Dulsberg - das Portal zum Hamburger Stadtteil

Stadtteilrat Dulsberg - Protokolle 2011

Protokoll Stadtteilrat vom 06.12.2011

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Begrüßung durch den Geschäftsführer vom Beach Center Hamburg: Olaf König
1. Aktuelles aus dem Stadtteil
2. Genehmigung des Protokolls vom 18.10.2011
3. Anträge an den Verfügungsfonds
- kurze Aussprache über den Antrag des Cafe Dulsberg
4. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
5. Gemütliches Beisammensein

Top 0 Begrüßung durch den Geschäftsführer Olaf König

Olaf König begrüßte als Gastgeber die Anwesenden zu ihrer Weihnachtsfeier im BeachCenter Hamburg.
Er dankte Ihnen noch mal für ihr Engagement zur Aufstellung der Rutsche im Badbereich. Dies ist eindeutig die Attraktivität und das Zugpferd für die NutzerInnen.
Das schlechte Wetter im Sommer hatte starke Auswirkungen auf die Besucherzahlen. Nur an 6 Tagen kamen mehr als 500 Besucher, es gab keinen Tag mit mehr als 1.500 Besuchern. Insgesamt zählte das Bad ca. 12.000 Besucher statt 28.000 im Vorjahr.
Beim Verhalten der Jugendlichen gibt es eine positive Entwicklung, Anwohnerbeschwerden gab es gar nicht. Die Anlage lebt von den vier Angeboten Beach/Bad/Kindergeburtstage und Großveranstaltungen. Um letztere ausweiten zu können, arbeitet Bäderland an einer Nutzungsänderung, die entsprechende Lärmschutzauflagen nach sich ziehen würde.

Top 1 Aktuelles aus dem Stadtteil

Herr Celik stellt sich als neuer Vertreter der Linken vor, Herr Heym wird zukünftig nur noch als interessierter und nachbarschaftlich verbundener Bewohner teilnehmen.
Frau Pläschke berichtet von einem Gespräch mit Frau Schröder (Stadtteilbüro), die ihr mitteilte, dass auf dem letzten runden Tisch Gesundheit ca. 35 Leute anwesend waren und man mit mehreren Anträgen zeitnah im Stadtteilrat erscheinen werde.
Herr Warnk spricht einen Unfall an der Kreuzung Krausestr./Dehnhaide an. Herr Heym regt an, das zuständige Polizeikommissariat in den Regionalausschuss zu laden. Frau Pläschke verweist die Problematik auf den Tagesordnungspunkt 4.
Der Verein Leben mit Behinderung beklagt in einem Schreiben an den Stadtteilrat den maroden Zustand des Fuß- und Radweges im östlichen Teil des Alten Teichwegs. Die mail mit anschaulichen Fotos soll an den Regionalausschuss weitergereicht werden.

TOP 2 Genehmigung des Protokolls

Frau Wichern weist darauf hin, dass Frau Cochu für die Kirche stimmberechtigt ist und nur im Fall ihrer Abwesenheit sie selbst das Stimmrecht wahrnimmt.
Das Protokoll wurde mit dieser Anmerkung ohne Gegenstimme angenommen.

TOP 3 Anträge an den Verfügungsfonds

Der Antrag der Geschichtsgruppe auf einen Zuschuss von 600 Euro für eine transportable Leinwand wird nach einer Erläuterung durch den Vorstand des Vereins, Herrn Stindt, einstimmig angenommen.
Der finanzielle Zuschuss für die Abschluss- und Weihnachtsfeier der sog. Donnerstagsgruppe wird ebenfalls einstimmig angenommen.

3a Aussprache über den Antrag des Cafe Dulsberg

Herr Szallies stellt noch mal die Frage, ob die Gelder für diesen Zweck überhaupt verwendet werden dürfen. Da aber die Vorsitzenden nach der online-Abstimmung grünes Licht gegeben haben, wurde diese Fragestellung nicht weiter behandelt.
Frau Wichern möchte wissen, ob die Eröffnung schon stattgefunden hat.
Herr Fiedler bejaht dies, allerdings fast ohne Öffentlichkeitsarbeit. Auch der Stadtteilrat ist nicht mehr gesondert, sondern nur über die auf der letzten Sitzung ausgesprochene Einladung, informiert worden.

TOP 4 Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Frau Pläschke berichtet, dass dort ein Gutachten zur Grundinstandsetzung der Straßburger Straße durch den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer vorgestellt worden ist. Die anwesenden Parteienvertreter haben es durchweg positiv aufgenommen. Die Thematik Radverkehr ist umfassend behandelt und somit gibt es Anknüpfungspunkte zum Radwegegutachten hier vor Ort. Stellt sich die Frage, wie es im Stadtteil kommuniziert werden soll. Es besteht die Möglichkeit, die DulsbergerInnen in den Regionalausschuss einzuladen oder auf einer eigenen Veranstaltung im Stadtteil Informationen über das Vorhaben bereit zu stellen. Zuerst wird die Fahrrad AG gebeten, bis zum nächsten Stadtteilrat eine Stellungnahme dazu abzugeben. Dort wird es dann zum Thema.
Martin Heger erinnerte an sein Projekt "Kulturatlas Dulsberg" und äußert den Wunsch, den neuen Kulturagenten der Stadtteilschule einmal in den Stadtteilrat einzuladen.

TOP 5 Gemütliches Beisammensein

Hieran schloss sich die Weihnachtsfeier an, die in einem äußerst angenehmen Ambiente stattfand. Die MitarbeiterInnen haben sich in außerordentlich angenehmer Art und Weise um das leibliche und stimmungsmäßige Wohl des Stadtteilrates gekümmert.
Der Dank gilt Olaf König und seiner Crew für diese Einladung.
Open end

Protokoll Stadtteilrat vom 18.10.2011

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 16.8.2011
2. Aktuelles aus dem Stadtteil
3. Thema Gesundheitsbaustein (KoBa)
4. Antrag an den Verfügungsfonds
5. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
6. Verabschiedung Karin Knuth
7. Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde.

