte Schiek berichtete, dass von ehemals 3 Baumstämmen, die als Bänke umfunktioniert wurden, nur noch einer steht, der bereits auch schon marode ist. Das Stadteilbüro sollte über Veränderungen informiert werden, Herr Söngen hakt nach. Verena Blix machte den Vorschlag, dass sich Frau Schiek mit Herrn Fedder vor Ort trifft.

Freibad
Das Sportamt hat sich dem nun angenommen. Es gibt einen neuen Haushaltstitel "Förderung von Sportinfrastrukturen", es besteht Hoffnung, dass nun gebündelt etwas angeschoben wird.

Behindertengerechter Umbau von Haltestellen
Herr Söngen berichtete, dass es eine Prioritätenempfehlung zum barrierefreien Umbau von Schnellbahnhaltestellen in Hamburg gibt, in der die drei Dulsberger Haltestellen nicht berücksichtigt sind. Herr Fiedler erwähnte hierzu die Anfrage der SPD, niemand konnte jedoch dazu etwas sagen.

Der SPD-Antrag bezüglich der Weiterführung von Verfügungsfonds wurde am 25.09.03 abgelehnt. Herr Fiedler zeigte sich darüber verwundert, da ihm zugesagt wurde, dass der Punkt von der Tagesordnung gestrichen sei.

Es wurde auf die Veranstaltungen "Erfahrungsaustausch – Hamburgische Stadteilentwicklungsprogramme" sowie "10 Jahre Stadtentwicklung in Dresden" hingewiesen.

Die Dezember-Sitzung ist am 9. Dezember. Das Stadtteilbüro fragt beim Aquasporthotel nach, ob dort ein Raum frei ist.

Im Verfügungsfonds-Topf sind noch ca. 2400,- €. Herr Söngen berichtete, dass ein Vertrag über die Nutzung des Spielcontainers mit 2 Vereinen unterschreiben wurde. Die beiden Container sind jedoch defekt, die Reparatur beträgt mindestens 3000,- €. Hierfür könnte der Verfügungsfonds genutzt werden mit einer Kofinanzierung des Ortsamtes.

Leider ist in der aktuellen Mitgliederliste ein Fehler: Herr Söngens Tel.Nr. lautet 42804-5038, Fax 42804-4022, Frau Gudrun Schröders Tel.Nr. lautet 42804-5420, Fax 42804-5424.

5. Inhalt der Umlaufmappe
-Schreiben der Kirche bzgl. Umgestaltung Straßburger Platz v. 10.09.03
-Antwortschreiben des Stadtteilrates an die Kirche v. 20.09.03
-Schreiben der SPD Bürgerschaftsfraktion bzgl. Verfügungsfonds v. 15.09.03
-Artikel in der Mieterzeitung von "Mietern helfen Mietern" über Soziale Stadteilentwicklung in Dulsberg

Die nächste Sitzung findet am 11. November 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 21.45 Uhr
Vorsitz: Verena Blix
Protokoll: Karin Knuth

Protokoll vom Stadtteilrat 09.09.2003

Stadtteilrat Dulsberg
Protokoll der Sitzung vom 9. September 2003
im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15

Anwesende Mitglieder:
Wolfgang Hansen * vom Ortsausschuss entsandt
Daniela Konrädi * Kirchenvertreterin
Rolf Kräntzer * Anwohnervertreter
Britta Pläschke * vom Ortsausschuss entsandt
Dieter Söngen * Bezirksamts-Vertreter
Klaus-Dieter Schulz * Anwohnervertreter
Birgit Schwarz * Anwohnervertreterin
Thomas Straßberger * Anwohnervertreterin
Thorsten Szallies * Anwohnervertreter
Ingo Warnck vom Ortsausschuss entsandt
Isa Yaman * bezirkl. Einrichtung
Kerstin Zacher * Anwohnervertreterin

Weitere Anwesende:
Jürgen Fiedler Stadtteilbüro Dulsberg
Manfred Karstaedt SPD-Dulsberg
Karin Knuth Stadtteilbüro Dulsberg
Susanne Miah i-Tüpfelchen
Wolfram Schmidt Student
Frauke Schröder Stadtteilbüro Dulsberg
Frau Thomsen Ortsamt BU

* stimmber. Mitglied

Beginn der Sitzung: 19.40 Uhr

Die Tagesordnung wurde wie folgt ergänzt:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.06.03
2. Probleme des I-Tüpfelchens und Studie über soziale Netze
3. Zukunft des Verfügungsfonds
4. Selbstdarstellung des Stadtteilrates / Wahlen
5. Verschiedenes und Mitteilungen
- Straßburger Platz
- AG Migration
- Müllcontainer beim Aquasporthotel
- Geschichtswerkstätten
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Der Basketballkorb beim ehemaligen Planschbecken wurde zwecks Reparatur abgebaut. Beim Aufhängen soll auch geprüft werden, ob er zu hoch hängt. Es gab auch eine Beschwerde wegen Lärmbelästigung. Weder der Stadtteilrat noch das Stadtteilbüro wurden über die Reparatur und die Beschwerde informiert. In einem noch ausstehenden Gespräch zwischen Ortsamt und der Gartenbauabteilung wird dies thematisiert. Der Stadtteilrat wird schriftlich eine zeitnahe Reparatur des Basketballkorbes fordern sowie lärmdämmende Maßnahmen.

Eine Bewohnerin hat Angst, dass im Zuge der Umgestaltung des Straßburger Platzes kurzfristig Bäume gefällt werden. Diese Sorge ist unbegründet, ohne vorherige Informationen werden keine Änderungen auf dem Platz vorgenommen.

Wegen Verschmutzung wird der Vorraum der Post um 20 Uhr geschlossen, so dass danach der Geldautomat und die Postfkästen nicht mehr zugänglich sind. Das Stadtteilbüro wird Kontakt mit der Post aufnehmen.

Manfred Karstaedt berichtete, dass die Skateranlage wegen Vandalismus stillgelegt werden soll. Die Skateranlage ist auch Gegenstand des o.g. Gespräches mit der Gartenbauabteilung. Es laufen Gespräche mit Sportvereinen bezüglich der Betreuung des Spielcontainers. Gelder für eine 2. Kraft sind bereits bewilligt.

Vor ca. einem Monat wurde Bäume im Alten Teichweg beschnitten. Das Schnittgut liegt immer noch dort (vor dem Kindergarten). Herr Söngen kümmert sich darum.

Britta Pläschke verfügt über ein gewisses Kontingent an Karten für die Bürgerschaftssitzungen. Bei Interesse kann Kontakt zu ihr aufgenommen werden (Tel. 42831-1387).

Der Weg im Grünzug Vogesenstraße / Spielplatz wurde von der SPD moniert: Er ist abschüssig und ist deshalb unfallträchtig. Auch fehlt ein Zaun. Inzwischen ist auf der Mauer eine Sperre errichtet.

1. Genehmigung der Protokolls vom 10.06.03
Genehmigt.

2. Probleme des I-Tüpfelchens und Studie über soziale Netze
i-Tüpfelchen
Frau Miah, ehrenamtliche Mitarbeiterin im Mietertreff, berichtete, dass das i-Tüpfelchen eine Stromrechnung für die letzten 3 Jahre von etwa 1200 € erhalten habe. Die jetzigen Mitarbeiter sind davon ausgegangen, dass die Firma Frank, die auch für die Betriebskosten aufkommt, die Stromkosten übernimmt. Die Mitarbeiter des i-Tüpfelchens haben in einem Brief an die Firma Frank Hilfe erbeten. Diese wurde jedoch abgelehnt. Das Problem ist, dass niemand weiß, was damals abgesprochen wurde. Laut Mietvertrag ist das I-Tüpfelchen auch für die Betriebskosten verantwortlich, diese wurden jedoch immer von Frank übernommen. Nachfragen bei der HEW und bei Frank haben widersprüchliche Aussagen ergeben. Der Mietvertrag läuft über 5 Jahre mit einer Option für 5 weitere Jahre. Es besteht die Sorge, dass die Firma Frank den Mietertreff schließen möchte. Seinerzeit sind viele „Frank-Gelder“ in den Ausbau geflossen. Zuerst muss geklärt werden, warum die Rechnung an Frank ging, wer Vertragspartner ist etc. Das Stadtteilbüro wird beauftragt, die offenen Fragen zu klären und ein Gespräch mit der Geschäftsführung zu vereinbaren.

Studie über soziale Netze
Wolfram Schmidt, Soziologiestudent, möchte im Rahmen seiner Diplomarbeit eine Studie über Netzwerke in der sozialen Stadtentwicklung erstellen. Er hat einen Fragebogen entworfen und bittet um Unterstützung. Das Stadtteilbüro darf ihm die email-Adressen der Mitglieder zur Verfügung stellen.

3. Zukunft des Vefügungsfonds
Die BBV hat die Verantwortung an die Bezirke übergeben. Antje Möller, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der GAL, hat ihre Bereitschaft für ein Gespräch signalisiert. Das Ergebnis könnte eine kleine Anfrage, ggf. ein Antrag sein. Jan Quast von der SPD hatte sich auch beim Stadtteilbüro erkundigt. Im November findet ein Treffen auf Fachebene mit den Quartiersentwicklern statt, in dem es um die grundsätzliche Frage geht, wie man mit geförderten Stadteilen nach dem Auslaufen der Programme umgeht. In diesem Zusammenhang kam eine Anfrage aus Großlohe, die Interesse an einem Austausch haben. Bevor eine neue Arbeitsgruppe gebildet wird, kam der Vorschlag, dass Teile der AG Image sich des Themas annehmen. Das Stadtteilbüro wird einen Termin vorschlagen.

