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Stadtteilrat Dulsberg - Protokolle 2012

Protokoll Stadtteilrat vom 20.03.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0.Bürgersprechstunde
1.Genehmigung des Protokolls vom 07.02.2012
2.Aktuelles aus dem Stadtteil
3.Rechenschaftsbericht und Arbeitsplanung des Stadtteilbüros
4.Große Anfrage Veloroute
5.Fluglärm – Infos aus der Lärmschutzkommission
6.Aktuelles aus dem Regionalausschuss
7.Sonstiges

TOP 0 Bürgersprechstunde

keine

TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 10.1.2012

Das Protokoll wird ohne Einwände einstimmig beschlossen.

TOP 2 Aktuelles aus dem Stadtteil

Frau Bödeker(SPD) kündigt einen Dulsberg-walk mit der Geschichtsgruppe Dulsberg für den 25.3. an. Zudem weist sie auf den Besuch des 1.Bürgermeisters am 27.3. im Kulturhof hin. Hierzu gab es Nachfragen, wie die Veranstaltung ablaufen würde. Es wird Gelegenheit geben, Fragen zu stellen. Einige aus dem Kreis des STR werden die Veranstaltung besuchen. Ergänzend teilte sie mit, dass noch keine Entscheidung über die Vergabe der sog. Tronc-Mittel gefallen ist.

Frauke Schröder (Stadtteilbüro) berichtete von einem Workshop zum Thema "Partizipative Qualitätsentwicklung in der Gesundheitsförderung" mit dem Universitätsprofessor Michael Wright vom Vormittag. Die dort vorgestellte Methodik ist für die Arbeit des Stadtteilrates von Interesse und soll auf einer der nächsten Sitzungen genauer vorgestellt werden.

Ulrike Ritter (Stadtteilbüro) teilt mit, dass das LeseCafe wieder geöffnet ist. Seit September konnten aufgrund der Kürzungen bei den AGH-Stellen die Öffnungszeiten nicht mehr aufrecht erhalten werden.
Mit den gewonnenen Ehrenamtlichen ist dies nun wieder möglich und zwar zukünftig in der Zeit: Mo-Mi von 10-15 und Do von 10-17 Uhr.

Martin Heger (Bewohner) hatte Kontakt mit Stephan Rothe (dulsberg.de). Hier ging es zum einen um den Austausch der Stadtteilkarte, die auf der Domain verwandt wird, zum anderen um die Frage, ob Stephan Rothe mit seiner Domain die Möglichkeit hat, dort die Ressourcen, die im Stadtteil zur Verfügung stehen (z.B. A3 Scanner, freie Räume u.ä.) zu listen und zu aktualisieren. Dies ist aufgrund des Aufwandes nicht möglich. Eine sich anbahnende Diskussion wurde abgebrochen und Martin Heger gebeten, mit den Interessierten zu diesem Thema einen TOP für den Stadtteilrat vorzubereiten.

Herr Celik (Die Linke) verwies auf eine Veranstaltung zum Thema "Brauner Terror und Behördenversagen" am 22.3.

TOP 3 Rechenschaftsbericht und Arbeitsplanung des Stadtteilbüros

Das Stadtteilbüro legte dem Stadtteilrat schriftlich seinen Rechenschaftsbericht 2011 und die Arbeitsplanung 2012 vor. Hierzu wurden mündliche Ausführungen und Erklärungen gegeben, Rückfragen gestellt und beantwortet. Insgesamt werden die Aktivitäten aufgrund des verringerten Haushaltes und des damit einhergehenden Personalabbaus spürbar verringert werden müssen. Die Vorsitzenden und Anwesenden sprachen dem Stadtteilbüro ihre Anerkennung und ihren Dank für die im Jahr 2011 unter schwierigen Rahmenbedingungen geleistete Arbeit aus.

