Dulsberg - das Portal zum Hamburger Stadtteil

Stadtteilrat Dulsberg - Protokolle 2010

Protokoll Stadtteilrat vom 08.06.2010

Stadtteilrat Dulsberg Protokoll der Sitzung vom 8. Juni 2010 im Nachbarschaftstreff, Elsässer Straße 15

Beginn: 19.35 Uhr

Die Tagesordnung wurde umgestellt und sah wie folgt aus:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 11.05.2010
2. Informationen zum Umbau des Marktmeisterhäuschens
3. Weiteres Vorgehen zur Radwege-Thematik
4. Verschiedenes und Mitteilungen
- Stolpersteine in Dulsberg
- Bericht von der Veranstaltung zur Schulreform
5. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Frau Cocu berichtete, dass im Alten Teichweg schneller gefahren wird als erlaubt und dass es in der letzten Woche bereits Geschwindigkeitsmessungen gab.

1. Genehmigung des Protokolls vom 11.05.2010 Genehmigt.

Der Punkt: Stolpersteine in Dulsberg von TOP 4 wurde vorgezogen: Herr Stindt berichtete, dass in Dulsberg bereits 17 Stolpersteine verlegt wurden, von denen einige bereits einen Sponsor gefunden haben. Er stellte in Namen der Geschichtsgruppe den Antrag an den Verfügungsfonds i.H.v. 95,- € für einen Stolperstein, den der Stadtteilrat einstimmig ohne Enthaltungen angenommen hat. Herr Stindt wird Vorschläge machen, um sich dann für einen Stein entscheiden zu können

2. Informationen zum Umbau des Marktmeisterhäuschens

Seit dem Umzug des Marktes auf den Straßburger Platz steht das ehemalige Marktmeisterhäuschen leer. Es besteht eine große Nachfrage nach Räumlichkeiten von Selbsthilfegruppen und Initiativen. Gelder in Höhe von 35.000,- € (30.000,- € aus einem Fördertopf, 5.000,- € aus Frank-Geldern) stehen nun für den Umbau zur Verfügung, Gespräche mit den zuständigen Stellen laufen gerade. Voraussichtlich Ende August kommt das Vorhaben in den Bauausschuss, danach sollen die Baumaßnahmen durchgeführt werden. Herr Fiedler legte Pläne vor, wie die Aufteilung nach dem Umbau aussehen würde. Zwischen 400 und 500 € müssten jeden Monat erwirtschaftet werden. Jürgen Fiedler erläuterte die Idee eines Fördervereins, grundsätzlich sollen die Räume vermietet werden, für Gruppen ohne finanzielle Möglichkeiten wird es gesonderte Konditionen geben. Die Organisation würde Mook wat über das Stadtteilbüro übernehmen, die Abwicklung könnte über den KJED erfolgen. Eine Nutzung ist frühestens ab dem 1. Quartal 2011 möglich.

3. Weiteres Vorgehen zur Radwege-Thematik

Die Arbeitgruppe hat noch eine kleine Rundfahrt gemacht und sich darauf verständigt, die Priorität auf den Alten Teichweg und die Straßburger Straße zu legen. Da die Chancen für Velorouten eventuell größer sind, hat sich die Gruppe Gedanken über einen alternativen Routenverlauf gemacht. Jürgen Fiedler hatte sich bei der zuständigen Fachbehörde erkundigt und erfahren, dass kleinere Maßnahmen eventuell möglich wären, die Routen jedoch nicht vor 2013/2014. Herr Böhm von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt erhält das Gutachten und im September soll nochmals mit ihm Kontakt aufgenommen werden, denkbar ist die Vorstellung der Ideen in einer kleinen Gruppe. Kleinere Ärgernisse sollen jedoch schon jetzt aufgenommen und auf den Weg gebracht werden (z.B. Falschparker, Markierungen, Kübel), markante Dinge an die Polizei weitergegeben und auch "falsche" Schilder notiert werden. Jeder ist aufgefordert, in seinem direkten Umfeld "Missstände" aufzunehmen.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

