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Stadtteilrat Dulsberg - Protokolle 2010

Protokoll Stadtteilrat vom 14.12.2010

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 09.11.10
2. Verfügungsfonds
3. Verschiedenes und Mitteilungen
4. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Herr Reinholz berichtete, dass es beim Olympiastützpunkt zu Rodungen gekommen ist und der Bau der Tribüne begonnen hat, ebenso der Bau der Judo-Halle.

1. Genehmigung des Protokolls vom 09.11.10

Genehmigt.

2. Verfügungsfonds

Es lagen 2 Anträge vor.
Der Antrag vom DSC Hanseat bezieht sich auf einen Zuschuss zu einer TV/und DVD-Anlage i.H.v. 250,- €. Er wurde einstimmig angenommen.

Beim Antrag von DulsART handelt es sich um die Anschaffung von einem Gartentisch und einem Schirm i.H.v. 289,98. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

3. Verschiedenes und Mitteilungen

Zum Befahren des Straßburger Platzes (s. auch Umlaufmappe) bestätigte Ingo Warnck, dass die Autos auch in entgegengesetzter Richtung fahren. Ansonsten wird die Antwort der Polizei als unbefriedigend empfunden.

Jürgen Fiedler sprach das Marktmeisterhäuschen an. Endlich wurde eine Baugenehmigung erteilt und nun wird der Zuwendungsbescheid erstellt. Das Gesamtvolumen beziffert sich nunmehr auf 40.936,- €, von denen der Bezirks 30.000,- € finanziert. Der Rest sollte von Frank-Mittel bestritten werden, ohne dass in der Bezirksversammlung bisher dazu ein Beschluss gefasst wurde. Der daher gestellte Antrag, das Defizit i.H.v. 10.936,- € von Frank-Mitteln zu finanzieren, wurde mit einer Enthaltung befürwortet. Er muss nun von den Fraktionen in die Bezirksversammlung eingebracht werden.

Britta Pläschke wies auf den Neujahrsempfang der GAL am 28. Januar 2011 hin.

Frau Wichern berichtete, dass das Projekt "Eine Prise Jugend" nun endlich beginnt. Es handelt sich hierbei um Kontakte zwischen Erwachsenen und Jugendlichen, bei denen Erwachsene Talente weitergeben. Das Projekt wurde bereits im Stadtteilrat vorgestellt.

Im ehemaligen Schlecker-Geschäft wird ein KIK einziehen. Die Läden daneben werden mit einbezogen.

Herr Fiedler sprach den Vorsitzenden seinen Dank für die geleistete Arbeit aus.

8. Inhalt der Umlaufmappe

Drucksache 4868.1/10 Betrifft: Eingabe eines Bürgers zum Thema "Verkehrsproblematik in den Bereichen Jüthornstraße / Krausestraße / Straßburger Straße" vom 22.07.10 – Stellungnahme der Polizei Hamburg
Drucksache 4719.1/10 Betrifft: Straßburger Platz – Stellungnahme der Polizei

Vorsitz: Thorsten Szallies und Kerstin Zacher
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 20.05 Uhr

Protokoll Stadtteilrat vom 09.11.2010

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 14.09.2010
2. Modernisierung der FRANK'schen Laubenganghäuser – Vortrag von Frau Jansen
3. Radwege-Situation
4. Planung der gemeinsamen Sitzung mit dem Regionalausschuss
5. Rückblick auf die Demonstration am 27.10.10
6. Verfügungsfonds
- Antrag für Zuschuss zur Weihnachtsfeier des Stadtteilrates
- Antrag für Zuschuss zur Weihnachtsfeier der Donnerstagsgruppe
- Antrag für die Übernahme der Mietkosten für die Donnerstagsgruppe
- Antrag der Bildungs- u. Beratungskarawane
- Supervision
7. Verschiedenes und Mitteilungen - Weihnachtsfeier – wo soll sie stattfinden?
8. Inhalt der Umlaufmappe

Frau Flechner, Regionalleiterin des Fachamtes Jugend- und Familienhilfe, stellte sich als Nachfolgerin von Frau Gudrun Schröder vor.

0. Bürgersprechstunde
Herr Frank Lundbeck ist Mitglied des Sprecherteams des Stadtteilrates Barmbek-Süd und wollte sich über die Arbeit des Stadtteilrates Dulsberg informieren.
Gustav Reinholz machte den Vorschlag, eine akustische Ampel bei der Kreuzung Alter Teichweg / Ring 2 zu installieren.
Herr Szallies sprach nochmals die Parksituation in der Dithmarscher Straße an. Mittlerweile stehen alle Autos am Bordstein und nicht auf dem Gehweg. Dies Problem wurde im September beim Gespräch mit der Polizei erörtert, die Chancen, dass sich dort etwas ändert, sind minimal.

1. Genehmigung des Protokolls vom 14.09.2010
Genehmigt.

2. Modernisierung der FRANK'schen Laubenganghäuser
– Vortrag von Frau Jansen
Frau Jansen und Herr Exeler von der Firmengruppe Frank waren anwesend, um über die Modernisierungsmaßnahmen zu berichten. In der Elsässer Straße wurden 2006 die Fassaden mit einer Melldorfer Verblendung in Backstein-Optik modernisiert. Auch wurden die Laubengänge verglast sowie die Rundbalkone, um eindringendes Wasser abzuhalten. Bei den Häusern in der Schlettstädter Straße 3-5, die ebenfalls unter Denkmalschutz stehen, sollte ein anderes Verfahren, nämlich das Aufbringen einer neuen Klinkerfassade, angewandt werden. Dies ist ein Novum und wird als Pilotprojekt von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt gefördert, da es mit erheblichen Mehrkosten (650.000,- € pro Gebäude) verbunden ist. Die Maßnahme wird zum Jahresende abgeschlossen sein, es gibt bereits eine mündliche Zusage über die Förderung der Häuser Schlettstädter Str. 2 und 4. Eine Zwangsbelüftung wurde neu eingebaut. Spannend wird sein, wie sich die Heizkosten nach der Modernisierung entwickeln.

3. Radwege-Situation
Jürgen Fiedler hatte die Mitglieder nochmals gebeten zu schauen, ob bei den Radwegen Mängel bestehen, die auch mit geringen Mitteln beseitigt werden können. Kerstin Zacher hatte Fotos vom Alten Teichweg zwischen Krausestraße und Ring 2 geschossen und machte folgende Lösungsvorschläge: eingewachsene Radwege von Gras und Unkraut befreien, so dass sie dann wieder breiter sind, Abmarkierung des Radweges, damit er besser optisch hervorgehoben wird (gerade beim Wechsel des Belages) und Verschieben der Pflanzkübel, die sich auf dem Radweg befinden (in Höhe der Dialyse). Die ersten Maßnahmen wären auch für den östlichen Teil notwendig. Vor der Schule ATW sind Schlaglöcher. Britta Pläschke würde dies gerne in die GAL einspeisen, da möglicherweise Gelder und die Bereitschaft vorhanden sind, kleinere Maßnahmen umzusetzen. Sollten noch andere Ideen vorhanden sein, diese bitte mit Foto an das Stadteilbüro mailen. Konkrete Forderungen und das Gutachten werden jetzt umgehend an die Fraktionen weitergeleitet.

