"Dulsberg trifft Politik – der Stadtteilrat fragt nach" vom 23.03.2021 als Hybrid Veranstaltung.
Die Tagesordnung der 310. Sitzung sah wie folgt aus:
TOP 1. Antrag aus dem Verfügungsfonds
In einem Umlaufverfahren im Vorlauf zur 310. Sitzung wurde ein Antrag zur Kostenübernahme für Auslagen im Zusammenhang mit der Durchführung der Diskussionsveranstaltung einstimmig angenommen.
TOP 2. Der Talk mit der Politik
Die 310. Sitzung war eine öffentliche Podiumsdiskussion im Digital-Format, zu der der Stadtteilrat die Stadtteilöffentlichkeit eingeladen hatte.
Die Zielsetzung bestand darin, mit Politiker*innen aus Grünen, SPD, CDU, Linken und FDP, die in ihrer Funktion in den Parteien Bezug zum Dulsberg haben, über aktuelle Themenstellungen des Dulsbergs ins Gespräch zu kommen.
Dafür hatte eine Vorbereitungsgruppe (Verena Blix, Britta Pläschke, Roger Popp, Martin Heger, Jürgen Fiedler) im Vorfeld drei Fragenkomplexe festgelegt: Verkehr, Nutzbarkeit öffentlicher, aber unter Denkmalschutzauflagen stehender Räume und Flächen sowie drittens der Bürger*innenbeteiligung.
Aufgrund einer kurzfristigen Absage der CDU stellten sich an dem Abend noch vier Parteien den Fragen des Journalisten und Moderators Burkhard Plemper.
Die Vorsitzende Claudia Masche und die ehemalige Vorsitzende Verena Blix begrüßten die Stadtteilöffentlichkeit, die anwesenden Stadtteilratsmitglieder sowie die Politiker*innen und erläuterten die Historie und die Aufgabenstellungen sowie ihre persönliche Motivation, im Stadtteilrat mitzuwirken.
Im Anschluss übernahm der Moderator das Zepter und die anwesenden Politiker*innen konnten in einem ersten Aufruf kurze Statements zu ihren jeweiligen parteipolitischen Schwerpunktsetzungen abgeben, bevor man in die Diskussion zu folgenden Fragestellungen einstieg.
Verkehr
- Welchen Stellenwert hat der motorisierte Individualverkehr im Gegensatz zu den anderen Verkehrsträgern?
- Welche Position nehmen Sie zur flächigen Ausdehnung von Tempo 30 ein?
(Wohngebiet / nachts auf dem Ring 2) ganz konkret: in den Kreuzungsbereichen - Wie stehen sie zum Radwege in Mittellage in Kreuzungsbereichen?
- Eine Umbenennung der U-Bahnhaltestelle Straßburger Straße in U-Bahn Station Dulsberg wie stehen sie dazu?
Nutzbarkeit öffentlicher Räume
In Dulsberg lebt man in einem Stadtteil, der in weiten Teilen von denkmalgeschützte Bauten geprägt ist. Wir schätzen das. Dennoch muss der Denkmalschutz aus Sicht des Stadtteilrates in Balance zu anderen politischen Zielen stehen (beispielsweise Klimaschutz, Barrierefreiheit, Teilhabe).
- Wie müsste aus Ihrer Sicht ein entsprechender Abwägungsprozess gestaltet werden?
- Wie gelingt eine ökologische Aufwertung in einem denkmalgeschützten Areal
Bürger*innenbeteiligung
Welche Befugnisse/Einflussnahme räumen sie dem STR ein, wie frühzeitig würden sie den STR bei Planungsprozessen beteiligen?
- welche Beteiligungsformen sind dazu geeignet, Bürger*innen stärker mit einzubinden?
- gibt es ein „partizipatives Budget“, wie es im Koalitionsvertrag in HH-Nord formuliert ist?
- Wie sieht Bürgerbeteiligung in Zukunft aus mit den Erfahrungen, die man in der Corona-Zeit gemacht hat?
Über den Chat war es für die auf Zoom teilnehmenden Stadtteilratsmitglieder sowie der interessierten Öffentlichkeit möglich, sich einzuklinken.
Dies wurde rege angenommen und dabei wurden neben Kommentierungen weitere Themen aufgerufen, z.B. zur unzulänglichen Jugendbeteiligung im Quartier sowie zur Problematik, dass in Gremien Menschen mit Migrationsbiographien deutlich unterrepräsentiert sind. Einen größeren Stellenwert nahm die dringend notwendige und zeitlich deutlich verschobene Grundinstandsetzung der Krausestr. ein.
Nach 1,5 Stunden endete eine lebhafte und engagierte Diskussion.