Nach Bürgerbeschwerden aus dem Augustenburger Ufer über einen Kampfhund, der über sein vom Halter nicht entsprechend reglementiertes Auftreten für starke Verunsicherung bei den Nutzern der Grünlage ausgelöst hat, wurde vom Stadtteilbüro der Bürgernahe Beamte informiert. Dieser wollte der Situation, die ihm nicht bekannt war, auf den Grund gehen. Laut Schreiben des Anwohners, der den Missstand angezeigt hatte, hat sich eine deutliche Entschärfung eingestellt, so dass hier momentan nichts weiter unternommen werden muß.

1. Genehmigung des Protokolls vom 16.8.2011

Wurde ohne Gegenstimmen genehmigt

2. Aktuelles aus dem Stadtteil

Auf folgende Veranstaltungen in naher Zukunft wurde von den Anwesenden hingewiesen:
Runder Tisch Integration am 27.10.
Laternenumzug am 2.11.
HerbstLese vom 6. bis 13.11 und dort speziell:
Jazz Frühschoppen am 6.11., Kulturratschlag am 8.11. und Krimi-Dinner am 10.11. Runder Tisch "Gesundes Dulsberg" am 21.11.
Afrikanisches Kulturfest am 26.11.
Die Kirchengemeinde lädt ein zu einer Vernisage unter dem Titel "die große Scham" am 6.11. um 16.00 Uhr.

3. Koordinierungsbausteine (KoBa), Gesundheitsförderung

Die Projektleiterin Frauke Schröder berichtet, dass in der Beratergruppe 14 Personen aktiv sind, zu denen sowohl Einrichtungsvertreter als auch Bewohner und Bewohnerinnen gehören. Drei Mikroprojekte wurden bereits auf den Weg gebracht. Kochen mit Eltern und Kindern von der Stadtteilschule Alter Teichweg, Pilates von der Bildungs- und Beratungskarawane und Nordic Walking im Nachbarschaftstreff. Alle drei Kurse haben bereits begonnen. Es ist eine Unterarbeitsgruppe zur Beratergruppe entstanden, die sich mit dem Thema Mehrgenerationenprojekte beschäftigt. Frauke Schröder lädt herzlich ein zum Runden Tisch "Gesundes Dulsberg" am 21.11. im Kulturhof. Es soll sehr konkret diskutiert werden, was für Projekte noch angeschoben werden sollen.

Sabine Korczanowski ist die verantwortliche Lehrerin an der Stadtteilschule ATW, die das Kinder/Eltern-Kochprojekt beantragt hat. Sie berichtet zur Situation an der Grundschule: knapp 200 Kinder gehen auf die zweizügige Grundschule. Es handelt sich um eine offene Ganztagsgrundschule. Frau Korcanowski ist Beratungslehrerin und hat dafür 7 Wochenstunden zur Verfügung. Das Thema "gesunde Ernährung" hat inzwischen im Schulalltag einen großen Stellenwert. Kinder und Lehrer essen gemeinsam, was in den Familien oft nicht selbstverständlich ist. Über den gemeinsamen Kochkurs sind Eltern sehr gut erreichbar. Auch das Thema "seelische Gesundheit" wird zunehmend wichtiger. Die Schule kooperiert mit Sportvereinen.

4. Antrag an den Verfügungsfonds

Frau Franke informierte den Kreis über das Vorhaben einer neu gegründeten GbR, die ab Dezember die alte KaffeeWerkstatt als neues "Cafe Dulsberg" am Straßburger Platz betreiben wird. Hierzu sind günstige Konditionen mit der Eigentümerin vereinbart worden.
Das Cafe wird eine kulturelle Ausrichtung haben mit dem Schwerpunkt Literatur. Die Außenfläche wird bestuhlt. Das Speisenangebot wird anfangs nicht allzu umfänglich sein.
Die GBR bittet den Stadtteilrat um die Unterstützung bei Erstanschaffungen. Die Anwesenden begrüßten grundsätzlich diesen mutigen Schritt der Gruppe, einige äußersten aber gleichzeitig Bedenken, eine perspektivisch kommerziell angelegte Nutzung mit Mitteln aus dem Verfügungsfonds zu fördern. Die Vorsitzenden und Herr Fiedler wurden beauftragt, einen Vorschlag zu unterbreiten, der mehrheitsfähig sein könnte und diesen dann zu einer online-Abstimmung vorzulegen.

5. Aktuelles aus dem Regionalausschuß

Es gibt einen Prüfantrag der SPD, ob auf der Dithmarscher Straße auf dem nördlichen Abschnitt (bei Iß Was) Querparken zu ermöglichen ist. Noch liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor.
Herr Szallies berichtete, dass es eine Machbarkeitsstudie zur Renaturierung der Osterbek zwischen Krausestr. und Augustenburger Ufer gibt.
Der Bezirk bräuchte für einen solche Umsetzung jedoch Mittel aus der BSU. Erneut wurde die Parksituation auf dem Straßburger Platz angesprochen. Herr Kramp soll gefragt werden, ob seitens der Polizei Poller als Möglichkeit in Erwägung gezogen werden.
Thorsten Szallies und Jürgen Fiedler schließen sich bezüglich der neuen Geschäftsordnung für den Stadtteilrat, die immer noch nicht verabschiedet ist, kurz.

Sonstiges

Amadou Bah teilt mit, dass zum Thema "Nachhaltigkeit des Runden Tischs Integration" Frau Ates (Bezirksamt HH-Nord) gerne in den Stadtteilrat kommen würde. Herr Fiedler ergänzt, dass hierzu die Februar-Sitzung ins Auge gefasst worden ist.

Herr Fiedler gibt eine kurze Rückmeldung zu dem Gespräch zwischen Stadtteilbüro und BA, welches im Anschluß an die letzte Stadtteilratssitzung, bei der es um die Kürzungen im Etat des STBs ging, stattgefunden hat. Die Annäherung der Positionen zwischen beiden Seiten wurde im folgenden Gespräch untermauert und der Dissenz über die Schwerpunktverlagerungen konnte vorerst beigelegt werden. Letztendgültig entscheidet sich die genaue Arbeit über die Vereinbarung der Zweckbeschreibung, die sich in der Abstimmung befindet.

Herr Assare vom Verein AGNA wünscht einen verbesserten Webauftritt des Stadtteils. Hierzu soll in einer der nächsten Sitzungen ein TOP stattfinden.