Bericht von der Veranstaltung zur Schulreform
Es kamen lediglich 4 Besucher.
Der Brief an die Fraktionsvorsitzenden bezüglich der Grillzone im Grünzug Dulsberg wurde verschickt, Ulrike Sparr will dies Thema nochmals in die Bezirksversammlung einbringen.
Die Stadtteilrats-Termine im Juli und August liegen in den Schulferien. Die Anwesenden einigten sich darauf, diese ausfallen zu lassen und wieder im September zu tagen.
Sollte es Wichtiges geben, so wird der Kontakt über das Stadtteilbüro hergestellt.

7. Inhalt der Umlaufmappe

Artikel der TAZ vom 25.5.10 "Die nerven" Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden wegen der Grillzone
Kleine Anfrage vom 10.05.10 "Sommer im Park" - hier: auf dem Dulsberg
Kleine Antwort vom 26.05.10 "Sommer im Park" - hier: auf dem Dulsberg
Schreiben an Herrn Kopitzsch wegen Stellenkürzungen

Ende: 21.10 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 11.05.2010

Beginn: 19.35 Uhr

Die Tagesordnung wurde umgestellt und sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 13.04.2010
2. Bericht vom Regionalausschuss
3. Anträge an den Verfügungsfonds
4. Verschiedenes und Mitteilungen
- Sachlage bzgl. der Grillzone
5. Erste Ergebnisse der AG Radwege zum Gutachten
6. Detaillierte Informationen zum Umbau des Marktmeisterhäuschens
7. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Auf dem Straßburger Platz wird immer häufiger geparkt. Ebenso hat das wilde Parken im oberen Abschnitt der Dithmarscher Straße zugenommen. Dies wird nun dokumentiert.

1. Genehmigung des Protokolls vom 13.04.2010

Genehmigt.

2. Bericht vom Regionalausschuss

Herr Fiedler war beim Regionalausschuss, um die kritischen Punkte der Geschäftsordnung zu begründen. Diskussionen gab es zur Abschaffung der ausländischen Vertreters / der ausländischen Vertreterin und dem Stimmentzug bei dreimaligem unentschuldigtem Fehlen. Es soll eine Zusammenkunft mit einem Vertreter jeder Fraktion geben, um die strittigen Punkte abzuklären.

3. Anträge an den Verfügungsfonds

Es lagen 2 Anträge vor. Der erste Antrag betrifft das Dithmarscher Straßenfest am 4. September, hier wird ein Zuschuss von 1.000,- € beantragt. Der zweite Antrag über 400,- € ist für das Frühlingsfest von Globus im Dulsberger Grünzug am 29.5.10. Beide Anträge wurden einstimmig, ohne Enthaltung, angenommen.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

Sachlage bzgl. der Grillzone

Trotz des Votums des Stadtteilrates gegen eine Grillzone am Rande des Grünzuges wurde diese von der Bezirksversammlung beschlossen und bereits ausgewiesen. Der Stadtteilrat ist bestürzt über dies Vorgehen und wird dies in einem Schreiben an die Bezirksversammlung zum Ausdruck bringen. Wenn eine Grillzone ausgewiesen werden soll, dann für den alten Grillplatz im Grünzug am Ring 2.

Als Signal zur Unterstützung der Schulreform soll eine Anzeige im Wochenblatt erscheinen, in der sich Einzelpersonen, aber auch Zusammenschlüsse und Fraktionen namentlich für die Schulreform aussprechen. Interessierte sollen sich bis zum 25.5. im Stadtteilbüro melden, für Einzelpersonen fallen 10,- € Kosten an.

Es fand ein Gespräch zum weiteren Vorgehen bezüglich der Stellenstreichungen statt, bei dem sich die Anwesenden auf einen Brief an den Bezirksamtsleiter mit der Bitte um einen Gesprächstermin geeinigt haben.

