Protokoll Stadtteilrat vom 10.01.2023

Die Tagesordnung der 328. Sitzung (im Digital-Format) sah wie folgt aus:

TOP 0. Bürger*innensprechstunde

Es werden keine Themen aufgerufen, Claudia Masche begrüßt die Anwesenden mit Neujahrswünschen und entschuldigt die erkrankte Vorsitzende Kerstin Zacher.

Es stellen sich mit Frau M. und Herrn O. zwei neue Interessierte für die Mitarbeit im Stadtteilrat vor

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 06.12.22

Andreas W. möchte den Satz, in dem es um mögliche Verzögerungen der Baumaßnahme der Sportanlage in der Königshütter Straße aufgrund der Klage seines Vereins geht, umformuliert wissen. Das Gremium verständigt sich darauf, die Formulierung "deutlich verzögert" durch "beeinflusst" zu ersetzen und genehmigt mit dieser Änderung das Protokoll zur 327. Sitzung.

TOP 2. Vorstellung des Projekts QplusAlter/Stiftung Alsterdorf (Johanna S.)

Frau Johanna S. beginnt Ihren Vortrag mit einem eingespielten Video, in dem zwei ältere Damen aus dem Bezirk von Lotsinnen des Projekts aufgesucht wurden. Sie erzählen aus ihrem Alltag mit einer beratenden Begleitung, wie sie z.B. nach einem Klinikaufenthalt das weitere Leben in der eigenen Wohnung meistern.

Frau S. benennt als Ziel des Projekts, dass ältere Menschen möglichst lange befähigt werden sollen, in ihrem gewohnten Umfeld zu bleiben. Die 4 Lotsinnen im Bezirk Nord arbeiten mit dem Sozialdienst der Kliniken, mit Ämtern und Kassen zusammen und vernetzen sich zusätzlich mit der Nachbarschaft oder Trägern vor Ort.

Erste Reaktionen aus dem Stadtteilrat betreffen die Bitte, das Video mit dem Protokoll zu verschicken sowie etliche konkrete Vorschläge, die Broschüren im Stadtteil auszulegen.

Björn H. fragt nach Erfahrungen mit dem Denkmalschutz, der es gerade mobilitätseingeschränkten Menschen im Stadtteil schwermache, in ihren Wohnungen zu bleiben. Frau S. ist sich dieses Problems bewusst und nimmt es gerade für die Arbeit in Dulsberg besonders in den Fokus.

Auf die Frage nach der genauen Zielgruppe verweist sie auf ältere Menschen über 65, die unterhalb, aber auch unabhängig einer bereits gewährten Pflegestufe, beraten werden können. Über die nicht geringe private oder stiftungsnahe finanzielle Förderung ist das Projekt zudem sehr frei in seinen eigenen Angeboten.

Frau M. verweist für ältere Menschen zusätzlich auf das "Haus der Barrierefreiheit" auf dem Gelände der Stiftung Alsterdorf, in dem man sich über Alltagshilfen informieren kann.

Das Projekt QplusAlter hat dort laut Frau S. selbst Büros und ist dort erreichbar, ist aber auch vor Ort in Dulsberg mit Sprechzeiten als Player sichtbar.

Alle Reaktionen des Stadtteilrats sind von ausgesprochen positiver Natur.

TOP 3. RISE-Fördergebiet – das Jahr 2022 im Rückblick und Ausblick auf das Jahr 2023 (Daniela S. BA und Victoria L. BIG)

Daniela S. vom Bezirksamt und Victoria L. von der BIG Städtebau stellen den Rückblick 2022 und den Ausblick auf die Projekte 2023 mit einer Präsentation vor.