6. Verabschiedung von Karin Knuth.

Nach 18 Jahren ihrer Tätigkeit im STB als Geschäftsstelle des Stadtteilrates wurde Frau Knuth mit einer Dankesrede von Frau Zacher, in der sie den unermüdlichen Einsatz und das hohe Engagement nochmals hervorhob, sowie besten Wünschen der Anwesenden und einem Poster mit Fotos und kurzen persönlichen Danksagungen verabschiedet. Frau Knuth musste ihre Arbeit aufgeben, weil ihre Stelle im Jahr 2012 nicht mehr finanziert ist.

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke Protokoll: Jürgen Fiedler

Protokoll Stadtteilrat vom 16.08.2011

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Aktuelles aus dem Stadtteil
2. Kürzungen und Schwerpunktverschiebungen bei Dulsberger Einrichtungen – geladen sind Frau Nische, Dezernentin Soziales, Jugend und Gesundheit, und Herr Schröder, Leiter Fachamt Sozialraummanagement
3. Genehmigung des Protokolls vom 14.06.2011
4. Antrag an den Verfügungsfonds – Dithmarscher Straßenfest
5. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
6. Inhalt der Umlaufmappe

Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute für Karin Weißgerber, die am 8. August verstarb.

Wegen der Gäste wurde TOP 2 vorgeschoben:

2. Kürzungen und Schwerpunktverschiebungen bei Dulsberger Einrichtungen – geladen sind Frau Nische, Dezernentin Soziales, Jugend und Gesundheit, und Herr Schröder, Leiter Sozialraummanagement

Frau Nische und Herr Schröder erläuterten, dass nach der Haushaltskonsolidierung und dem Aufbrauchen von Restmitteln erhebliche finanzielle Einschnitte im Haushaltstitel "Stadtteilbüro", der das Stadtteilbüro Dulsberg, Teile des Nachbarschaftstreffs und GLOBUS beinhaltet, 2012 zum Tragen kommen. Den größten Teil trägt das Stadteilbüro, so dass dies nur mit dem Abbau von 2 Stellen aufzufangen ist.
Das Bezirksamt wünscht darüber hinaus eine veränderte inhaltliche Ausrichtung. Zukünftig sieht das Bezirksamt die Arbeit des Stadteilbüros in 3 Teile aufgeteilt: Netzwerk und Stadtteilmanagement, Kulturarbeit sowie qualifizierte Verweisberatung und Entwicklung und Unterstützung von ehrenamtlichem Engagement (mit einem Schwerpunkt auf Migranten).
Insbesondere über die Art und Weise der Kommunikation über die inhaltlichen Veränderungen wurde seitens der Akteure aus dem Stadtteil Kritik geäußert, da kein fachlich-inhaltlicher Austausch im Vorfeld stattgefunden hat. Die Akteure lobten die Arbeit des Stadteilbüros und äußerten ihre Sorge, die vorbildliche Vernetzungsarbeit und die Unterstützung vor Ort könnte spürbar Schaden nehmen. Frau Nische betonte ebenfalls den hohen Stellenwert von Vernetzungsarbeit. Herr Fiedler untermauerte mit einer Tischvorlage die Ansicht des Stadtteilbüros, dass durch die vielfältigen Aktivitäten des Stadtteilbüros eine große Bandbreite von Bewohnern unmittelbar erreicht werde und der Vorwurf, zu wenig für den Bürger zu arbeiten, nicht der Praxis entspräche. Dies wurde durch Beiträge der Anwesenden mehrfach unterstrichen. Insgesamt herrschte eine äußerst konstruktive Atmosphäre. Es gibt einen Termin im September, an dem dann letztendliche Absprachen getroffen werden sollen. Daneben wird neben der inhaltlichen Abstimmung auch über eine neue Zweckbeschreibung verhandelt und diese dann in den Stadtteilrat eingebracht werden.
Des weiteren soll über Kommunikationsstrukturen zwischen Sozialraummanagement und Stadtteil nachgedacht werden.

0. Bürgersprechstunde

Es wurde gefragt, ob es Mook wat PC nicht mehr gibt. Das Projekt ist in die Räumlichkeiten der Stadtteilwerkstatt umgezogen. Der Pottkieker hat, wie alle Projekte mit Mitarbeitern aus dem AGH-Bereich, Probleme bei der Besetzung der Stellen, da keine Zuweisungen erfolgen.
Die Stellwand auf dem Straßburger Platz ist repariert und wird demnächst aufgestellt.

1. Aktuelles aus dem Stadtteil

Für die neue Geschäftsordnung des Stadtteilrates müssen noch Korrekturen vorgenommen werden, die im Regionalausschuss geklärt werden müssen. Frauke Schröder möchte auf der nächsten Sitzung die ersten Anträge von Micro-Projekten vorstellen und von dem Koordinierungs-Baustein Gesundheit berichten.

Da am 6.9. zeitgleich die regionale Bildungskonferenz stattfindet, auf der mehrere Stadtteilratsmitglieder sein werden, wurde beschlossen, dass der Stadtteilrat ausnahmsweise um 19.30 Uhr beginnt.

Entgegen des Schreibens vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes, Stadtgrün, Planen und Bauen (s. Umlaufmappe) hat Frau Zacher die freudige Nachricht erhalten, dass der abgebrannte Kletterturm auf dem Spielplatz Augustenburger Ufer doch erneuert wird, und zwar bereits in diesem Herbst.

3. Genehmigung des Protokolls vom 14.06.2011 Genehmigt.

4. Antrag an den Verfügungsfonds – Dithmarscher Straßenfest

Der Antrag an den Verfügungsfonds i.H.v. 700,- € für das Dithmarscher Straßenfest wurde einstimmig, ohne Enthaltung angenommen.

5. Aktuelles aus dem Regionalausschuss Es wurden keine Dulsberger Themen besprochen.

6. Inhalt der Umlaufmappe

Schreiben vom Fachamt Management des öffentlichen Raumes, Stadtgrünen, Planen und Bauen wegen Spielplatz Augustenburger Ufer v. 30.05.2011

Einladung von Dr. Sven Tode

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 14.06.2011

Beginn: 19.05 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde

1.Aktuelles aus dem Stadtteil
- Bericht von der Gemeindeversammlung zur Bausubstanz der Kirche
- Ergebnisse des Workshops "Gesundes Dulsberg"
- Kürzungen und Schwerpunktverschiebungen des Stadtteilbüros
2. Genehmigung des Protokolls vom 10.05.2011
3. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
4. Inhalt der Umlaufmappe

Nach der Vorstellung der Gäste wurde darum gebeten, den Bericht von der Gemeindeverssammlung vorzuziehen.