Die Müllprobleme im Graudenzer Weg, die dem Stadtteilbüro gemeldet wurden, sind behoben. Herr Schulz beklagte den allgemeinen Zustand des Graudenzer Weges. Durch die parkenden Autos kann die Stadtreinigung nur eine Straßenseite säubern. Er bekam den Hinweis, bei der Hotline der Stadtreinigung anzurufen.

Die AG Vermieter hat sich auf ihrer letzten Sitzung mit dem Thema "Backsteinfassaden" befasst. Nach den Sommerferien hofft man auf nähere Informationen. Die Fachbehörde und das Bezirksamt haben unterschiedliche Standpunkte zu dem Thema, bei den Frank-Häusern läuft gerade ein Pilotprojekt, auf deren Auswertung man gespannt sein kann.

Die lang ersehnte Ü-30-Party findet am 11. September statt. Es wird noch ein guter DJ gesucht.

Am 2.6.10 findet um 19 Uhr eine Veranstaltung zur Schulreform im Gemeindesaal der Frohbotschaftskirche statt. Die Schule Lämmersieth bietet dies ebenfalls am 7.6.10 um 19 Uhr speziell für Migranten an.

5. Erste Ergebnisse der AG Radwege zum Gutachten

Mike Schulze, Klaus-Dieter Schulz und Ingo Warnck stellten ihre ersten Ergebnisse vor. Grundlage bildetet der Artikel des Abendblattes, in dem die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) ankündigt, Gelder in die Velorouten zu investieren. Die Veloroute 6 läuft durch Dulsberg, insofern besteht eventuell die Möglichkeit, über diesen Topf Gelder zu akquirieren. Anschaulich stellten die 3 ihre bearbeiteten Schwerpunktbereiche, Alter Teichweg, Eulenkamp und Dithmarscher Straße vor und machten Verbesserungsvorschläge. Um die Radwegesituation besser zu veranschaulichen, einigten sich die Anwesenden auf ein gemeinsamen Abfahren der Strecken. Der Termin ist am Dienstag, d. 25.5. um 17.00 Uhr vor dem Nachbarschaftstreff. Ziel ist es, der BSU 5-10 Einzelmaßnahmen vorzustellen.

6. Detaillierte Informationen zum Umbau des Marktmeisterhäuschens

Wurde vertagt.

7. Inhalt der Umlaufmappe

Auszug aus der Niederschrift der 22. Sitzung der Bezirksversammlung am 04.03.10 Drucksache 4181/10 v. 04.03.10 Drucksache 4402/10 v. 21.04.10 Drucksache 4434/10 v. 26.04.10
Broschüre "Sommer im Park" Terminhinweis "Herbstempfang der SPD-Fraktion HH-Nord am 24.09.10"

Ende: 21.30 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 13.04.2010

Beginn: 19.35 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 02.03.2010
2. Stellensituation bei den sozialen Einrichtungen
3. Vorstellung von Frau Bergemann, Schulleiterin der Gesamtschule ATW
4. Vorstellung ExWoSt-Projekt durch Anne Pelzer
5. Erste Einschätzung zum Radwegegutachten
6. Verschiedenes und Mitteilungen
7. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Auf den Wegen in der Frank-Anlage liegt noch viel Granulat. Da es sich nicht um öffentlichen Grund handelt, muss der Vermieter angesprochen werden. Pflanzenkübel stehen im Alten Teichweg auf dem Radweg (es gibt ein Foto im Radwegegutachten).
Der Pottkieker darf Essen nur noch an Personen mit einer Kundenkarte ausgeben, die nur erhält, wer auch bedürftig ist. Weitere Informationen sollen eingeholt werden, um eine kleine Anfrage einzubringen. Eine Anwohnerin hat die häufige Schließung des Spielhauses beklagt. Dies wird im TOP 2 angesprochen. Frau Knuth trug die Antwort der Post bezüglich des Briefkastens in der Elsässer Straße vor. Im Moment gibt es keinen Anlass zur Befürchtung, der Briefkasten werde abmontiert. Jedoch wird regelmäßig geprüft, inwieweit die Briefkästen angenommen werden und werden ggf. abgebaut, wie beim Portoautomaten geschehen.

