Protokoll Stadtteilrat vom 08.10.2019

Die Tagesordnung der 297. Sitzung sah wie folgt aus:

TOP 0. Bürgersprechstunde

Aufgrund von neuen Gesichtern in der Runde wurde ein kurze Vorstellungsrunde gemacht.
Es wurde bemängelt, dass sich immer wieder Müll auf der Straße ansammelt. Dazu der Hinweis, die Hotline der Stadtreinigung direkt zu kontakten.

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 03.09.2019

Das Protokoll wurde ohne Änderungen einstimmig verabschiedet.

TOP 2. Anträge an den Verfügungsfonds

Hamou B. stellt seinen Antrag vor, machte die Historie und die Verankerung im Stadtteil deutlich. Rückfragen wurden gestellt zum Ort ihrer regelmäßigen Treffen (Kulturladen St. Georg) und ob bei anderen Töpfen um Unterstützung gefragt wurde. Dies wurde verneint und Susanne Otto wies explizit auf Mittel für interkulturelle Kulturprojekte im Bezirk hin. Bei einer Neuauflage sollten dort Mittel beantragt werden.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Ebenso einstimmig angenommen wurde der Antrag von dem gemeinschaftlichen Nutzgartenprojekt Dulsberg.

TOP 3. die 300. Sitzung – welche Vorstellungen existieren dazu?

Man stellte sich die Frage, mit welchem Aufwand und mit welcher Außenwirkung (z.B. Presse) man die Jubiläumssitzung begehen möchte, ob ein externer Ort oder der lokale Bezug im Vordergrund stehen sollte?

Man verständigte sich auf eine Feier am 7.1. im Kulturhof.

Ein Festkomitee bestehend aus Andre W. / Renate / Klaus / Sabine und Jürgen wird alles Weitere vorbereiten.

TOP 4. Gespräch zwischen STR und Politik - Zwischenstand

Aufgrund von Terminproblemen hat es noch kein weiteres Treffen gegeben, so dass der Zwischenstand auf die nächste Sitzung vertagt ist.

Die Gruppe stellt eine Synopse für spezielle Themenbereiche der Wahlprogramme zusammen. Ein möglicher Termin wird nach der Bürgerschaftswahl (Februar 2020) sein.

TOP 5. Aktuelles aus dem Stadtteil
Bericht vom Besuch beim Bürgerfest des Bundespräsidenten (Kerstin/Jürgen)

Kerstin Zacher und Jürgen Fiedler vermittelten dem Stadtteilrat anhand von Bildern und Videos einen Eindruck vom Bürgerfest. Eine ausgesprochen angenehme Atmosphäre mit der Würdigung des ehrenamtlichen Engagements der Anwesenden durch den Bundespräsidenten bei herrlichem Wetter im Garten des Amtssitzes im Schloß Bellevue und einem durchgängigen Kulturprogramm zeichneten diesen Tag aus. Eine Einladung dazu basiert aller Voraussicht nach auf dem Engagement von Jürgen Fiedler in der Koordinierung der hamburgweiten Stadtteilbeiräte in einem inzwischen 10 -jährigen Netzwerk.

Auswertung Straßenfest und Perspektive für 2020 – mit kleinem Fernsehbericht

Eine Verlagerung des Dithmarscher Straßenfestes auf die Straßburger Straße wird schon längere Zeit überlegt. Andere räumliche Aufteilungen, die Einbindung des Straßburger Platzes, eine möglw. intensivere Einbindung der ansässigen Geschäftsleute wäre auch nach Ansicht des Stadtteilrates einen Versuch wert.

Grundsätzlich sollten andere Formate, auch welche, die östlich des Rings platziert würden, in die Überlegungen einbezogen werden.

Als Einspieler wurde ein Fernsehbericht von NOA 4 gezeigt.

TOP 6. Aktuelles von der RISE-Programmsteuerung
Beteiligungsveranstaltung zum "Elsässer Platz" (am Marktmeisterhaus) am 26.10.

Jürgen Fiedler teilte mit, dass aufgrund der vorhandenen Stundenvolumen eine Anwesenheit von der BIG und dem BA nicht mehr bei jeder Sitzung, sondern nach Bedarf aufgrund der Themen, zukünftig geschehen wird.

Aktuell werden der Spielplatz Tiroler Straße mit einer Fertigstellung im November und der Spielplatz Rollerbahn mit einer Fertigstellung im April umgestaltet. Bei beiden hat es im Vorfeld Beteiligungsveranstaltungen gegeben.

Der Sportplatz Vogesenstraße wird aktuell mit einem Kunstrasen versehen, darüber hinaus wird eine engere Verbindung zum Grünzug mittels eines weiteren Zugangs und einer Freilegung von Sichtbeziehungen die schumachersche Grundidee wiederbeleben.

Auch für den Sportplatz Königshütter Straße schreiten die Planungen fort. Herr Kaliski (Sportreferent des Bezirks) wird Näheres dazu in der nächsten Sitzung erläutern.

Explizit hingewiesen wurde auf die Beteiligungsveranstaltung zum Platz um das Marktmeisterhaus (Elsässer Platz) am 26.10 und alle dazu recht herzlich eingeladen und gebeten, dafür in ihrem Umfeld zu mobilisieren.

TOP 7. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
  • Es gibt eine Unterschriftenliste mit 150 Unterzeichnern, die sich gegen die Beibehaltung des Kopfsteinpflasters im Abschnitt W13 (zwischen MMH und Lengerckestr.) der Veloroute einsetzen.
  • Im Bereich Graudenzer Weg und Kiefhörn kommt es wiederholt zu Parkvergehen und zu schnelles Fahren.
  • Es gab einen Antrag zu Tempo 30 in der Dithmarscher Str.
  • Ebenso fordert der RegA eine echte Zweispurigkeit auf der Veloroute im Abschnitt Mündung Dithmarscher Str. bis zum Marktmeisterhaus. (hierzu hat sich auch der STR geäußert).
  • Die aktuelle Baumfällliste ist veröffentlicht.
  • Um das illegale Abbiegen im Kreuzungsbereich Weißenburger Str. / Straßburger Str. zu verhindern, sind Bischofsmützen aufgestellt worden

TOP 8. Sonstiges

Sabine B. berichtete von der Veranstaltung "Kultur im Hof" und zeigte sich sehr begeistert von dieser Veranstaltung. Das Fest wurde gut besucht, die Fördergelder wären wirklich gut angelegt.

Auch für das "Labor der Möglichkeiten" gabt es positive Rückmeldungen.

Es wird gewünscht, in das von Helmut K. vorbereitete Schreiben bezüglich der Umbenennung der U Bahn-Station noch den Bezug zu anderen Stadtteilen zu nehmen, bei denen der Stadtteilname ebenfalls gewünscht oder schon realisiert in der Namensgebung ist.

Jürgen Fiedler gab eine kurze Info, dass der nördliche Abschnitt der Krausestraße auf Barmbeker Gebiet nun doch schon 2021 umgebaut werden soll.

Martin H. bemängelt die Kollision der Termine für die Beteiligung Elsässer Platz und die "Konferenz der Stadtteile".

Zudem bedauert er, dass sich auf seine Einladung zur Bildung einer Arbeitsgruppe, die sich mit der Notwendigkeit einer Plausibilitätsprüfung zum Erlaß einer sozialen Erhaltensverordnung befasst, bisher nur eine Person gemeldet hat.