4. Selbstdarstellung des Stadtteilrates / Wahlen
Herr Fiedler brachte den Vorschlag ein, ein Faltblatt zur Selbstdarstellung des Stadteilrates zu entwerfen. Auch im Hinblick auf die nächsten Wahlen wäre dies sinnvoll. Dies wurde begrüßt und an die AG Image weitergereicht.
Die nächsten Wahlen werden im Januar oder Februar stattfinden, die AnwohnervertreterInnen mögen sich überlegen, ob sie wieder kandidieren möchten.

5. Verschiedenes und Mitteilungen
Straßburger Platz
Die Projektgruppe im Bezirksamt hat sich mit den Planungsbüros wieder getroffen. Die Auswahl neuer Platten hat stattgefunden, dies ist jedoch mit Mehrkosten verbunden. Im November wird ein abgestimmter Plan für die Marktnutzung vorgestellt. Wenn es Konkretes gibt, wird eine Stadteilversammlung einberufen. Offen sind noch die Toilettennutzung sowie die Unterkunft des Marktleiters. Hier appellierte Herr Söngen an die Kirchengemeinde, an einem gemeinsamen Strang zu ziehen, da ein Bestandteil des Planes ist, der Kirche auf dem Platz wieder mehr Geltung zu verschaffen. Frau Konrädi machte deutlich, dass man mit keinem Entgegenkommen der Kirche rechnen kann.

AG Migration
Es fand ein erstes Treffen statt. Dabei stellte sich heraus, dass es eine Fülle von Themen gibt. Das nächste Treffen findet am 29.10 um 14.00 Uhr in der Dietrich-Bonhoeffer-Kirche statt. Bei Migration hat ein neuer Kollege seine Arbeit im Bereich Koordination aufgenommen.

Müllcontainer beim Aquasporthotel
Letzte Woche fand ein Ortstermin statt. Hinzu kam das Problem mit der Zufahrt für Patienten, Taxen und Lieferanten. Zur Zeit kann diesbezüglich nichts geändert werden, da der Weg lediglich als Fuß/Radweg ausgewiesen ist. Im Rahmen eines Gesamtkonzeptes für das Freibad/Beachvolleyballhalle wäre eine neue Zufahrt, dann vom Eulenkamp, denkbar.
Der Gedanke beim Umstellen des Müllcontainers war, die illegale Zufahrt mit den Container zu verhindern. Vorher standen die Container auf dem Parkplatz und es glich einer Müllhalde, da dieser schlecht einsehbar ist. Eine mögliche Lösung ist, auf dem jetzigen Standort Beete anzulegen und auch gleich ein neues Hinweisschild anzubringen. Die Beete könnten von der HAB gepflegt werden, Kostenübernahmen durch den Olympiastützpunkt und das Aquasporthotel werden geprüft.

Geschichtswerkstätten
Kerstin Zacher brachte das Thema ein. Will der Stadtteilrat sich dessen annehmen, was bedeuten die Sparmaßnahmen für die Dulsberger Geschichtsgruppe, kann der Stadtteilrat helfen? Dies Thema soll ausführlich auf der nächsten Sitzung behandelt werden.

Herr Szallies hält es im Rahmen von Sanierungen/Umbau der Bahnhöfe für wünschenswert, dass wenigstens ein Bahnhof in Dulsberg behindertengerecht umgebaut werden würde. Es ist niemanden bekannt, dass in Dulsberg ein Bahnhof saniert werden soll. Das Stadtteilbüro fragt nach dem aktuellen Stand.

Frau Knuth machte darauf aufmerksam, dass die nächste Sitzung in den Herbstferien liegt.

Herr Schulz berichtete, dass im Alten Teichweg Ecke Ring 2 auch ein Grüner Pfeil existiert, obwohl dies ein Schulweg ist.
Die SPD wird eine Anfrage wegen der Grünen Pfeile in die Bürgerschaft einbringen. Gegebenenfalls wird nach Beantwortung der Anfrage erneut nachgehakt werden.

Rundgänge: Herr Fiedler machte den Vorschlag, beim nächsten Rundgang den Olympiastützpunkt und das Aquasporthotel zu besichtigen. Er soll im Oktober stattfinden.

6. Inhalt der Umlaufmappe
- Bei uns – Zeitschrift der Wohnungsgenossenschaften
- Fax an Herrn Cybulla wg. Grüne Pfeile v. 19.6.03
- Schreiben von Herrn Cybulla v. 16.7.03
- Schreiben von Herrn Cybulla v. 22.8.03
- Email von Joachim Neumeister v. 23.8.03
- Email von Holger Koslowski v. 23.6.03
- Antrag Kinderbetreuung
- Gemeinnützige Arbeit für Arbeitslosenhilfeempfänger im Kulturhof Dulsberg und im Café Südpol

Die nächste Sitzung findet am 14. Oktober 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 21.50 Uhr
Vorsitz: Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth

Protokoll vom Stadtteilrat 19.06.2003

Stadtteilrat Dulsberg
Protokoll der Sitzung vom 10. Juni 2003
im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15
——————

Anwesende Mitglieder:
Verena Blix * vom Ortsausschuss entsandt
Kerstin Cochú * Kirchenvertreterin
Wolfgang Hansen * vom Ortsausschuss entsandt
Renate Kräntzer * Anwohnervertreterin
Marianne Metzger * Anwohnervertreterin
Udo Pichler * Anwohnervertreter
Britta Pläschke * vom Ortsausschuss entsandt
Michael Schulze * Anwohnervetreter
Dieter Söngen * Bezirksamts-Vertreter
Thorsten Szallies * Anwohnervertreter
Ingo Warnck vom Ortsausschuss entsandt
Kerstin Zacher * Anwohnervertreterin

Weitere Anwesende:
Andreas Breitenstein Beratungsstelle Barmbek
Jürgen Fiedler Stadtteilbüro Dulsberg
Manfred Karstaedt SPD-Dulsberg
Karin Knuth Stadtteilbüro Dulsberg

* stimmber. Mitglied

Beginn der Sitzung: 19.40 Uhr
___________

Die Tagesordnung wurde wie folgt ergänzt:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 13.05.03
2. Bericht über die "Donnerstagsgruppe"
3. Antrag an die Frankgelder zum Fortbestand der "Donnerstagsgruppe"
4. Rückblick auf die Jubiläumsveranstaltung – Zukunft des Verfügungsfonds
5. Verschiedenes und Mitteilungen
- Stand Straßburger Platz
- Rundgänge
- Migration
- Zusätzliche Beschilderung im Grünzug
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Udo Pichler fragte nach der Zukunft des Freibades. Herr Söngen sagte dazu, dass es ein Treffen mit den Betroffenen (Schule, Sportamt etc.) geben wird. Herr Szallies wies darauf hin, dass zum Kreis der Betroffenen auch die AnwohnerInnen gezählt werden sollten. Auf der letzten Sportausschuss-Sitzung wurde dies Thema vertagt.

Im Stadtteilbüro gingen folgende Beschwerden ein:
a) Im Grünzug sollen Bänke abmontiert worden sein
b) die Rückseite der Kirche auf dem Straßburger Platz ist vollgewuchert
c) es wird im U-Bahnhof Alter Teichweg gedealt.
Den Beschwerden
a) wird das Stadtteilbüro nachgehen,
b) das Problem des Wildwuchses wird mit der Umgestaltung gelöst.
Zu Punkt c) wird Herr Fiedler unter TOP 5 berichten.

Frau Kräntzer berichtete, dass das Beet auf dem "Stadtplatz" vor Hannemann voller Unkraut ist. Keine Pflanzen sind angewachsen und die Menschen rennen über das Beet, da dies der kürzeste Weg ist.
Weiterhin berichtete sie, dass die Müllcontainer vor dem Aquasport-Hotel überquellen. Komischerweise hat sich das Hotel darüber noch nicht beschwert. Das Stadtteilbüro hakt nach.

1. Genehmigung der Protokolls vom 13.05.03
Genehmigt.

2. Bericht über die "Donnerstagsgruppe"
Andreas Breitenstein von der Beratungsstelle Barmbek berichtete über die Arbeit der Gruppe. Das Angebot wird auch nach dem Umzug regelmäßig von ca. 20-35 Personen in Anspruch genommen, davon sind ca. 6-10 Frauen. Neben der Bereitstellung von alkoholfreien Getränken wird auch ein warmes Essen, zubereitet vom Pottkieker, angeboten. Neben Essen, Klönen, Kartenspielen und Kaffeetrinken wird auch bei persönlichen Krisen Hilfestellung angeboten. Bei den Besuchern handelt es sich keinesfalls um Wohnungslose, es hat sich jedoch gezeigt, dass sich mit der Verbesserung der Wohnungssituation auch die persönliche Situation verbessert.
Herr Hansen fragte nach, inwieweit diese Gruppe bei der Umgestaltung des Straßburger Platzes berücksichtigt wird. Herr Fiedler antwortete, dass damals Kontakt aufgenommen wurde und nach deren Wünsche gefragt wurde. Das Ziel ist jedoch, den Platz auch für andere Gruppen attraktiv zu machen.
Die Anwesenden dankten Herrn Breitenstein und Frau Mennerich für Ihre Arbeit.

3. Antrag an die Frankgelder zum Fortbestand der "Donnerstagsgruppe"
Frau Mennerich und Herr Breitenstein werden zum Ende des Jahres aufhören, haben jedoch schon 2 Nachfolger, die von Ihnen eingearbeitet werden würden, sofern die Arbeit weiter finanziert wird. Das Spendenparlament würde die Finanzierung für ein halbes Jahr übernehmen, wenn die Nachfolgefinanzierung gewährleistet ist.
Der Antrag, die Gruppe bis zum 31.12.05 mit 10.032,- € aus Frank-Geldern zu finanzieren, wurde einstimmig ohne Enthaltung befürwortet.

