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Stadtteilrat Dulsberg - Protokolle 2012

Protokoll Stadtteilrat vom 04.12.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 6.11.2012
2. Aktuelles aus dem Stadtteil?
3. Rückblick auf das Jahr 2012
4. Thematischer Ausblick auf das Jahr 2013
5. Anträge Koordinierungsbaustein Gesundheit und Verfügungsfonds
6. Bericht über das Gespräch zum Verlauf der Velo-Route
7. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
8. Sonstiges ?

TOP 0 Bürgersprechstunde

Es wurde mitgeteilt, dass in dem ehemaligen Penny-Gebäude an der Ecke Probsteier Str. / Elsässer Str. eine Kita aufgemacht hat und im ehemaligen Schlecker-Gebäude auf der Dithmarscher Str. / Lauenburger Str. in Kürze eine weitere Kita aufmachen wird.

TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 6.11.2012

Das Protokoll wurde ohne Anmerkungen genehmigt.

TOP 5 Anträge

Frauke Schröder stellte den Antrag "Stressreduzierung am Arbeitsplatz" vor und entschuldigte Herrn Ehmler von der Stadtteilschule Alter Teichweg, der für den Antrag verantwortlich zeichnet. Im Kurs werden von Mitarbeiterinnen der Stadtteilschule und des Hauses der Jugend Techniken zur Stressreduzierung im Berufsalltag erlernt. (siehe Antrag) Es wurde die Frage gestellt, ob der Arbeitgeber sich an der Finanzierung beteiligt bzw. beteiligen muss. Dies ist nicht der Fall, da der Verfügungsfonds der TK die Kosten zu 100 % übernimmt. Personal und Ort für den Kurs stehen noch nicht fest. Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen.

Frauke Schröder scheidet Ende Dezember als Mitarbeiterin des Stadtteilbüros aus, so dass eine Fortführung des Koordinierungsbausteins Gesundheit nicht mehr möglich ist.

Kerstin Zacher bedankte sich bei Frau Schröder für die langjährige aktive Mitarbeit im Stadtteilrat und würdigte ihr großes Engagement für den Stadtteil.

Jürgen Fiedler beantragte für die Innenausstattung des Marktmeisterhauses die noch nicht verbrauchten Mittel des Verfügungsfonds für das Jahr 2012 in Höhe von 630 €. Es ergab sich eine Diskussion über die zu erwartenden Nutzungsentgelte und die Frage, ob diese nicht abschreckend auf Teile der Bewohnerschaft wirken würden. Herr Fiedler berichtete über Überlegungen zu einem "Freundeskreis Marktmeisterhaus", über den dann eine Grundfinanzierung möglicherweise zu erreichen wäre. Klar ist, dass im Moment des Betriebes Mietkosten auf den Betreiber zukommen werden. Man verabredete, eine Diskussion darüber im ersten Quartal 2013 zu führen.

Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen.

TOP 3 & 4 Rückblick 2012 und thematischer Ausblick 2013

Nach einer kurzen Rückschau wurden Themen aufgerufen, die den Stadtteil sowohl 2012 als auch perspektivisch 2013 beschäftigen werden sowie solche, die neu auf die Agenda gestellt werden müssen. Im Folgenden eine Zusammenstellung, die noch nicht zeitlich geordnet ist.

* Umbau Kirche
* Umbau Straßburger Str.
* Energetische Sanierung
* Veloroute
* Marktmeisterhaus Vermietung
* Gestaltung der Sitzungen des Stadtteilrates (Beginn, Pausen, lockeres Klönen Auswertung)
* Stadtteilräte-Netzwerk
* Zusammenarbeit mit Barmbek-Süd
* B-Plan Dulsberg 6 (Gelände zwischen Bahndamm, Krausestr., Dehnhaide und Alter Teichweg)
* Geschäftsordnung des Stadtteilrates
* Kulturatlas Dulsberg
* Stadtteilkommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
* "was braucht der Dulsberg?" Workshop des Stadtteilrates

Es wurde die Überlegung angestellt, für bestimmte Themenstellungen klare Patenschaften zu benennen, so dass ein Informationsfluss gewährt ist.

TOP 7 Bericht aus dem Regionalausschuß

Entfällt

TOP 8 Sonstiges

Herr Fiedler berichtete über Verzögerungen bei der Baumaßnahme "Grundinstandsetzung der Straßburger Strasse" aufgrund von Abstimmungsbedarf mit dem Denkmalschutzamt. Die Zuständigkeiten und damit die Ansprechpartner beim Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer haben sich geändert.

Folgende Sitzungstermine für das Jahr 2013 wurden festgelegt:

8.1. / 5.2. / 19.3. / 2.4. / 14.5. / 4.6. / 6.8. / 3.9. / 1. oder 15.10 (wird kurzfristig entschieden) / 5.11. / 3.12.

Protokoll Stadtteilrat vom 06.11.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 2.10.2012
2. Informationen zum Bebauungsplan Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7?
3. Bürgerbeteiligung zum Thema "Frohbotschaftskirche"?

Die anderen Tagesordnungspunkte wurden aufgrund des Umfanges von TOP 2 & 3 gestrichen?

TOP 0 Bürgersprechstunde

Es gab keine Meldungen.

TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 2.10.2012

Ingo Warnck merkt an, dass er fälschlicherweise bei der letzten Sitzung als Anwesender aufgeführt ist. Es wird gebeten, den nächsten Sitzungstermin mit in das Protokoll zu nehmen.

TOP 2 Informationen zum Bebauungsplan Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7

Frau Hollemeyer (Bezirksamt Stadt- und Landschaftsplanung) und Herr Hinckeldeyn (Bezirksamt Zentrum für Wirtschaftsförderung) stellten den Bebauungsplanentwurf vor. Erstmalig 2007 wurde er der Öffentlichkeit präsentiert. Im Sommer 2011 ist er erneut im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt worden. Dabei wird das Ziel verfolgt, die Flächen zwischen Alter Teichweg, Dehnhaide, Bahndamm und Krausestr. als Gewerbegebiet zu entwickeln.

Die genaue Gliederung der Baukörper ist noch unklar. Es wird eine 3-Geschoßigkeit angestrebt mit max. 15 m Gebäudehöhe, keine Flachnutzung. Max. 60 % der Gesamtfläche soll erschlossen werden. Die Krausestr. steht weiterhin unter Vorbehalt der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation. d.h. eine Reduzierung der Straßenfläche ist aktuell nicht realisierbar.

Es soll an dem Standort kein Gewerbe mit hohem Verkehrsaufkommen bzw. lärm- und geruchsbelastender Nutzung einziehen. Die westlich des Bahnkörpers existierenden Kleingartenanlagen und die Außenanlage der Kita Pinelsweg bleiben bestehen. Aktuell ist noch ein landschaftsplanerisches Gutachten zur Bewertung des Grünbestandes und der Ausgleichsflächen in der Bearbeitung. Eigentümerin der Fläche ist die Freie und Hansestadt Hamburg.

Aktuell befindet man sich auf Investorensuche. Die Stadt stellt das Baurecht und die Fläche. Wünschenswert wäre die Form eines Gewerbehofes, wo sich im Zusammenschluss und gegenseitiger sinnvoller Ergänzung Gewerbebetriebe ansiedeln würden und möglicherweise Ausbildungskooperationen bilden könnten.