4. Planung der gemeinsamen Sitzung mit dem Regionalausschuss
Herr Fiedler hatte mit Frau Weidemann gesprochen und erfahren, dass der Regionalausschuss im Kulturhof getagt hatte. Dies wurde nicht weitertransportiert. Die Februar-Sitzung ist ungünstig, da dann Arbeitsplanung und Rechenschaftsbericht des Stadtteilbüros auf der Tagesordnung steht. Denkbar ist März oder April, voraussichtlich jedoch in deren Sitzung, die immer montags stattfindet. Wichtig ist eine klare Vorbereitung der gemeinsamen Sitzung mit konkreten Themen.

5. Rückblick auf die Demonstration am 27.10.10
Die Veranstaltung wurde als voller Erfolg gewertet. Es fanden sich ca. 130-150 Personen ein, um ihren Umnut über die Kürzungen kundzutun. Die Aktion mit dem Doppeldeckerbus war sehr gelungen, die Redebeiträge, vor allem die der Jugendlichen, waren überzeugend und hat einen nachhaltigen Eindruck im Ausschuss hinterlassen.

6. Verfügungsfonds
Antrag für Zuschuss zur Weihnachtsfeier des Stadtteilrates
Der Antrag i.H.v. ca. 100,- € (5,- € pro Person) als Zuschuss zur Weihnachtsfeier wurde mit einer Enthaltung angenommen.
Antrag für Zuschuss zur Weihnachtsfeier der Donnerstagsgruppe
Der Antrag i.H.v. 150,- € als Zuschuss zur Weihnachtsfeier der Donnerstagsgruppe wurde einstimmig angenommen.
Antrag für die Übernahme der Mietkosten für die Donnerstagsgruppe
Der Antrag für die Übernahme der Mietkosten der Donnerstagsgruppe für 8 Monate i.H.v. 400,- € wurde einstimmig angenommen.
Antrag der Bildungs- u. Beratungskarawane - Supervision
Leider konnte niemand von der Bildungs- und Beratungskarawane ihre Arbeit vorstellen. Da sie sich in den Räumen von Globus treffen, konnte Herr Bah einige Informationen liefern. Der Antrag über 600,- € für Supervision wurde mit einer Enthaltung angenommen. Es besteht der Wunsch, dass die Arbeit auf einer späteren Sitzung (evtl. Januar) vorgestellt wird.

7. Verschiedenes und Mitteilungen
Weihnachtsfeier – wo soll sie stattfinden?
Die Anwesenden einigten sich auf das Restaurant IL Lago am Friedrichsberger Bahnhof. Sitzungsbeginn ist um 19.00 Uhr!!!

Struktur Stadtteilrat
Herr Szallies und Frau Hanusch haben sich darauf verständigt, sich mit Herrn Genz zusammenzusetzen und einen Vorschlag zu erarbeiten. Es kam kurz zu einer Diskussion über das neue Stimmrecht nach 3-maligen Erscheinen. Herr Lundbeck konnte darüber nur Gutes aus dem Stadtteilrat Barmbek-Süd berichten.

8. Inhalt der Umlaufmappe
Broschüre: Halbzeitbilanz der SPD-Fraktion Hamburg-Nord Schreiben vom Stadtteilbüro Dulsberg an den Ausschuss Bildung/Kultur/Sport wegen Kürzungen und Stellen- Nichtnachbesetzungen vom 02.11.10 22049 Hamburg, Tel. 652 80 16, eingesehen bzw. kopiert werden. Ende: 21.30 Uhr

Vorsitz:Thorsten Szallies und Kerstin Zacher
Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 14.09.2010

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0.Bürgersprechstunde
1.Genehmigung des Protokolls vom 08.06.2010
2.Bericht vom Gespräch im PK 37 zur Radwegesituation
3.Informationen zum Treffen mit Vertretern des Regionalausschusses zur Geschäftsordnung
4.Verschiedenes und Mitteilungen
- Bericht von der öffentlichen Plandiskussion zum Bebauungsplan Barmbek-Nord 8
- Barrieren in öffentlichen Räumen
5.Inhalt der Umlaufmappe

0.Bürgersprechstunde

Herr Stindt (Geschichtsgruppe) teilte Näheres über die Person mit, für die der Stadtteilrat die Patenschaft für einen Stolperstein übernommen hatte. Die Auswahl ist auf Herrn Walter Johann Geffers gefallen, der am 14.8.23 in Wilhelmsburg geboren wurde und am 06.01.42 in Tiegenhof bei Gnesen (in der Nähe des heutigen Gnietzno/Polen) starb. Sein letzter Wohnsitz war laut Eintrag in der Straßburger Str. 79 im Parterre.
Der vollständige Bericht wird in einem Sammelband der Landeszentrale für Politische Bildung erscheinen.

Thorsten Szallies gibt die Anfrage eines Gewerbetreibenden hinsichtlich der Aufschlüsselung der Standgebühren für Gewerbe auf dem Straßenfest in der Dithmarscher Straße weiter. Herr Fiedler führt dazu aus, dass jedem Gewerbetreibenden die Gebührenliste vorliegt und diese auch im Stadtteilbüro einsehbar ist. Es gibt eine Preisstaffelung der Meter-Preise für Bier, nicht-alkoholische Getränke, Esswaren und den non-food Bereich sowie einen Bühnenaufschlag in Bühnennähe.
In diesem Jahr wurde die Suche nach einem Bierwagen besonders dadurch erschwert, dass die Alkohol-Ausschankgenehmigung von ca. 50 € auf 115 € erhöht wurde, was auch dem Stadtteilbüro erst 3 Tage vor der Veranstaltung mitgeteilt wurde. Die Erhöhung bedeutet trotz Gültigkeit für mehrere Tage eine Erschwernis für kleinere Feste, die an nur einem Tag stattfinden. Obwohl dieser Festtag einer der umsatzstärksten Tage der ansässigen Gastronomen ist, ist die Bereitschaft, sich an den Kosten zu beteiligen über die Jahre rückläufig. Frau Kräntzer wundert sich, dass einige Geschäftsleute die Gelegenheit nicht mehr zur eigenen Präsentation mit entsprechenden Angeboten vor der Tür nutzen.
Eine Verlegung des Festes Richtung Straßburger Platz / Straßburger Straße wird verworfen.
Der Termin des Straßenfestes am Samstag des ersten Septemberwochenendes wird von Herrn Stindt kritisch hinterfragt, da es zahlreiche Konkurrenzveranstaltungen gibt. Die Standbeteiligung am Tag war jedoch gut und setzte sich nach bekannt werden der Wetterlage besonders in den letzten Tagen vor dem Fest verstärkt fort. Die Besucherzahl war besonders am frühen Morgen geringer, ansonsten durchschnittlich. Dennoch ist dieser Termin unter den Anbietern und Anwohnern seit vielen Jahren bekannt und gefragt.