1. Genehmigung des Protokolls vom 12.01.2010

Genehmigt.

2. Stellensituation bei den sozialen Einrichtungen

Vakante gewordene Stellen durch den Weggang von Personal werden sowohl im Haus der Jugend (volle Stelle) als auch im Spielhaus (1/2 Stelle) durch das Bezirksamt nicht nachbesetzt. Im Spielhaus gibt es aktuell nur noch eine 1/2 Stelle, daher sind nur noch 2 Vormittage und 2 Nachmittage besetzt (und 1 Nachmittag mit Rufbereitschaft). Beim KJED wurde bereits die Hausmeisterstelle gestrichen. Es stehen Aussagen im Raum, nach denen ebenfalls die Stelle der Mütterberatung des KJED sowie die 1/2 Verwaltungsstelle zukünftig nicht mehr finanziert werden. Die Honorarstelle der türkischen Erziehungsberatung wurde ebenfalls nicht nachbesetzt. Die Höhe des Haushaltstitels, aus dem der Nachbarschaftstreff anteilig, Globus und das Stadtteilbüro ganz finanziert werden, ist ebenfalls unklar. Die Situation im Haus der Jugend (HdJ) ist jetzt schon sehr angespannt. Durch die Ganztagsschule und die Pausenöffnung ist die Frequentierung des HDJ's angestiegen. Die Mitarbeiter können sich zunehmend weniger um schwierige Jugendlichen kümmern, ebenso um die problematischen Kinder beim Pädagogischen Mittagstisch oder im offenen Bereich. Es gibt bereits eine selbst auferlegte Urlaubssperre von Oktober bis März, Streichung von Angeboten oder die Schließung an einem Tag sind irgendwann unvermeidbar. Der Wegfall der Hausmeisterstelle des KJED macht sich auch im HdJ bemerkbar. Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Kürzungen sich in eine Richtung entwickeln, die die erfolgreiche präventive pädagogische Arbeit von Einrichtungen sowie die nötige Vernetzung massiv bedrohen. Es wurde vereinbart, dass die Vorsitzenden gemeinsam mit AKD-Vertretern eine Strategie entwickeln, wie der Stadtteil auf die bedrohliche Entwicklung reagieren kann.

3. Vorstellung von Frau Bergemann, Schulleiterin der Gesamtschule ATW

Frau Bergemann ist seit Anfang 2010 die neue Schulleiterin der Gesamtschule Alter Teichweg. Sie ist gerade dabei, den Stadtteil kennen zu lernen und ist begeistert von der tollen Vernetzung innerhalb des Stadtteils, welche sie im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen will. Zur Zeit wird eine formale Trennung mit Kooperationsverträgen der Grundschule und der Gesamtschule vorbereitet, was viel Energie bindet.
Renate Kräntzer und Klaus-Dieter Schulz sprachen die Nachwuchsprobleme bei arena Dulsberg an und die gefährdete Zukunft des Jazz-Frühschoppens, da sich die Verantwortlichen langsam zurückziehen. (Die Einnahmen des Jazz-Frühschoppens kommen dem Schulverein zugute).
Der Stadtteilrat freut sich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit mit der Schule und spricht die Hoffnung aus, dass zukünftig wieder ein Mitglied der Schule regelmäßigen Kontakt mit dem Stadtteilrat haben wird.

4. Vorstellung ExWoSt-Projekt durch Anne Pelzer

Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung suchte im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Rahmen des ExWoSt-Forschungsfeldes "Integration und Stadtteilpolitik" geeignete Modellvorhaben, die Ansätze, Verfahren und Konzepte in diesem Themenfeld erproben. Der Verein basis und woge e.V. hatte sich in Kooperation mit dem Bezirksamt darauf beworben und den Zuschlag erhalten. Unter dem Projekttitel "Transkulturelle Sozialraumentwicklung am Beispiel Dulsberg" ist Anne Pelzer in Zusammenarbeit mit der Integrationsbeauftragten des Bezirksamtes, Frau Atesch, verantwortlich für dies Projekt. Um sich ein Bild der Einschätzung des Stadteilrates zu machen, stellte sie diverse Fragen u.a. zur Integration und Leitbildern.