An die Vorstellung schloss sich eine umfängliche Diskussion an. Die Anmerkungen der Teilnehmerinnen bezogen sich auf folgende Themenbereiche:

  • Festlegung eines Mindestmaßes an Begrünung
  • Die Verbesserung der Radwegesituation im Bereich Krausestraße im Zuge des B-Plans anzufassen
  • Wie wird mit dem Bunker unter dem Gelände umgegangen?
  • Ist über eine Tiefgarage nachgedacht worden?
  • Wo befinden sich zu schaffende Ausgleichsflächen?
  • Was passiert mit den bisherigen Nutzern? Wo werden für die Kleingärtner Ausgleichsflächen angeboten? Wo für die sozialen Projekte?
  • Was passiert mit den bisherigen Nutzern? Wo werden für die Kleingärtner Ausgleichsflächen angeboten? Wo für die sozialen Projekte?
  • Wieso plant man für den Bereich eine 4-spurige Aufweitung, wenn ab Alter Teichweg gen Barmbek eine Verengung aufgrund der Gebäude notwendig wird?
  • Welchen Stellenwert hat die Bürgerbeteiligung, wenn die Betroffenen nicht gezielt eingeladen werden?
  • Bedeutet ein so langer Aufschub nicht die Notwendigkeit, alle Schritte des vorgeschriebenen Beteiligungsverfahrens erneut zu durchlaufen?

Zu den allermeisten Fragestellungen wurden Antworten und Erklärungen durch die beiden Vertreterinnen des Bezirksamtes abgegeben.

An dem Standort ist aufgrund der Lärmbeeinträchtigung eine Wohnbebauung ausgeschlossen. Unterirdischer Parkraum ist nicht (re-)finanzierbar. Die Verwaltung unterstützt das Ansinnen in diesem Zuge einen Radweg für den Bereich in die Planungen aufzunehmen. Die Kosten für die Abtragung des Bunkers sind ermittelt worden. Die Initiativen und Vereine mögen sich mit den zukünftigen Investoren bzw. Bauherren auf eine Nutzung verständigen. Dies ist zwangsläufig mit Kosten verbunden. Andere Ausgleichsflächen sind bisher nicht ermittelt worden. In der Gegend wird nach Einschätzung des Bezirksamtes ein Standort für gewerbliche Nutzungen benötigt. Es werden durch die Bebauung natürlich Grünflächen verloren gehen. Die Nutzer auf dem Gelände haben 4-Wochen bis vierteljährliche Kündigungsfristen. Die rechtlich vorgegebenen Beteiligungsverfahren wurden eingehalten. Für mehr stehen weder finanzielle noch personelle Ressourcen im Bezirksamt zur Verfügung.

Es wurde die Versicherung abgegeben, dass Entmietungsverfahren nicht ohne eine feststehende zukünftige Nutzung der Fläche eingeleitet würden!

TOP 3 Bürgerbeteiligung zum Thema "Frohbotschaftskirche"

Angelika Traversin leitete den Tagesordnungspunkt mit der Aussage ein, dass der Antrag von "Die Linke" eine Diskussionsgrundlage und kein festgezurrter Antrag sei.

Frau Otto vom Bezirksamt/Sozialraummanagement sieht keinen Konflikt mit der Position der Initiative. Auch in ihrem Hause wird ein Abriss nicht gewünscht, deswegen sollte man unbedingt die Veröffentlichung der durch das Denkmalschutzamt, das Bauamt der Landeskirche und die Bauabteilung des Kirchenkreises Hamburg-Ost in Auftrag gegebenen Studie abwarten. Da die Kirche sich in einem Gebiet der Integrierten Stadtteilentwicklung zum städtebaulichen Denkmalschutz befindet, könnten möglicherweise städtische Mittel eingesetzt werden. Herr Rössler würde sich als Moderator in der Angelegenheit zur Verfügung stellen.

Dem Wunsch, sofort verbindlich einen Runden Tisch zu beschließen, wurde nicht entsprochen. Mehrfach wurde darauf hingewiesen, dass die Funktion des Runden Tisches nicht hinreichend zu klären ist, so lange das andere Gutachten nicht auf dem Tisch liegt.

Vorwürfe, nach denen die Kirche nicht genug Transparenz und Beteiligung zugestanden hätte, wurden von mehreren Rednern zurückgewiesen, stattdessen wurde darauf hingewiesen, dass alle Schritte, die unternommen worden sind, beständig an die Öffentlichkeit gegeben wurden. Frau Pastorin Riepkes wies ebenfalls den Vorwurf mangelnder Dialogbereitschaft zurück.

Einstimmig ohne Enthaltung wurde der Antrag angenommen, die Fertigstellung des Gutachtens abzuwarten und dann zu entscheiden, wie das weitere Verfahren auszusehen hat.

Von den zeitlichen Abläufen ist damit erst im Januar zu rechnen.

Beginn der Sitzung 19:00,
Ende der Sitzung 22:35
Protokollantin: Britta Pläschke.

Nächste Sitzung: Dienstag, den 4. Dezember um 19.00 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15

Protokoll Stadtteilrat vom 02.10.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 5.9.2012
2. Aktuelles aus dem Stadtteil?
3. Endabstimmung über eine neue Geschäftsordnung des Stadtteilrates?
4. Aktueller Sachstand zur Situation der Kirche u. Bericht über die öffentl. Kirchenvorstandssitzung
5. Aktuelles aus dem Regionalausschuß
6. Sonstiges

Norbert Stindt fragt an, ob in einer der nächsten Sitzungen ein Konzept zum Erhalt des Kirchengebäudes vorgestellt werden könnte. Marion Hanusch erkundigt sich nach dem Aqua Sport Hotel und hegt den Verdacht, dass es geschlossen werden könnte. Die Runde ergänzt die Problematik des Ausbildungskonzeptes, der Arbeitsgelegenheiten und der grundsätzlichen Relevanz des Hotels für Dulsberg. Das Stadtteilbüro wird dem nachgehen.

TOP 1. Genehmigung des Protokolls vom 5.9.2012

Es kommt die Frage zu TOP 3 auf, ob nicht die Bewohner- und die Wohnungszahl ergänzt werden könnten. Das Stadtteilbüro sicher das zu. Ansonsten wird das Protokoll so genehmigt.

TOP 3. Endabstimmung über eine neue Geschäftsordnung des Stadtteilrates

Unter Bezugnahme auf den zuvor versendeten Entwurf wird über das Minderheitenrecht gesprochen: statt der Hälfte der anwesenden Stimmberechtigten soll ein Drittel der anwesenden Stimmberechtigten eine Sondersitzung des Stadtteilrates beantragen und genehmigt bekommen können.
Dies findet Zustimmung. Es schließt sich eine Diskussion zum Thema der Stimmberechtigung für von den Fraktionen entsandten und vom Bezirksamt benannten Mitglieder an. Es besteht sowohl die Ansicht, Politikern keinen allzu großen Einfluss zu geben als auch die Ansicht, dass das Bürgerstimmrecht ausgesprochen weit gefasst sei. In der Praxis sei aufgrund der geringen oder gar nicht vorhandenen Teilnahme einiger Bezirksfraktionen nicht von einer Dominanz von Politikern auszugehen, vor allem dann nicht, wenn im Endeffekt der geplanten Regelung zugestimmt wird, dass bei Bürgern eine 3-malige Anwesenheit das Stimmrecht für einen gewissen Zeitraum garantieren würde.
Wichtig sei Bürgerorientierung des Rates, die Teilnehmer sollten im besten Fall aus Dulsberg sein oder sich dem Stadtteil im besonderen Maße verbunden fühlen. Es gibt keine abschließende Bewertung. Die Wahlperiode der Vorsitzenden mit 2 Jahren festzusetzen findet keinen Widerspruch.
Da nicht genug stimmberechtigte Stadtteilratsmitglieder anwesend sind, bleibt es bei Stimmungsbild und Diskussion, die GO-Abstimmung muss auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.