Es wird berichtet, dass in der Nacht vom 10. auf den 11.09. in der Elsässer Straße ein Auto (infolge Brandtstiftung) abgebrannt ist.

1.Genehmigung des Protokolls vom 08.06.2010
Genehmigt.

2.Bericht vom Gespräch mit dem PK 37 zur Radwegesituation
Herr Schulze weist darauf hin, dass es bei dem Gespräch im wesentlichen um einen Brief ging, den ein Anwohner zu den Problemlagen im Stadtteil an die Polizei geschrieben hatte und nicht, wie gehofft, um einen Austausch bezüglich der misslichen Situation für Radfahrer im Stadtteil. Herr Schulze bewertete das Gespräch trotzdem als sinnvoll.
Jürgen Fiedler berichtet kurz die wichtigsten Punkte des gemeinsamen Gesprächs mit der Fahrradgruppe und dem PK 37 vom 24.8.
a.Dithmarscher Straße ist vorgeschlagen als Tempo 30 Zone, womit die Radwegebenutzungspflicht entfallen würde.
b.Maßnahme "Klarschiff" bedeutet: Lichtung des Schilderwaldes. Insbesondere zum Parkanfang und -ende entfallen die Hinweisschilder. Autofahrer sind angehalten, sich entlang der Straße selbst zu orientieren, ob sie parken dürfen oder nicht. c.Baumscheibenparken ist in der Dithmarscher Str. gestattet. Halteverbot besteht nur auf der Seite der geraden Hausnummern.
Die Polizei wies darauf hin, dass es hier im Stadtteil keinen Unfallschwerpunkt gibt.

Vorausgeschickt wurde auch, dass die Anliegen bzw. Forderungen der Fahrradgruppe von der Polizei nicht erfüllt werden können, sie sind nicht der richtige Ansprechpartner und nur exekutiv für die Umsetzung von Maßnahmen zuständig.

Des weiteren gab es ein Treffen der Fahrradgruppe in der letzten Woche, die im Ergebnis vier erarbeitete und als zwingend und sofort notwendig erachtete Vorschläge von Maßnahmen enthält, ergänzt um drei weitere Maßnahmen, die für ebenfalls notwendig befunden wurden und spätestens im Zuge weiterer Umbaumaßnahmen umgesetzt werden sollten. Zur ersten Kategorie gehört 1. die Einrichtung einer Fahrradspur in der Straßburger Straße (von Edeka bis zum Rewe), 2. die Radfahrwegänderung in der Dithmarscher Str., 3. die Instandsetzung des Rad- und Fußweges Alter Teichweg und 4. die Abschaltung der Bettelampeln an Kreuzungen. Die Vorschläge werden im Stadtteilrat erläutert und diskutiert. Es herrscht Konsens darüber, dass die Vorschläge im nächsten Schritt den Ansprechpartnern in der Bürgerschaft vorgelegt werden. Frau Pläschke wendet sich an Martina Gregersen und Herrn Rosenkranz, Herr Szallies an die zuständige Person in der SPD, das Stadtteilbüro sucht den Kontakt der zuständigen Personen der anderen Fraktionen. Es gibt die Idee einer gemeinsamen Begehung in Form einer Radtour für die Ansprechpartner vor Ort.

Außerdem sollte eine Lösung für Radfahrer am Bahnhof Friedrichsberg angestrebt werden, die den heute illegalen Ablauf aus Richtung Westen sanktioniert.

Eine Stadtradstation am Bahnhof Friedrichsberg wäre wünschenswert.k

3.Informationen zum Treffen mit Vertretern des Regionalausschusses zur Geschäftsordnung

Herr Szallies greift nach dem Treffen mit Vertretern des Regionalausschusses auf deren Wunsch drei in der neuen Geschäftsordnung geänderte Punkte auf, die im Stadtteilrat erneut diskutiert werden. Zur Zusammensetzung beschließt der Stadtteilrat daraufhin einstimmig, dass in Abänderung zur alten Geschäftsordnung zusätzlich Kultureinrichtungen künftig mit einer Stimme vertreten sein sollen, da (z. B. vom Verein dulsArt) ein starkes kulturelles Engagement für den Stadtteil zu verzeichnen ist und der Regionalausschuss dieses Anliegen an den Stadtteilrat herangetragen hatte. Vereine und Initiativen sind eingeladen, auch weiterhin ihre Anliegen im Rahmen der Bürgersprechstunde vorzutragen.
Die Stimmberechtigung betreffend sollen nach ebenfalls einstimmigem Beschluss des Stadtteilrates auch künftig ParteienvertreterInnen bei Abstimmungen über den Verfügungsfonds gemäß dem Gleichheitsprinzip ihr Stimmrecht behalten. Jeder Dulsberger Bewohner erhält nach 3-maliger, aufeinander folgender Teilnahme das Stimmrecht, das ihm nach 3-maligem, aufeinanderfolgendem unentschuldigtem Fehlen wieder entzogen wird.
Der dritte einstimmige Beschluss der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder unter dem Punkt Eigenschaften / Bedingungen besagt, dass Parteienvertreter ihren Wohnsitz auf dem Dulsberg bzw. einen Bezug(spunkt) zum Dulsberg haben sollen.

4.Verschiedenes und Mitteilungen

Bericht von der öffentlichen Plandiskussion zum Bebauungsplan Barmbek-Nord 8 Frau Zacher und Herr Reinholz berichten von der öffentlichen Plandiskussion am 01.07.10. Das Plangebiet umfasst den Bereich nordöstlich der Habichtstraße, östlich Lämmersieth, südlich der Kleingartenanlage und westlich der Osterbek. Vorgesehen ist eine Wohnbebauung mit 80 Wohneinheiten zweier Baugenossenschaften (Hansa & Gartenstadt Wandsbek), lärmgeschützt, da rückwärtig gelegen zu einem geplanten Gewerbegebäude an der Habichtstraße. Ziel ist es, familienorientierten, kostengünstigen und ökologischen Wohnraum mit Grünflächen zu schaffen. Die Veranstaltung war gut besucht, auch besorgte Vertreter des Kleingartenvereins waren zugegen. Wohninteressenten konnten sich Informationen einholen. Das Vorhaben, dessen Umsetzung in ca. 1 – 1,5 Jahren beginnen soll, wird demnächst im Internet zu sehen sein.

Barrieren in öffentlichen Räumen
Es gab eine Aufforderung seitens der Bezirksversammlung zu eruieren, welche Barrieren in öffentlichen Räumen bestehen. Jeder ist aufgerufen die festzustellenden Barrieren an das Stadtteilbüro weiterzuleiten, das eine Zusammenstellung erarbeitet.