1. Aktuelles aus dem Stadtteil

- Bericht von der Gemeindeversammlung zur Bausubstanz der Kirche

Frau Wichern berichtete von der Historie der Kirchengemeinde. 2015 wird der Erbpachtvertrag mit der Stadt auslaufen und die Stadt hat ein Wiederkaufsrecht bis 2044, die Gebäude sind in der Unterhaltung zu teuer und nicht mehr bedarfsgerecht. Dies gilt sowohl für die KiTa als auch für das Gemeindehaus und die Kirche. Es gab die Idee eines "Riegeltausches", d.h. die Kirchengemeinde und die KiTa tauschen die Räume, die Räume werden umgebaut und modernisiert, es soll einen Zugang zum Straßburger Platz geben, der Kircheneingang wird verlegt und die KiTa baut an der Weißenburger Straße an. Eine Machbarkeitsstudie sagt, dass die Umsetzung der Pläne in der vorhandenen Gebäudesubstanz mit einem Anbau möglich ist, jede bauliche Veränderung jedoch Feuerschutz- und Energieschutzmaßnahmen und somit Kosten nach sich zieht. Diese "kleine" Lösung ließe sich mit 450.000,- € verwirklichen, welche die Kirchengemeinde mit Unterstützung des Kirchenkreises aufbringen könnte.
Ein Gutachten zur notwendigen Sanierung der Kirche und des Turmes sowie des Gemeindehauses beziffert zusätzliche Kosten i.H.v. 530.000,- € zzgl. notwendige jährliche Rückstellungen für Instandhaltung i.H.v. 40.000,- €. Daher wird über einen Neubau nachgedacht, welchen der Kirchenkreis unterstützen würde. Die Eigentumsfrage des Grundstückes muss mit der Stadt für mindestens 50 Jahre geklärt werden, weiterhin wird der Verkauf der Dietrich-Bonhoefer-Kirche forciert.
Mitglieder des Stadtteilrates sehen den Kirchenturm quasi als Wahrzeichen von Dulsberg und würden es begrüßen, wenn der Turm erhalten bleiben könnte.

0. Bürgersprechstunde

Die Ampel am Ring 2 Höhe Dulsberg-Nord ist von Wandsbek kommend aufgrund von Bäumen erst in letzter Minute zu sehen. Das PK37 wurde informiert.
Dithmarscher Straße: warum wurde seinerzeit das Querparken im oberen Teil verworfen? Einige Mitglieder meinen, dass der Grund darin lag, dass die Feuerwehr mit ihren neuen Fahrzeugen dann nicht anleitern können. Das Stadtteilbüro schaut nach.
Die Ampel in der Dithmarscher Straße / Ecke Stormarner Straße reagiert nicht auf Motorräder.
Der Bau des Olympiastützpunktes schreitet voran.
Die Baumaßnahmen im Lämmersieth verzögern sich aufgrund des morastigen Untergrundes.
Bei den Frank-Häusern, die gerade modernisiert werden, gab es aufgrund von Starkregen Wasserschäden.
Herr Plochl vom DSC Hanseat hat sich an das Büro von Frau Wowretzko gewandt wegen mangelnder Hallenzeiten. Aufgrund der Nutzung der Hallen für den Leistungssport haben alle Vereine in Dulsberg das Problem.

1. Aktuelles aus dem Stadtteil

- Ergebnisse des Workshops "Gesundes Dulsberg"

Frau Schröder erläuterte noch einmal kurz das Projekt "Koordinierungsbausteine Gesundheitsförderung" und den Verfügungsfonds von der Techniker Krankenkasse i.H.v. je 10.000,- € für die Jahre 2011 und 2012. Hierzu hat es am 23.05.11 einen Auftaktworkshop gegeben, der mit ca. 40 Personen gut besucht war. Es haben sich folgende TOP 5-Themen herauskristallisiert: Mehrgenerationenprojekte, Erreichbarkeit der Zielgruppe, Mobilität und Barrierefreiheit, Nachbarschaftshilfe und Bewegung für Senioren.
Die Top5- Projekte sind: Abnehmen/bewegen für Eltern, Café / Treffpunkt Straßburger Platz, kostenlose/preiswerte Ausflüge, Eltern-Kind-Kochkurs und Tauschbörse für Hilfsleistungen. Die ersten Anträge an den Fonds werden vorbereitet (Pilates / Schrei-Babys).

- Kürzungen und Schwerpunktverschiebungen des Stadtteilbüros

Herr Fiedler erläuterte den aktuellen Stand nach dem letzten Treffen im Bezirksamt. Im Jahr 2012 wird die Kürzung des Stadtteilbürohaushaltes gegenüber 2010 ca. 60.000,- € betragen. Dies kann nur noch mit einer Reduzierung des Personalbestandes aufgefangen werden. Zusätzlich fordert das Bezirksamt eine veränderte inhaltliche Ausrichtung, nämlich 1/3 für Vernetzung und Stadtteilmanagement, 1/3 Kultur (benannt mit Kulturhof und Lesecafé) und 1/3 Beratungsangebote. Hier soll es sich um Sozialberatung handeln mit Schwerpunkt für die ausländische, speziell für die afrikanische Community. Das zentrale Aufgabengebiet, das Stadtteilmanagement und die Vernetzung mit anderen Akteuren vor Ort, wird somit erheblich reduziert. Keines der Gremien im Stadtteil wurde im Vorwege über die Neuausrichtung befragt bzw. informiert.
Frau Otto sagte, dass eine Sozialraumanalyse erstellt wurde und Befragungen hätten einen erhöhten Beratungsbedarf ergeben. Am 23.06.11 wird sich der Sozialausschuss mit der Thematik befassen.
Aufgrund der Brisanz lädt der Stadtteilrat am 16.08.11 um 19.00 Uhr zu einer Sondersitzung, auf der Herr Nico Schröder, Leiter Sozialraummanagement im Bezirksamt Hamburg-Nord, nähere Informationen geben soll.