TOP 2 & 4. Aktuelles aus dem Stadtteil

Da Pastorin Maren Wichern erst später Zeit hatte, beginnt um 19:50 der Punkt 2. Aktuelles mit einem kurzen Bericht über das Gespräch der Kirche mit Vertretern des Denkmalschutzamtes. Vereinbart wurde eine zeitnahe Gutachtenerstellung zum Gebäudeerhalt und zur Finanzierbarkeit von Investitions- und Folgekosten. Frau Wichern rechnet Ende November mit einem Ergebnis. In der Folge wird versucht, Termine sowohl für die Vorstellung dieses Gutachtens als auch der Vorschläge der Bürgerinitiative und der Linken zu finden. Festgelegt wird auf Bitte der Initiative der 30. Oktober für eine Sondersitzung zu den Vorschlägen der Initiative. In der regulären Sitzung am 6. November werden Gäste zum B-Plan 6/Krausestraße erwartet, das Gutachten des Denkmalschutzamtes wird wahrscheinlich in der Dezembersitzung Thema sein.

Öffentliche Kirchenvorstandssitzung bezüglich Nachbarschaftstreff

Maren Wichern berichtet von der mit 100 Menschen sehr gut besuchten Kirchenvorstandssitzung zu den geplanten Kürzungen im Nachbarschaftstreff. Sie hat den Eindruck, dass die Beteiligten aus dem Bezirksamt an einem Dialog sehr interessiert seien und von der Gemeinde- und Bürgerbeteiligung beeindruckt schienen. Die Übergabe der Unterstützungs-/Unterschriftenlisten stehe, man wolle den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten und Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Mathias Petersen als Adressaten erreichen und die Übergabe öffentlich gestalten. Es schließt sich ein Austausch über die generellen Kürzungen des Senats in der offenen Kinder- und Jugendarbeit und in der Stadtteilarbeit an. Diskutiert wird über die Möglichkeiten des Protestes vor Ort und in der ganzen Stadt.

TOP 5

Keine Ausführungen

TOP 6

Jürgen Fiedler berichtet, dass das Marktmeisterhäuschen in seiner Fertigstellungsgeschichte einen weiteren Rückschlag zu verkraften hat: Diesmal sei es die gekappte Gasleitung, die eine Verzögerung und eine Verteuerung nach sich ziehen könnte. Die von Martin Heger angesprochene Thematik zur energetischen Wohnraumsanierung, die sich besonders um Fragen der Effizienz und des Denkmalschutzes dreht, soll im kommenden Jahr in einer Stadtteilrat-Sitzung ausführlich behandelt werden.

Beginn der Sitzung 19:08,
Ende der Sitzung 20:35
Protokollantin: Britta Pläschke.

Protokoll Stadtteilrat vom 04.09.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

1. Genehmigung des Protokolls vom 7.8.2012
2. Aktuelles aus dem Stadtteil
3. Wohnungsmarktgutachten Hamburg, Barmbek und Dulsberg
4. gegenseitige Darstellung der aktuellen Kernthemen in den beiden Stadtteilen

TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 7.8.2012

Das Protokoll wurde ohne Anmerkungen angenommen.

TOP 2 Aktuelles aus dem Stadtteil

Frage von Herrn Lehmann zu den Besucherzahlen im Nachbarschaftstreff, speziell zu den älteren Nutzerinnen und grundsätzlich zu den Kosten. Frage, ob Frau Sommerlage schon nachgehakt hat wegen der Blumenkübelbepflanzung. Herr Fiedler hat sie getroffen und sie ermuntert, sich diesbezüglich zu melden. Für die nächsten Sitzung soll Herr Obertreis zum Stand der Dinge bezüglich der Umgestaltung der Straßburger Straße und der Kernforderungen von Seiten des Stadtteils befragt werden. Die nächste Sitzung ist trotz der Ferien für den 2. Oktober terminiert worden.

TOP 3 Wohnungsmarktgutachten Hamburg, Barmbek und Dulsberg

Das Gutachten wird in seiner Kurzform dem Protokoll beigefügt. Die Langfassung befindet sich in der Endabstimmung und ist noch nicht zur Veröffentlichung frei gegeben. Fazit: für den Stadtteil Dulsberg ergeben sich kaum Handlungsoptionen. Mit einer Gentrifizierung ist absehbar nicht zu rechnen. Die Frage, ob in den letzten Jahren trotz gleichbleibender Anzahl von Wohnungen eine Erhöhung der im Stadtteil lebenden Personen stattgefunden hat, muß noch mal geklärt werden. Hierzu gab es widersprüchliche Aussagen.

TOP 4 gegenseitige Darstellung der Kernthemen in den beiden Stadtteilen

Dulsberg: Frau Wichern stellte die Situation der Kirchengemeinde bezüglich ihres Gebäudes am Straßburger Platz dar. Es schloss sich ein Verweis auf die Grundinstandsetzung der Straßburger Str. durch Kerstin Zacher an. In diesem Zusammenhang wurde auf die anstehende Ausgestaltung der Veloroute im Gebiet Dulsberg hingewiesen. Dazu bot Herr Lundbeck aus den Kenntnissen, die Barmbek dazu erworben hat, seine Unterstützung an.

Barmbek: Hier gibt es einen Stadtteilverein, der nach der Stadtteilförderung die Abwicklung von noch laufenden oder zukünftigen Projekten übernehmen soll. Bis Ende 2012 gibt es die Förderung des Stadtteilbüros, das als Anlaufstelle dient und Support als Geschäftsstelle bietet. Bei Auslauf dieser Förderung und damit Beendigung der Unterstützung für die ehrenamtlichen Strukturen des Vereins droht eine Krise der aufgebauten Strukturen. Es besteht die Forderung nach einer auch zukünftig festen Anlaufstelle. Die Bascherie hat sich finanziell für den Betreiber nicht rentiert.

In Barmbek steht im Focus der Aufmerksamkeit ein Musikerzentrum auf dem alten Raffay-Gelände, genauso die alte Psychiatrie an der Friedrichsberger Str. Gerade hier soll ein sozialer Mehrwert für den Stadtteil dahingehend entstehen, dass Ateliers für Künstler und Freiberufler zu moderaten Preisen geschaffen werden.

Auf der alten Fläche von Opel-Dello gibt es Streit mit dem Bezirksamt über den Anteil von Sozialwohnungen, die dort errichtet werden sollen. Der Stadtteilrat forderte eine Quote von 50%. Selbige Fragestellung wird auch im Falle vom alten Raffay-Gelände bewegt. Hier besteht die Forderung nach 100 % sozialem Wohnungsbau.

Es herrscht ein Streit mit dem Eigentümer über das Parkgelände am Krankenhaus. Hier sind Flächen in einem schlechten Zustand und für die Öffentlichkeit gesperrt. Interventionen des Stadtteilrates sind bisher erfolglos geblieben.

Schluß der Sitzung : 21.30 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Herr Lundbeck
Protokoll: Jürgen Fiedler

Protokoll Stadtteilrat vom 07.08.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Anträge: Koordinierungsbaustein "Gesundheit" / Verfügungsfonds
2. Genehmigung des Protokolls vom 5.6.2012
3. Aktuelles aus dem Stadtteil?
4. Verabschiedung der Kernforderungen: Grundinstandsetzung Straßburger Straße?
5. Veloroute 6?
6. Gemeinsame Sitzung mit dem Stadtteilrat Barmbek-Süd
7. Geschäftsordnung des Stadtteilrates Dulsberg?
8. Aktuelles aus dem Regionalausschuss?
9. Sonstiges

TOP 0 Bürgersprechstunde

Es gab eine schriftliche Beschwerde beim Stadtteilbüro über die über den Straßburger Platz fahrenden und dort parkenden Autos. Hier ist es inzwischen zu gefährlichen Situationen zwischen Fußgängern und PKW-Fahrern gekommen. Dazu soll der Bürgernahe Beamte oder ein anderer Verantwortlicher aus dem PK 37 eingeladen werden.
Mündlich wurde von einem Bewohner angeregt, auf dem Straßburger Platz Hinweisschilder für bestimmte Einrichtungen und Treffpunkte aufzustellen.