4. Rückblick auf die Jubiläumsveranstaltung – Zukunft des Verfügungsfonds
Knapp 100 Personen fanden sich im Stadteilbüro ein. Beim anschließenden Buffet und der Diskussion im Kulturhof waren weniger Gäste anwesend. Schwerpunkt der Diskussion war die Frage nach einem Verfügungsfonds nach Auslaufen der Programme. Einhelligkeit bestand darüber, dass solche Gelder notwendig sind, um spontan auf kleine Bedürfnisse reagieren zu können. Woher soll das Geld jedoch kommen bzw, an wen soll man herantreten? Mit diesen wesentlichen Fragen muss sich der Stadtteilrat im 2. Halbjahr auseinandersetzen. Zu diesem Thema gibt es von der GAL eine kleine Anfrage, auch die SPD wird sich darum kümmern, Herr Hansen hat bereits das Problem seiner Fraktion vorgetragen.
Bedauerlich ist, so Herr Fiedler, dass die Presse kein Interesse an Dulsberg bzw. dieser Thematik hat. Trotz großer Ankündigungen ist kein Pressevertreter zum Jubiläum erschienen. Frau Kräntzer merkte an, dass der Jazzfrühschoppen die gleichen Erfahrungen gemacht hat.

5. Verschiedenes und Mitteilungen
Stand Straßburger Platz
Die Idee des Wochenmarktes auf dem Platz findet nun auch bei den Behörden Zustimmung. Der Belag (Plattengröße) ist für den regelmäßigen Betrieb jedoch nicht geeignet. Es wird nun nach geeigneteren Materialien gesucht, die den Ansprüchen genügen. Um eine Verlegung des Marktes zu realisieren, müssen dafür noch zusätzliche finanzielle Mittel eingeworben werden. In diesem Falle müsste für den Marktleiter eine Unterkunft und für die Marktbeschicker Toiletten bereitgestellt werden. Das Stadtteilbüro hat bereits Kontakt mit der Kirchengemeinde aufgenommen. Beim Markt am Immenhof funktioniert diese Zusammenarbeit bereits.

Rundgänge
Herr Fiedler hatte den Vorschlag gemacht, die Rundgänge nach Themen zu gliedern. Zum Thema Jugendarbeit soll der Rundgang am Donnerstag, d. 26. Juni, stattfinden. Treffpunkt ist um 16.30 Uhr vor der Jugendpension von Pflegen & Wohnen in der Straße Dulsberg-Nord 55.

Migration
Ein Mitarbeiter von Migration wird die Arbeitsgruppe federführend leiten.

Antworten der Polizei
Zur Drogenproblematik um den U-Bahnhof Alter Teichweg:
Grundsätzlich ist zu sagen, dass Dulsberg ein Bereich ist, in dem gedealt wird und dies auch auffällig ist. Dies hängt mit der guten Anbindung an das öffentliche Personennahverkehrsnetz zusammen. Um den Personenkreis zu verunsichern, fanden Razzien statt. Momentan ist einen Beruhigung eingetreten, welches eine normale Reaktion auf verstärkte Kontrollen ist. Ebenso ist ein Anstieg nach einer gewissen Zeit durchaus wieder zu erwarten.

Zur Ampelschaltung auf der Straßburger Straße Höhe Dithmarscher Straße:
Hamburg ist bemüht, Fußgänger grundsätzlich mit einer Ampelschaltung über die Straße zu bringen. Bei breiten Mittelstreifen kann dies zu überlangen Rotphasen für den fließenden Verkehr führen. Diese Situation hat zu der neuen Ampelschaltung geführt. Die Schaltung erfolgt aktuell nach folgendem Schema: Der zuerst drückt, erhält zeitlich versetzt Grün und kann die Straße ganz überqueren. Die Gegenrichtung hat eine Unterbrechung auf der Mittelinsel, bei nochmaligen Drücken erfolgt Grün sehr zeitnah. Bei fast zeitgleichen Drücken auf beiden Seiten erfolgt die Schaltung wie früher. Dies bedeutet in der Übergangsphase eine Gefährdung sowohl für die Fußgänger als auch für die Autos beim Abbiegen. Der Verkehrsfluss soll damit erhöht werden. Die Busse aus der Dithmarscher Straße haben jetzt Probleme abzubiegen.

Grüner Pfeil Kreuzung Eulenkamp/Straßburger Straße bzw. Friedrich-Ebert-Damm:
In der Anfangsphase gab es Beschwerden, die zu einer vermehrten Beobachtung führten. Es wurden jedoch keine Gefahrensituationen wahrgenommen. Betreffs des Schulweges gibt es eine Regelung, die grüne Pfeile verbietet (auf dem durch den Polizeiverkehrslehrer erstellten Zuwegeplan für die Grundschulen). Grüne Pfeile wieder abzunehmen erfordert eine stichhaltige Begründung, eine starke Frequentierung der Bücherhalle durch kleine Kinder wird nicht als ausreichend angesehen. Herr Fiedler zeigte die Unlogik auf, da bei Schulen auch schon die starke Frequentierung von Kindern allein einen Grünen Pfeil verbietet.

Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass der Fahrradparkplatz bei der S-Bahn dem Bezirk gehört und nicht der Baubehörde. Für den Radweg Stormarner Straße zwischen Dithmarscher und Krausestraße ist kein Geld vorhanden.

Parkende LKW´s im Alten Teichweg:
Die Radwegebenutzungspflicht ist in diesem Bereich aufgehoben. Radfahrer dürfen rechtmäßig die Fahrbahn nutzen und können so ev. Behinderungen auf dem vorhandenen Radweg ausweichen. Eine Einschränkung des Parkraumes für bestimmte Fahrzeugarten kommt nach hiesiger Auffassung nicht in Betracht, eine bauliche Veränderung dürfte aus Kostengründen nicht zu realisieren sein.

Zugeparkter Radweg im Alten Teichweg:
PK 37 wird im Rahmen der Schwerpunktsetzung entsprechend der personellen Möglichkeiten diesen Bereich überwachen.

Zusätzliche Beschilderung im Grünzug
Herr Söngen verteilte den Antrag der Gartenbauabteilung, nicht verbrauchte Mittel für die Beschilderung des Grünzuges sowie für 2 Mülleimer zu verwenden.
Es wurde vorgeschlagen, Schilder auch an der Osterbek-Anlage aufzustellen. Sollten wirklich Bänke im Grünzug abgebaut worden sein, so sollte diese ersetzt werden. Weiterhin wurde der Wunsch nach einer Tischtennisplatte geäußert.

Sonstiges
Die Anwesenden wurden gebeten, ein Exemplar des Handlungskonzeptes sowie des STEP-Berichtes mitzunehmen und sich in die Liste einzutragen.

Im Juli und August sind Sommerferien, somit entfallen die Sitzungen. Die nächste Stadtteilratssitzung ist am 9. September.

Die Schule Alter Teichweg wird bis Freitag einen konzeptionellen Antrag auf Ganztagsschule einreichen. An 2 Nachmittagen besteht Pflichtunterricht, an dreien Wahlpflicht. Es betrifft die Stufen 5 und 6, eventuell auch 1 und 2. Die Schulleitung wird gefragt, ob sie an einer Vorstellung der Ganztagsschule interessiert ist.

Der nächste BACKSTEIN soll beim Straßenfest im September erscheinen.

Wer Zeit und Lust hat, kann sich am 28.6. auf dem Stadtteilfest beim Stadtteilbüropavillon melden und den Stadtteilrat dort vertreten.

6. Inhalt der Umlaufmappe
- Kleine Anfrage der GAL zum Beach-Sport in Hamburg und die Antworten des Senats
- Einladung zur Veranstaltung "Integration braucht interkulturelle Öffnung!" am 19.6.03

Die nächste Sitzung findet am 9. September 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 21.40 Uhr

Vorsitz: Verena Blix
Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth

Protokoll vom Stadtteilrat 13.05.2003

Stadtteilrat Dulsberg
Protokoll der Sitzung vom 13. Mai 2003
im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15
———————

Anwesende Mitglieder:
Verena Blix * vom Ortsausschuss entsandt
Kerstin Cochú Kirchenvertreterin
Rolf Kräntzer * Anwohnervertreter
Marianne Metzger * Anwohnervertreterin
Dörte Schiek * Anwohnervertreterin
Gudrun Schröder * bez. Einrichtungen
Michael Schulze * Anwohnervetreter
Dieter Söngen * Bezirksamts-Vertreter
Klaus-Dieter Schulz * Anwohnervertreter
Birgit Schwarz * Anwohnervertreterin
Thomas Schwarz * Anwohnervertreter
Thomas Straßberger * Anwohnervertreter
Thorsten Szallies * Anwohnervertreter
Ingo Warnck * vom Ortsausschuss entsandt

Weitere Anwesende:
Her Ahrens Polizeirevier 37
Herr Fedder Gartenbauabteilung
Manfred Karstaedt SPD-Dulsberg
Frauke Schröder Stadtteilbüro Dulsberg

* stimmber. Mitglied

Beginn der Sitzung: 19.35 Uhr
_____________________

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 08.04.03
2. Zustand der öffentlichen Flächen im Stadtteil
3. Verkehrssituation in Dulsberg
4. Anträge an den Verfügungsfonds
- Straßenfest Dithmarscher Straße am 06.09.03
5. Verschiedenes und Mitteilungen
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Kein Bedarf.

1. Genehmigung des Protokolls vom 08.04.03

Nachtrag zu Punkt 3. durch Dieter Söngen: Das Handlungskonzept wurde in der Ortsausschusssitzung vom 14.04.03 mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, GAL und FDP bei Enthaltung des Schill-Vertreters und einer Gegenstimme der CDU beschlossen.