5. Erste Einschätzung zum Radwegegutachten

Die Versendung des Radwegegutachten erfolgte recht kurzfristig, da es dem Stadtteilbüro erst am Freitag Mittag geliefert wurde. Da es sehr umfangreich ist, einigten sich die Mitglieder darauf, dass sich die AG damit erst einmal beschäftigt. Sie soll Kernpunkte herausarbeiten und diese dann in der nächsten Sitzung behandeln, damit eine Konzentration auf das Wesentliche stattfinden kann.

6. Verschiedenes und Mitteilungen

Die SPD unterstützt die Schulreform und plant eine Anzeige, der sich sowohl Einzelne als auch Gruppen anschließen können. Sie wollen über Infostände, ggf. mit anderen Fraktionen, die Informationen zur Schulreform bzw. Volksentscheid verbreiten. Im Mai soll der Text für die Anzeige vorliegen

Frau Monja Bedke, Diakonin und Projektleiterin, stellte das Projekt "Prinzip Sehnsucht!" vor, welches von den drei Kirchengemeinden Nord-Barmbek, Alt-Barmbek und Dulsberg initiiert wurde. Es sollen Erwachsene gefunden werden, welche ihre Begabungen und Kompetenzen einbringen möchten, um Kindern und Jugendlichen in entsprechenden Aktivgruppen Mut zu machen, ihre individuellen Talente und Fähigkeiten zu erproben und zu entfalten. (Mehr unter www.region-barmbek-dulsberg.de)

Am 14.4.10 ist die Eröffnung der Bildungsagentur am Straßburger Platz 3. Es gibt auch einen Kollegen im Bezirksamt, der für dieses Projekt Ansprechpartner ist. Das Marktmeisterhäuschen soll im Mai auf die Tagesordnung. Zum Thema "Backsteinfassaden" wird es erst nach dem Sommer weiterführende Informationen geben.
Der Kirchenvorstand hat seine Vertreter für den Stadtteilrat neu gewählt: Frau Cochu ist Kirchenvertreterin, Frau Wichern ihre Stellvertreterin. Der Regionalausschuss hat diese bereits benannt.
Frau Philipsen ist nicht mehr Gewerbevertreterin.
In der Umlaufmappe waren 2 Anwohnerbeschwerden. Zum einen geht es um die Gruppe auf dem Straßburger Platz, zum anderen um Lärmbelästigung bei einem Kiosk an der Oberschlesischen Straße. Wenn Öffnungszeiten nicht eingehalten werden, kann man sich beim Bezirksamt beschweren, der Rest sind Nachbarschaftsstreitereien, für die der Stadtteilrat nicht verantwortlich ist.

7. Inhalt der Umlaufmappe

2 Anwohnerbeschwerden
Antrag der SPD über den Verfügungsfonds i.H.v. 3.500,- €
Schreiben der SPD bzgl. bezirklicher Sondermittel
Glückwünsche an den Stadtteilrat von Frau Bestmann.

Ende: 22.00 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Thorsten Szallies Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 03.03.2010

Beginn: 19.40 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 12.01.2010
2. Rechenschaftsbericht 2009 des Stadtteilbüros und Arbeitsplanung 2010
3. Rückblick Jubiläumsveranstaltung
4. Verschiedenes und Mitteilungen
5. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Der Briefmarkenautomat vor der ehemaligen Post wurde abgebaut. Nun besteht die Sorge, dass auch der Briefkasten abmontiert wird. Das Stadtteilbüro wird bei der Post nachhaken.
Frau Schröder berichtete von ihren Erfahrungen, dass das Rotlicht bei der Fußgängerampel über den Ring 2 Höhe Grünzug von Autofahrern oftmals ignoriert wird und somit eine Gefährdung der Fußgänger besteht. Das Stadtteilbüro wird die Polizei darüber informieren.