Mike Schulze wies hin auf ein Buch der Dulsberger Autorin Svantje Neumann mit dem Titel "von Liebe & Krieg harte Zeiten für Hanseaten" verbunden mit dem Hinweis, es für das Cafe Dulsberg anzuschaffen.

TOP 1 Anträge

Frauke Schröder (Stadtteilbüro) und Julia Kranz (Alsterdorf-Assistenz-West) stellten zwei Anträge an den TK Verfügungsfonds 'Gesundes Dulsberg' vor, die beide einstimmig befürwortet wurden.
Einerseits Aquatraining für Dulsberger Frauen mit Migrationshintergrund, in dem sie mit dem Element Wasser vertraut gemacht werden und dass eine Neuauflage eines inzwischen erfolgreich abgeschlossenen Kurses darstellt.
Andererseits ein Kurs "Fit nach Feierabend", der sich speziell an sportunerfahrene Menschen richtet, auch mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen.

Sarah Hoeling und Begleitung vom Ga-Verein haben beim Verfügungsfonds 300 € für die Durchführung ihres ghanaischen Dankfestes "Homowo", das am 25.8. im Kulturhof stattfindet, beantragt. Dies wurde einstimmig befürwortet.

Frau Sommerlade hat bisher nicht noch mal bezüglich ihres Antrages der Bepflanzung der Blumenkübel vor Edeka nachgefragt. Das Stadtteilbüro nimmt diesbezüglich Kontakt zu ihr auf.

TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 5.6.12

Das Protokoll wurde ohne Anmerkungen einstimmig angenommen.

TOP 3 Aktuelles aus dem Stadtteil

Pastorin Maren Wichern berichtete, dass es keinen neuen Stand hinsichtlich des Kirchengebäudes und des Geländes gäbe. Als nächstes stehen Gespräche mit der Liegenschaft an mit dem Ziel, der Kirchengemeinde das Gelände für Gemeindearbeit auch zukünftig zu überlassen und dem evangelischen Kita-Träger sowie dem Partner SOS Grundstücksteile zur Pacht zu überlassen.
Auf seiner Sommertour hat der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Hamburgischen Bürgerschaft, Herr Dr. Andreas Dressel, die Kirchengemeinde besucht und unter Beteiligung anderer Akteure aus dem Stadtteil ist diese Problematik, insbesondere mit Blick auf den Denkmalschutz besprochen worden.
Die Linke hat eine Veranstaltung auf dem Straßburger Platz zu dieser Thematik durchgeführt, ohne die Kirchengemeinde, Gremien oder andere Akteure dazu im Vorhinein einzubinden. Frau Wichern war anwesend. Ein mit ihr geführtes Interview soll online gestellt werden.
Auf einer Gemeindeversammlung am 5.8. wurde deutlich, dass eine erst mal geäußerte Ablehnung des Vorhabens z.B. aufgrund persönlicher Verbindungen zu dem Gebäude (Taufe, Konfirmation usw.) bei Erhalt von genaueren Informationen über die prekäre Situation der Gemeinde, überdacht wird.

TOP 4 Verabschiedung der Kernforderungen: Grundinstandsetzung der Straßburger Str.

  • Die Umlaufzeiten bei den Bettelampeln müssen für die Fußgänger spürbar verkürzt werden. Dies ist möglich auch unter Berücksichtigung eines flüssigen PKW-Verkehrs.
  • Bei der Zusammenführung der beiden heute existierenden Ampeln auf Höhe des Taxistandes und vor Edeka führt die Hauptbewegungslinie direkt von Edeka hinüber zur Elsässer Str. Entsprechend muss die Ampel dort positioniert werden und nicht mittig, wie es die jetzige Planung vorsieht. Es ist zu prüfen, wie der Zugang zum Taxenstand erschlossen werden kann.
  • Ein Festhalten an Tempo 30 in der Kurve wird gefordert.
  • Für eine sichere Querung der Dithmarscher Straße aufgrund ihrer großen Breite muß der Zebrastreifen beibehalten bleiben.
  • Für eine Radwegeführung von der Dithmarscher Straße zur Weißenburger Str. bzw. Nordseite der Straßburger Straße erscheint eine Streckenführung entsprechend des PKW-Verkehrs als U-Turn genauso wenig sinnvoll wie eine erneute Querung im Kreuzungsbereich zur Straßburger Str. nach links zur Ampel. Hier muß nochmals über eine auch im Alltag vom Fahrradfahrer akzeptierte Streckenführung nachgedacht werden, evtl. entsprechend der heutigen Verkehrsführung als Durchstich geradeaus.
  • Ein schräges Ein- und Ausparken im Bereich zwischen Dithmarscher Str. und Lothringer Str. wird befürwortet.
  • Sofern dies möglich ist, wird eine farbliche Markierung des kurzfristig auf der Straße verlaufenden Radweges vor der südlichen Bushaltestelle gegenüber dem Emil-Krause-Gymnasium gefordert.

TOP 5 Veloroute

Es wird zu einem Gespräch mit Herrn Gündel als Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und verantwortlich für den nichtmotorisierten Verkehr eingeladen, um die Routenführung durch Dulsberg zu besprechen.

TOP 6 Gemeinsame Sitzung mit dem Stadtteilrat Barmbek-Süd

Ein vom Bezirksamt in Auftrag gegebenes Wohnungsmark-Gutachten für den Bereich Barmbek/Dulsberg wird auf einer gemeinsamen Sitzung der beiden Stadtteilräte Dulsberg und Barmbek-Süd im BarmbekBasch am 5.9. vorgestellt werden.
Dabei entstand der Gedanke, sich jeweils über mögliche zusätzliche Themen, die von beiderseitigem Interesse sind, Gedanken zu machen.

Martin Heger regt an, über kulturell bespielbare freie Räume in Barmbek zu sprechen. Britta Pläschke ist interessiert, wie der Stadtteilrat dort mit den vielfältigen Projekten umgeht und welchen Nutzen einige davon auch für die hiesige Bevölkerung haben könnten. Herr Fiedler könnte sich vorstellen, über die Erfahrungen mit den jeweiligen Geschäftsordnungen zu sprechen.

TOP 7 Geschäftsordnung des Stadtteilrates Dulsberg

Die Vorsitzenden und Herr Fiedler werden dazu eine Vorlage erstellen, die dann im Stadtteilrat besprochen und anschließend an die Fraktionen in der Bezirksversammlung weitergeleitet wird.

TOP 8 Aktuelles aus dem Regionalausschuß

Britta Pläschke berichtete von ungewöhnlichen Abstimmungspartnerschaften über Bündnisgrenzen hinweg auf der letzten Sitzung. Danach fand keine Sitzung mehr statt. Es wurde angedacht, den Regionalausschuss im nächsten Jahr einmal in den Stadtteil einzuladen.

TOP 9 Sonstiges

Frauke Schröder stellte die Multiplikatorenschulungen für Profis und Ehrenamtliche zum Thema Weiterbildungsangebote der "Bildungsagentur Dulsberg" vor.
Der vierstündige Workshop richtet sich an folgende Zielgruppen:
- Profis, die in ihrem beruflichen Kontext mit dem Thema konfrontiert sind und besser dazu informieren und beraten wollen
- aktive BewohnerInnen / Ehrenamtliche, die für die Weitergabe in ihrem sozialen Umfeld zusätzliches Wissen zum Thema Weiterbildung erwerben möchten.