Frau Gudrun Schröder verabschiedet sich vom Stadtteilrat und teilt ihren Arbeitsplatzwechsel zum 1. November 2010 im Zuge der Rotation der Führungskräfte mit. Die bezirkliche Jugendeinrichtung wird künftig durch Frau Gabriele Flechner vertreten, der derzeitigen Leiterin der Adoptionsstelle. Der Stadtteilrat dankt Frau Schröder für ihre langjährige Mitarbeit.

Bezüglich der Dezembersitzung sind alle angehalten, bis zur nächsten Sitzung Vorschläge für einen geeigneten Ort für die Sitzung mit anschließender Weihnachtsfeier einzubringen.

Das Thema der Belebung des Straßburger Platzes soll erneut aufgegriffen werden. Ein Mitglied von dulsArt hatte gegenüber Frau Zacher Interesse an der zur Zeit leerstehenden Räumlichkeit des ehemaligen "Diablo" am Straßburger Platz bekundet. Herr Fiedler versucht erneut, Herrn Hammers zu erreichen, um über eine mögliche Nutzung für gastronomische Zwecke zu sprechen.

Frau Zacher berichtet, dass die erste von der Disco-Gruppe gemeinsam mit dem Stadtteilbüro organisierte Disco am 11.9.10 mit ca. 50 zahlenden Gästen und guter Stimmung bei Tanz bis 1.30 Uhr ein voller Erfolg war.

Frau Wichern berichtet von der Planung, den Seiteneingang der Kirche am Straßburger Platz zum Haupteingang zu machen. So wird der Hauptzugang vom Platz aus erfolgen. Dies beruht auf Planungen, in denen die Kita die Räumlichkeiten mit denen der Gemeindeverwaltung tauscht.

Der Stadtteilrats-Termin im Oktober liegt in den Schulferien. Die Anwesenden einigten sich auf eine Verschiebung des Termins um eine Woche auf den 19.10.10.

7.Inhalt der Umlaufmappe

Broschüre Hamburg. Deine Perlen. Integrierte Stadtteilentwicklung Information zur öffentlichen Plandiskussion – Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 8
Drucksache 4806/10 v. 26.8.10 und anhängiges Schreiben eines Bürgers
Drucksache 4698/10 v. 29.6.10
Anzeige "Dulsbergerinnen und Dulsberger unterstützen die Schulreform!" im Wandsbeker Wochenblatt v. 16.06.10
Flyer zum Workshop "Der Volksentscheid – wie funktioniert das?"
Artikel der Hamburger Morgenpost v. 02.09.10
Schreiben zu Stellenkürzungen und –Nichtnachbesetzungen in Dulsberg
Eine Information für die Ausschüsse im Bezirksamt Hamburg-Nord.

Frau Gudrun Schröder enthält sich zum Schreiben des Stadtteilrates zu den Stellenkürzungen.

Der Inhalt der Umlaufmappe soll den Mitgliedern künftig vor der Sitzung per Mail zugesandt werden.

Vorsitz: Thorsten Szallies und Kerstin Zacher
Protokoll: Lisa Rustige
Ende: 21.45 Uhr

Protokoll Stadtteilrat vom 08.06.2010

Stadtteilrat Dulsberg Protokoll der Sitzung vom 8. Juni 2010 im Nachbarschaftstreff, Elsässer Straße 15

Beginn: 19.35 Uhr

Die Tagesordnung wurde umgestellt und sah wie folgt aus:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 11.05.2010
2. Informationen zum Umbau des Marktmeisterhäuschens
3. Weiteres Vorgehen zur Radwege-Thematik
4. Verschiedenes und Mitteilungen
- Stolpersteine in Dulsberg
- Bericht von der Veranstaltung zur Schulreform
5. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Frau Cocu berichtete, dass im Alten Teichweg schneller gefahren wird als erlaubt und dass es in der letzten Woche bereits Geschwindigkeitsmessungen gab.

1. Genehmigung des Protokolls vom 11.05.2010 Genehmigt.

Der Punkt: Stolpersteine in Dulsberg von TOP 4 wurde vorgezogen: Herr Stindt berichtete, dass in Dulsberg bereits 17 Stolpersteine verlegt wurden, von denen einige bereits einen Sponsor gefunden haben. Er stellte in Namen der Geschichtsgruppe den Antrag an den Verfügungsfonds i.H.v. 95,- € für einen Stolperstein, den der Stadtteilrat einstimmig ohne Enthaltungen angenommen hat. Herr Stindt wird Vorschläge machen, um sich dann für einen Stein entscheiden zu können

2. Informationen zum Umbau des Marktmeisterhäuschens

Seit dem Umzug des Marktes auf den Straßburger Platz steht das ehemalige Marktmeisterhäuschen leer. Es besteht eine große Nachfrage nach Räumlichkeiten von Selbsthilfegruppen und Initiativen. Gelder in Höhe von 35.000,- € (30.000,- € aus einem Fördertopf, 5.000,- € aus Frank-Geldern) stehen nun für den Umbau zur Verfügung, Gespräche mit den zuständigen Stellen laufen gerade. Voraussichtlich Ende August kommt das Vorhaben in den Bauausschuss, danach sollen die Baumaßnahmen durchgeführt werden. Herr Fiedler legte Pläne vor, wie die Aufteilung nach dem Umbau aussehen würde. Zwischen 400 und 500 € müssten jeden Monat erwirtschaftet werden. Jürgen Fiedler erläuterte die Idee eines Fördervereins, grundsätzlich sollen die Räume vermietet werden, für Gruppen ohne finanzielle Möglichkeiten wird es gesonderte Konditionen geben. Die Organisation würde Mook wat über das Stadtteilbüro übernehmen, die Abwicklung könnte über den KJED erfolgen. Eine Nutzung ist frühestens ab dem 1. Quartal 2011 möglich.

3. Weiteres Vorgehen zur Radwege-Thematik

Die Arbeitgruppe hat noch eine kleine Rundfahrt gemacht und sich darauf verständigt, die Priorität auf den Alten Teichweg und die Straßburger Straße zu legen. Da die Chancen für Velorouten eventuell größer sind, hat sich die Gruppe Gedanken über einen alternativen Routenverlauf gemacht. Jürgen Fiedler hatte sich bei der zuständigen Fachbehörde erkundigt und erfahren, dass kleinere Maßnahmen eventuell möglich wären, die Routen jedoch nicht vor 2013/2014. Herr Böhm von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt erhält das Gutachten und im September soll nochmals mit ihm Kontakt aufgenommen werden, denkbar ist die Vorstellung der Ideen in einer kleinen Gruppe. Kleinere Ärgernisse sollen jedoch schon jetzt aufgenommen und auf den Weg gebracht werden (z.B. Falschparker, Markierungen, Kübel), markante Dinge an die Polizei weitergegeben und auch "falsche" Schilder notiert werden. Jeder ist aufgefordert, in seinem direkten Umfeld "Missstände" aufzunehmen.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

Bericht von der Veranstaltung zur Schulreform
Es kamen lediglich 4 Besucher.
Der Brief an die Fraktionsvorsitzenden bezüglich der Grillzone im Grünzug Dulsberg wurde verschickt, Ulrike Sparr will dies Thema nochmals in die Bezirksversammlung einbringen.
Die Stadtteilrats-Termine im Juli und August liegen in den Schulferien. Die Anwesenden einigten sich darauf, diese ausfallen zu lassen und wieder im September zu tagen.
Sollte es Wichtiges geben, so wird der Kontakt über das Stadtteilbüro hergestellt.