1. Genehmigung des Protokolls vom 12.01.2010

Genehmigt.

2. Rechenschaftsbericht 2009 des Stadtteilbüros und Arbeitsplanung 2010

Das Stadtteilbüro stellte im Rechenschaftsbericht seine Arbeit des vergangenen Jahres vor. Die Stadtteilratsmitglieder zeigten sich wieder einmal überrascht ob der Anzahl und Vielfalt der Themen. Da das Stadtteilbüro dem Stadtteilrat rechenschaftspflichtig ist, ist dieser Bericht, entgegen den Wünschen des Zuwendungsgebers, recht detailliert. Es gab einige Nachfragen zu der angedachten Produktionsschule, der Vermietungsauslastung des Kulturhofes und dem Runden Tisch Gewaltprävention. Es wurde der Wunsch nach näheren Informationen zur Arbeit des KJEDs geäußert. Der Bereich, auf Ausschreibungen zu reagieren, nimmt immer mehr Platz ein. Dies ist sehr zeitintensiv und unvorhersehbar. Der Stadtteilrat bedankte sich beim Stadtteilbüro für die geleistete Arbeit.
Die Arbeitsplanung wurde für die einzelnen Bereiche vorgestellt. In 2011 werden Kürzungen mit Stellenstreichungen erwartet. Frau Pläschke machte den Vorschlag, dem Haus am Kanal einmal einen Besuch abzustatten bzw. dort eine Sitzung abzuhalten. Der Stadtteilrat nahm die Arbeitsplanung zustimmend zur Kenntnis.

3. Rückblick Jubiläumsveranstaltung

Der Stadtteilrat schaute sich den Bericht in NOA4-TV an.
Kerstin Zacher dankte der Arbeitsgruppe und der Redaktionsgruppe der Jubiläumsschrift für die geleistete Arbeit. Die Veranstaltung wurde von allen positiv bewertet und als authentische Wertschätzung empfunden.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

Thomas Schwarz hat sein Ausscheiden aus dem Stadtteilrat aus gesundheitlichen Gründen bekannt gegeben.
Frau Knuth wies auf den Inhalt der Umlaufmappe hin, der sich mit diversen Drucksachen zum Thema Backsteinarchitektur bzw. Erhalt nach Wärmedämmung beschäftigt.
Frau Pläscke stellte einen Antrag der GAL vor, der sich mit der Ausweisung von Grillplätzen befasst. Der dort vorgeschlagene Standort ist unrealistisch, da an dieser Stelle die Erweiterung der Schwimmhalle bzw. die Tribünen vorgesehen sind sowie ein kleiner Fußballplatz. Es gibt bereits im Grünzug einen Grillplatz, direkt am Ring 2, der jedoch nicht explizit ausgeschrieben werden soll.
Ein Kollege im Haus der Jugend hat gekündigt, aufgrund der Nachbesetzungssperre bleibt diese Stelle unbesetzt. Eine weitere Kollegin geht im nächsten Jahr in Rente. Zuerst wird sich der AKD mit dieser Problematik befassen, bei Bedarf könnte dann auch der Stadtteilrat aktiv werden. Es gibt einen Senatsempfang "Hamburger Bürgertag 2010". Das Stadtteilbüro wurde gefragt, ob es ehrenamtliche Bürger vorschlagen möchte. Der Stadtteilrat machte 3 Vorschläge. Im Alten Teichweg gegenüber dem Haus der Jugend und dem Beachcenter sowie in der Straßburger Straße in Höhe der Kirche / Fischhändler gibt es große Schlaglöcher. Das Stadtteilbüro wird nachfragen.
Britta Pläschke berichtete, dass Holger Koslowski Hamburg verlässt und sein Nachfolger einen Sitz im Regionalausschuss frei macht. Sie wird sich auf den Platz bewerben. Ebenfalls wird sie in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der GAL referieren.