Martin Heger ist weiter am Thema "Kulturatlas" dran.
Ein erster Versuch, eine Internetgruppe zu bilden, war nicht erfolgreich. Ein zweiter Anlauf folgt.
Er berichtet weiter von einem Energiesymposium im Gänge-Viertel, wo ein hochrangiger Mitarbeiter des Denkmalschutzamtes mitteilte, dass die Energieverbräuche z.B. in Dulsberg, die aufgrund der Baualtersklasse zu erwarten wären, im Realen deutlich unterschritten werden.

Die Vertreter im Stadtteilräte Netzwerk sind Britta Pläschke und Gustav Reinholz.

Schluß der Sitzung : 21.15 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke
Protokoll: Jürgen Fiedler

Protokoll Stadtteilrat vom 05.06.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

1. Genehmigung des Protokolls vom 08.05.2012
2. Anträge an den Verfügungsfonds - Globus Frühlingsfest
3. Korrekturen bei Rechenschaftsbericht und Arbeitsplanung des Stadtteilbüros
4. Stadtteilversammlung "Grundinstandsetzung der Straßburger Straße"

TOP 1 Genehmigung des Protokolls 08.05.2012

Mike Schulze merkte an, dass seine Einlassungen auf der Sitzung nicht hinreichend aufgenommen worden sind. Die Kirchengemeinde hatte zwei kleinere Korrekturen, die in der zweiten Verschickung schon berücksichtigt wurden. Zudem teilte sie mit, dass es eine Begehung der kirchlichen Räumlichkeiten mit der Fraktion Die Linke gegeben hat.

TOP 2 Anträge an den Verfügungsfonds

Holger Karstaedt wies darauf hin, dass es beim Antrag von Globus eine Abweichung zwischen der Formulierung, wie sie in der Drucksache Nr. 1032/12 formuliert war und dem jetzt dem Stadtteilrat vorliegenden Antrag gibt. Die Ursache dafür konnte nicht geklärt werden, da der Antragsteller nicht zugegen war. Dennoch wurde der Antrag bei einer Enthaltung angenommen.

Der Antrag für die Bestückung der Kübel in der Elsässer Str. wurde vertagt, da nicht klar ist, ob es Sinn macht, bei einer Umgestaltung der Straßburger Str. noch vorher aktiv zu werden. Der Stadtteilrat würdigte das Engagement von Frau Sommerlade und bittet sie, wieder auf ihn zuzukommen, wenn Bedarf besteht.

TOP 3 Korrekturen bei Rechenschaftsbericht und Arbeitsplanung

Die Teile, die sich auf Service-Tätigkeiten für den KJED im Rechenschaftsbericht und in der Arbeitsplanung des Stadtteilbüros beziehen, werden unter Kenntnisnahme des Stadtteilrates ersatzlos gestrichen, da sie nicht zum Leistungs- bzw. Aufgabenspektrum des Stadtteilbüros, wie es in der Zweckbeschreibung mit dem Bezirksamt formuliert ist, gehören.

TOP 4 Es schloss sich die Stadtteilversammlung an, deren Ergebnisse auf der Stadtteilratssitzung am 7.August verabschiedet werden.

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke
Protokoll: Jürgen Fiedler

Protokoll Stadtteilrat vom 08.05.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 20.03.2012
2. Aktuelles aus dem Stadtteil
3. Bericht über den Planungsstand zur stadtteilbezogenen Aufwertung des kirchlichen Grundstücks am Strassburger Platz
4. Vorbereitung der Stadtteilversammlung zum Umbau der Straßburger Str. am 5.6.
5. Anträge an den Verfügungsfonds
6. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
7. Sonstiges

TOP 0 Bürgersprechstunde
keine

TOP 1 Genehmigung des Protokolls 20.03.2012
Das Protokoll wird ohne Einwände einstimmig beschlossen.

TOP 2 Aktuelles aus dem Stadtteil

Aufgrund der Gäste für den folgenden TOP wurde TOP 2 übersprungen

TOP 3 Bericht über den Planungsstand zur stadtteilbezogenen Aufwertung des kirchlichen Grundstücks am Straßburger Platz

Frau Pastorin Wichern leitet in die Thematik seit der letzten Berichterstattung vor ca. einem Jahr ein. Die Kirchengemeinde hat Stattbau mit der Projektentwicklung beauftragt. Herr Tobias Behrens (Geschäftsführer Stattbau) stellt den aktuellen Sachstand vor. Das Grundstück gehört der Kirche bis zum Jahre 2015. Danach kann die Stadt 30 Jahre lang ein Rückkaufsrecht ausüben. Die Kostenschätzungen für einen mittelfristigen Erhalt der Gebäudesubstanz belaufen sich auf ca. 535.000 €. Eine Instandhaltungsrücklage hätte eine Höhe von 90.000 €. Dagegen steht eine jährliches Haushaltsvolumen der Kirchengemeinde von 174.000 €, davon gebunden sind über Personalkosten 137.000 €. Als Sachkosten bleiben der Kirchengemeinde aktuell ca. 37.000 €/Jahr. Die Kita benötigt größere Räume. Die Kirchengemeinde benötigt mehr Räume mit anderen Zuschnitten. Keine der Räumlichkeiten ist mehr zeitgemäß. Die Schlussfolgerung für die Gemeinde nach einem langen Diskussionsprozess ist die Aufgabe ihres baulichen Ensembles (Kirche, Gemeindezentrum, Kita).

Das Gebäude ist erkannter Denkmalschutz. Gespräche mit dem Denkmalschutzamt finden statt. Nach Aussagen des Kirchenkreises ist Dulsberg kein Einzelfall, sondern von den aktuell 150 Kirchengebäuden in HH werden zukünftig nur noch ca. 100 weiterbetrieben werden können.

Man sieht die Neuaufstellung der Gebäude als wichtigen Bestandteil einer Attraktivierung des Straßburger Platzes, weil die jetzige Abkehr vom Platz aufgehoben würde.

Herr Rebbe (SOS) ergänzte die Ausführungen. Der Träger ist seit 30 Jahren in Dulsberg engagiert und plant in dem Gebäude als überhaupt erst zweiten innerstädtischen Standort neben Berlin zwei Kinderdorffamilien mit jeweils 6 Kindern und einer Kinderdorfmutter. Daneben bleiben die Beratungsangebote bestehen, genauso die offenen Angebote und die Kleiderkammer. SOS würde nicht in ein Kirchengebäude ziehen, da religiöse Neutralität gewahrt werden muß. Zudem ist nicht zu vermitteln, dass wegen Denkmalschutzauflagen höhere Spendenmittel eingesetzt werden.

Seitens der weiteren Anwesenden wurden folgende Einwände gegen einen Abriß formuliert: Norbert Stindt: Der Stadtteil hat sich immer wieder für die Kirche stark gemacht, auch mit finanziellen Mitteln und Spenden, um den Erhalt zu sichern. Er beklagte, dass in den vergangenen Jahren zu wenig in die Instandhaltung investiert worden sei. Herr Meyer (Die Linke) stellte die Frage in den Raum, warum kein Umbau des Kirchengebäudes in Richtung einer Nutzung wie des BarmbekBasch überlegt würde. Herr Peters (Mitarbeiter der Kirchengemeinde in Dulsberg von 1980-90) stellte dar, dass die evangelische Kirche von Anfang an die Gemeinde mit dieser Dimension des Kirchenbaus gestraft habe. Allein für die Beheizung der Kirche über die Weihnachtstage sind damals 2000 DM aufzuwenden gewesen. Er stellte die Frage, ob die Symbolik nicht auch anderes zu retten ist. Frau Traversin zeigte sich besorgt, dass mit einer neuen Baumaßnahme ein Gentrifizierungsprozess eingeleitet werden könnte. Dem wiedersprach Herr Behrens in der Form, dass gerade diese beiden gemeinnützigen Träger ohne jedes Profitstreben, sondern als soziales Angebot, das Vorhaben planen würden. Herr Heger unterstrich noch mal den Gedanken und Wunsch des Stadtteils nach einem Bürgerhaus, was verwirklicht werden sollte.