7. Inhalt der Umlaufmappe

Artikel der TAZ vom 25.5.10 "Die nerven" Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden wegen der Grillzone
Kleine Anfrage vom 10.05.10 "Sommer im Park" - hier: auf dem Dulsberg
Kleine Antwort vom 26.05.10 "Sommer im Park" - hier: auf dem Dulsberg
Schreiben an Herrn Kopitzsch wegen Stellenkürzungen

Ende: 21.10 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 11.05.2010

Beginn: 19.35 Uhr

Die Tagesordnung wurde umgestellt und sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 13.04.2010
2. Bericht vom Regionalausschuss
3. Anträge an den Verfügungsfonds
4. Verschiedenes und Mitteilungen
- Sachlage bzgl. der Grillzone
5. Erste Ergebnisse der AG Radwege zum Gutachten
6. Detaillierte Informationen zum Umbau des Marktmeisterhäuschens
7. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Auf dem Straßburger Platz wird immer häufiger geparkt. Ebenso hat das wilde Parken im oberen Abschnitt der Dithmarscher Straße zugenommen. Dies wird nun dokumentiert.

1. Genehmigung des Protokolls vom 13.04.2010

Genehmigt.

2. Bericht vom Regionalausschuss

Herr Fiedler war beim Regionalausschuss, um die kritischen Punkte der Geschäftsordnung zu begründen. Diskussionen gab es zur Abschaffung der ausländischen Vertreters / der ausländischen Vertreterin und dem Stimmentzug bei dreimaligem unentschuldigtem Fehlen. Es soll eine Zusammenkunft mit einem Vertreter jeder Fraktion geben, um die strittigen Punkte abzuklären.

3. Anträge an den Verfügungsfonds

Es lagen 2 Anträge vor. Der erste Antrag betrifft das Dithmarscher Straßenfest am 4. September, hier wird ein Zuschuss von 1.000,- € beantragt. Der zweite Antrag über 400,- € ist für das Frühlingsfest von Globus im Dulsberger Grünzug am 29.5.10. Beide Anträge wurden einstimmig, ohne Enthaltung, angenommen.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

Sachlage bzgl. der Grillzone

Trotz des Votums des Stadtteilrates gegen eine Grillzone am Rande des Grünzuges wurde diese von der Bezirksversammlung beschlossen und bereits ausgewiesen. Der Stadtteilrat ist bestürzt über dies Vorgehen und wird dies in einem Schreiben an die Bezirksversammlung zum Ausdruck bringen. Wenn eine Grillzone ausgewiesen werden soll, dann für den alten Grillplatz im Grünzug am Ring 2.

Als Signal zur Unterstützung der Schulreform soll eine Anzeige im Wochenblatt erscheinen, in der sich Einzelpersonen, aber auch Zusammenschlüsse und Fraktionen namentlich für die Schulreform aussprechen. Interessierte sollen sich bis zum 25.5. im Stadtteilbüro melden, für Einzelpersonen fallen 10,- € Kosten an.

Es fand ein Gespräch zum weiteren Vorgehen bezüglich der Stellenstreichungen statt, bei dem sich die Anwesenden auf einen Brief an den Bezirksamtsleiter mit der Bitte um einen Gesprächstermin geeinigt haben.

Die Müllprobleme im Graudenzer Weg, die dem Stadtteilbüro gemeldet wurden, sind behoben. Herr Schulz beklagte den allgemeinen Zustand des Graudenzer Weges. Durch die parkenden Autos kann die Stadtreinigung nur eine Straßenseite säubern. Er bekam den Hinweis, bei der Hotline der Stadtreinigung anzurufen.

Die AG Vermieter hat sich auf ihrer letzten Sitzung mit dem Thema "Backsteinfassaden" befasst. Nach den Sommerferien hofft man auf nähere Informationen. Die Fachbehörde und das Bezirksamt haben unterschiedliche Standpunkte zu dem Thema, bei den Frank-Häusern läuft gerade ein Pilotprojekt, auf deren Auswertung man gespannt sein kann.

Die lang ersehnte Ü-30-Party findet am 11. September statt. Es wird noch ein guter DJ gesucht.

Am 2.6.10 findet um 19 Uhr eine Veranstaltung zur Schulreform im Gemeindesaal der Frohbotschaftskirche statt. Die Schule Lämmersieth bietet dies ebenfalls am 7.6.10 um 19 Uhr speziell für Migranten an.

5. Erste Ergebnisse der AG Radwege zum Gutachten

Mike Schulze, Klaus-Dieter Schulz und Ingo Warnck stellten ihre ersten Ergebnisse vor. Grundlage bildetet der Artikel des Abendblattes, in dem die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) ankündigt, Gelder in die Velorouten zu investieren. Die Veloroute 6 läuft durch Dulsberg, insofern besteht eventuell die Möglichkeit, über diesen Topf Gelder zu akquirieren. Anschaulich stellten die 3 ihre bearbeiteten Schwerpunktbereiche, Alter Teichweg, Eulenkamp und Dithmarscher Straße vor und machten Verbesserungsvorschläge. Um die Radwegesituation besser zu veranschaulichen, einigten sich die Anwesenden auf ein gemeinsamen Abfahren der Strecken. Der Termin ist am Dienstag, d. 25.5. um 17.00 Uhr vor dem Nachbarschaftstreff. Ziel ist es, der BSU 5-10 Einzelmaßnahmen vorzustellen.

6. Detaillierte Informationen zum Umbau des Marktmeisterhäuschens

Wurde vertagt.