2. Zustand der öffentlichen Grünflächen im Stadtteil

Herr Fedder von der Gartenbauabteilung des Bezirkes Hamburg-Nord referierte, dass seine Abteilung über fünf Mitarbeiter für Pflegearbeiten, zwei zur Instandhaltung der Spielplätze und zwei für die Müllbeseitigung verfügt. Dies ist für den Einzugsbereich Barmbek-Süd, Barmbek-Nord, Dulsberg, Uhlenhorst und Hohenfelde bei weitem zu wenig. Der Bereich umfasst 60 Spielplätze und alle Grünanlagen. Im Sommer wird die Reinigung der Spielplätze und Grünanlagen an eine Firma fremd vergeben. Für den gesamten Bereich gibt es einen Klempner (früher 3). Es ist weder genug Arbeitskapazität noch genug Geld da, um alle Schäden zu beseitigen. Mittelfristig ist auch in Dulsberg eine Schließung von Spielplätzen deshalb nicht auszuschließen.

Herr Fedder beklagt einen hohen Anstieg von Vandalismus auf dem Spielplatz Rollerbahn bis hin zum Spielcontainer und gibt hierzu Fotos herum. Bänke auf dem Spielplatz und auf der Spielstraße wurden aus der Verankerung gerissen, Zäune grob beschädigt und die Half Pipe bereits 2 x schwer beschädigt. Teilweise mussten Spielgeräte zur Benutzung gesperrt werden. Falls es bei der Half Pipe nochmals zu schwerem Vandalismus kommt, muss diese laut Herrn Fedder abgebaut werden.

Der Anstieg an Vandalismus ist seiner Ansicht nach vor allem auf die Nicht-Besetzung des Spielcontainers zurück zu führen. Ein Nachbar hat bei den letzten Beschädigungen Fotos gemacht, die an die Polizei weiter geleitet wurden. Frauke Schröder regt an, die Fotos an Multiplikatoren im Jugendbereich weiter zu reichen, damit diese mit ihren Jugendlichen darüber ins Gespräch kommen und es auch hier vielleicht zu mehr Verantwortungsübernahme kommt. Herr Fedder stellt die Fotos gern zur Verfügung.

Einige Stadtteilratsmitglieder äußern Bedenken, dass es auch bei der auf dem Sportplatz Vogesenstr. geplanten Skateranlage zu Vandalismus kommen könnte. Frauke Schröder informiert, dass nach gründlichen Recherchen diese Anlage dort nicht gebaut wird. Gründe dafür seien, dass die geplante Anlage zum einen zu klein sei, um für die Jugendlichen attraktiv zu sein, zum anderen in der Nähe (Haus der Jugend Flachsland) bereits eine attraktive Skaterbahn entsteht und auch die Frage einer technischen und sportlichen bzw. pädagogischen Betreuung nicht sicher geklärt werden konnte. Zudem sei der geplante Standort so nah an der ruhigen Wohnstraße Dulsberg-Nord, dass Anwohnerbeschwerden zu erwarten seien. Die hierfür vorgesehenen 40.000 € sollen jedoch weiterhin für Jugendliche reserviert bleiben und die Suche nach einem geeigneten Standort und Angebot wird fortgeführt.

Zu dem Thema Sauberkeit im Grünzug und Verantwortungsübernahme durch die Nutzer für ihre Spielplätze und Grünflächen hatte sich eine AG gebildet, die von ersten Ergebnissen berichtet: Kerstin Zacher teilt mit, dass sie gemeinsam mit zwei anderen Müttern die Patenschaft für den Spielplatz Augustenburger Ufer übernehmen wird. Es wird offiziell ein "Patenschaftsvertrag" mit der Gartenbauabteilung geschlossen. Die Paten haben ein "wachsames Auge" auf den Zustand des Spielplatzes und beteiligen sich an kleineren Pflege- und Aufräum- oder Reinigungsarbeiten.

Herr Fedder bietet an, dass die Gartenbauabteilung bei vorheriger Abstimmung für Wochenenden, an denen die Paten tätig werden wollen, auch Arbeitsgeräte zur Verfügung stellt und am Montag z.B. abgeschnittene Zweige o.ä. abtransportieren könnte. Am 20.06. wird es ein Fest auf dem Spielplatz Augustenburger Ufer geben, um die Neugestaltung und den Beginn der Patenschaft zu feiern. Es ist geplant, auch für andere Spielplätze oder Bereiche des Grünzuges Paten zu finden.

Thomas Schwarz kann sich vorstellen, für "seinen" Bereich des Grünzugs (zwischen dem Spielplatz Weißenburger Str. und der Elsässer Str.) die Patenschaft zu übernehmen. Bis zum Sommer wird die AG versuchen, für den Teil zwischen Elsässer Str. und Ring 2 Paten zu finden. Auch Hundebesitzer und Nutzer der Hundewiese sollen angesprochen werden. Ziel ist, dass Nutzer mit sich einander teilweise widersprechenden Interessen in Kontakt kommen und so mehr Verständnis für die Sicht des Anderen entwickeln. Zum Thema Hundekot teilte Herr Fedder mit, dass die "Dog-Stations" über die Stadtreinigung verteilt würden; Dulsberg sei dafür derzeit aber wohl noch nicht vorgesehen.

Frau Cochú weist darauf hin, dass das Sommerfest der Kirche am 15.06. im Grünzug auf der Wiese gegenüber vom Rosengarten Höhe Elsässer Str. stattfindet. Beginn ist um 10.00 Uhr mit einem Open-Air-Gottesdienst. Am 13.06. findet auf der Wiese zwischen 13.00 -17.00 Uhr eine Reinigungsaktion statt. Es wäre schön, wenn sich hier noch Mithelfer finden. Treffpunkt ist um 13.00 Uhr vor dem Nachbarschaftstreff. Kerstin Zacher teilt mit, dass die Grünzug AG gern einen Stand auf dem Fest machen würde, um den Gedanken der Patenschaften zu verbreiten und allgemein mehr Bewusstsein für den Zustand der Grünflächen zu wecken.

3. Verkehrssituation in Dulsberg

Herr Ahrens vom Polizeirevier 37 teilt mit, dass in Dulsberg 4992 PKW zugelassen sind. Hamburgweit gab es 2001 insgesamt 9510 Unfälle mit Verletzten, dabei wurden 12494 Personen verletzt, davon 56 tödlich, 902 schwer und 1156 leicht. Diese Daten liegen kleinräumig für Dulsberg nicht vor.

Die Polizei versucht, den Unfällen mit Überwachungsmaßnahmen und mit präventiven Maßnahmen wie z.B. Verkehrserziehung zu begegnen. Zudem werden die Unfälle in einer Unfallkommission, der neben der Polizei auch Vertreter der Baubehörde und des Bezirkes angehören, in einer 3-Jahres-Betrachtung untersucht. Für Dulsberg sind 14 Unfallschwerpunkte erfasst. Die drei häufigsten Unfallschwerpunkte in den Jahren 1999 - 2001 waren
*Nordschleswiger Str./Straßburger Str.: 83 Unfälle, davon 26 mit Verletzten
*Krausestr./Straßburger Str.: 58 Unfälle, davon 15 mit Verletzten
*Nordschleswiger Str. / Alter Teichweg: 46 Unfälle, davon 18 mit Verletzten

Im Anschluss daran nahm Herr Ahrens Stellung zu der Reklamationsliste der Radwegeführung in Dulsberg (Tischvorlage der Radwege-AG). Der an der Krausestraße eigentlich dringend benötigte Radstreifen ab der Straßburger Str. in Richtung Barmbek ist nicht zu realisieren, da das Verkehrsaufkommen dort zu groß ist und sich der Verkehr bei einer Verkleinerung der Fahrbahn unannehmbar stauen würde.

Die in der Liste monierten zugewachsenen Radwege sind gerade neu frei geschnitten. Zu der Frage, in wie weit die Polizei härter gegen Falschparker vorgehen kann, merkt Herr Ahrens an, dass auch die Polizei nicht genügend Kapazitäten hat, um ausreichend zu überwachen. Die Beantwortung der Frage nach dem grünen Pfeil an der Kreuzung Eulenkamp/Straßburger Straße wird auf die nächste Sitzung vertagt, da die Antwort noch nicht vorliegt.

Dieter Söngen leitet die Frage, wann der unzumutbare Zustand des Abschnittes Stormarner Str. zwischen Krause- und Dithmarscher Str., Nordseite, verbessert wird, an die Tiefbauabteilung weiter. Da es aufgrund der Fülle an Detailauskünften zu den einzelnen Punkten der Liste nicht möglich ist, alle in das vorliegende Protokoll aufzunehmen, können Interessierte für nähere Auskünfte über das Stadtteilbüro Kontakt zu den Mitgliedern der Radwege-AG aufnehmen.

4. Anträge an den Verfügungsfonds

- Antrag des Stadtteilbüros für das Straßenfest Dithmarscher Str.: der Betrag in Höhe von 1.000,- € wurde einstimmig genehmigt.
- Antrag des Tauschrings für eine Ersatzscheibe für den Schaukasten: der Betrag in Höhe von 98,14€ wurde einstimmig bewilligt.
Dieter Söngen merkt an, dass letztgenannter Antrag nicht auf der Tagesordnung stand und dass er formal zumindest zu Beginn der Sitzung auf die Tagesordnung hätte gesetzt werden müssen.