5. Inhalt der Umlaufmappe

Artikel im Barmbeker Wochenblatt zum Jubiläumsempfang vom 24.02.2010
Diverse Drucksachen zum Thema Backstein – Wärmedämmung
Broschüre "Nachbarschaften fördern für eine gesunde Stadt", Veranstaltung 7. April 2010

Ende: 21.55 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 12.01.2010

Anwesende Mitglieder:
Kerstin Cochu * Kirchenvertreterin
Renate Kräntzer * Anwohnervertreterin
Britta Pläschke * vom Regionalausschuss benannt
Gustav Reinholz * Anwohnervertreter
Klaus-Dieter Schulz * Anwohnervertreter
Michael Schulze * Anwohnervertreter
Thorsten Szallies * vom Regionalausschuss benannt
Ingo Warnck vom Regionalausschuss benannt
Kerstin Zacher * Anwohnervertreterin

Weitere Anwesende:
Frau Duwe ehemals SAGA/GWG
Jürgen Fiedler Stadtteilbüro Dulsberg
Karin Knuth Stadtteilbüro Dulsberg
Susanne Otto Bezirksamt HH.-Nord
Herr Rullmann SAGA/GWG
Maren Wiechern Kirchengemeinde Dulsberg

* stimmber. Mitglied

___________________________________________

Beginn: 19.35 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 8.12.09
2. Verabschiedung von Frau Duwe und Vorstellung von Herrn Rullmann
3. Struktur des Stadtteilrates
4. Aktuelle Infos zur Jubiläumsfeier
5. Bericht über die Vorbereitung eines Hamburg weiten Stadtteilräte-Forums
6. Verschiedenes und Mitteilungen
7. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Kein Bedarf.

1. Genehmigung des Protokolls vom 8.12.09
Genehmigt.

2. Verabschiedung von Frau Duwe und Vorstellung von Herrn Rullmann
Frau Duwe, ehemalige Geschäftsstellenleiterin der SAGA/GWG in Dulsberg verabschiedete sich und stellte ihren Nachfolger, Herrn Rullmann, vor. Herr Rullmann war bei der GWG in Neuwiedenthal und Veddel und ist auch in der Quartiersentwicklung tätig. Herr Fiedler bedankte sich für die gute Zusammenarbeit und wünschte ihr im Namen des Stadtteilrates alles Gute.

Als neues Gesicht wurde Frau Maren Wiechern begrüßt, neue Pastorin ab 1. Januar 2010. Am Sonntag, dem 21.2.10 findet ihr Einführungsgottesdienst statt.

Ebenfalls stellte sich Frau Susanne Otto aus dem Bezirksamt Hamburg-Nord, Fachamt Sozialraummanagement, vor. Sie hat die Stadtteilpatenschaft für Dulsberg übernommen.

TOP 3 wurde nach hinten verschoben, da Herr Szallies noch nicht anwesend war.

Michael Schulze sprach das Thema "Dämmung" von Gebäuden an und bedauerte, dass die typische Backstein-Struktur langsam im Stadtbild verschwindet. Kurz wurden die Methoden und deren Vor- und Nachteile angesprochen. Aufgrund der Kompliziertheit wird dies Thema an die AG Vermieter zurückgegeben, die dann ihre Erfahrungen dem Stadtteilrat mitteilen soll.

4. Aktuelle Infos zur Jubiläumsfeier
Der Senatsempfang wird leider nicht im Rathaus, sondern voraussichtlich in der Stifterlounge der Staatsoper stattfinden. Der Stadtteilrat zeigte sich enttäuscht, zumal die Planung schon vor Monaten begannen.
Die Broschüre geht morgen zum Layouten, 2 Muster für das Deckblatt wurden gezeigt. Auf der Rückseite werden Gewerbetreibende und Wohnungswirtschaft dem Stadtteilrat gratulieren und mit der Platzierung ihres Logos den Druck mitfinanzieren. Dennoch gibt es eine Finanzierungslücke und daher wurde der Stadtteilrat gebeten, einen Vorratsbeschluss für den Verfügungsfonds, der noch nicht bewilligt ist, zu fällen.
Der Stadtteilrat befürwortet einstimmig, maximal 1.000,- € für den Druck der Jubiläumsbroschüre zur Verfügung zu stellen.

