Protokoll Stadtteilrat 01.12.2020

Die Tagesordnung der 307. Sitzung (Video-Meeting) sah wie folgt aus:

Jürgen Fiedler erklärt zu Beginn die für die Sitzung erforderlichen Funktionen von ZOOM.

Er eröffnete die Sitzung mit herzlichen Grüßen von Renate K., die wegen Krankheit schon längere Zeit nicht mehr an einer Sitzung teilnehmen konnte, aber davon ausgeht, zu Anfang des Jahres wieder dabei zu sein.

TOP 0. Bürgersprechstunde
  • Neben der Apotheke am Straßburger Platz ist eine Steele nicht mehr zugänglich, weil ein großer Trafokasten und eine Laterne davor gebaut wurden.
  • Es wurde bemängelt, dass durch die Erweiterung des Schulhofes der Emil -Krause-Schule Parkplätze für Lehrer weggefallen sind, wodurch in der Lothringer Straße die Parkplätze vermehrt durch Lehrerautos belegt werden. Herr Sacharow erklärt hierzu, dass die Polizei hier nicht eingreifen kann, da die Lehrer auch das Recht haben dort zu parken. Es wird sogar noch eine Verschärfung der Situation geben, wenn es zum Neubau einer zweiten Sporthalle auf dem Sportplatz Vogesenstr. kommt.
  • Es gab eine Beschwerde über die Laubbläser auf dem Sportplatz Vogesenstraße. Diese würden häufig mit sehr lauten Geräten 2-3 Stunden am Tag den Kunstrasen bearbeiten.
  • Es wurde kritisiert, dass durch den Ersatz des Zebrastreifens durch eine Sprunginsel an der Kreuzung Eulenkamp / Alter Teichweg die Kinder Schwierigkeiten haben, die Straße zu überqueren, weil die Autofahrer an der Sprunginsel oftmals nicht anhalten. Frau Otto und Herr Fiedler werden dieses Problem an den Bezirk weiterleiten. Außerdem regt Frau Otto an, dass dieses Thema auch im Regionalausschuss behandelt werden sollte.
  • Es gab eine Beschwerde darüber, dass durch die Entfernung des Hopfens im Grünzug auch bunte Sträucher und Blühpflanzen entfernt wurden.
  • Jürgen Fiedler teilte mit, dass kurz vor Beginn der Maßnahme eine Informationsmail des Bezirks an das Stadtteilbüro ergangen ist, in dem die Maßnahme erläutert wurde. Dies wurde auch schon auf der vorherigen Sitzung verlautbart. Grundsätzlich könnte man anfragen, ob die Verantwortliche bereit wäre, sich auf einer der nächsten Sitzungen digital für eine Fragerunde zur Verfügung zu stellen, falls dies gewünscht wird.

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 03.11.2020

Das Protokoll vom 03.11.2020 wird mit einer Ergänzung von Jürgen Fiedler verabschiedet.

TOP 2. Grundinstandsetzung Alter Teichweg vorgestellt durch Herrn H. (Projektleitung Siele West -Hamburg Wasser)

Grundinstandsetzung Alter Teichweg vorgestellt durch Herrn H. (Projektleitung Siele West -Hamburg Wasser).

Herr H. erklärt anhand einer PowerPoint-Präsentation die Siel-Baumaßnahme Alter Teichweg West detailreich. Er geht hierbei besonders auf die Veranlassung der Maßnahme aus Gründen des Umwelt- und Gewässerschutzes sowie auf auftretende Schwierigkeiten ein.

Da der Grundwasserstand hier niedrig ist, kann überwiegend unterirdisch per Rohrvortrieb gearbeitet werden.

Probleme bereiten insbesondere Störungen der Pumpen durch in Toiletten heruntergespülte Feuchttücher u. drgl.

Aktuell gibt es ein Problem mit einem Hindernis in Form eines alten unbekannten Stahlrohres.

Der Zeitplan für Siel- und Straßenbau sieht vor, dass die Baumaßnahme im Oktober 2021 beendet werden wird. Nach dem jetzigen Stand wird dieser Zeitplan eingehalten.

Es wurde die Frage gestellt, warum so viele Straßenlaternen im Bereich der Baustelle ausgefallen sind (derzeit 4 Stück zwischen Elsässer Str. und Harderslebener Str.). Dies war Herrn H. nicht bekannt, er wird sich jedoch darum kümmern.

Auf Anfrage, ob es durch die Baumaßnahmen verursachte Beschädigungen an den Straßenbäumen gäbe , erklärte Herr H., dass dies bisher nicht der Fall gewesen sei. Das Bauprojekt wird baumpflegerisch durch die Fa. Grünwerk begleitet. Von Vorteil ist außerdem, dass der Grundwasserspiegel bei diesen Baumaßnahmen nicht abgesenkt werden muss.