5. Verschiedenes und Mitteilungen
Frauke Schröder teilt mit, dass Birke Mennerich und Andreas Breitenstein, die die "Donnerstagsgruppe " leiten, am nächsten Stadtteilrat über die Arbeit des letzten Jahres berichten werden.
Rolf Kräntzer teilte mit, dass am 09.05. an der U-Bahnstation Alter Teichweg eine Drogenrazzia durchgeführt wurde, in Folge derer eine Polizeibeamtin die Treppe hinunter gestossen wurde. An der U-Bahnstation soll in der letzten Zeit vermehrt gedealt worden sein. Das Stadtteilbüro bemüht sich um nähere Informationen.

6. Inhalt der Umlaufmappe
- Schreiben von Bäderland

Die nächste Sitzung findet am 10. Juni 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 22.15 Uhr
Vorsitz: Verena Blix
Thorsten Szallies

Protokoll vom Stadtteilrat 08.04.2003

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 11.03.03
2. Zustand der öffentlichen Flächen im Stadtteil (inkl. Hundewiese)
3. Handlungskonzept – Ergebnisse der Ortsausschuss-Arbeitsgruppe
4. Anträge an den Verfügungsfonds
- Stadtteilfest 28.6.03
Donnerstagsgruppe
5. Verschiedenes und Mitteilungen
- geplanter Rundgang durch den Stadtteil
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Ingo Warnck schlug vor, den offenen Kanal für die Image-Kampagne zu nutzen; auch vor dem Hintergrund, dass dieser Sender gefährdet ist.
Die Grundschule Alter Teichweg informierte das Stadtteilbüro darüber, dass am Eulenkamp Höhe Straßburger Straße bzw. Friedrich-Ebert-Damm grüne Pfeile zum Linksabbiegen angebracht wurden. Diese Kreuzung wurde im Rahmen des Kinderforums als gefährlich eingestuft und es wurde zur Sicherheit ein Blinklicht installiert. Umso unverständlicher ist es, dass nun das Abbiegen bei Rot erlaubt ist.

Es stellte sich die Frage, nach welchen Kriterien die Pfeile angebracht werden und wer dafür zuständig ist. Auf der Mai-Sitzung will sich der Stadtteilrat dem Thema Verkehr in Dulsberg annehmen, in diesem speziellen Fall wird bei der Polizei mündlich nachgefragt.

Die Leiterin der Grundschule bedankte sich beim Stadtteilrat für deren Einsatz bezüglich der Integrativen Regelklassen. Es gibt allerdings Probleme mit der Sprachförderung. Neue Kriterien (sog. "Pass-Deutsche") senken den Schnitt und somit werden Stunden gestrichen.

Am 15.4. tagt der Sportausschuss im Kulturhof, Thema ist u.a. die Beachvolleyballhalle.

1. Genehmigung der Protokolls vom 11.03.03
Zum Pkt. Freibad bittet Herr Szallies um folgende Ergänzung: Herr Szallies forderte Herrn Nebel ausdrücklich auf, sich für die Beteiligung der AG Freibad bei weiteren Planungen/Diskussionen einzusetzen.
Das Protokoll wurde mit dieser Ergänzung genehmigt.

2. Zustand der öffentlichen Flächen im Stadtteil (inkl. Hundewiese)

Herr Fedder, zuständiger Gärtnermeister, den Frauke Schröder zu diesem Thema eingeladen hatte, war leider erkrankt. Frau Schröder berichtete kurz zum Zustand einiger Grünflächen. Der Spielplatz Rollerbahn ist sehr verschmutzt, Mitarbeiter des Gartenbauamtes kontrollieren einmal wöchentlich die Spielplätze.

Seitdem der Spielcontainer nicht mehr besetzt ist, hat der Vandalismus auf dem Spielplatz Königshütter Straße zugenommen. Auf der Hundewiese wurden alle noch offenen Arbeiten mittlerweile durchgeführt. Der Zaun wurde aufgestellt, der Unterstand wurde nach den Wünschen der Nutzer umgebaut sowie Budelflächen angelegt und Bänke aufgestellt.

Es wurde Sand geliefert, damit die Hundehalter die Löcher wieder zuschütten können. Im letzten Jahr hatten erfreulicherweise einige Hundebesitzer viel Verantwortung für dieses Arenal übernommen. Eine Gruppe um Kerstin Zacher hat die Patenschaft für den Spielplatz Augustenburger Ufer übernommen, Interesse besteht beim Zufluss der Osterbek. Eine Betreuung des Spielplatzes Rollerbahn wird mit 5 x 2 Std./Woche über das Spendenparlament finanziert.

Frau Kreiner hat die Initiative übernommen und kümmert sich um die Grünflächen in der Dithmarscher Straße. Bei Verschmutzungen können die Waste-Watcher angerufen werden. Nach wie vor besteht das Problem des Hundedrecks. Dog-Stations werden stufenweise in Hamburg aufgestellt, jedoch wird man damit die Unvernünftigen nicht erreichen.

Es entbrannte eine Diskussion darüber, wie man mit der zunehmenden Verschmutzung durch Hundekot umgehen sollte. Als geeignetestes Mittel wurde die soziale Kontrolle angesehen – verbunden damit, sich die Grünflächen wieder anzueignen. Die vorhandenen Kontakte mit den Hundebesitzern sollten genutzt werden, um ins Gespräch zu kommen. Die Polizei weiß um die Problematik, die Verursacher sind jedoch in den seltensten Fällen auszumachen. Es bildete sich eine Gruppe bestehend aus Thomas Schwarz, Thorsten Szallies, Frauke Schröder und Kerstin Zacher, um Ideen zur Verbesserung der Situation der Grünflächen und der Spielplätze zu bündeln und weiter zu entwickeln (Stichwort Patenschaften).

An einem Treffen sollten auch dem Stadtteilbüro bekannte Hundehalter teilnehmen. Die Kirche wird am 15.6. ihr Sommerfest im Grünzug abhalten; falls der zeitliche Vorlauf ausreichend ist, wäre dies ist ein guter Anlass für mögliche Aktionen dort (z.B. Säuberung).

Die Müllcontainer im Grünzug Höhe Tagesstätte Dulsberg-Süd wurden auf dem Parkplatz der Jugendwohnungen umgesetzt. Die Mitglieder kritisieren dieses Vorgehen, da es ein ausdrücklicher Wunsch war, diese Container im Grünzug zu platzieren. Es wurde kritisiert, dass der Stadtteilrat nicht über Verlegungen von Container im Vorwege informiert wird (auch vor dem AquaSporthotel).

Die Mitglieder einigten sich darauf, Herrn Fedder auf die nächste Sitzung einzuladen, die Gruppe sollte sich vorher treffen.

3. Handlungskonzept – Ergebnisse der Ortsausschuss-Arbeitsgruppe

Die Arbeitsgruppen des Ortsausschuss haben sich zweimal getroffen. Die SPD und die GAL werden für das Handlungskonzept stimmen, die CDU wird sich bestenfalls enthalten, für die restlichen Parteien gibt es keine Einschätzung.

Die CDU kritisierte, dass die finanzielle Umsetzung bei den Handlungsschritten, die Gelder benötigen, völlig unklar ist, da alle Programme für Dulsberg ausgelaufen sind. Eine bis zum 31.3. erbetene Stellungnahme ist nicht erfolgt. Es gab einige Änderungen bei den Handlungsschritten, ein Papier dazu verteilte Frau Schröder und erläuterte diese. Geplant ist, dass der Ortsausschuss am 14.4. das Handlungskonzept beschließt.

4. Anträge an den Verfügungsfonds
Stadtteilfest 28.6.03
Der Antrag beläuft sich auf 500,- €. Das Fest soll am 28.6. auf dem Straßburger Platz stattfinden. Da die von Treffpunkt und Beratung Dulsberg veranstalteten Flohmärkte nicht mehr stattfinden, ist die Nachfrage immens. Um dem gerecht zu werden, soll auf diesem Fest erstmals auch ein Flohmarkt stattfinden. Dem Antrag wurde einstimmig, ohne Enthaltung, stattgegeben.

Donnerstagsgruppe
Dieser Antrag wurde bereits auf der letzten Sitzung angekündigt. Es handelt sich hierbei um eine Zwischenfinanzierung, ein Antrag beim Spendenparlament ist gestellt. Die Bewilligung des Antrages ist abhängig von der Folgefinanzierung im nächsten Jahr, es wird versucht, dies über die Frank-Gelder zu finanzieren. In diesem Zusammenhang wurde daran erinnert, dass eine Diskussion über die mögliche Umwidmung der Frank-Gelder in den Verfügungsfonds noch aussteht.
Die Mitglieder erbaten einen Erfahrungsbericht im Laufe des Jahres. Der Antrag über 1.182,40 € wurde einstimmig, ohne Enthaltung, angenommen.

5. Verschiedenes und Mitteilungen
Herr Söngen berichtete, dass der Spielplatz Augustenburger Ufer soweit fertig ist, die Umgestaltung des Umfeldes fehlt noch. Die Eröffnung sollte in Kooperation mit dem Stadtteilbüro und der engagierten Gruppe erfolgen.
Die Verlängerung des Weges Richtung Sportplatz Vogesenstraße ist in Arbeit. Die Sporthalle wird gerade gebaut, für den Sportplatz erfolgt in Kürze die Ausschreibung. Für die geplante Skateranlage fehlen 2 Meter. Wenn sich eine Perspektive für eine mögliche (Teil)betreuung der Anlage abzeichnet, werden die 2 Meter vom Sportplatz abgezogen. Die soll kurzfristig geprüft werden. Es besteht noch Diskussionsbedarf.

Geplanter Rundgang durch den Stadtteil
Es wurde in der Vergangenheit der Wunsch geäußert, Projekte bzw. Einrichtungen kennen zu lernen, auch um zu sehen, wo Gelder hingeflossen sind. Herr Fiedler machte den Vorschlag, 2-3 Rundgänge zu verschiedenen Themen anzubieten. Diese könnten um 14.30 Uhr beginnen, die Termine sollten auch im Wochenblatt veröffentlicht werden.