Beginnend mit dem fertiggestellten und eingeweihten Elsässer Platz über den 2023 noch vor dem großen Umbau der Krausestraße umzugestaltenden Probsteier Platz wird die Grünfläche am Eulenkamp als Maßnahme erwähnt. Die Schule Alter Teichweg samt Olympiastützpunkt ist mit dem Neubau der Grundschule und der Sanierung des Gebäudebestands als Auftrag ausgeschrieben und mit dem Baustart ist im Frühjahr 2024, mit der Fertigstellung 2026/27 zu rechnen. Beim Sporthallen-Neubau in der Vogesenstraße ist die Ausführungsplanung soweit gediehen, dass noch im Frühjahr 2023 begonnen und Ende 2024 fertig gebaut sein soll. Für die Sportanlage Königshütter Straße ist der Baubeginn ebenfalls im Frühjahr 2023 und noch im gleichen Sommer ist mit der Fertigstellung des Außenbereichs zu rechnen. Für den Spielplatz Oberschlesische Straße wird es im Frühjahr 2023 eine Bürgerbeteiligung geben, der Spielplatz Weißenburger Straße hat diese bereits im vergangenen Jahr gehabt, der Baubeginn ist im Februar 2023 vorgesehen.

Es wird eine Fahrradbügel-Kampagne samt Übersichtsplan vorgestellt, der Fußweg in der Oberschlesischen Straße wird prioritär saniert, am Augustenburger Ufer wird nach Vorschlägen der Klima-AG des Stadtteilrats der Schuppen abgerissen, die Fläche entsiegelt und neu bepflanzt.

Im Rahmen der RISE-Öffentlichkeitsarbeit werden das Fest auf dem Straßburger Platz, der Rundgang zu den Info-Stelen sowie Newsletter, Flyer, Broschüren und die Website hervorgehoben.

Nach der Präsentation mit den o.g. Themen ergeben sich viele Nachfragen.

Auf die Frage von Günther K. nach dem Probsteier Platz und der nicht vorhandenen Aufenthaltsqualität gibt es noch keine konkreten Lösungen, es soll aber eine Neuordnung der Funktionen (Bänke, Mobilität) und Aufwertung des Grüns erfolgen. Frau B. schlug vor, den Probsteier Platz in einen Parkplatz umzuwandeln, da dieser Platz sowieso an unattraktiver Stelle liegt. Frau S. entgegnete, dass dies nicht möglich sei, da es der Hamburger Planung widerspricht, den Autoverkehr in der Stadt zu reduzieren.

Roger P. bemängelt am Turnhallenbau in der Vogesenstraße die Enge des überplanten Freigeländes, die Zerstörung der ursprünglichen von Schumacher vorgesehenen Grundplanung und prognostiziert nach Fertigstellung große (Park-)Platzprobleme und hält weiterhin das gesamte Projekt für misslungen.

Björn H. schließt sich der Sichtweise auf die Parkplatzproblematik grundsätzlich und nicht nur in der Vogesenstraße an. Wenn man beispielsweise bei der Fahrradbügel-Kampagne keine bestehenden Autoparkplätze, sondern an den Bauscheiben sowie über den Hydranten Fahrradbügel aufstellen würde, könnte sich ein durchaus positiver Effekt entwickeln. Victoria L. schlägt einen gemeinsamen Rundgang durchs Quartier vor, um in dieser Thematik konkrete Ergebnisse erzielen zu können.

Ulrike M. fragt nach der Beleuchtung im Grünzug. Daniela S. verweist auf eine zukünftige Beteiligung und gibt zu bedenken, dass es eine generelle Diskrepanz zwischen Lichtverschmutzung, Energiesparen und Sicherheit gibt. Eine weitere Frage bezieht sich auf die Fußwegsanierung, weil nicht nur der in der Oberschlesischen, sondern z.B. auch der in der Weißenburger Straße sehr unfallträchtig ist. Daniela S. schließt sich dem an, möchte aber auch aufgrund vorhandener Ko-Finanzierungs-Zusagen die wichtige Querverbindung der Oberschlesischen Straße zuerst sanieren lassen.