Sonstiges

Herr Fiedler berichtete über den Haushaltsausschuss, der über die Vergabe des Verfügungsfonds für Dulsberg beraten hat. Die SPD und FDP setzen sich für ein Abschmelzen des Fonds ein. Für 2011 wurden 3.000,- bewilligt. Beantragt waren für 2011 5.000,- €. Hiezu hat Herr Fiedler einen Brief an den Ausschuss verfasst.
Ein Antrag an den Verfügungsfonds für das Dithmarscher Straßenfest wird auf der Sondersitzung gestellt.

Martin Heger hat seine Recherchen zum "Kulturatlas Dulsberg" vorgestellt. Diese sind so umfangreich, dass der Stadteilrat sich damit in einem gesonderten Tagesordnungspunkt befassen wird. Eine Gruppe, bestehend aus Verena Blix, Thorsten Szallies, Kerstin Zacher, Martin Heger und Jürgen Fiedler, wird hierzu Vorarbeiten leisten.

Frau Schröder informierte, dass das Stadtteilbüro gerade dabei ist, Ferienangebote zusammen zu stellen.

2. Genehmigung des Protokolls vom 12.04.2011
Genehmigt.

3. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
Kein Bericht.

4. Inhalt der Umlaufmappe
Schreiben an Herrn Willing/Herrn Lahtz wegen Spielplatz Augustenburger Ufer vom 17.05.11
Artikel zum Thema Ampelschaltung und Anmeldeformular
Fotos vom Grillplatz im Grünzug

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke
Protokoll: Karin Knuth

Ende: 21.30 Uhr

Protokoll Stadtteilrat vom 10.05.2011

Beginn: 19.05 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde

1. Genehmigung des Protokolls vom 12.04.2011
2. Diskussion über die Ergebnisse der Zusammenkunft zum Thema "Veränderungen im Stadtteilrat"
3. (Park)-Situation auf dem Straßburger Platz – Einigung über weitere Maßnahmen
4. Verschiedenes und Mitteilungen
- Aktuelles zu den Beschäftigungsprojekten
5. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Frau Kräntzer berichtete, dass der alte Grillbereich im Grünzug jetzt offiziell als Grillzone ausgewiesen ist. Das Hinweisschild, dass Grillen nur in ausgewiesenen Zonen erlaubt ist, steht dummerweise direkt vor der Hecke dieser Grillzone. Die im letzten Jahr ausgewiesene Grillzone am Ende des Grünzuges besteht weiterhin.

Auf dem Spielplatz Augustenburger Ufer hat ein Feuer ein Spielgerät zerstört. Die Reste wurden sofort weggeräumt. Die Anfrage von Anwohnern und Frau Zacher hat ergeben, dass keine Mittel für ein Ersatzgerät vorhanden sind. Der Stadtteilrat wird die zuständige Stelle anschreiben.

1. Genehmigung des Protokolls vom 12.04.2011

Genehmigt.

2. Diskussion über die Ergebnisse der Zusammenkunft zum Thema "Veränderungen im Stadtteilrat"

Die Anwesenden diskutierten darüber, ob eine Pause während der Sitzung für Gespräche und die Bereitstellung von belegten Brötchen eingeführt werden soll. Die Mitglieder sprachen sich für einen fließenden Anfang aus, d.h. ab ca. 18.30 Uhr werden Brötchen o.ä. gereicht. Details werden noch besprochen.

Die Begrüßung neuer Gäste soll gleich zu Beginn stattfinden. In diesem Zusammenhang fand eine Vorstellungsrunde statt, in der Herr Agci das Bestreben der Bürgerschaftsabgeordneten Frau Sylvia Wowretzko vorstellte, ein SPD-Abgeordnetenbüro in Dulsberg zu eröffnen. Es fanden schon Besichtigungen in der Dithmarscher Straße statt.

Die Tagesordnung soll so umgestellt werden, dass nach dem TOP Bürgersprechstunde ein TOP "Aktuelles aus dem Stadtteil" (anstatt "Verschiedenes und Mitteilungen") aufgenommen wird. Zusätzlich erscheint der Punkt "Aktuelles aus dem Regionalausschuss", aus dem Britta Pläschke berichten wird.

Punkt 4. wurde vorgezogen

4. Verschiedenes und Mitteilungen

Aktuelles zu den Beschäftigungsprojekten:
Da die Bescheide den Trägern noch nicht vorliegen, können noch keine Aussagen gemacht werden. Bei Mook wat betrifft das 115 Stellen zuzüglich sog. Koop-Stellen. Herr Fiedler hofft, auf der Juni-Sitzung Genaueres berichten zu können. Das neue Interessenbekundungsverfahren soll im Juni beginnen und dann im Herbst starten.

Es fand ein Treffen mit dem Geschäftsführer von Mook wat, Herrn Fiedler und 4 Vertretern des Bezirksamtes, Fachamt Sozialraummanagement, statt. In diesem Gespräch wurde dem Stadtteilbüro eine Erhöhung der bereits bekannten finanziellen Kürzungen sowie ein konzeptioneller Umbau des Stadtteilbüros mit Schwerpunkt Beratung und Reduzierung der Vernetzungs- und Stadteilmanagementarbeit bekannt gegeben ab 2012.

Die FDP-Fraktion hat 2 Vertreter in den Stadtteilrat entsandt, Herrn Mario Franke und Herrn Roberto Lehmann.

Frau Knuth machte darauf aufmerksam, dass der Regionalausschuss der neuen Struktur des Stadtteilrates noch nicht abschließend zugestimmt hat.

Die Gemeindemitglieder erhielten ein Schreiben mit der Einladung zur Gemeindeversammlung am 29. Mai, in der es um den Renovierungsstau in der Frohbotschaftskirche geht. Renate Kräntzer wird die Informationen in den Stadtteilrat einbringen.

Martin Heger hat zum Thema "Kulturatlas", welches er auf der letzten Sitzung eingebracht hatte, im Internet recherchiert und lediglich 2 Angebote im Mai für Kinder in Dulsberg gefunden. Weder im Jugendinformationszentrum (JIZ) noch im Internet wurde er fündig. Er wird zu diesem Thema etwas vorbereiten.