5. Bericht über die Vorbereitung eines Hamburg weiten Stadtteilräte-Forums
Auf der Jubiläumssitzung "40 Jahre Steilshoop", bei der Karin Weißgerber und Jürgen Fiedler den Stadtteilrat Dulsberg vertraten, kam die Idee für ein Hamburg weites Stadtteilräte-Forum auf, da es keinerlei Vernetzungen gibt. Eine Vorbereitungsgruppe hat sich mittlerweile getroffen mit dem Ergebnis, dass es kein offenes Plenum geben soll, sondern eine Abordnung von 1-2 Personen aus den Quartieren. Britta Pläschke hat ihr Interesse bekundet, Kerstin Zacher ebenfalls, jedoch nur punktuell. Der Tagungsrhythmus ist 1x im Quartal.

3. Struktur des Stadtteilrates
Der Regionalausschuss hat die Diskussion über die Struktur wieder zurückgereicht, damit 2 Punkte nochmals überdacht werden. Zum einem handelt es sich um den Sitz des ausländischen Bewohnervertreters, der nach Ansicht einiger Fraktionen erhalten und besetzt werden soll. Der zweite Punkt betrifft den Abordnungsmodus. Anstelle der Wahlen alle 2 Jahre sollen die Personen dann stimmberechtigt sein, wenn sie 3x hintereinander anwesend waren. In Barmbek wird dies erfolgreich praktiziert. Es folgte eine Diskussion über Vor- und Nachteile mit folgendem Ergebnis:
Stimmberechtigt ist jeder Dulsberger, der 3 x hintereinander anwesend war. Im Gegenzug verfällt das Stimmrecht, sollte die Person 3 x unentschuldigt fehlen. Mindestens 8 stimmberechtigte Personen müssen anwesend sein, damit Beschlussfähigkeit besteht. Durch dieses Vorgehen hat sich die Forderung nach einem ausländischen Vertreter überholt. Alle 2 Jahre soll die Arbeit des Stadtteilrates in einer Versammlung vorgestellt werden. Die Wahlperiode der Vorsitzenden soll auf 2 Jahre festgesetzt werden.
Diese Punkte sollen nochmals zusammengetragen und dann im Regionalausschuss vorgestellt werden. Die Anwesenden sprachen sich einstimmig dafür aus.

6. Verschiedenes und Mitteilungen
Frau Otto stellte das Pilotprojekt "Transkulturelle Sozialraumentwicklung am Beispiel Dulsberg" vor, welches im Rahmen des Modellvorhabens "Integration und Stadtteilpolitik" von dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung in Kooperation mit dem Bezirksamt Hamburg-Nord durch den Träger basis und woge e.V. durchgeführt wird. (Laufzeit: 2 Jahre) Am Ende soll ein Integrationsleitbild für den Bezirk erstellt werden. Die Stelle einer/einer Integrationsbeauftragten im Bezirksamt wird in Kürze besetzt.

Michael Schulze legte Wert auf die Feststellung, dass der Tannenbaum auf dem Straßburger Platz sehr schön aussah.

7. Inhalt der Umlaufmappe
Artikel "Der Stadtteilrat lädt zur Teilhabe ein", Barmbeker Wochenblatt v. 6.1.10 Blattgrün Nr. 7

Die nächste Sitzung (200.) findet am 9. Februar im Rahmen eines Senatsempfangs statt. Die Einladungen werden von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt versandt.

Vorsitz: Kerstin Zacher
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 21.20 Uhr