Die Schulkonferenz der Schule Alter Teichweg wird einen Antrag auf Ganztagsschule ab 2004/2005 stellen und bittet den Stadtteilrat, diesen Beschluss zu unterstützen. Dies bedeutet, dass der Unterricht anders strukturiert wird, die Mittagspausen werden verlängert und an 2 Nachmittagen findet ein verpflichtendes Angebot statt (Arbeitsgruppen mit Honorarkräften, Hausaufgabenbetreuung sowie Unterricht). Beginnen soll die Umstellung immer mit den Jahrgängen 1 und 5.

Die AG Kinder begrüßt grundsätzlich diese Entscheidung, allerdings wäre eine verbindliche Ganztagsschule aus ihrer Sicht wünschenswerter, damit die Kinder nachmittags verlässlich betreut sind. Wichtig ist darauf hinzuweisen, dass dies Auswirkungen auf andere Einrichtungen und Angebote haben wird (Situation der Hortkinder unklar, Haus der Jugend, pädagogischer Mittagstisch etc.). Das Haus der Jugend wurde in die Überlegungen der Schule mit einbezogen.
Der Stadtteilrat unterstützt den Antrag der Schule einstimmig.

Herr Szallies machte auf den Artikel der taz zur Frauenhandwerkstatt aufmerksam. Der Stadtteilrat wünscht sich, schon im Vorwege über Schließungen o.ä. informiert zu werden. Hier kann der Rundgang genutzt werden, um sich über die Situation der Einrichtung zu informieren.

Es wird einen Versuch geben, eine neue Ausgabe des BACKSTEIN zu veröffentlichen.

Am 6.9.03 findet das Dithmarscher Straßenfest statt.

Es wurde nochmals Kritik an der Organisation des Dulsberg-Tages im Goethe-Institut geübt. Die Einladungen kamen zu spät und es war nicht so üppig besucht. Interessant war ein Vortrag von Herrn Schädel von der Schumacher-Stiftung.

6. Inhalt der Umlaufmappe
- Schreiben des Stadtteilrates am Bäderland
- Artikel der taz zur Schließung der Frauenhandwerkstatt

Die nächste Sitzung findet am 13. Mai 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 21.50 Uhr
Vorsitz: Verena Blix
Thorsten Szallies

Protokoll vom Stadtteilrat 11.02.2003

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 14.01.03
2. Wahl der Vorsitzenden
3. Vorführung des Dulsberg-Films
4. Umgang mit den Themen Verkehr und Migration
5. Verschiedenes und Mitteilungen
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Frau Klingforth teilte mit, dass sich eine Friedensinitiative in Dulsberg gebildet hat. Es wurden bereits 650 Unterschriften gegen den Krieg gesammelt. Die Kirchen bieten Friedensandachten an: montags um 18.00 Uhr in der Frohbotschaftskirche, donnerstags um 11.55 Uhr in der Dietrich-Bonhoeffer-Kirche.

Im Barmbeker Wochenblatt war ein Leserbrief zur Resolution bzgl. der Integrativen Regelklassen und ein Artikel zum Straßburger Platz.

Ingo Warnck wies darauf hin, dass das Cafée mit Herz in St. Pauli von der Schließung bedroht ist. Jeden Montag findet eine Demonstration um 18.00 Uhr statt.

Frau Knuth berichtete, dass es einen Unfall wegen Winterglätte gegeben hat. Deshalb sind die Poller vor der Haspa beschädigt. Personen kamen dabei nicht zu Schaden.

Frau Christiansen hat endlich eine Antwort auf ihre Beschwerden von der SAGA erhalten.

1. Genehmigung der Protokolls vom 14.01.03
Das Protokoll wurde genehmigt.

2. Wahl der Vorsitzenden
Der Vorschlag, die Wahl zu verschieben, wurde angenommen. Da die letzte Wahl im März 2002 stattfand, muss sie nicht heute durchgeführt werden.
In diesem Zusammenhang wurde nochmals über die Stimmberechtigung der Vertreter gesprochen. Es wurde auf der letzten Sitzung gesagt, dass die Vertretung nicht an ein Quartier gebunden ist. Es könnte dann problematisch werden, wenn weniger Anwohnervertreter fehlen als Vertreter anwesend sind. Idealerweise sollten die Anwohnervertreter sich im Stadtteilbüro entschuldigen, das Stadtteilbüro informiert dann einen Vertreter.

3. Vorführung des Dulsberg-Films
Der Dulsberg-Film wurde gezeigt, er ist für 15 € im Stadtteilbüro Dulsberg erhältlich.

4. Umgang mit den Themen Verkehr und Migration
Es wurde darüber diskutiert, wie man sich dem Thema "Initiierung eines Diskussionsprozesses im Stadtteil über das Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlichem kulturellen Hintergrund und Festlegung von Handlungsschritten" nähern kann. Wichtig sei, mit den Migranten zu sprechen. Eine Arbeitsgruppe sollte das Thema vorstrukturieren, ein Austausch mit Mitgliedern des Arbeitskreises Dulsberg soll stattfinden, da sich der AKD ebenfalls mit dem Thema beschäftigt. Ein gemeinsamer Termin beider Arbeitsgruppen wäre wünschenswert. In der April-Sitzung sollte eine Rückkopplung des Diskussionsverlaufes stattfinden.

Folgende Ergebnisse kamen bei der Frage, wie man sich dem Thema Verkehr nähert, zustande:
Das Stadtteilbüro wird die Mängelliste zum Zustand der Radwege, die die Arbeitsgruppe des Stadtteilrates erstellt hat, zur Polizei schicken mit der Bitte um Stellungnahme. Abhängig von den Antworten soll dann jemand vom Polizeirevier im April in den Stadtteilrat geladen werden. Das Falschparken und die daraus entstehenden Probleme in der Dithmarscher Straße sollen ebenfalls erwähnt werden.
Es wurde die Frage gestellt, ob weitere Querungshilfen im Alten Teichweg auf der Höhe von Penny gedacht sind und ob die Beruhigungsmaßnahmen in der Nähe der Schule abgeschlossen sind. Das Stadtteilbüro wird Herrn Söngen fragen.

Auf der nächsten Sitzung wird das Stadtteilbüro seinen Rechenschaftsbericht, seine Arbeitsplanung sowie einen Bericht zum Kulturhof vorstellen.

An der Mitarbeit in der AG Image haben Britta Pläschke und Ingo Warnck Interesse bekundet. Jürgen Fiedler wird gebeten, einen Termin vorzuschlagen mit der Fragestellung "was haben wir gemacht – was steht noch aus".

Wenn es konkreten Diskussionsbedarf zum Thema Bücherhalle gibt, könnte dies im April geschehen. Das Stadtteilbüro fragt bei Frau Märtens nach.

Auf dem Gelände des Freibades werden gerade Löcher gebohrt. Niemand der Anwesenden weiß, warum.

Über den aktuellen Stand Straßburger Platz soll auf der März-Sitzung berichtet werden. Die Gelder wurden auf 130.000 € aufgestockt.

5. Verschiedenes und Mitteilungen
Herr Karstaedt berichtete von der letzten Sitzung des Ortsausschusses:
- Die SPD hat einen Antrag gestellt, die Baulücke Dithmarscher Str./Ecke Lauenburger Str. zu schließen. Allerdings ist das Grundstück in Privatbesitz.
- Ein Altglascontainer soll im Alten Teichweg versetzt werden. Er steht zurzeit recht versteckt und ist vermüllt. Nun soll er vorversetzt werden auf dem Parkplatz zum Dulsberg-Bad. Die Mitglieder sprachen ihr Unverständnis für diesen Standort aus, da er im Zugangsbereich zum Hotel steht. Außerdem wurde gefragt, warum der Stadtteilrat darüber nicht informiert wurde. Frau Blix wird mit Herrn Pehrs von der Tiefbauabteilung Kontakt aufnehmen.
- Zum Handlungskonzept: der Ortsausschuss wird eine Arbeitsgruppe bilden, die sich mit dem Konzept beschäftigen wird.
- Die Hochbahn plant Brückenbauarbeiten. In der Zeit wird ein Bus-Ersatzverkehr vom Ring 2 in den Alten Teichweg (mit Haltestelle) fahren.
- Der Ausbau der Güterumgehung würde auch die Krausestraße betreffen, der Ortsausschuss hat sich damit noch nicht beschäftigt.

Das Stadtteilbüro wurde gebeten, die Antworten der Parteien zur Resolution bzgl. Integrative Regelklassen in die Umlaufmappe zu legen. Herr Kräntzer machte darauf aufmerksam, dass das Thema noch `noch nicht vom Tisch` sei, da die CDU mit dem Vorgehen nicht einverstanden ist.