7. Inhalt der Umlaufmappe

Auszug aus der Niederschrift der 22. Sitzung der Bezirksversammlung am 04.03.10 Drucksache 4181/10 v. 04.03.10 Drucksache 4402/10 v. 21.04.10 Drucksache 4434/10 v. 26.04.10
Broschüre "Sommer im Park" Terminhinweis "Herbstempfang der SPD-Fraktion HH-Nord am 24.09.10"

Ende: 21.30 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 13.04.2010

Beginn: 19.35 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 02.03.2010
2. Stellensituation bei den sozialen Einrichtungen
3. Vorstellung von Frau Bergemann, Schulleiterin der Gesamtschule ATW
4. Vorstellung ExWoSt-Projekt durch Anne Pelzer
5. Erste Einschätzung zum Radwegegutachten
6. Verschiedenes und Mitteilungen
7. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Auf den Wegen in der Frank-Anlage liegt noch viel Granulat. Da es sich nicht um öffentlichen Grund handelt, muss der Vermieter angesprochen werden. Pflanzenkübel stehen im Alten Teichweg auf dem Radweg (es gibt ein Foto im Radwegegutachten).
Der Pottkieker darf Essen nur noch an Personen mit einer Kundenkarte ausgeben, die nur erhält, wer auch bedürftig ist. Weitere Informationen sollen eingeholt werden, um eine kleine Anfrage einzubringen. Eine Anwohnerin hat die häufige Schließung des Spielhauses beklagt. Dies wird im TOP 2 angesprochen. Frau Knuth trug die Antwort der Post bezüglich des Briefkastens in der Elsässer Straße vor. Im Moment gibt es keinen Anlass zur Befürchtung, der Briefkasten werde abmontiert. Jedoch wird regelmäßig geprüft, inwieweit die Briefkästen angenommen werden und werden ggf. abgebaut, wie beim Portoautomaten geschehen.

1. Genehmigung des Protokolls vom 12.01.2010

Genehmigt.

2. Stellensituation bei den sozialen Einrichtungen

Vakante gewordene Stellen durch den Weggang von Personal werden sowohl im Haus der Jugend (volle Stelle) als auch im Spielhaus (1/2 Stelle) durch das Bezirksamt nicht nachbesetzt. Im Spielhaus gibt es aktuell nur noch eine 1/2 Stelle, daher sind nur noch 2 Vormittage und 2 Nachmittage besetzt (und 1 Nachmittag mit Rufbereitschaft). Beim KJED wurde bereits die Hausmeisterstelle gestrichen. Es stehen Aussagen im Raum, nach denen ebenfalls die Stelle der Mütterberatung des KJED sowie die 1/2 Verwaltungsstelle zukünftig nicht mehr finanziert werden. Die Honorarstelle der türkischen Erziehungsberatung wurde ebenfalls nicht nachbesetzt. Die Höhe des Haushaltstitels, aus dem der Nachbarschaftstreff anteilig, Globus und das Stadtteilbüro ganz finanziert werden, ist ebenfalls unklar. Die Situation im Haus der Jugend (HdJ) ist jetzt schon sehr angespannt. Durch die Ganztagsschule und die Pausenöffnung ist die Frequentierung des HDJ's angestiegen. Die Mitarbeiter können sich zunehmend weniger um schwierige Jugendlichen kümmern, ebenso um die problematischen Kinder beim Pädagogischen Mittagstisch oder im offenen Bereich. Es gibt bereits eine selbst auferlegte Urlaubssperre von Oktober bis März, Streichung von Angeboten oder die Schließung an einem Tag sind irgendwann unvermeidbar. Der Wegfall der Hausmeisterstelle des KJED macht sich auch im HdJ bemerkbar. Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Kürzungen sich in eine Richtung entwickeln, die die erfolgreiche präventive pädagogische Arbeit von Einrichtungen sowie die nötige Vernetzung massiv bedrohen. Es wurde vereinbart, dass die Vorsitzenden gemeinsam mit AKD-Vertretern eine Strategie entwickeln, wie der Stadtteil auf die bedrohliche Entwicklung reagieren kann.

3. Vorstellung von Frau Bergemann, Schulleiterin der Gesamtschule ATW

Frau Bergemann ist seit Anfang 2010 die neue Schulleiterin der Gesamtschule Alter Teichweg. Sie ist gerade dabei, den Stadtteil kennen zu lernen und ist begeistert von der tollen Vernetzung innerhalb des Stadtteils, welche sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen will. Zur Zeit wird eine formale Trennung mit Kooperationsverträgen der Grundschule und der Gesamtschule vorbereitet, was viel Energie bindet.
Renate Kräntzer und Klaus-Dieter Schulz sprachen die Nachwuchsprobleme bei arena Dulsberg an und die gefährdete Zukunft des Jazz-Frühschoppens, da sich die Verantwortlichen langsam zurückziehen. (Die Einnahmen des Jazz-Frühschoppens kommen dem Schulverein zugute).
Der Stadtteilrat freut sich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit der Schule und spricht die Hoffnung aus, dass zukünftig wieder ein Mitglied der Schule regelmäßigen Kontakt mit dem Stadtteilrat haben wird.

4. Vorstellung ExWoSt-Projekt durch Anne Pelzer

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung suchte im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Rahmen des ExWoSt-Forschungsfeldes "Integration und Stadtteilpolitik" geeignete Modellvorhaben, die Ansätze, Verfahren und Konzepte in diesem Themenfeld erproben. Der Verein basis und woge e.V. hatte sich in Kooperation mit dem Bezirksamt darauf beworben und den Zuschlag erhalten. Unter dem Projekttitel "Transkulturelle Sozialraumentwicklung am Beispiel Dulsberg" ist Anne Pelzer in Zusammenarbeit mit der Integrationsbeauftragten des Bezirksamtes, Frau Atesch, verantwortlich für dies Projekt. Um sich ein Bild der Einschätzung des Stadteilrates zu machen, stellte sie diverse Fragen u.a. zur Integration und Leitbildern.

5. Erste Einschätzung zum Radwegegutachten

Die Versendung des Radwegegutachten erfolgte recht kurzfristig, da es dem Stadtteilbüro erst am Freitag Mittag geliefert wurde. Da es sehr umfangreich ist, einigten sich die Mitglieder darauf, dass sich die AG damit erst einmal beschäftigt. Sie soll Kernpunkte herausarbeiten und diese dann in der nächsten Sitzung behandeln, damit eine Konzentration auf das Wesentliche stattfinden kann.