Es gab eine Nachfrage zum Gebäude der ehemaligen Bücherhalle. Herr Fiedler wird mit der SAGA-GWG Kontakt aufnehmen.

Das Marktmeisterhäuschen ist entkernt. Leider sind Probleme mit dem Wasseranschluss aufgetreten, die noch geklärt werden müssen.

3. (Park)-Situation auf dem Straßburger Platz – Einigung über weitere Maßnahmen

Herr Fiedler hatte den Auftrag, mit der Polizei über die Situation auf dem Straßburger Platz zu sprechen. Die Polizei schleppt nur ab, wenn Zufahrten versperrt sind oder eine Gefahrensituation durch das parkende Auto entsteht. Eine denkbare Alternative wäre das Verteilen von Strafzetteln. Jedem steht es frei, eine Strafanzeige gegen den Halter des parkenden Wagens zu erstatten. Vielleicht wäre es denkbar, einen Bereich in der Elsässer Straße als Parkraum auszuweisen, da er von den anliegenden Gastronomen nicht genutzt wird. Herr Heim berichtete von dem Markt an der Vogelweide in Barmbek-Süd, wo Quader aufgestellt wurden, die auch als Sitzgelegenheiten genutzt werden können. Mit den ebenfalls installierten abschließbaren Pollern gibt es keine Probleme, der Marktobmann besitzt einen Schlüssel zum Öffnen. Das Stadtteilbüro wird prüfen, wo und wie viele Hindernisse notwendig wären und wendet sich dann an die Verwaltung. Der zweite Schritt würde dann ein Schreiben an die Politik sein. Der neue Revierleiter des PK37, Herr Siebensohn, war mit Herrn Kölling im Stadtteilbüro und hat sich vorgestellt.

5.Inhalt der Umlaufmappe

Artikel aus dem Hamburger Abendblatt zu den Radwegen
Schreiben wegen dem Antrag zum Verfügungsfonds

Vorsitz: Kerstin Zacher und
Britta Pläschke
Protokoll: Karin Knuth

Protokoll Stadtteilrat vom 12.04.2011

Beginn: 19.35 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 22.03.2011
2. Umsetzung der Lärmschutzmaßnahmen an der Güterumgehungsbahn
- Herr Sommer, Lärmschutz Barmbek/Dulsberg e.V.
3. Ergebnisse der Zusammenkunft zum Thema "Veränderungen im Stadtteilrat"
4. Situation auf dem Straßburger Platz (Parken und Befahren)
5. Verschiedenes und Mitteilungen
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Herr Schulze fragte nach dem Verbleib der Infowand auf dem Straßburger Platz. Sie wurde umgefahren und befindet sich in Reparatur.

1. Genehmigung des Protokolls vom 22.03.2011

Das Protokoll wurde ohne Anmerkungen genehmigt.

2. Umsetzung der Lärmschutzmaßnahmen an der Güterumgehungsbahn

Herr Sommer, unterstützt von Herrn Heinemeier, vom 2007 gegründeten Verein "Lärmschutz Barmbek/Dulsberg e.V." berichtete, dass zwischen Alsterdorf und Hamm bereits 6 Wände aufgestellt wurden. Lücken klaffen dort, wo die Abstände der Schienen zu den Wohnhäusern so groß sind, dass die entsprechenden Dezibel-Werte, die für Lärmschutzmaßnahmen erforderlich sind, nicht erreicht werden. Die Arbeiten an den Brücken sind aktuell noch ausgenommen, da hierfür einerseits kompliziertere bauliche Eingriffe erforderlich sind, andererseits an der nördlichen Umgehungsbahn eine bundesweit einmalige probeweise Brückenentdröhnung stattfindet, die wissenschaftlich ausgewertet wird. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass es Wohnungen geben wird, die nicht hinreichend durch die aktiven Lärmschutzmaßnahmen geschützt werden können. Hierbei handelt es sich vor allem um Wohnungen zumeist im 4-5 Geschoss. Dort hat die Bahn zugesagt, ergänzend Lärmschutzfenster einzubauen. Auf Höhe des Klinikgeländes (AK Eilbek, Schön Kliniken) klafft an der östlichen Seite eine Lücke. Hier zeigt sich, dass die Asklepios-Klinik sich seinerzeit nicht an den Aktivitäten des Lärmschutzes an der Güterumgehungsbahn beteiligt hat und nun 150 Krankenhausbetten spürbar betroffen sind.

Der Dachverband AG Schienenlärm hat sich inzwischen aufgelöst. Aus dem Vereinsvermögen wurde eine Studie über die Auswirkungen einer Geschwindigkeitsreduzierung von 80 km/h auf 50-60 km/h in Auftrag gegeben.
Die Umsetzungen der Lärmschutzmaßnahmen konnten nur so erfolgreich sein, weil sich mehrere Initiativen zusammengeschlossen haben, denen es gelungen ist, die Wohnungsunternehmen entlang der Strecke zu einer Rückzahlung ihrer Mittel für passiven Lärmschutz zu bewegen, was die Voraussetzung für Investitionen in den aktiven Lärmschutz war.

Den Initiativen ist es mit hohem Engagement und fachlicher Kompetenz gelungen, gegenüber der Deutschen Bahn und der Politik ihre Anliegen zu vertreten und durchzusetzen.
Allen Beteiligten wurde der Dank und die Hochachtung für ihre Arbeit ausgesprochen.

3. Ergebnisse der Zusammenkunft zum Thema "Veränderungen im Stadtteilrat"

Kerstin Zacher, Thorsten Szallies, Britta Pläschke, Jürgen Fiedler und Frauke Schröder haben sich zu einer ersten Ideensammlung getroffen. Das Protokoll davon wurde verteilt, soll in Ruhe durchgelesen und auf der nächsten Sitzung dann über konkrete Maßnahmen gesprochen werden.
Beschlüsse, die heute gefällt wurden sind: Sitzungen sollen künftig am 1. Dienstag im Monat stattfinden und der Beginn soll auf 19 Uhr vorverlegt werden. Ob dies ab sofort möglich ist, muss mit dem Nachbarschaftstreff abgeklärt werden. Die Mitglieder werden schnellstmöglich darüber informiert.