6. Umlaufmappe
Ohne Inhalt.

Die nächste Sitzung findet am 11. März 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 21.05 Uhr
Vorsitz: Verena Blix

Protokoll vom Stadtteilrat 11.03.2003

Stadtteilrat Dulsberg
Protokoll der Sitzung vom 11. März 2003
im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15

Anwesende Mitglieder:
Verena Blix * vom Ortsausschuss entsandt
Wolfgang Hansen * vom Ortsausschuss entsandt
Daniela Konrädi * Kirchenvertreterin
Marianne Metzger * Anwohnervertreterin
Udo Pichler * Anwohnervertreter
Britta Pläschke * vom Ortsausschuss entsandt
Birgit Schwarz * Anwohnervertreterin
Thomas Schwarz * Anwohnervertreter
Thomas Straßberger * Anwohnervertreter
Thorsten Szallies * Anwohnervertreter
Ingo Warnck vom Ortsausschuss entsandt
Kerstin Zacher * Anwohnervertreterin

Weitere Anwesende:
Jürgen Fiedler Stadtteilbüro Dulsberg
Sabine Kannenberg Gesamtschule ATW
Manfred Karstaedt SPD-Dulsberg
Karin Knuth Stadtteilbüro Dulsberg
Hans-Werner Nebel Ortsamt BU
Ulrike Ritter Stadtteilbüro Dulsberg
Frauke Schröder Stadtteilbüro Dulsberg

* stimmber. Mitglied

Beginn der Sitzung: 19.35 Uhr
_____________

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 11.02.03
2. Rechenschaftsbericht 2002 und Arbeitsplanung 2003 des Stadtteilbüros
3. Kulturhof (Finanzbericht)
4. Wahl der Vorsitzenden
5. Antrag der Kirchengemeinde Dulsberg an die Frank-Gelder
- Schulaufgabenhilfe im Nachbarschaftstreff
6. Verschiedenes und Mitteilungen
l Aktueller Stand zu den Themen
- Straßburger Platz
- Freibad
- AG Image
- Backstein
7. Inhalt der Umlaufmappe

Der TOP 6 wurde vorgezogen, da Herr Nebel erschien, um zum Stand des Freibades zu berichten.

0. Bürgersprechstunde
Herr Fiedler berichtete, dass die SAGA mittlerweile alle betroffenen Mieter der Straßburger Straße informiert hat.

1. Genehmigung der Protokolls vom 11.02.03
Zum TOP 4, Umgang mit dem Thema Migration: Frauke Schröder wies darauf hin, dass es nur eine Arbeitsgruppe, bestehend aus AKD- und Stadtteilratmitgliedern, geben wird.
Das Protokoll wurde genehmigt.

6. Verschiedenes und Mitteilungen
Aktueller Stand zu den Themen
Straßburger Platz
Es gab eine neue Initiative seitens der Handelskammer, die Kontakt zum Landesverband der Wochenmarktbeschicker aufgenommen hat. Dieser unterstützt die Idee einer Marktverlegung. Gemeinsam mit ihnen fand ein Treffen mit den Planungsbüros, der Tiefbauabteilung, dem Wirtschafts- und Ordnungsamt und dem Ortsamt statt. Die Tiefbauabteilung wird kleinere Bohrungen vornehmen um dann endgültige Aussagen über die Tragkraft des Platzes machen zu können. Wenn diese Ergebnisse vorliegen, wird das Wirtschafts- und Ordnungsamt schauen, welche Flächen zur Verfügung stehen und wie viel Marktbeschicker der Platz aufnehmen kann. Hierbei wird ein Teil der Elsässer Straße und der Gebweiler Straße mit einbezogen.
Sollten die Rahmenbedingungen stimmen, wird sondiert, ob die Bereitschaft, den Markt zu verlegen, vorhanden ist.
AG Image
Die Gruppe traf sich mit der Fragestellung, was gemacht wurde und was noch getan werden sollte. Das Internet sollte u.a. besser genutzt werden. Es gab viele Idee, die jedoch erst geprüft werden (z.B. Kartenverlosung für den Kulturhof bei einem Radiosender). Die AG trifft sich wieder am 17.3. um 17.30 Uhr im Stadtteilbüro.
Am 5. April von 11.00-16.00 Uhr findet im Goethe-Institut (Georgsplatz 10) ein Dulsberg-Tag statt. Neben der Fotoausstellung „So gesehen …“ treten auch Dulsberg Künstler auf. Sobald das Programm vorliegt, wird es den Mitgliedern zugeschickt.

Backstein
Es gab ein Treffen mit 4 Personen, die sich darüber verständigten, unter welchen Voraussetzungen eine Bereitschaft besteht, weiterzuarbeiten. Als erstes müssen neue Mitglieder gefunden werden, dann erst kann über Rahmenbedingungen gesprochen werden. Zum diesem Zweck wird es eine kleine Werbekampagne geben. Die Gruppe trifft sich wieder am 7.4.

Sonstiges
- Das Sekretariat Dulsberg stellt zum 331.3. seine Arbeit ein.
- Die Frauenhandwerkstatt schließt zum Ende des Jahres.
- Das Jobcenter im Café Südpol hört wieder auf (da Grone die Beratung einstellt).
(Alle drei aufgrund von Kürzungen durch das Arbeitsamt).
- Die weitere Finanzierung der Donnerstags-Gruppe ist unklar. Es soll ein weitrer Antrag an das Spendenparlament gestellt werden, es muss jedoch ein Zeitraum überbrückt werden. Weiterhin muss die Raumfrage geklärt werden, da die Gruppe nicht mehr bei SOS tagen kann. Im Gespräch sind i-Tüpfelchen und Café Südpol, die Kirche hat keine Kapazitäten mehr frei. Sobald die Raumfrage geklärt ist, wird das Stadtteilbüro einen Antrag an den Verfügungsfonds i.H.v. 1100-1300 €) für die Überbrückung stellen, falls eine Anschlussfinanzierung gesichert werden kann.
- Die Friedeninitiative Dulsberg hat einen Friedensbaum aufgestellt (s. Umlaufmappe).
- Frauke Schröder wies auf eine Weitebildungsveranstaltung für BürgerInnen hin und verteilte hierzu einen Flyer.
- Am 12.4. findet in Dulsberg ein Frauenfest statt.
- Die Querungshilfen im östlichen Teil des Alten Teichwegs sind alle hergerichtet, im westlichen Teil Nähe Penny sind keine geplant.
- Frau Zacher berichtete, dass das Gartenbauamt ihr zugesichert hat, dass der Zaun bei der Hundewiese im April aufgestellt wird.

Freibad
Herr Nebel war extra für diesen Punkt gekommen und teilte den Wissensstand der Verwaltung mit. Die GAL hat einen Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht, die Beachvolleyballhalle in Dulsberg anzusiedeln. Daraufhin gab es verschiedenste Meldungen in den Zeitungen.
Im Sportamt gibt es gibt Überlegungen, vorhandene Sportangebote im Stadtteil zu einem sportlichen Schwerpunkt auszubauen. Die Sportarten wären Badminton, Fechten, Judo und Beachvolleyball. Gedacht ist hierbei an eine 3-Feld-Sporthalle und eine 2-Feld-Beachvolleyhalle, die Gesamtschule als Eliteschule des Sports inklusiv Internatsangebot auszubauen sowie die Stärkung des Vereinssports. Sollten diese Überlegungen umgesetzt werden, so könnte ein möglicher Standort der Beachvolleyballhalle auf dem Gelände des Freibades sein, Flächen der Schule könnten ebenfalls eingebracht werden. Diese Überlegungen müssen nun vom Sportamt und Bäderland konkretisiert werden, entsprechend muss dies im Planungsgutachten für das Freibad berücksichtigt werden. Die Arbeitsgruppe des Stadtteilrates sollte bei den Überlegungen mit einbezogen werden. Offen bei allem ist jedoch die Finanzierung.
Zu den Bauarbeiten auf dem Gelände des Freibades: der Fitnessbereich des Olympiastützpunktes wird vergrößert.
Der Betrieb des Freibades 2003 ist gesichert (Auskunft von Herrn Schelm).

2. Rechenschaftsbericht 2002 und Arbeitsplanung 2003 des Stadtteilbüros
Der Rechenschaftsbericht sowie die Arbeitsplanung wurden den Mitgliedern bereits zugeschickt. Erläutert wurden die Rahmenbedingungen, unter denen das Stadtteilbüro Dulsberg im letzten Jahr gearbeitet hat. Der Kulturhof und die damit verbundenen Tätigkeiten wurden extra ausführlich dargestellt, da dies noch nie getan wurde. Auf Nachfrage wurde erklärt, dass sich die AG Vermieter nur zum Handlungskonzept getroffen haben, dass das Thema Gewerberäume extra mit dem Wirtschaftsbeauftragten behandelt wird. Frau Blix merkte an, dass die vom Stadtteilbüro geleistete Stadtteilratsarbeit real umfangreicher ist, als im Bericht angeführt wurde. Der Rechenschaftsbericht wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die Arbeitsplanung wurde Punkt für Punkt vorgestellt, Arbeitsschritte am Handlungskonzept wurden nicht explizit erwähnt. Ergänzt wurden folgende Punkte: im Bereich Wohnen: Wohnmodelle/ neue Wohnformen im bestehenden Bestand ,beim Thema Verkehr: Ausbau der Güterumgehung. Zur Jubiläumsfeier am 20. Mai wurde erläutert, dass die Veranstaltung anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Stadtteilbüros, des Abschlussberichtes der ehem. Stadtentwicklungsbehörde und dem Bezirk sowie des Handlungskonzeptes stattfindet. Neben einer Feier ist auch eine Diskussion zur Zukunft Dulsbergs angedacht. Beim Punkt „Freiwilligenpotentiale“ fand eine Diskussion statt. In diesem Zusammenhang tauchte das Hundekot-Problem auf, welches jedoch als eigenständiger Tagesordnungspunkt in Zusammenhang mit der Hundewiese behandelt werden soll.
Die Arbeitsplanung wurde zustimmend zur Kenntnis genommen, das Stadtteilbüro wurde für seine Arbeit gelobt.

3. Kulturhof (Finanzbericht)
Frau Ritter verteilte den Finanzbericht 2002 für den Kulturhof und erläuterte diesen ausführlich.