6. Verschiedenes und Mitteilungen

Die SPD unterstützt die Schulreform und plant eine Anzeige, der sich sowohl Einzelne als auch Gruppen anschließen können. Sie wollen über Infostände, ggf. mit anderen Fraktionen, die Informationen zur Schulreform bzw. Volksentscheid verbreiten. Im Mai soll der Text für die Anzeige vorliegen

Frau Monja Bedke, Diakonin und Projektleiterin, stellte das Projekt "Prinzip Sehnsucht!" vor, welches von den drei Kirchengemeinden Nord-Barmbek, Alt-Barmbek und Dulsberg initiiert wurde. Es sollen Erwachsene gefunden werden, welche ihre Begabungen und Kompetenzen einbringen möchten, um Kindern und Jugendlichen in entsprechenden Aktivgruppen Mut zu machen, ihre individuellen Talente und Fähigkeiten zu erproben und zu entfalten. (Mehr unter www.region-barmbek-dulsberg.de)

Am 14.4.10 ist die Eröffnung der Bildungsagentur am Straßburger Platz 3. Es gibt auch einen Kollegen im Bezirksamt, der für dieses Projekt Ansprechpartner ist. Das Marktmeisterhäuschen soll im Mai auf die Tagesordnung. Zum Thema "Backsteinfassaden" wird es erst nach dem Sommer weiterführende Informationen geben.
Der Kirchenvorstand hat seine Vertreter für den Stadtteilrat neu gewählt: Frau Cochu ist Kirchenvertreterin, Frau Wichern ihre Stellvertreterin. Der Regionalausschuss hat diese bereits benannt.
Frau Philipsen ist nicht mehr Gewerbevertreterin.
In der Umlaufmappe waren 2 Anwohnerbeschwerden. Zum einen geht es um die Gruppe auf dem Straßburger Platz, zum anderen um Lärmbelästigung bei einem Kiosk an der Oberschlesischen Straße. Wenn Öffnungszeiten nicht eingehalten werden, kann man sich beim Bezirksamt beschweren, der Rest sind Nachbarschaftsstreitereien, für die der Stadtteilrat nicht verantwortlich ist.

7. Inhalt der Umlaufmappe

2 Anwohnerbeschwerden
Antrag der SPD über den Verfügungsfonds i.H.v. 3.500,- €
Schreiben der SPD bzgl. bezirklicher Sondermittel
Glückwünsche an den Stadtteilrat von Frau Bestmann.

Ende: 22.00 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Thorsten Szallies Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 03.03.2010

Beginn: 19.40 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 12.01.2010
2. Rechenschaftsbericht 2009 des Stadtteilbüros und Arbeitsplanung 2010
3. Rückblick Jubiläumsveranstaltung
4. Verschiedenes und Mitteilungen
5. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Der Briefmarkenautomat vor der ehemaligen Post wurde abgebaut. Nun besteht die Sorge, dass auch der Briefkasten abmontiert wird. Das Stadtteilbüro wird bei der Post nachhaken.
Frau Schröder berichtete von ihren Erfahrungen, dass das Rotlicht bei der Fußgängerampel über den Ring 2 Höhe Grünzug von Autofahrern oftmals ignoriert wird und somit eine Gefährdung der Fußgänger besteht. Das Stadtteilbüro wird die Polizei darüber informieren.

1. Genehmigung des Protokolls vom 12.01.2010

Genehmigt.

2. Rechenschaftsbericht 2009 des Stadtteilbüros und Arbeitsplanung 2010

Das Stadtteilbüro stellte im Rechenschaftsbericht seine Arbeit des vergangenen Jahres vor. Die Stadtteilratsmitglieder zeigten sich wieder einmal überrascht ob der Anzahl und Vielfalt der Themen. Da das Stadtteilbüro dem Stadtteilrat rechenschaftspflichtig ist, ist dieser Bericht, entgegen den Wünschen des Zuwendungsgebers, recht detailliert. Es gab einige Nachfragen zu der angedachten Produktionsschule, der Vermietungsauslastung des Kulturhofes und dem Runden Tisch Gewaltprävention. Es wurde der Wunsch nach näheren Informationen zur Arbeit des KJEDs geäußert. Der Bereich, auf Ausschreibungen zu reagieren, nimmt immer mehr Platz ein. Dies ist sehr zeitintensiv und unvorhersehbar. Der Stadtteilrat bedankte sich beim Stadtteilbüro für die geleistete Arbeit.
Die Arbeitsplanung wurde für die einzelnen Bereiche vorgestellt. In 2011 werden Kürzungen mit Stellenstreichungen erwartet. Frau Pläschke machte den Vorschlag, dem Haus am Kanal einmal einen Besuch abzustatten bzw. dort eine Sitzung abzuhalten. Der Stadtteilrat nahm die Arbeitsplanung zustimmend zur Kenntnis.

3. Rückblick Jubiläumsveranstaltung

Der Stadtteilrat schaute sich den Bericht in NOA4-TV an.
Kerstin Zacher dankte der Arbeitsgruppe und der Redaktionsgruppe der Jubiläumsschrift für die geleistete Arbeit. Die Veranstaltung wurde von allen positiv bewertet und als authentische Wertschätzung empfunden.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

Thomas Schwarz hat sein Ausscheiden aus dem Stadtteilrat aus gesundheitlichen Gründen bekannt gegeben.
Frau Knuth wies auf den Inhalt der Umlaufmappe hin, der sich mit diversen Drucksachen zum Thema Backsteinarchitektur bzw. Erhalt nach Wärmedämmung beschäftigt.
Frau Pläscke stellte einen Antrag der GAL vor, der sich mit der Ausweisung von Grillplätzen befasst. Der dort vorgeschlagene Standort ist unrealistisch, da an dieser Stelle die Erweiterung der Schwimmhalle bzw. die Tribünen vorgesehen sind sowie ein kleiner Fußballplatz. Es gibt bereits im Grünzug einen Grillplatz, direkt am Ring 2, der jedoch nicht explizit ausgeschrieben werden soll.
Ein Kollege im Haus der Jugend hat gekündigt, aufgrund der Nachbesetzungssperre bleibt diese Stelle unbesetzt. Eine weitere Kollegin geht im nächsten Jahr in Rente. Zuerst wird sich der AKD mit dieser Problematik befassen, bei Bedarf könnte dann auch der Stadtteilrat aktiv werden. Es gibt einen Senatsempfang "Hamburger Bürgertag 2010". Das Stadtteilbüro wurde gefragt, ob es ehrenamtliche Bürger vorschlagen möchte. Der Stadtteilrat machte 3 Vorschläge. Im Alten Teichweg gegenüber dem Haus der Jugend und dem Beachcenter sowie in der Straßburger Straße in Höhe der Kirche / Fischhändler gibt es große Schlaglöcher. Das Stadtteilbüro wird nachfragen.
Britta Pläschke berichtete, dass Holger Koslowski Hamburg verlässt und sein Nachfolger einen Sitz im Regionalausschuss frei macht. Sie wird sich auf den Platz bewerben. Ebenfalls wird sie in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der GAL referieren.