4. Situation auf dem Straßburger Platz (Parken und Befahren)

Da Ingo Warnck, der sich über diesen Punkt bereits Gedanken gemacht hat, heute nicht anwesend ist, soll auf der nächsten Sitzung über mögliche Maßnahmen diskutiert werden, Herr Fiedler wird vorab mit der Polizei darüber sprechen.

5. Verschiedenes und Mitteilungen

Zum Marktmeisterhäuschen: bis auf einen wurden alle strittigen Punkte im Mietvertrag geklärt. Am Freitag wurden Sperrgitter aufgestellt, Baubeginn ist Mittwoch.

Herr Munz fragte, ob die Mittagsruhe am Sonntag von 13-15 Uhr in Wohngebieten nicht für offizielle Fußballspiele gelten würde.

Herr Fiedler wird auf der nächsten Sitzung darüber referieren, was die in der Presse angekündigten Sparmaßnahmen im AGH-Bereich für Dulsberg bedeuten.

Herr Heger fragte, ob es einen Kulturatlas für Dulsberg geben würde. Er regte eine Bestandsaufnahme aller kulturellen Angebote mit den jeweiligen Standorten als Plan an.

Frau Knuth wies auf den bereits in der letzten Sitzung angekündigten Workshop zur Gesundheitsförderung am 23.05.11 von 16-19 Uhr im Kulturhof hin.

6. Inhalt der Umlaufmappe

Ohne Inhalt.

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke Protokoll: Karin Knuth

Ende: 21.25 Uhr

Protokoll Stadtteilrat vom 22.03.2011

Beginn: 19.30 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 08.02.2011
2. Vorstellung des neuen Projektes "Koordinierungsbausteine (KoBa)
Gesundheitsförderung" und des TK-Verfügungsfonds "Gesundes Dulsberg"
3. Neuwahl der Vorsitzenden
4. Rückblick auf die Wahlen vom 20.2.2011
5. Verschiedenes und Mitteilungen
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Erneut angesprochen wurde der Verkehr und die Beparkung des Straßburger Platzes.
Um dies in Ruhe zu besprechen, soll es auf der nächsten Sitzung Thema werden.

1. Genehmigung des Protokolls vom 8.02.2011

Das Protokoll wurde ohne Anmerkungen genehmigt.

2. Vorstellung "Koordinierungsbausteine (KoBa) Gesundheitsförderung" und TK-Verfügungsfonds

Frauke Schröder stellte die neuen Koordinierungsbausteine (KoBa) Gesundheitsförderung und den Verfügungsfonds der Techniker Krankenkasse vor. Für 2011 und 2012 (vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft) finanziert die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz Gelder für Koordinierungsstunden im Themenbereich Gesundheitsförderung, die Frauke Schröder übernimmt. Die Techniker Krankenkasse stellt pro Jahr 10.000 € für Mikroprojekte aus Themenfeldern der Gesundheitsförderung zur Verfügung. Nicht nur professionelle Einrichtungen, sondern auch DulsbergerInnen sollen ermuntert werden, Projektideen zu entwickeln und Gelder zu beantragen. Ein Workshop zum Sammeln und Priorisieren von Projektideen und Themenfeldern ist für Mai geplant. Frauke Schröder schlägt folgendes Verfahren zur Abstimmung und Vergabe der Gelder vor: eine Beratergruppe bereitet die Anträge vor und die Vergabe der Gelder des TK-Verfügungsfonds soll über den Stadtteilrat erfolgen. Diesem Vorgehen stimmt der Stadtteilrat zu und beschließt dieses ohne Gegenstimme bzw. Enthaltung.

3. Neuwahl der Vorsitzenden

Der langjährige Vorsitzende Thorsten Szallies beendete mit dieser Sitzung seine aktive Tätigkeit als Vorsitzender. Seine Kollegin Kerstin Zacher bedankte sich im Namen des gesamten Gremiums für sein Engagement, in dem sie die Jahre seiner Tätigkeit nochmals Revue passieren ließ und die großen Verdienste innerhalb des Stadtteilrates und für die Entwicklung des Stadtteils heraus stellte. Der Stadtteilrat und das Stadtteilbüro bedankten sich mit einem Bild- und Buchgeschenk.

Die Bereitschaft zur Kandidatur erklärten Kerstin Zacher und Britta Pläschke. Beide wurde ohne Gegenstimme bzw. Enthaltung gewählt.

4. Rückblick auf die Wahlen vom 20.2.11

Sowohl von der GAL als auch von der SPD wurden Aussagen über die zukünftigen personellen Zuständigkeiten, soweit dies schon möglich war, gegeben. Die Stadtentwicklung innerhalb der GAL Bürgerschaftsfraktion wird von Olaf Duge übernommen, ein Parlamentarier aus Wandsbek und damit relativ vertraut mit den Gegebenheiten vor Ort. Die GAL ist mit 9 Abgeordneten in der Bezirksversammlung vertreten.
Britta Pläschke strebt einen Sitz im Regionalausschuss an. Die SPD entscheidet über ihren Koalitionspartner auf dem nächsten Kreisvorstand. Sie zieht mit 24 in die Bezirksversammlung ein. Das Stadtteilbüro wurde gebeten, eine detaillierte Zusammenstellung der zugängigen Unterlagen zum Wahlausgang und -verhalten für den Stadtteilrat aufzubereiten.

5. Verschiedenes und Mitteilungen

Ingo Warnck berichtete über zwei Mieterversammlungen im Zuge der weiteren Modernisierung bei FRANK. Eine davon war eine reine Mieterversammlung. Zu der zweiten hatte die Wohnungsgesellschaft alle Mieter eingeladen, um Informationen über den nächsten Modernisierungsabschnitt zu geben und sich dazu die Zustimmung der Mieterschaft einzuholen.

6. Inhalt der Umlaufmappe

Ohne Inhalt.