Es wurde die Frage gestellt, wie lange die Arbeitszeiten am Abend in der Regel sind. Herr H. erklärte, dass diese normalerweise nicht länger als bis 18h und nur in Notfällen darüber hinaus gingen.

Für weitere Fragen zu den Baumaßnahmen kann man Herrn H. in der Baubude oder per Mail mailbitte@imSTBerfragen erreichen. Außerdem bietet Herr H. Interessierten eine Baustellenführung an.

TOP 3. Anträge an den Verfügungsfonds
  • Urban Gardening – Unterstützung von Gartenaktivitäten
  • Urban Gardening – Nistkästen - Tauschregal
  • Sauberer Dulsberg – Schablonen
  • MMH – ergänzende Mittel für Markise, Innenausstattung Tische, Zusatzequipment
  • Weihnachtsbaum
  • Versicherung Lastenfahrrad
  • ergänzendes technisches Equipment für digitale Sitzungen und Veranstaltungen
  • Projekt Globus
Urban Gardening – Unterstützung von Gartenaktivitäten + Urban Gardening – Nistkästen

Finanzielle Unterstützung der Urban Gardening Aktivitäten (Bepflanzungen u. Anschaffungen von Blumen u. Gartengeräten für die Betonkübel und das Rundbeet an der Kirche sowie für Insektenhotels) Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen.

Sauberer Dulsberg – Schablonen

Anfertigung einer Schablone um Logos mit Kreidefarbe auf öffentliche Wege zu sprühen, die zum Müllsammeln motivieren sollen (Motto: "Mit 3 dabei") Es gab eine Diskussion darüber, ob diese Schablone auch in anderen Sprachen angefertigt werden sollte.
Im Laufe der Diskussion war angemerkt worden, dass es im Stadtteil zu wenig Müllbehälter gibt. Thomas K. ist darüber bereits mit Frau S. von der Stadtreinigung im Gespräch.
Der Antrag für die Anschaffung der Schablone wurde bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.

MMH – ergänzende Mittel für Markise, Innenausstattung Tische, Zusatzequipment

Fog-Maschine für das MMH Dieses Equipment soll vom Stadtteilbüro verwaltet und dem ganzen Stadtteil für entsprechende Veranstaltungen zur Verfügung gestellt werden.
Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen.

Neubeschaffung von 6 Tischen und einem Transportwagen für dieselben für das Marktmeisterhaus. Die momentan vorhandenen Tische wurden seinerzeit billig beschafft und sind inzwischen tlw. kaputt und instabil. Für den Transport und zur platzsparenden Lagerung der Tische wird außerdem ein Transportwagen benötigt.
Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen.

Tauschregal
Weihnachtsbaum

Weihnachtsbaum auf dem Straßburger Platz (Kosten für Beleuchtung und spätere Entsorgung) Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen.

Versicherung Lastenfahrrad

Versicherung für das den Bewohner*innen und dem lokalen Kleingewerbe zur Verfügung stehende E-Lastenrad gegen Diebstahl, Unfallschäden etc.

Bei dieser Gelegenheit erläutert Helmut K. seine Erfahrung mit dem E -Lastenrad mit dem Urteil: "gewöhnungsbedürftig (z.B. wegen des großen Wendekreises) - aber gut!" Es wurde gefragt, ob es nicht kostengünstiger sei, gleich eine Versicherung für 5 Jahre abzuschließen. Dazu müsste vorher geprüft werden, ob das in der Verfügungsfondslogik möglich ist. Auf Anfrage erklärt Jürgen Fiedler, dass das E-Lastenrad in einem Unterstand auf einem von der HANSA-Baugenossenschaft kostenfrei zur Verfügung gestellten Stellplatz witterungs - und diebstahlgesichert untergebracht ist.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

ergänzendes technisches Equipment für digitale Sitzungen und Veranstaltungen

Für die folgenden 3 Anträge (Video-Set, Audio-Set und Beleuchtungs-Set) erläutert Jürgen Fiedler die Vorteile einer digitalen Aufrüstung für Veranstaltungen im Stadtteil. Hierzu zählen z.B. Veranstaltungen mit der Politik, Beteiligungsveranstaltungen oder auch eine digitale Version der Stadtteilratssitzungen. Die Veranstaltungen können dann z.B. gestreamt werden, damit Interessierte sich von zu Hause aus beteiligen können.

Martin H. vermisst ein Konzept über die Nutzung der entsprechenden Gegenstände. Außerdem kritisiert er die technische Ausstattung.

Jürgen Fiedler und Andreas Eggers erwidern, dass die Ausstattung zunächst eine Grundausstattung sein soll und dass sie gut allgemeinverständlich ist. Man kann live-streams und Podcasts machen und am 12.12.20 wird es z.B. ein Online-Bingo mit dem Equipment geben.