Mehrere Redner wünschten eine genauere Darstellung der im Vorhinein gemachten Überlegungen und Prüfungen, die schlussendlich zu der seitens der Kirchengemeinde vorgestellten Lösungen geführt haben.

TOP 4 Vorbereitung der Stadtteilversammlung

Man verständigte sich darauf, die Versammlung um 18.00 Uhr am 5.6. beginnen zu lassen. Als Ort wurde der Gemeindesaal der Kirchengemeinde verabredet, da die Räumlichkeit 'Cafe Dulsberg' als zu klein erscheint. Dennoch sollte man Frau Franke fragen, ob sie ein kleines Catering übernehmen wolle.

TOP 5 Anträge an den Verfügungsfonds

Da der Haushaltsausschuss noch nicht über die Vergabe der Sondermittel, aus denen auch der Verfügungsfonds Dulsberg finanziert wird, entschieden hat, sondern dies erst auf seiner Sitzung am 16.5. tun wird, können Anträge noch nicht abschließend beschieden werden. Zwei der Antragsteller waren nicht anwesend, so dass die Anträge für das Globus-Frühlingsfest und für einen Zuschuss zur Bepflanzung der Blumenkübel vor Edeka/SOS auf die nächste Sitzung verschoben wurden. Der Antrag zur finanziellen Unterstützung des Dithmarscher Straßenfestes in Höhe von 620 € wurde ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.

TOP 6 Aktuelles aus dem Regionalausschuss - entfiel

TOP 7 Sonstiges?

Herr Agci informierte über die Demo am 2.6. unter dem Motto "Hamburg bekennt Farbe".

Pastorin Wichern informierte den Stadtteilrat, dass zukünftig sie die erste Vertreterin der Kirchengemeinde im Stadtteilrat ist und Frau Cochu die Stellvertreterposition einnimmt.

Ende der Sitzung: 22.15 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke
Protokoll: Jürgen Fiedler

Protokoll Stadtteilrat vom 20.03.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0.Bürgersprechstunde
1.Genehmigung des Protokolls vom 07.02.2012
2.Aktuelles aus dem Stadtteil
3.Rechenschaftsbericht und Arbeitsplanung des Stadtteilbüros
4.Große Anfrage Veloroute
5.Fluglärm Infos aus der Lärmschutzkommission
6.Aktuelles aus dem Regionalausschuss
7.Sonstiges

TOP 0 Bürgersprechstunde

keine

TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 10.1.2012

Das Protokoll wird ohne Einwände einstimmig beschlossen.

TOP 2 Aktuelles aus dem Stadtteil

Frau Bödeker(SPD) kündigt einen Dulsberg-walk mit der Geschichtsgruppe Dulsberg für den 25.3. an. Zudem weist sie auf den Besuch des 1.Bürgermeisters am 27.3. im Kulturhof hin. Hierzu gab es Nachfragen, wie die Veranstaltung ablaufen würde. Es wird Gelegenheit geben, Fragen zu stellen. Einige aus dem Kreis des STR werden die Veranstaltung besuchen. Ergänzend teilte sie mit, dass noch keine Entscheidung über die Vergabe der sog. Tronc-Mittel gefallen ist.

Frauke Schröder (Stadtteilbüro) berichtete von einem Workshop zum Thema "Partizipative Qualitätsentwicklung in der Gesundheitsförderung" mit dem Universitätsprofessor Michael Wright vom Vormittag. Die dort vorgestellte Methodik ist für die Arbeit des Stadtteilrates von Interesse und soll auf einer der nächsten Sitzungen genauer vorgestellt werden.

Ulrike Ritter (Stadtteilbüro) teilt mit, dass das LeseCafe wieder geöffnet ist. Seit September konnten aufgrund der Kürzungen bei den AGH-Stellen die Öffnungszeiten nicht mehr aufrecht erhalten werden.
Mit den gewonnenen Ehrenamtlichen ist dies nun wieder möglich und zwar zukünftig in der Zeit: Mo-Mi von 10-15 und Do von 10-17 Uhr.

Martin Heger (Bewohner) hatte Kontakt mit Stephan Rothe (dulsberg.de). Hier ging es zum einen um den Austausch der Stadtteilkarte, die auf der Domain verwandt wird, zum anderen um die Frage, ob Stephan Rothe mit seiner Domain die Möglichkeit hat, dort die Ressourcen, die im Stadtteil zur Verfügung stehen (z.B. A3 Scanner, freie Räume u.ä.) zu listen und zu aktualisieren. Dies ist aufgrund des Aufwandes nicht möglich. Eine sich anbahnende Diskussion wurde abgebrochen und Martin Heger gebeten, mit den Interessierten zu diesem Thema einen TOP für den Stadtteilrat vorzubereiten.

Herr Celik (Die Linke) verwies auf eine Veranstaltung zum Thema "Brauner Terror und Behördenversagen" am 22.3.

TOP 3 Rechenschaftsbericht und Arbeitsplanung des Stadtteilbüros

Das Stadtteilbüro legte dem Stadtteilrat schriftlich seinen Rechenschaftsbericht 2011 und die Arbeitsplanung 2012 vor. Hierzu wurden mündliche Ausführungen und Erklärungen gegeben, Rückfragen gestellt und beantwortet. Insgesamt werden die Aktivitäten aufgrund des verringerten Haushaltes und des damit einhergehenden Personalabbaus spürbar verringert werden müssen. Die Vorsitzenden und Anwesenden sprachen dem Stadtteilbüro ihre Anerkennung und ihren Dank für die im Jahr 2011 unter schwierigen Rahmenbedingungen geleistete Arbeit aus.

TOP 4 Veloroute

Wurde aufgrund der Zeitknappheit verschoben

TOP 5 Fluglärm

Wurde aufgrund der Zeitknappheit verschoben

TOP 6 Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Keine berichtenswerten Infos

TOP 7 Sonstiges

Jürgen Fiedler (Stadtteilbüro) berichtete von zwei Gesprächen zur Mieterversammlung der Firmengruppe FRANK mit der verantwortlichen Sachbearbeiterin und dem Anwalt des Mietervereins, Herrn Lehmpfuhl.
Grundsätzlich gibt es eine Übereinkunft zwischen der Mieterschaft, dem Mieterverein und FRANK zu dem Vorhaben. Alle Mieter haben ihr Einverständnis gegeben, so dass in der 15. KW mit der Maßnahme begonnen werden kann. Es sind allerdings noch vereinzelte Punkte strittig, zu denen der STR gebeten wurde, sich mit einem Schreiben an das Unternehmen einzuklinken.

Der Stadtteilrat verständigte sich darauf, für die Stadtteilversammlung zum "Umbau der Straßburger Straße" die Mai-Sitzung (8.5.) anzupeilen und sich entsprechend um Personen zu bemühen, die dieses Vorhaben dort kompetent vorstellen können. Britta Pläschke berichtete von einem Besuch im Stadtteilrat Barmbek-Süd zur Wohnungsbauproblematik in diesem Quartier. Eine grundsätzliche Aufwertungstendenz, wie sie in Barmbek-Süd möglich scheint, ist für Dulsberg aufgrund der nicht vorhanden Flächen, auf denen höherpreisiger Wohnungsbau stattfinden könnte, nicht zu erwarten. Insgesamt stellte sie fest, dass sich die beiden Stadtteilräte sowohl von der Zusammensetzung der Mitglieder als auch von den Abläufen her auffällig unterscheiden.

Ende der Sitzung: 21.30 Uhr

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke Protokoll: Jürgen Fiedler

Protokoll Stadtteilrat vom 07.02.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.1.2012
2. Aktuelles aus dem Stadtteil
3. Gesundheitsförderung und Projekte
4. STR-Themensetzungen und zeitliche Platzierung 2012
5. Antrag der Geschichtsgruppe an die FRANK-Gelder
6. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
7. Sonstiges

TOP 0 Bürgersprechstunde
Herr Stindt berichtete von einer Versammlung zum nächsten Bauabschnitt in der Frankschen Laubengangsiedlung. Es soll von den BewohnerInnen eine deutlich erhöhte Einstiegsmiete gefordert werden. Begründet wird dies mit den gestiegenen Baupreisen und damit, dass keine Fördermittel mehr zu Verfügung stehen. Herr Lehmpfuhl als Anwalt des Mietervereins zu HH war anwesend.

Mike Schulze berichtete über das gute kulinarische Angebot im BeachCenter. Es sei eine Bereicherung für das gastronomische Angebot des Stadtteils. Dies wird von Seiten der Grundschule bestätigt, die im Zuge ihres Ganztagsangebotes regelmäßig dort ist.

TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 10.1.2012
Das Protokoll wird ohne Einwände einstimmig beschlossen.

TOP 2 Aktuelles aus dem Stadtteil
Wird unter Sonstiges behandelt.

TOP 3 Gesundheitsförderung und Projekte
Frauke Schröder berichtete zum Einstieg über bereits durchgeführte Projekte des ersten Förderjahres. Der Kurs Nordic-Walking vom Nachbarschaftstreff ist inzwischen beendet, aber mehr als die Hälfte der TeilnehmerInnen machen selbst organisiert weiter. Es hat sich gezeigt, dass die Koordinierungsbausteine (KoBa) Gesundheitsförderung sehr geeignet sind, die Beteiligung von DulsbergerInnen zu fördern. Die meisten Initiativen sind aus den großen Veranstaltungen wie z.B. dem Runden Tisch im November heraus erwachsen, zudem melden sich viele MigrantInnen mit Projektideen. Diese werden teilweise auch dann weiter verfolgt, wenn keine Gelder aus dem Verfügungsfonds der Techniker Krankenkasse dafür bewilligt werden können. Die TK stellt auch für 2012 noch einmal 10.000 € für Mikroprojekte zur Verfügung.

Abstimmung der Mikroprojektanträge

1) "Inseln der Ruhe" (Kooperation Haus der Jugend und Grundschule Alter Teichweg), Vorstellung: Angela Korczanowski (Grundschule ATW). Jasmin Saribaf von der Elternschule wird einen Entspannungskurs für Kinder anbieten. Die Kinder kommen jeweils zur Hälfte aus der Grundschule und aus dem HDJ, insgesamt 5-6 Kinder aus der Klassenstufe 1-2, möglicherweise auch aus der Klassenstufe 3. Antrag wird einstimmig angenommen. Kosten: 1.000 €

2) "Wir kochen mit Spaß gesundes Essen" (Kooperation Villa Dulsberg und eine Bewohnerin), Vorstellung: Sodad Reda (Dulsberger Bewohnerin). Mütter und Kinder kochen zusammen, dabei werden Kenntnisse über Lebensmittel und gesundes Kochen vermittelt. Da die Kurssprache Deutsch ist, wird auch die Sprachkompetenz verbessert. Antrag wird einstimmig angenommen. Kosten: 1.020 €

3) "Aqua-Gymnasikt", Vorstellung: Frauke Schröder in Vertretung für die Bildungs- und Beratungskarawane. Muslimischen Frauen wird in einem sichtgeschützten Schwimmbad die Möglichkeit gegeben, sich mit dem Element Wasser vertraut zu machen und etwas für ihre Gesundheit zu tun. Antrag wird einstimmig angenommen. Kosten: 1.006,20 €

4) "Workshop Partizipation in der Gesundheitsförderung Dulsberg", Vorstellung: Frauke Schröder. Die Stadtteilfortbildung richtet sich an Professionelle und engagierte BewohnerInnen. Antrag wird einstimmig angenommen. Kosten: 800 €

TOP 4 Vorstellung der Themensetzungen für den STR und zeitliche Platzierungen
Kerstin Zacher und Jürgen Fiedler legen nach Auswertung der Themenliste aus der letzten Sitzung einen Vorschlag für die zu behandelnden Themen im ersten Halbjahr vor.

März-Sitzung: Rechenschaftsbericht plus Runder Tisch
Integration oder Vorstellung Sozialraumplanung
April: Straßburger Straße (Sitzung als Stadtteilversammlung im Cafe Dulsberg)
Mai: Gewerberaumvergabe und Vorstellung von Herrn Kruse (SAGA) und Vorstellung des altengerechten Neubaus an der Bücherhalle
Juni: Sportpark und OSP als Open air Sitzung

2. Jahreshälfte: Exkursionen zu Einrichtungen in Dulsberg

TOP 5 Antrag der Geschichtsgruppe Dulsberg an die Frank-Gelder
Norbert Stindt stellt den Antrag der Geschichtsgruppe an die FRANK-Gelder für einen A3-Scanner vor. Der alte Scanner hat seinen Geist aufgegeben und es gibt diverse Dokumente, die ein Format größer als A4 aufweisen. Dies bedeutet bisher, dass die Dokumente mehrfach geteilt abgescannt werden. Ein größerer Scanner würde die Arbeit erleichtern. Kostenvoranschläge wurden eingeholt. Klar ist, dass bei Anschaffung auch andere Akteure aus dem Stadtteil dieses Gerät mit nutzen können. Der Antrag wurde ohne Gegenstimmen befürwortet.

TOP 6 Aktuelles aus dem Regionalausschuss

TOP 7 Sonstiges
- Bericht über den Workshop zu wohnungspolitischen Themen
- Kleine Anfrage (Drucksache 20/2908) - Martin Heger
- Gewerbeerschließungen in Dulsberg Mitteilung über den Stand
- Verschmutzungen an der Krausestr.

Kerstin Zacher berichtet von einem Workshops zu wohnungspolitischen Fragestellungen und stellt dessen Ergebnisse vor. Die anwesenden Wohnungsunternehmen repräsentierten ca. 50 % des Dulsberger Wohnungsmarktes. Grundsätzlich besteht eine hohe Zufriedenheit bezüglich der Bestände. Es fehlt allerdings an Verweilmöglichkeiten im gastronomischen Bereich. Die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung hat sich stark verjüngt. Es ziehen viele Studenten, aber auch junge Berufseinsteiger in den Stadtteil. In diesem Segment liegt die Fluktuation bei ca. 10 %, bei den anderen Personengruppen sehr niedrig bei 5-7 %.

Da relativ wenig Grundrissveränderungen im Zuge der Wohnungsmodernisierung vorgenommen wurden, bietet der Wohnungsmarkt kaum angemessenen Wohnraum für mehr als dreiköpfige Familien. Einzelne Unternehmen legen vereinzelt noch Wohnungen zusammen, insgesamt wird sich dieses Angebot aber nicht spürbar erweitern. Frau Zacher fordert hier die Unterstützung der Politik, um diese Gruppe nicht gänzlich aus den Augen zu verlieren. Die SAGA schafft knapp 100 altengerechte Wohnungen am Standort der ehemaligen Bücherhalle. Der Abriss dort ist abgeschlossen.

Martin Heger referiert seine Stellungnahme und Einschätzung zu dem Antrag von Kai Voet van Vormizeele. Britta Pläschke berichtet von einem persönlichen Gespräch mit ihm. Man verständigt sich darauf, nicht mit einer Resolution auf den Antrag zu reagieren, um dem Ansinnen nicht noch weitere Publizität zu verschaffen.

Flächenvergabe in Dulsberg: Dehnhaide /Ecke Krausestr.
ursprünglicher Interessent hat zurückgezogen. Suche beginnt neu. Krausestr. Südlicher Teil
Einzelgrundstück Alter Teichweg 55 a
Neubau eines Edeka-Marktes (siehe Bauschild)

Frage über Verschmutzungen an der Krausestr. aus der letzten Sitzung: Sowohl der nördliche Abschnitt als auch der Bereich vor dem Bahnhof sowie der Parkplatz befinden sich im Grundeigentum der Stadt und werden durch das bezirkliche Management des öffentlichen Raumes bewirtschaftet. Somit ist die Stadtreinigung für die Sauberkeit verantwortlich.

Die Fahrradgruppe hat sich getroffen und festgestellt, dass in den Planungen die Querung aus der Dithmarscher Str. in die Weißenburger Str. nicht mehr existiert. Zu den Velorouten gibt es eine Große Anfrage, die innerhalb der nächsten drei Wochen beantwortet wird.
http://www.gal-fraktion.de/sites/www.gal-fraktion.de/files/dokument/02-03-2012/grosse-anfrage-radverkehr.pdf

Frau Wowretzko lädt am 20.3. zu einer Bürgersprechstunde und am 10.5. zu einer Rathausführung ein. Der Termin der Fahrradtour wird nach den Ferien bekannt gegeben. Am 27.3. kommt der 1. Bürgermeister in den Kulturhof. Außerdem teilt Frau Bödecker (SPD) mit, dass Anträge an die sog. Tronc-Mittel gestellt werden können. Insgesamt sind ca. 6000 Euro zu verteilen. Der DSC-Hanseat hat schon einen entsprechenden Antrag gestellt. Herr Fiedler wird diese Möglichkeit an den AKD weiterleiten. Allerdings handelt es sich hierbei ausschließlich um investive Mittel.

Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke
Protokoll: Jürgen Fiedler

Protokoll Stadtteilrat vom 10.01.2012

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 6.12.2011
2. Aktuelles aus dem Stadtteil
3. Gutachten Straßburger Straße
4. Der Stadtteilrat im Jahr 2012
5. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
6. Sonstiges

TOP 0 Bürgersprechstunde

Verena Blix lässt über Mike Schulze ausrichten, dass sie sich sehr über die Grußkarte des Stadtteilrates gefreut hat.

Ingo Warnck stellt die Frage nach der Zukunft des Pottkiekers. Jürgen Fiedler erläutert, dass nach Aussagen des Bezirkes dem Pottkieker eine Überbrückung eingeräumt wird und man davon ausgehen kann, dass ab Frühjahr eine Finanzierung gesichert wird.

Britta Pläschke äußert ihre Zufriedenheit über den neuen Fahrstuhl im S-Bahnhof Friedrichsberg. Unzufriedenheit herrscht jedoch über die Sauberkeit des P&R Parkplatzes. Sowohl Silvestermüll als auch Laub aus den letzten Wochen verdrecken den Ort. Es wird die Frage gestellt, wer denn eigentlich dafür zuständig ist. Frau Zacher schließt sich für den Abschnitt der Krausestr. zwischen Alter Teichweg und Dehnhaide vor den Kleingärten mit derselben Fragestellung an. Das Stadtteilbüro wird dem nachgehen.

TOP 1 Genehmigung des Protokolls vom 6.12.2011

Das Protokoll wird unter der Korrektur der Rechtschreibung des Namens von Peter Heim ohne Gegenstimmen angenommen.

TOP 2 Aktuelles aus dem Stadtteil

Peter Heim vom Lärmschutzinitiative BISS in Eilbek gibt bekannt, dass sie ihren Gründungszweck als erfüllt ansieht (die Lärmschutzwände sind gebaut) und sich dementsprechend zum Ende des Jahres aufgelöst hat. Das noch vorhandene Vermögen geht an den Verein Lärmschutz in Barmbek/Dulsberg über.

Gustav Reinholz fragt nach, ob es schon einen neuen Termin für den Runden Tisch Integration gibt. Das konnte von den Anwesenden nicht mit Sicherheit beantwortet werden.

TOP 3 Gutachten Straßburger Straße

- Stellungnahme der Fahrrad AG
Die AG hatte keine Gelegenheit, sich zu treffen, um ein Statement abzugeben.

- Aussprache
Es wurde skeptisch beurteilt, ob die Ausweitungen des Kreuzungsbereiches an der Dehnhaide/Krausestr. nicht für Fahrradfahrer eine erhöhte Gefährdung bedeuten würde. Es wurde in die Diskussion gebracht und mit einer Forderung hinterlegt, die Radwege farblich von dem Straßenbelag abzuheben. An der Kreuzung Ring 2/Straßburger Str. sowie vor dem Edeka-Markt mangelt es an Bügeln zum Anschließen der Fahrräder. Hier sind hinter dem Abgang zur U-Bahn und an der Ecke zur Elsässer Str. (südlich) durchaus Stellflächen vorhanden.
Die Frage wurde aufgerufen, in welcher Gestalt die Fußgängerampeln vor Edeka und am Taxistand zusammengelegt werden sollen. Start der Maßnahme voraussichtlich in 12- 15 Monaten. Die Ausschreibungen beginnen jetzt.

Es wurden 5 Punkte beschlossen, die durch Britta Pläschke und Torsten Szallies in den Regionalausschuss getragen werden sollen.

Farbliche Absetzung des Radstreifens Zusätzliche Bügel für Räder vor Rewe und Edeka Doppelampel an der Elsässer Str. (Edeka) Zugänglichkeit des Taxistandes Soll es Zone 30 bleiben?

Nachträgliche Ergänzungen: Bettelampel an der Weißenburger Str. Baumschutz beachten

TOP 4 Der Stadtteilrat im Jahr 2012

a) Themensammlung

Radwegezustand im Alten Teichweg und in der Dithmarscher Straße
Thema Gesundheit
Einladung an die Polizei zum Thema "Kriminalität(sentwicklung)" und anderer Fragestellungen
B-Plan Dulsberg 6 (Streifen an der Krausestr. zwischen Alter Teichweg und Dehnhaide)
Renaturierung Osterbek
Neuen Bezirksamtsleiter einladen
Gemeinsame Sitzung mit dem Regionalausschuß
Sommersitzung im Grünen (Grünzug)
Gemeinsame Fahrradtour organisiert von der SPD
Gezielt Projekt aus dem Stadtteil vor Ort besuchen
Zustand Wochenmarkt und Einzelhandel
Zustand Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum
STR neue Mitglieder, Öffentlichkeitsarbeit, Internet-Auftritt, Pressearbeit
Sportpark Dulsberg (Vorstellung der weiteren Planungen)
Wohnungswirtschaft auf dem Dulsberg (Einladung an Vertreter aus der AG-Vermieter)
Kulturatlas
Marktmeisterhaus
Strukturreform Kirche (SOS)
Entwicklung Straßburg Platz
Kirchentag in HH im Mai 2013

Die beiden Vorsitzenden und die Geschäftsstelle werden die Themen bündeln und Vorschläge für die zeitliche Bearbeitung machen.

b) Festlegung der Sitzungstermine im ersten Halbjahr:
7.2.; 20.3.; 3.4.; 8.5.; 5.6.

TOP 5 Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Haben in der Zwischenzeit nicht stattgefunden.

TOP 6 Sonstiges

Ende: 21:30 Uhr
Vorsitz: Kerstin Zacher und Britta Pläschke
Protokoll: Jürgen Fiedler

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