TOP 4 Veloroute

Wurde aufgrund der Zeitknappheit verschoben

TOP 5 Fluglärm

Wurde aufgrund der Zeitknappheit verschoben

TOP 6 Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Keine berichtenswerten Infos

TOP 7 Sonstiges

Jürgen Fiedler (Stadtteilbüro) berichtete von zwei Gesprächen zur Mieterversammlung der Firmengruppe FRANK mit der verantwortlichen Sachbearbeiterin und dem Anwalt des Mietervereins, Herrn Lehmpfuhl.
Grundsätzlich gibt es eine Übereinkunft zwischen der Mieterschaft, dem Mieterverein und FRANK zu dem Vorhaben. Alle Mieter haben ihr Einverständnis gegeben, so dass in der 15. KW mit der Maßnahme begonnen werden kann. Es sind allerdings noch vereinzelte Punkte strittig, zu denen der STR gebeten wurde, sich mit einem Schreiben an das Unternehmen einzuklinken.

Der Stadtteilrat verständigte sich darauf, für die Stadtteilversammlung zum "Umbau der Straßburger Straße" die Mai-Sitzung (8.5.) anzupeilen und sich entsprechend um Personen zu bemühen, die dieses Vorhaben dort kompetent vorstellen können. Britta Pläschke berichtete von einem Besuch im Stadtteilrat Barmbek-Süd zur Wohnungsbauproblematik in diesem Quartier. Eine grundsätzliche Aufwertungstendenz, wie sie in Barmbek-Süd möglich scheint, ist für Dulsberg aufgrund der nicht vorhanden Flächen, auf denen höherpreisiger Wohnungsbau stattfinden könnte, nicht zu erwarten. Insgesamt stellte sie fest, dass sich die beiden Stadtteilräte sowohl von der Zusammensetzung der Mitglieder als auch von den Abläufen her auffällig unterscheiden.

Ende der Sitzung: 21.30 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke Protokoll: Jürgen Fiedler

Protokoll Stadtteilrat vom 07.02.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.1.2012
2. Aktuelles aus dem Stadtteil
3. Gesundheitsförderung und Projekte
4. STR-Themensetzungen und zeitliche Platzierung 2012
5. Antrag der Geschichtsgruppe an die FRANK-Gelder
6. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
7. Sonstiges

TOP 0 Bürgersprechstunde
Herr Stindt berichtete von einer Versammlung zum nächsten Bauabschnitt in der Frankschen Laubengangsiedlung. Es soll von den BewohnerInnen eine deutlich erhöhte Einstiegsmiete gefordert werden. Begründet wird dies mit den gestiegenen Baupreisen und damit, dass keine Fördermittel mehr zu Verfügung stehen. Herr Lehmpfuhl als Anwalt des Mietervereins zu HH war anwesend.

Mike Schulze berichtete über das gute kulinarische Angebot im BeachCenter. Es sei eine Bereicherung für das gastronomische Angebot des Stadtteils. Dies wird von Seiten der Grundschule bestätigt, die im Zuge ihres Ganztagsangebotes regelmäßig dort ist.

TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 10.1.2012
Das Protokoll wird ohne Einwände einstimmig beschlossen.

TOP 2 Aktuelles aus dem Stadtteil
Wird unter Sonstiges behandelt.

TOP 3 Gesundheitsförderung und Projekte
Frauke Schröder berichtete zum Einstieg über bereits durchgeführte Projekte des ersten Förderjahres. Der Kurs Nordic-Walking vom Nachbarschaftstreff ist inzwischen beendet, aber mehr als die Hälfte der TeilnehmerInnen machen selbst organisiert weiter. Es hat sich gezeigt, dass die Koordinierungsbausteine (KoBa) Gesundheitsförderung sehr geeignet sind, die Beteiligung von DulsbergerInnen zu fördern. Die meisten Initiativen sind aus den großen Veranstaltungen wie z.B. dem Runden Tisch im November heraus erwachsen, zudem melden sich viele MigrantInnen mit Projektideen. Diese werden teilweise auch dann weiter verfolgt, wenn keine Gelder aus dem Verfügungsfonds der Techniker Krankenkasse dafür bewilligt werden können. Die TK stellt auch für 2012 noch einmal 10.000 € für Mikroprojekte zur Verfügung.