5. Inhalt der Umlaufmappe

Artikel im Barmbeker Wochenblatt zum Jubiläumsempfang vom 24.02.2010
Diverse Drucksachen zum Thema Backstein – Wärmedämmung
Broschüre "Nachbarschaften fördern für eine gesunde Stadt", Veranstaltung 7. April 2010

Ende: 21.55 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 12.01.2010

Anwesende Mitglieder:
Kerstin Cochu * Kirchenvertreterin
Renate Kräntzer * Anwohnervertreterin
Britta Pläschke * vom Regionalausschuss benannt
Gustav Reinholz * Anwohnervertreter
Klaus-Dieter Schulz * Anwohnervertreter
Michael Schulze * Anwohnervertreter
Thorsten Szallies * vom Regionalausschuss benannt
Ingo Warnck vom Regionalausschuss benannt
Kerstin Zacher * Anwohnervertreterin

Weitere Anwesende:
Frau Duwe ehemals SAGA/GWG
Jürgen Fiedler Stadtteilbüro Dulsberg
Karin Knuth Stadtteilbüro Dulsberg
Susanne Otto Bezirksamt HH.-Nord
Herr Rullmann SAGA/GWG
Maren Wiechern Kirchengemeinde Dulsberg

* stimmber. Mitglied

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Beginn: 19.35 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 8.12.09
2. Verabschiedung von Frau Duwe und Vorstellung von Herrn Rullmann
3. Struktur des Stadtteilrates
4. Aktuelle Infos zur Jubiläumsfeier
5. Bericht über die Vorbereitung eines Hamburg weiten Stadtteilräte-Forums
6. Verschiedenes und Mitteilungen
7. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Kein Bedarf.

1. Genehmigung des Protokolls vom 8.12.09
Genehmigt.

2. Verabschiedung von Frau Duwe und Vorstellung von Herrn Rullmann
Frau Duwe, ehemalige Geschäftsstellenleiterin der SAGA/GWG in Dulsberg verabschiedete sich und stellte ihren Nachfolger, Herrn Rullmann, vor. Herr Rullmann war bei der GWG in Neuwiedenthal und Veddel und ist auch in der Quartiersentwicklung tätig. Herr Fiedler bedankte sich für die gute Zusammenarbeit und wünschte ihr im Namen des Stadtteilrates alles Gute.

Als neues Gesicht wurde Frau Maren Wiechern begrüßt, neue Pastorin ab 1. Januar 2010. Am Sonntag, dem 21.2.10 findet ihr Einführungsgottesdienst statt.

Ebenfalls stellte sich Frau Susanne Otto aus dem Bezirksamt Hamburg-Nord, Fachamt Sozialraummanagement, vor. Sie hat die Stadtteilpatenschaft für Dulsberg übernommen.

TOP 3 wurde nach hinten verschoben, da Herr Szallies noch nicht anwesend war.

Michael Schulze sprach das Thema "Dämmung" von Gebäuden an und bedauerte, dass die typische Backstein-Struktur langsam im Stadtbild verschwindet. Kurz wurden die Methoden und deren Vor- und Nachteile angesprochen. Aufgrund der Kompliziertheit wird dies Thema an die AG Vermieter zurückgegeben, die dann ihre Erfahrungen dem Stadtteilrat mitteilen soll.

4. Aktuelle Infos zur Jubiläumsfeier
Der Senatsempfang wird leider nicht im Rathaus, sondern voraussichtlich in der Stifterlounge der Staatsoper stattfinden. Der Stadtteilrat zeigte sich enttäuscht, zumal die Planung schon vor Monaten begannen.
Die Broschüre geht morgen zum Layouten, 2 Muster für das Deckblatt wurden gezeigt. Auf der Rückseite werden Gewerbetreibende und Wohnungswirtschaft dem Stadtteilrat gratulieren und mit der Platzierung ihres Logos den Druck mitfinanzieren. Dennoch gibt es eine Finanzierungslücke und daher wurde der Stadtteilrat gebeten, einen Vorratsbeschluss für den Verfügungsfonds, der noch nicht bewilligt ist, zu fällen.
Der Stadtteilrat befürwortet einstimmig, maximal 1.000,- € für den Druck der Jubiläumsbroschüre zur Verfügung zu stellen.

5. Bericht über die Vorbereitung eines Hamburg weiten Stadtteilräte-Forums
Auf der Jubiläumssitzung "40 Jahre Steilshoop", bei der Karin Weißgerber und Jürgen Fiedler den Stadtteilrat Dulsberg vertraten, kam die Idee für ein Hamburg weites Stadtteilräte-Forum auf, da es keinerlei Vernetzungen gibt. Eine Vorbereitungsgruppe hat sich mittlerweile getroffen mit dem Ergebnis, dass es kein offenes Plenum geben soll, sondern eine Abordnung von 1-2 Personen aus den Quartieren. Britta Pläschke hat ihr Interesse bekundet, Kerstin Zacher ebenfalls, jedoch nur punktuell. Der Tagungsrhythmus ist 1x im Quartal.

3. Struktur des Stadtteilrates
Der Regionalausschuss hat die Diskussion über die Struktur wieder zurückgereicht, damit 2 Punkte nochmals überdacht werden. Zum einem handelt es sich um den Sitz des ausländischen Bewohnervertreters, der nach Ansicht einiger Fraktionen erhalten und besetzt werden soll. Der zweite Punkt betrifft den Abordnungsmodus. Anstelle der Wahlen alle 2 Jahre sollen die Personen dann stimmberechtigt sein, wenn sie 3x hintereinander anwesend waren. In Barmbek wird dies erfolgreich praktiziert. Es folgte eine Diskussion über Vor- und Nachteile mit folgendem Ergebnis:
Stimmberechtigt ist jeder Dulsberger, der 3 x hintereinander anwesend war. Im Gegenzug verfällt das Stimmrecht, sollte die Person 3 x unentschuldigt fehlen. Mindestens 8 stimmberechtigte Personen müssen anwesend sein, damit Beschlussfähigkeit besteht. Durch dieses Vorgehen hat sich die Forderung nach einem ausländischen Vertreter überholt. Alle 2 Jahre soll die Arbeit des Stadtteilrates in einer Versammlung vorgestellt werden. Die Wahlperiode der Vorsitzenden soll auf 2 Jahre festgesetzt werden.
Diese Punkte sollen nochmals zusammengetragen und dann im Regionalausschuss vorgestellt werden. Die Anwesenden sprachen sich einstimmig dafür aus.

6. Verschiedenes und Mitteilungen
Frau Otto stellte das Pilotprojekt "Transkulturelle Sozialraumentwicklung am Beispiel Dulsberg" vor, welches im Rahmen des Modellvorhabens "Integration und Stadtteilpolitik" von dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung in Kooperation mit dem Bezirksamt Hamburg-Nord durch den Träger basis und woge e.V. durchgeführt wird. (Laufzeit: 2 Jahre) Am Ende soll ein Integrationsleitbild für den Bezirk erstellt werden. Die Stelle einer/einer Integrationsbeauftragten im Bezirksamt wird in Kürze besetzt.

Michael Schulze legte Wert auf die Feststellung, dass der Tannenbaum auf dem Straßburger Platz sehr schön aussah.

7. Inhalt der Umlaufmappe
Artikel "Der Stadtteilrat lädt zur Teilhabe ein", Barmbeker Wochenblatt v. 6.1.10 Blattgrün Nr. 7

Die nächste Sitzung (200.) findet am 9. Februar im Rahmen eines Senatsempfangs statt. Die Einladungen werden von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt versandt.

Vorsitz: Kerstin Zacher
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 21.20 Uhr