Protokoll Stadtteilrat vom 05.01.2021

Die Tagesordnung der 308. Sitzung (Video-Meeting) sah wie folgt aus:

TOP 0. Bürger*innensprechstunde

Keine Punkte zu diesem TOP.

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 01.12.2020

Das Protokoll wurde ohne Änderungen verabschiedet.

TOP 2. Aktuelles von der RISE-Programmsteuerung

Frau S. startet mit einem Jahresrückblick. Folgende Projekte werden erwähnt und erläutert:

Umbau der Frohbotschaftskirche (Außenanlagen und Neubau SOS), Gebäudesanierung der Frank Häuser, Mühlhäuser Straße 7-10 (Energetische Sanierung und Erhalt, denkmalgerechte Sanierung Vorgärten/Terrassen), Weiterentwicklung OSP/Schule ATW (Neubau Grundschule ATW). Freiflächengestaltung "Dulsberg Forum" (Beteiligungsveranstaltung Schüler*innen, Sportler*innen, Anwohner*innen und Interessierte), Freiraumplanung Sportplatz Vogesenstraße (Kunstrasen, Neupflanzungen am Rand, Einweihungsfest geplant 2021), Schulsporthalle für die Krauseschule (in Planung), Freiraumplanung Kinderspielplatz Tiroler Straße (Frühjahr 2020), Freiraumplanung Kinderspielplatz Rollerbahn (Mai 2020).

Frau L. gibt einen Ausblick auf die Projekte im Jahr 2021. Folgende Projekte werden erwähnt:

Neugestaltung der Sportplatzaußenanlage Sportplatz Königshütter Straße (Planung und Ausführung 2021. OSP bleibt nicht Betreiber, deshalb gab es ein Interessenbekundungsverfahren. Dieses ist abgeschlossen und aktuell finden Gespräche mit dem TSV Wandsetal statt), Neubau des Funktionsgebäudes Königshütter Straße.

Neugestaltung Elsässer Platz (Planungsbüro hat Ergebnisse der Beteiligung eingearbeitet, Entwurf steht, z.Zt. Auswertung der TÖB Beteiligung, dann Ausschreibung und Vergabe. Baubeginn voraussichtlich 3. Quartal2021).

Öffentlichkeitsarbeit (Fotowettbewerb, professionelle Fotos der Maßnahmen im Stadtteil, 3 Newsletter, Überarbeitung Internetauftritt).

Weitere Ausblicke 2021: Ausführung Elsässer Platz, Königshütter Straße Umsetzung, Machbarkeitsstudie Gesamtgestaltung Grünzug, Beteiligung Spielplatz Weißenburger Straße, Umgestaltung Hundewiese, Öffentlichkeitsarbeit in Form von weiteren Rundgängen.

Rückfragen und Diskussionen gibt es zur Grundschule ATW (Abriss und Neubau in einzelnen Schritten), Lesehaus (Institution ist in der neuen Grundschule gesichert, wahrscheinlich wird das alte Gebäude abgerissen – kritische Anmerkungen – steht es unter Denkmalschutz?), Rasenflächen der Frank Häuser, straßenseitig (Diskussion ob Blumenwiese oder Rasenfläche gemäß Denkmalschutz), Straße am Sportplatz Königshütter Straße (ob Durchfahrt unterbunden oder erlaubt wird, ist noch nicht entschieden), Parkplätze für Besucher der Judo und Schwimmhalle (Neubau am OSP erhält Tiefgarage, Eulenkamp hat nach dem Umbau viele Parkplätze verloren), Newsletter 7 hochladen, Freischneide-Maßnahmen im Grünzug sind gut, aber zu viel, Aufplasterung der Übergänge zum Elsässer Platz (Übergang an der NW Seite wurde im Plan vergessen, wird aber gemacht. MMH (permanente Sondernutzung des Platzes geplant, Fassade ist auch noch Thema).

TOP 3. Anträge an den Verfügungsfonds
Urban Gardening - Nistkästen

Nistkästenanbringung erfolgt in Abstimmung mit Stadtgrün und mit Hilfe des NABU. Unterhalt und Anbringung sind geklärt. Es melden sich freiwillige Helfer*innen aus dem Kreis des Stadtteilrates.
Antrag wird angenommen: 19 Ja, 1 Enthaltung

Tauschregal

Tauschregal Andreas Eggers berichtet von seinen Erfahrungen bzgl. Vermüllung. Das Regal wird sehr gut angenommen. Wichtig ist, dass sich Menschen ehrenamtlich kümmern. Es gibt Unterstützung aus dem Kreis des Stadtteilrates.