Abstimmung der Mikroprojektanträge

1) "Inseln der Ruhe" (Kooperation Haus der Jugend und Grundschule Alter Teichweg), Vorstellung: Angela Korczanowski (Grundschule ATW). Jasmin Saribaf von der Elternschule wird einen Entspannungskurs für Kinder anbieten. Die Kinder kommen jeweils zur Hälfte aus der Grundschule und aus dem HDJ, insgesamt 5-6 Kinder aus der Klassenstufe 1-2, möglicherweise auch aus der Klassenstufe 3. Antrag wird einstimmig angenommen. Kosten: 1.000 €

2) "Wir kochen mit Spaß gesundes Essen" (Kooperation Villa Dulsberg und eine Bewohnerin), Vorstellung: Sodad Reda (Dulsberger Bewohnerin). Mütter und Kinder kochen zusammen, dabei werden Kenntnisse über Lebensmittel und gesundes Kochen vermittelt. Da die Kurssprache Deutsch ist, wird auch die Sprachkompetenz verbessert. Antrag wird einstimmig angenommen. Kosten: 1.020 €

3) "Aqua-Gymnasikt", Vorstellung: Frauke Schröder in Vertretung für die Bildungs- und Beratungskarawane. Muslimischen Frauen wird in einem sichtgeschützten Schwimmbad die Möglichkeit gegeben, sich mit dem Element Wasser vertraut zu machen und etwas für ihre Gesundheit zu tun. Antrag wird einstimmig angenommen. Kosten: 1.006,20 €

4) "Workshop Partizipation in der Gesundheitsförderung Dulsberg", Vorstellung: Frauke Schröder. Die Stadtteilfortbildung richtet sich an Professionelle und engagierte BewohnerInnen. Antrag wird einstimmig angenommen. Kosten: 800 €

TOP 4 Vorstellung der Themensetzungen für den STR und zeitliche Platzierungen
Kerstin Zacher und Jürgen Fiedler legen nach Auswertung der Themenliste aus der letzten Sitzung einen Vorschlag für die zu behandelnden Themen im ersten Halbjahr vor.

März-Sitzung: Rechenschaftsbericht plus Runder Tisch
Integration oder Vorstellung Sozialraumplanung
April: Straßburger Straße (Sitzung als Stadtteilversammlung im Cafe Dulsberg)
Mai: Gewerberaumvergabe und Vorstellung von Herrn Kruse (SAGA) und Vorstellung des altengerechten Neubaus an der Bücherhalle
Juni: Sportpark und OSP als Open air Sitzung

2. Jahreshälfte: Exkursionen zu Einrichtungen in Dulsberg

TOP 5 Antrag der Geschichtsgruppe Dulsberg an die Frank-Gelder
Norbert Stindt stellt den Antrag der Geschichtsgruppe an die FRANK-Gelder für einen A3-Scanner vor. Der alte Scanner hat seinen Geist aufgegeben und es gibt diverse Dokumente, die ein Format größer als A4 aufweisen. Dies bedeutet bisher, dass die Dokumente mehrfach geteilt abgescannt werden. Ein größerer Scanner würde die Arbeit erleichtern. Kostenvoranschläge wurden eingeholt. Klar ist, dass bei Anschaffung auch andere Akteure aus dem Stadtteil dieses Gerät mit nutzen können. Der Antrag wurde ohne Gegenstimmen befürwortet.

TOP 6 Aktuelles aus dem Regionalausschuss

TOP 7 Sonstiges
- Bericht über den Workshop zu wohnungspolitischen Themen
- Kleine Anfrage (Drucksache 20/2908) - Martin Heger
- Gewerbeerschließungen in Dulsberg – Mitteilung über den Stand
- Verschmutzungen an der Krausestr.

Kerstin Zacher berichtet von einem Workshops zu wohnungspolitischen Fragestellungen und stellt dessen Ergebnisse vor. Die anwesenden Wohnungsunternehmen repräsentierten ca. 50 % des Dulsberger Wohnungsmarktes. Grundsätzlich besteht eine hohe Zufriedenheit bezüglich der Bestände. Es fehlt allerdings an Verweilmöglichkeiten im gastronomischen Bereich. Die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung hat sich stark verjüngt. Es ziehen viele Studenten, aber auch junge Berufseinsteiger in den Stadtteil. In diesem Segment liegt die Fluktuation bei ca. 10 %, bei den anderen Personengruppen sehr niedrig bei 5-7 %.