4. Wahl der Vorsitzenden
Jürgen Fiedler leitete die Wahl. Er bedankte sich bei den Vorsitzenden für ihre geleistete Arbeit. Verena Blix und Thorsten Szallies stellten sich wieder zur Wahl. Weitere Vorschläge gab es nicht. Da niemand auf eine geheime Wahl bestand, wurde beide mit jeweils 9 Stimmen gewählt. Verena Blix und Thorsten Szallies nahmen die Wahl an.

5. Antrag der Kirchengemeinde Dulsberg an die Frank-Gelder- Schulaufgabenhilfe im Nachbarschaftstreff
Der Antrag lag allen Mitgliedern vor. Es gab hierzu keine Fragen. Der Antrag über 1.500 € für die Erweiterung der Schulaufgabenhilfe um weitere 3 Stunden wöchentlich für ein Jahr wurde mit 10 Stimmen angenommen.

7. Umlaufmappe
- Einladung zum Fachtag „Gesunde Umwelt, gesunde Kinder“ der HAG
- Anschreiben bzgl. der Resolution wegen dem Erhalt der Integrativen Regelklassen (IR) sowie Antworten
- Artikel im Hamburger Abendblatt v. 15.1.03 wegen der IR
- Informationen der Friedensinitiative Dulsberg
- Informationen über www.stadtteilplan.de

Die nächste Sitzung findet am 8. April 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 22.10 Uhr
Vorsitz: Verena Blix
Thorsten Szallies

Protokoll vom Stadtteilrat 14.01.2003

Stadtteilrat Dulsberg
Protokoll der Sitzung vom 14. Januar 2003
im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15
—————————————--

Anwesende Mitglieder:
Verena Blix * vom Ortsausschuss entsandt
Kerstin Cochú * Kirchenvertreterin
Wolfgang Hansen * vom Ortsausschuss entsandt
Rolf Kräntzer * Anwohnervertreter
Marianne Metzger * Anwohnervertreterin
Udo Pichler * Anwohnervertreter
Dörte Schiek * Anwohnervertreterin
Michael Schulze * Anwohnervertreter
Birgit Schwarz * Anwohnervertreterin
Dieter Söngen * Bezirksamt
Thomas Straßberger * Anwohnervertreter
Thorsten Szallies * Anwohnervertreter
Ingo Warnck * vom Ortsausschuss entsandt
Kerstin Zacher * Anwohnervertreterin

Weitere Anwesende:
Käthe Christiansen Anwohnervertreterin
Jürgen Fiedler Stadtteilbüro Dulsberg
Maike Kampf proQuartier
Manfred Karstaedt SPD-Dulsberg
Karin Knuth Stadtteilbüro Dulsberg
Frauke Schröder Stadtteilbüro Dulsberg
Nikolas Schröder proQuartier

* stimmber. Mitglied

Beginn der Sitzung: 19.35 Uhr
______________________

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.12.02
2. Café Südpol - Finanzierungskonzept
3. Anträge an den Verfügungsfonds
- Café Südpol
- Mitgliedschaft im Mieterverein
4.Stand Handlungskonzept
5. Prioritätensetzung der Arbeitsthemen
6. Verschiedenes
7. Mitteilungen
8. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Frau Christiansen wies auf die "Woche des Gedenkens hin".

Frau Knuth las das Antwortschreiben der SAGA vor. Sie prüft derzeit, ob mittelfristig eine Überarbeitung der Treppenhäuser sowie durch bauliche Maßnahmen eine Aufstellung der Müllbehälter außerhalb der Häuser durchgeführt werden kann. Die Mieter wurden bis jetzt noch nicht informiert.

1. Genehmigung der Protokolls vom 10.12.02
Herr Hansen fragte nach, ob es Informationen zur Beachvolleyballhalle gibt. Dies ist zur Zeit lediglich in der Diskussion, es gibt noch keine Entscheidung und die damit Beschäftigten waren erstaunt, dass schon etwas an die Öffentlichkeit gedrungen ist.

Das Protokoll wurde genehmigt.

2. Café Südpol - Finanzierungskonzept
Maike Kampf berichtete von der Entwicklung des Café Südpols. Hierzu wurde eine 3-seitige Tischvorlage verteilt mit einer Gegenüberstellung der Kosten und Erlöse. Positiv ist, dass das Café regelmäßig von Gruppen genutzt wird und durch das Job-Center immer bekannter wird. Das Projekt ComDu findet Dienstag Nachmittag statt, diese nutzen auch das Internet. Bis auf monatlich 55 Euro für Telefon/Internet trägt sich das Café selbst, wobei die SAGA keine Miete verlangt und das Café auch sonst finanziell unterstützt hat. Es wurde angemerkt, dass die Mieteinnahmen jedoch schwanken können.

3. Anträge an den Verfügungsfonds
Café Südpol
Gemäß der vorangegangenen Erläuterungen werden monatlich 55 Euro für Telefon und Internetanschluss benötigt. Bis März ist die Finanzierung gesichert, so dass die Gelder für 9 Monate kalkuliert sind. Es tauchte die Frage auf, ob die Grone-Schule keine Sachmittel zur Verfügung stellt bzw. wie die Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitsamt aussieht und ob es von der Seite Qualifizierungsmittel geben könnte. Frau Kampf erklärte dazu, dass die Grone-Schule die Arbeitskraft stellt, der Arbeitsplatz mit dem Telfonanschluss inkl. Internet müsste zur Verfügung stehen. Sie wies darauf hin, dass der Internetanschluss monatlich gekündigt werden kann, sollte er nicht mehr notwendig sein bzw. die Finanzierung in 2004 ungeklärt.
Der Antrag über 495 Euro wurde einstimmig angenommen.

Mitgliedschaft Mieterverein
Herr Fiedler berichtete von der Vereinbarung mit dem Mieterverein, dass Dulsberger Anwohner mit geringem Einkommen die Möglichkeit hatten, für ein Jahr kostenlos dem Mieterverein beizutreten. Diese Mitgliedschaft wurde vom Verfügungsfonds übernommen. In der Vergangenheit wurde dies jedoch nicht genutzt. Nach der letzten Sitzung im Dezember ist jedoch so ein Fall eingetreten, so dass der Stadtteilrat darüber abstimmen muss, ob diese Mitgliedschaft aus dem laufenden Verfügungsfonds abgedeckt werden kann. Des weiteren wird beantragt, dass diese Vereinbarung auch in diesem Jahr fortgesetzt wird. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass sich die Anzahl in Grenzen hält.
Der Stadtteilrat stimmte einstimmig dafür, dass eine Mitgliedschaft (50 Euro) aus dem Dezember 2002 aus dem laufenden Verfügungsfonds bezahlt wird.
Der Stadtteilrat ist ebenfalls einstimmig dafür, dass ein Teil des Verfügungsfonds für Mitgliedschaften bedürftiger Dulsberger Bürger im Mieterverein verwandt wird.

4. Stand Handlungskonzept
Frau Schröder berichtete, dass zur Zeit Änderungen der Behörden eingearbeitet werden, die Überarbeitung am 31.1.03 abgeschlossen sein soll, so dass es dem Ortsausschuss am 10.2. vorliegt. Wie der Ortsausschuss damit umgeht, ist unklar, denkbar wäre die Bildung einer Arbeitsgruppe. Mit Glück wird das Konzept am 3.3. im Ortsausschuss beschlossen.
Es haben sich Änderungen und Ergänzungen bei den Handlungsschritten ergeben, die Frau Schröder vorstellte.(Nachtrag: für den Bereich Wohnen liegen doch keine Änderungen vor)
Der Stadtteilrat nahm die Änderungen zustimmend zur Kenntnis.

5. Prioritätensetzung der Arbeitsthemen
Da es keine weiteren Unterlagen gab außer der bereits verteilten Themenzusammenstellung von Frau Knuth, wurde über das weitere Vorgehen diskutiert. Die Mitglieder einigten sich darauf, mit dem Thema Verkehr zu beginnen, speziell mit der Vorstellung der Bestandsaufnahme der Radwege in Dulsberg. Zum Thema Migration könnte eine erste Ideensammlung stattfinden (Nachtrag: die Vorstellung der Radwege kann im Februar nicht stattfinden, da die Mitglieder der Gruppe auf dieser Sitzung verhindert sind).
Es wurde der Vorschlag gemacht, im Frühjahr einen Stadtteilrundgang zu machen.

6. Verschiedenes und 7. Mitteilungen
Auf der Sitzung des Ortsausschusses am 20.1. wird der Antrag bzgl. zusätzlicher Gelder für den Straßburger Platz eingebracht. Eine Vorstellung der Planung findet ebenfalls statt. Mitglieder der AG Straßburger Platz sowie Herr Fiedler werden anwesend sein. Das Ergebnis könnte ein Tagesordnungspunkt für die nächste Stadtteilratssitzung sein.

Vor der Haspa an der Straßburger Straße sind 2 Poller beschädigt. Das Stadtteilbüro wird bei der Polizei nachfragen, ob sich dort wieder ein Unfall ereignet hat.

Frau Knuth verteilte die aktuelle Mitgliederliste.

Frau Knuth leitete den Dank von Frau Bayrak weiter, die türkische Frauengruppe unterstützt zu haben.

Informationen über das Café Südpol wurden ausgelegt.

Dem Stadtteilbüro war unklar, ob die Abmachung, dass AnwohnervertreterInnen und deren StellvertreterInnen zu einem Pool zusammengefasst werden, nur innerhalb eines Quartiers gilt oder für alle Quartiere. Die an der damaligen Abstimmung beteiligten Mitglieder waren der einheitlichen Meinung, dass dies für alle Quartiere gilt.

Die Vorsitzenden müssen neu gewählt werden.

8. Umlaufmappe
- Antwortschreiben der SAGA
- Aufruf der Spieliothek

Die nächste Sitzung findet am 11. Februar 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 21.15 Uhr
Vorsitz: Verena Blix
& Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth