Protokoll Stadtteilrat vom 05.02.2019

Die Tagesordnung der 290. Sitzung sah wie folgt aus:

TOP 0. Bürgersprechstunde

Von einer Anwohnerin wurden unzureichende Übergangszeiten bei den Ampelanlangen Straßburger Str./Dithmarscher Str. und Straßburger Str./Elsässer Str. für in der Fortbewegung eingeschränkte Menschen angesprochen. Jürgen Fiedler ergänzte, dass aktuell eher Beschwerden hinsichtlich der Länge der Rotphasen für die Autos aufliefen, die Staus produzieren. Helmut Krumm wird die Umlaufzeiten der Ampel messen und uns in der nächsten Sitzung darüber informieren.

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 08.01.2019

Es wurde darauf hingewiesen, dass es sich bei der geforderten Umbenennung um die U-Bahnstation Straßburger Str. und nicht um die S-Bahnstation Friedrichsberg handelt. Außerdem wurde eine Ergänzung im Absatz zum Weißbuch Kinderglück gewünscht.

TOP 2. Anträge an den Verfügungsfonds

Es lagen keine Anträge vor.

TOP 3. Weiteres Vorgehen bezüglich der Geschäftsordnung (siehe Anlage)

Die Arbeitsgruppe (Roger Popp, Martin Heger, Claudia Masche, Verena Blix, Jürgen Fiedler) stellte ihren Entwurf vor und erläuterte nochmal die Hintergründe für den Bedarf nach einer Ergänzung. Man verständigte sich darauf, dass auf der April-Sitzung die Diskussion über Veränderungen der aktuellen Geschäftsordnung zentrales Thema sein werden.

TOP 4. Weiteres Vorgehen bezüglich Weißbuch Kinderglück von SOS

Jürgen Fiedler teilte mit, dass bis dato noch keine Rückmeldung aus München auf das Schreiben vom Stadtteilrat vorliegt, aber er aus dem Hause SOS weiß, dass eine solche in Vorbereitung ist. Auf das Presseanschreiben hat bisher nur das Hamburg-Journal reagiert und sich für die Berichterstattung entschuldigt. Man kam überein, Torsten Rebbe als Leiter auf die Märzsitzung einzuladen.

TOP 5. Umgang mit den gesammelten TOPs aus der letzten Sitzung (siehe Protokoll)

Es wurden entsprechende Verantwortlichkeiten geklärt.

  1. Verena Blix gemeinsam mit Susanne Otto, Helmut Krumm, Mike Schulze nehmen sich des Themas Alt-Werden & Wohnen an. Dazu wurde verabredet, das Thema auf der nächsten AG-Vermieter (26.2.) einzuspeisen und die Wohnungsunternehmen diesbezüglich anzusprechen. Generell könnte man sich einen Aktionstag vorstellen.
  2. Martin Heger wies nochmal auf eine noch ausstehende Schlusserklärung zu Dulsberg 2025 hin.
  3. für eine AG-Grün hatten sich schon Kerstin Zacher und Claudia Masche verantwortlich erklärt.
  4. Maren Belbe nimmt sich ihres Themas Kinder-Sein auf dem Dulsberg an.

Zu allen Themenfeldern sollen kurze schriftliche Konzepte vorgelegt werden, aus denen auch hervorgeht, warum sich der Stadtteilrat damit befassen soll.

TOP 6. Aktuelles aus dem Stadtteil
anstehende Baumaßnahme Ring 2

Jürgen Fiedler berichtete, dass die Baumaßnahme Ring 2 Anfang März starten wird. Die Planungen sind seit der Präsentation des LSBG auf einer gemeinsamen Stadtteilratssitzung mit Barmbek-Nord im Februar 2018 in den strittigen Fragen (kein Mischverkehr zwischen Radfahrern und Fußgängern, Reduzierung des Verkehrsvolumens, nächtliches Tempo 30-Gebot, generell Radstreifenführungen über die Kreuzungsbereiche) nicht verändert worden. Mögliche Grundstücksankäufe würden erst mit zeitlichem Verzug zu einer gewissen Entschärfung führen. Um den Unmut darüber nochmal im Vorfeld zum Ausdruck zu bringen, gibt es ein gemeinsames Pressegespräch von Seiten der beiden betroffenen Stadtteile mit dem Wochenblatt.

Außerdem plant das Stadtteilbüro eine Veranstaltung mit dem LSBG, auf der über den Bauablauf und die Einschränkungen aufgrund der großflächigen Baustelle informiert werden wird.

Helmut Krumm ergänzte, dass während der Bauzeit der Schnellbus 23 großräumig umgeleitet werden soll, der Metrobus 28 dagegen durchfahren wird. Eine neue Haltestelle Lämmersieth für den 28er Bus wird im Zuge der Baumaßnahme eingerichtet. Der behindertengerechte Zugang zur U-Bahnhaltestelle Alter Teichweg soll in der 2. Hälfte 2019 und die Haltestelle Straßburger Straße 2020 fertiggestellt werden.

Veloroute 6

Für die Veloroute 6 ist die Schlußverschickung für den Abschnitt von der Dithmarscher Straße bis zum Ring 2 heraus. Allerdings gibt es auch hier noch Streitpunkte, so dass bisher keine Terminierung der Baumaßnahme vorliegt.

TOP 7. Aktuelles von der RISE-Programmsteuerung

Victoria Liekefett teilte mit, dass es zur Weiterentwicklung des gesamten Areals der Schule ATW und von Bäderland eine Weiterentwicklung geben soll.
Hierzu findet ein erster Planungsworkshop statt. Der Stadtteilrat wird über den weiteren Verlauf informiert.

Gustav Reinholz meldete dazu an, die für Großveranstaltungen benötigten Parkflächen auf dem Grundschulschulhof nicht zu opfern.

Über die Bauprüfabteilung kam die Information, dass es keine Befreiung von der Bepflanzung auf dem Grundstück des neuen Mazda-Händlers an der Krausestraße gibt.

Martin Heger fragte, warum es keine entsprechende Regelung für die Gelände südlich der Dehnhaide auf dem Gewerbestreifen gäbe?

Außerdem stellte er die Frage, ob das durch Mook wat genutzte Gebäude des Bezirks am Augustenburger Ufer für die Unterstellung von Gerätschaften bei urban gardening Aktivitäten genutzt werden könnte.

TOP 8. Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Es gab keine dulsbergbezogenen Themen.

TOP 9. Sonstiges

Martin Heger berichtete von einer geplanten Konferenz der Stadtteile im April, die voraussichtlich nicht zustande kommen wird.

Helmut Krumm berichtet, dass die Hamburger Hochbahn die Aufstellung des Fahrgastunterstandes an der Kirche beauftragt hat, nachdem er ihnen mitgeteilt hat, dass die Graffiti auf dem Mauerwerk entfernt wurde.

Außerdem zeigte er sich irritiert, dass in den verschickten Stadtteilprofilen für den Dulsberg keine Grundschule ausgewiesen ist, obwohl die Stadtteilschule ATW eine solche besitzt. Die Stadtteilschule Alter Teichweg wird im Frühsommer zusammen mit einer dänischen Schule, weil dort bekanntlich die glücklichsten Kinder leben, einen Workshop zum Thema "Kinderglück" veranstalten.

Ob es zu einer Kooperation mit dem türkischen Verein DIDF auf dem Dithmarscher Straßenfest kommen soll, wie es das Stadtteilbüro überlegt, soll direkt mit DIDF auf der nächsten Sitzung besprochen werden.

Roger Popp berichtet, dass der Abriß der Kirchennebengebäude begonnen hat.

Eine Anwohnerin regte an, sich mit den Verantwortlichen der Hamburger Tafel über die Qualität der ausgegebenen Waren zu verständigen.