Da relativ wenig Grundrissveränderungen im Zuge der Wohnungsmodernisierung vorgenommen wurden, bietet der Wohnungsmarkt kaum angemessenen Wohnraum für mehr als dreiköpfige Familien. Einzelne Unternehmen legen vereinzelt noch Wohnungen zusammen, insgesamt wird sich dieses Angebot aber nicht spürbar erweitern. Frau Zacher fordert hier die Unterstützung der Politik, um diese Gruppe nicht gänzlich aus den Augen zu verlieren. Die SAGA schafft knapp 100 altengerechte Wohnungen am Standort der ehemaligen Bücherhalle. Der Abriss dort ist abgeschlossen.

Martin Heger referiert seine Stellungnahme und Einschätzung zu dem Antrag von Kai Voet van Vormizeele. Britta Pläschke berichtet von einem persönlichen Gespräch mit ihm. Man verständigt sich darauf, nicht mit einer Resolution auf den Antrag zu reagieren, um dem Ansinnen nicht noch weitere Publizität zu verschaffen.

Flächenvergabe in Dulsberg: Dehnhaide /Ecke Krausestr.
– ursprünglicher Interessent hat zurückgezogen. Suche beginnt neu. Krausestr. Südlicher Teil
– Einzelgrundstück Alter Teichweg 55 a
– Neubau eines Edeka-Marktes (siehe Bauschild)

Frage über Verschmutzungen an der Krausestr. aus der letzten Sitzung: Sowohl der nördliche Abschnitt als auch der Bereich vor dem Bahnhof sowie der Parkplatz befinden sich im Grundeigentum der Stadt und werden durch das bezirkliche Management des öffentlichen Raumes bewirtschaftet. Somit ist die Stadtreinigung für die Sauberkeit verantwortlich.

Die Fahrradgruppe hat sich getroffen und festgestellt, dass in den Planungen die Querung aus der Dithmarscher Str. in die Weißenburger Str. nicht mehr existiert. Zu den Velorouten gibt es eine Große Anfrage, die innerhalb der nächsten drei Wochen beantwortet wird.
http://www.gal-fraktion.de/sites/www.gal-fraktion.de/files/dokument/02-03-2012/grosse-anfrage-radverkehr.pdf

Frau Wowretzko lädt am 20.3. zu einer Bürgersprechstunde und am 10.5. zu einer Rathausführung ein. Der Termin der Fahrradtour wird nach den Ferien bekannt gegeben. Am 27.3. kommt der 1. Bürgermeister in den Kulturhof. Außerdem teilt Frau Bödecker (SPD) mit, dass Anträge an die sog. Tronc-Mittel gestellt werden können. Insgesamt sind ca. 6000 Euro zu verteilen. Der DSC-Hanseat hat schon einen entsprechenden Antrag gestellt. Herr Fiedler wird diese Möglichkeit an den AKD weiterleiten. Allerdings handelt es sich hierbei ausschließlich um investive Mittel.

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke
Protokoll: Jürgen Fiedler

Protokoll Stadtteilrat vom 10.01.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 6.12.2011
2. Aktuelles aus dem Stadtteil
3. Gutachten Straßburger Straße
4. Der Stadtteilrat im Jahr 2012
5. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
6. Sonstiges

TOP 0 Bürgersprechstunde

Verena Blix lässt über Mike Schulze ausrichten, dass sie sich sehr über die Grußkarte des Stadtteilrates gefreut hat.

Ingo Warnck stellt die Frage nach der Zukunft des Pottkiekers. Jürgen Fiedler erläutert, dass nach Aussagen des Bezirkes dem Pottkieker eine Überbrückung eingeräumt wird und man davon ausgehen kann, dass ab Frühjahr eine Finanzierung gesichert wird.

Britta Pläschke äußert ihre Zufriedenheit über den neuen Fahrstuhl im S-Bahnhof Friedrichsberg. Unzufriedenheit herrscht jedoch über die Sauberkeit des P&R Parkplatzes. Sowohl Silvestermüll als auch Laub aus den letzten Wochen verdrecken den Ort. Es wird die Frage gestellt, wer denn eigentlich dafür zuständig ist. Frau Zacher schließt sich für den Abschnitt der Krausestr. zwischen Alter Teichweg und Dehnhaide vor den Kleingärten mit derselben Fragestellung an. Das Stadtteilbüro wird dem nachgehen.

TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 6.12.2011

Das Protokoll wird unter der Korrektur der Rechtschreibung des Namens von Peter Heim ohne Gegenstimmen angenommen.

TOP 2 Aktuelles aus dem Stadtteil

Peter Heim vom Lärmschutzinitiative BISS in Eilbek gibt bekannt, dass sie ihren Gründungszweck als erfüllt ansieht (die Lärmschutzwände sind gebaut) und sich dementsprechend zum Ende des Jahres aufgelöst hat. Das noch vorhandene Vermögen geht an den Verein Lärmschutz in Barmbek/Dulsberg über.

Gustav Reinholz fragt nach, ob es schon einen neuen Termin für den Runden Tisch Integration gibt. Das konnte von den Anwesenden nicht mit Sicherheit beantwortet werden.

TOP 3 Gutachten Straßburger Straße

- Stellungnahme der Fahrrad AG
Die AG hatte keine Gelegenheit, sich zu treffen, um ein Statement abzugeben.

- Aussprache
Es wurde skeptisch beurteilt, ob die Ausweitungen des Kreuzungsbereiches an der Dehnhaide/Krausestr. nicht für Fahrradfahrer eine erhöhte Gefährdung bedeuten würde. Es wurde in die Diskussion gebracht und mit einer Forderung hinterlegt, die Radwege farblich von dem Straßenbelag abzuheben. An der Kreuzung Ring 2/Straßburger Str. sowie vor dem Edeka-Markt mangelt es an Bügeln zum Anschließen der Fahrräder. Hier sind hinter dem Abgang zur U-Bahn und an der Ecke zur Elsässer Str. (südlich) durchaus Stellflächen vorhanden.
Die Frage wurde aufgerufen, in welcher Gestalt die Fußgängerampeln vor Edeka und am Taxistand zusammengelegt werden sollen. Start der Maßnahme voraussichtlich in 12- 15 Monaten. Die Ausschreibungen beginnen jetzt.

Es wurden 5 Punkte beschlossen, die durch Britta Pläschke und Torsten Szallies in den Regionalausschuss getragen werden sollen.

Farbliche Absetzung des Radstreifens Zusätzliche Bügel für Räder vor Rewe und Edeka Doppelampel an der Elsässer Str. (Edeka) Zugänglichkeit des Taxistandes Soll es Zone 30 bleiben?

Nachträgliche Ergänzungen: Bettelampel an der Weißenburger Str. Baumschutz beachten

TOP 4 Der Stadtteilrat im Jahr 2012

a) Themensammlung

Radwegezustand im Alten Teichweg und in der Dithmarscher Straße
Thema Gesundheit
Einladung an die Polizei zum Thema "Kriminalität(sentwicklung)" und anderer Fragestellungen
B-Plan Dulsberg 6 (Streifen an der Krausestr. zwischen Alter Teichweg und Dehnhaide)
Renaturierung Osterbek
Neuen Bezirksamtsleiter einladen
Gemeinsame Sitzung mit dem Regionalausschuß
Sommersitzung im Grünen (Grünzug)
Gemeinsame Fahrradtour organisiert von der SPD
Gezielt Projekt aus dem Stadtteil vor Ort besuchen
Zustand Wochenmarkt und Einzelhandel
Zustand Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum
STR – neue Mitglieder, Öffentlichkeitsarbeit, Internet-Auftritt, Pressearbeit
Sportpark Dulsberg (Vorstellung der weiteren Planungen)
Wohnungswirtschaft auf dem Dulsberg (Einladung an Vertreter aus der AG-Vermieter)
Kulturatlas
Marktmeisterhaus
Strukturreform Kirche (SOS)
Entwicklung Straßburg Platz
Kirchentag in HH im Mai 2013

Die beiden Vorsitzenden und die Geschäftsstelle werden die Themen bündeln und Vorschläge für die zeitliche Bearbeitung machen.

b) Festlegung der Sitzungstermine im ersten Halbjahr:
7.2.; 20.3.; 3.4.; 8.5.; 5.6.

TOP 5 Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Haben in der Zwischenzeit nicht stattgefunden.

TOP 6 Sonstiges

Ende: 21:30 Uhr
Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke
Protokoll: Jürgen Fiedler