Der Antrag Video-Set incl. Foto-Option wurde bei einer Enthaltung angenommen. Der Antrag Audio-Set wurde bei einer Enthaltung angenommen.

Der Antrag Beleuchtungs-Set wurde bei einer Enthaltung angenommen.

Projekt Globus

Emmanuel A. erläutert die Probleme der im Stadtteil lebenden Afrikaner, von denen sehr viele die Gefahren der Corona-Pandemie nicht verstehen. Aus diesem Grund plant er in Zusammenarbeit mit dem ASTA Hamburg und Videopoint zusammen ein Videoprojekt, das in verschiedenen afrikanischen Sprachen über Covid 19 aufklären soll.

André W. kritisierte, dass dieses Vorhaben deutlich früher in der Pandemie hätte gestartet werden sollen.

Der Antrag wurde bei 2 Enthaltungen angenommen.

Jürgen Fiedler machte den Vorschlag, die Diskussion und inhaltliche Abstimmung über die beiden Anträge für Nistkästen und Tauschregale in das nächste Jahr zu vertagen. Damit die Mittel nicht verfallen schlug er vor, den Anträgen jetzt per Vorratsbeschluss zuzustimmen. Eine Auszahlung wird erst nach einer inhaltlichen Befassung und positiven Abstimmung im Januar freigegeben. Diesem Verfahren wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag über eine Markise für das MMH konnte zurückgezogen werden, da die hierfür anfallenden Kosten über die RISE-Programmsteuerung von der DSK-BIG oder möglicherweise über ein Bundesprogramm übernommen werden.

TOP 4. Aktuelles aus dem Stadtteil
  • Zu der Umgestaltung/Neubau der Eliteschule des Sports wird es eine Beteiligungsveranstaltung im Neuen Jahr geben voraussichtlich im zweiten Quartal geben.
  • Maren Wichern berichtete über das Advents- und Weihnachtsprogramm der Frohbotschaftskirche. Das Open-Air-Musical am 4. Advent musste aufgrund der Corona-Verschärfungen abgesagt werden. Am Heiligabend wird es in der Kirche 4 Kurzgottesdienste geben, und zwar um 14Uhr, 15Uhr, 16Uhr und 17Uhr. Es wird nur eine begrenzte Personenanzahl zugelassen (24 Personen), weshalb man sich im Kirchenbüro vorher anmelden muss.

    Parallel soll es vor der Tanne auf dem Straßburger Platz zu den gleichen Uhrzeiten eine 15 -minütiges Singen mit und anschließendem Segen stattfinden. Hierfür wird es keine Teilnehmerbegrenzung geben. Anmeldungen im Kirchenbüro sind jedoch trotzdem gewünscht.

    Grundsätzlich sollte man sich bei Interesse vorher auf der Website der Frohbotschaftskirche vergewissern, ob die geplanten Aktivitäten der Kirche tatsächlich stattfinden können.

  • Helmut K. berichtet, dass der 271er Bus nun doch vorerst weiter durch die Dithmarscher Straße fahren wird. Anstelle der Schnellbuslinie 36 wird demnächst die Linie Nr. 16 (im Gegensatz zum 36er ist dieser nicht zuschlagpflichtig) durch den Dulsberg fahren und zwar mit der 171 alle 10 Minuten im Wechsel, was eine Verbesserung darstellt.
  • Im MMH wird es am 12.12.20 um 19 Uhr ein Online-Bingo geben.
  • Am 17.12.20 um 10-12 Uhr wird Helmut K. am U-Bahnhof Straßburger Straße mit einem Schild für die Umbenennung der U-Bahnstation in "Dulsberg" demonstrieren.
  • Es wurde berichtet, dass die 8.-Klässler der Emil-Krause-Schule für Kinderheime und –Hospize Spielzeug für 0-3jährige Kinder sammeln. Dieses kann im Schulbüro (wochentags 16 -18 Uhr) abgegeben werden.
  • Der Dulsberg-Kalender liegt noch nicht vor, befindet sich aber bereits im Druck.

TOP 5. Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Keine aktuellen Meldungen.

TOP 6. Sonstiges
Ergebnisse des Vorbereitungstreffens für "STR trifft Politik"

Die Vorbereitungsgruppe hat sich entschieden, die Veranstaltung auf jeden Fall im März durchzuführen, analog, digital oder hybrid. Es wurde der Vorschlag unterbreitet, einen möglichst späten Dienstag am Ende des ersten Quartals zu nehmen, um die Chance auf analog zu erhöhen.
Man verständigte sich auf den 23.03.21 (nach d. Ferien) als regulären STR-März-Termin.