Es wird vorerst nur ein Tauschregal angeschafft, Standort Elsässer Platz beim MMH. Kosten ca. 600.-Euro
Angenommen 18 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltungen

TOP 4. "STR trifft Politik"

Zusage von den Grünen und der CDU, SPD wird noch angefragt. Wahrscheinlich Online, am 23. März 2021.

TOP 5. Aktuelles aus dem Stadtteil
- Lokales Gesundheitszentrum

Lokales Gesundheitszentrum im Quartier bedeutet niedrigschwelliges Angebot und Abdeckung der fehlenden Angebote (z.B. kein Kinderarzt im Stadtteil). Zurzeit läuft die Abfrage bei den Ärzt*innen im Quartier und im Randbereich. Stadtteil- und Stadtteilratsbeteiligung steht noch aus, ebenso die Beteiligung der Migranten-Selbsthilfegruppen und der älteren Menschen.
Umfragen z.B. online, an Markttagen.
Ziel: Was wünschen sich die Menschen auf dem Dulsberg.

- "Sit in" Haltestelle Straßburger Straße
Helmut K. berichtet vom 2-stündigen "Sit in" Haltestelle Straßburger Straße mit Thomas K.
Hochbahn stellt sich weiter stur, unser Ziel bleibt die Umbenennung in "Dulsberg". Nochmaliges Schreiben im Namen des Stadtteilrates an die Hochbahn. Helmut K. formuliert es.

- Wiederrechtliches Befahren des Straßburger Platzes
Bezirksamtsleiter soll eingeladen werden zum gemeinsamen Ortstermin, um sich ein Bild von der jetzigen, unbefriedigenden Lage zu machen.

- Dithmarscher Straße Tempo 30
Hochbahn zeigt sich sperrig, Britta P. wird das Thema mit in die grüne Fraktion nehmen.
Klaus Dieter S. zeigt an, dass die jetzige Sprunginsel am Alten Teichweg auf Höhe Einmündung Eulenkamp nicht ausreicht, sondern hier ein wieder ein Zebrastreifen benötigt wird.

-Veranstaltung im MMH Online
Veranstaltung am 12.12.20. Sehr viel Zuspruch, 100 Teilnehmende. Wunsch nach mehr Beteiligung von STR, allerdings sind nicht alle auf Facebook. Neues Equipment wurde eingesetzt und hat sich bewährt. Nächste Veranstaltung 13.2. Valentinstag, gute Kommunikation der Veranstaltung ist wichtig.

TOP 6. Aktuelles aus dem Regionalausschuss

keine Besonderheiten für den Stadtteil.

TOP 7. Sonstiges

Was kommt in den Aldi Markt am Alten Teichweg? Abriss nein, Budni nein. Jürgen Fiedler hakt nochmal nach.

Thomas K. berichtet von einem sehr ergiebigen Gespräch und Ortstermin mit der Hamburger Stadtreinigung. Nicole B. war auch dabei.

Thema u.a. Mülleimer Straßburger Platz, Elsässer Straße, vor Edeka, sowie Hot Spots im Quartier.

Martin H. fragt nach weiteren Bauvorhaben im Quartier. Herr B., Standbetreiber auf dem Wochenmarkt, hört am 23.4.01 auf. Der Mark am Standort Straßburger Platz ist möglicherweise abgängig in der Zukunft. Marketingkonzept, d.h. "Was braucht es im Stadtteil auf dem Markt" wäre wünschenswert. Wird Thema auf der nächsten STR-Sitzung.

Am Ende stellt Jürgen Fiedler nach jetzt 3 digitalen Sitzungen des Stadtteilrates zwei Fragen hinsichtlich dieses neuen Formates (Bewertung analog der Schulnoten von 1-6)

Erste Frage:

Welche Bewertung erhalten die drei Digital-Meetings für die Aufrechterhaltung der Arbeit und Kommunikation des Stadtteilrates (bewertet nach Schulnoten von 1-6)?

Die Tabelle im Protokoll zeigt, dass über 80% die Note 1 oder 2 vergeben haben.

Zweite Frage:

Wie hat sich in der Rückschau auf drei digitale Sitzungen eure Einstellung gegebenüber nicht präsenten Zusammenkünften verändert?

Die Tabelle im Protokoll ergibt folgende Bewertung: 13% deutlich positiv, 34,8% positiv, 47,8% unentschieden und 4,4% eher negativ.

Ende der Sitzung ca. 21.15 Uhr.