Vorsitz: und Kerstin Zacher
Protokoll: Jürgen Fiedler und Frauke Schröder
Ende: 21.40 Uhr

Protokoll Stadtteilrat vom 11.01.2011

Beginn: 19.30 Uhr

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2010
2. Vorstellung der Bildungs- und Beratungskarawane durch Zeynep Yaylaoglu
3. Verschiedenes und Mitteilungen
4. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Herr Warnck berichtete, dass vor der Oberschlesischen Straße Nr. 1 die Gehwegplatten abgesackt sind. Das Stadtteilbüro wird den Wegewart informieren. Am Augustenburger Ufer wurden Bäume gefällt, allerdings handelt es sich nach Aussage von Frau Zacher um Pappeln. Es gibt das Gerücht, dass die SPD einen Antrag zu den Velorouten abgelehnt hat, der jedoch bewilligt wurde. Da niemand von der SPD anwesend war, konnte dies nicht geklärt werden.

1. Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2010

Herr Warnck machte den Vorschlag, den Satz bezüglich des Befahrens des Straßburger Platzes wie folgt zu ergänzen:… um die Einbahnstraße zu umfahren…"

2. Vorstellung der Bildungs- und Beratungskarawane (BBK) durch Zeynep Yaylaoglu

Frau Yaylaoglu von der Bildungs- und Beratungskarawane stellte ihre Arbeit vor. Der Verein richtet sich an türkische Frauen und bietet ihnen Hilfen zu verschiedensten Themen wie z.B. Gesundheit, Finanzen etc. an. An einem Vormittag in der Woche können die Frauen, auch mit ihren Kindern, die Räumlichkeiten von GLOBUS am Straßburger Platz nutzen. Jedoch sind diese Räume nicht optimal für dieses Angebot. Die Frauen, die dort tätig sind, arbeiten alle ehrenamtlich neben ihrer eigenen Ausbildung und stoßen schon an ihre Grenzen. Daher wurde Ende 2010 über den Verfügungsfonds eine Supervision beantragt und bewilligt, für die sich Frau Yaylapoglu recht herzlich bedankte. Frau Pläschke fragte, ob eventuell das Spielhaus freie Raumkapazitäten hätte, da dort die Infrastruktur vorhanden sei. Herr Fiedler wird dem nachgehen. Unterstützt wird die BBK von GLOBUS, auch in finanzieller Hinsicht. Zukünftig muss jedoch geschaut werden, wo man Gelder akquirieren kann (z.B. Spendenparlament u.ä.).

3. Verschiedenes und Mitteilungen

Ein anonymes Schreiben mit fragwürdigem Inhalt ging beim Stadtteilbüro für den Stadtteilrat ein. Dem Wunsch folgend, die Inhalte der Umlaufmappe vorab digital zu versenden, wurde der Brief an die Mitglieder weitergeleitet, da das Stadtteilbüro erst einmal nicht selektiert. Zukünftig soll das Stadteilbüro solche Schreiben nicht weiterleiten, jedoch die Mitglieder im allgemeinen darüber informieren, so dass dann immer noch im Einzelfall entschieden werden kann, wie man damit umgeht.

Frau Pläschke verteilte Einladungen für den Neujahrsempfang der GAL am 28.1.11.

Es gab heute ein Treffen im Bezirksamt mit den Trägern vom Nachbarschaftstreff, GLOBUS und dem Stadtteilbüro zu den Kürzungen und den Perspektiven in 2011/2012. Es gibt noch Unklarheiten zum Einsparvolumen. Mitte Mai soll ein konkreter Fahrplan erstellt werden. Das Bezirksamt machte den Vorschlag, Anträge an die Frank-Mittel zu stellen, um einzelne Projekte aus dem Gesamttitel heraus zu lösen. Gedacht ist beim Stadteilbüro an die Schuldnerberatung in Höhe von ca. 5000,- € sowie die Hausaufgabenhilfe des Nachbarschaftstreffs i.H.v. ca. 1300,- €. Herr Fiedler hatte schon einen Antrag mitgebracht, über den in der nächsten Sitzung beschieden werden soll. Durch den Weggang von Frau Dobrot und einer gut 7-monatigen Vakanz der Stelle können ebenfalls Kürzungen aufgefangen werden.
Herr Fiedler lobte den offenen Umgang des Bezirksamtes mit den Kürzungen und dem gemeinsamen Versuch, Lösungen zu finden. Dies ist nicht selbstverständlich

Britta Pläschke steht auf Platz 5 auf der Liste für die Bezirksversammlung, sie strebt einen Sitz im Regionalausschuss an.

Herr Fiedler berichte, dass der Olympiastützpunkt die Schwimmhalle abreißt und durch einen Neubau (reines Trainingsbecken) ersetzt, der etwas breiter ausfallen wird als der Altbau. Tribünen wird es nicht geben und daher auch keinen Ausgleich der Fläche mit einem kleinen Sportfeld. Der Bau der Badminton- und Judohalle wird voraussichtlich nicht vor 2014 beginnen.

Die Wohnungsgenossenschaft von 1904 und deren Stiftung werden die Kosten für die Donnerstagsgruppe in diesem Jahr übernehmen. Das ist umso erfreulicher, da die Wohnungsgenossenschaft gar keine Wohnungen in Dulsberg hat.

Auch Mook wat ist von den Sparmaßnahmen im Beschäftigungsbereich betroffen. Nach einem Interessenbekundungsverfahren werden ab 1.7.11 die Kontingente neu vergeben. Der Arbeitsladen wird seinen Standort in Dulsberg verlassen müssen

Zum Marktmeisterhäuschen, dessen Zuständigkeit jetzt geklärt sein müsste, trug Frau Otto die Idee eines interkulturellen Gartens vor. Die Anwesenden machten auf die Verkehrslage und die Kontakte zum Schrebergartenverein in Dulsberg aufmerksam sowie auf die Problematik wegfallender Parkplätze. Frau Pläschke äußerte den Wunsch, eine Sitzung im Sommer im Grünen abzuhalten. Der Vorschlag, im Rosengarten im Grünzug zu tagen, fand großen Anklang.

4. Inhalt der Umlaufmappe

Drucksache 5384/11 Parkplatzsituation
Drucksache 5273/10 Elsässer Str., Aufhebung des Verkehrszeichens 240
Stellungnahme der Polizei
Schreiben des Bezirksamtes zu den Kürzungen im Stadtteilbüro v. 29.12.10
Anonymes Schreiben