Anna B. merkt an, dass die nicht unumstrittenen, da nicht ebene, Boulebahn auf dem Elsässer Platz durchaus auch für professionell Spielende als tauglich (da nicht langweilig) angesehen wird. Für den Fußweg am Spielplatz in Höhe Gebweiler Straße wünscht sie sich eine verbesserte Beleuchtung.

Roger P. kommt noch einmal auf das Bauvorhaben in der Vogesenstraße zu sprechen und fragt konkret nach der Ausgleichsmaßnahme für vier Bäume, die dem Neubau weichen müssen. Daniela S. wird dem nachgehen und sich bei Schulbau Hamburg erkundigen.

Andreas W. vom Verein SC Urania befürchtet Probleme bei den Ausweichflächen für den Jugendsport während der Baumaßnahme an der Anlage Königshütter Straße. Daniela S. und Susanne O. verweisen darauf, dass das Sportamt sich dieser Thematik aktuell und verstärkt angenommen hat und Lösungen bieten wird.

TOP 4. Anträge an den Verfügungsfonds

nicht vorhanden

TOP 5. Aktuelles aus dem Stadtteil

Frau W. berichtet von der außerordentlich guten Erfahrung mit dem Projekt Give 40 bei SC Urania und empfiehlt es anderen Vereinen im Stadtteil.

TOP 6. Aktuelles aus dem Regionalausschuss

keine Wortmeldung

TOP 7. Sonstiges

Ulrike M. berichtet vom Wochenmarkt, dass trotz aller Bemühungen der Markt-AG in den vergangenen Monaten und Jahren der Mittwochs-Markt ab Januar 2023 nicht mehr stattfinden wird. Dass es am ersten Freitagnachmittag des Jahres keine Wagen gab, lag an der Ferienzeit, demnächst wird es wieder ein Angebot geben. Die Hinweistafeln sollten hinsichtlich dieser Lage korrigiert werden.

Nicole B. fragt nach dem obsoleten Altpapiercontainer in der Elsässer Straße und nach der geplanten Entsiegelung und Neubepflanzung der dann freien Fläche. Das Stadtteilbüro wird dem nachgehen.

Roger P. kündigt an, dass derzeit von einer kleinen Gruppe aus dem Stadtteil eine Veranstaltung konzipiert wird, die sich dem Ehrenamt in Dulsberg widmen soll. Anlass dazu bot der in der Dezembersitzung bekannt gewordene Personalmangel im Lesehaus. Susanne O. bittet die Gruppe, die Ehrenamtskoordinatorin des Bezirksamts mit ins Boot zu holen.

Jürgen Fiedler berichtet über den Beschluss der grün-roten Mehrheit in der Bezirksversammlung, die Stadtteilräte des Bezirks wie Träger öffentlicher Belange (TöB) zu behandeln (bei Enthaltung der Linken und gegen die Stimmen von FDP und CDU). Das Netzwerk der Hamburger Stadtteilbeiräte vertritt diese Forderung seit vielen Jahren hamburgweit.

Die Vorsitzenden des Stadtteilrats Dulsberg werden einen Brief an die Fraktionen in der Bezirksversammlung mit einer positiven Rückmeldung formulieren.

Nicole B. fragt noch einmal nach dem Bushäuschen im Alten Teichweg, das Stadtteilbüro hatte bereits vor Wochen nachgefragt, aber noch keine Antwort erhalten. Jürgen Fiedler hakt nochmals nach.

Ulrike M. kommt noch einmal auf den vor einigen Monaten entstandenen Wunsch zurück, die abgestimmten Anträge an den Verfügungsfonds mit der Komponente eines Berichts bzw. eines Ergebnisses an das Gremium zu versehen.

Dieser Punkt wird in der 329. Sitzung des Stadtteilrats am 7. Februar auf der TO stehen und diskutiert.

Diese Sitzung wird dann erstmals als Hybridsitzung vorbereitet.