Protokoll Stadtteilrat vom 02.04.2024

Die Tagesordnung der 341. Sitzung sah wie folgt aus:

TOP 0. Begrüßung neuer Teilnehmender und Bürger:innensprechstunde

Mehmet von Eddas Eiscafé berichtet
Für die Fußballeuropameisterschaft hatte er ein Public Viewing mit Live-Auftritten einiger Künstler:innen auf dem Straßburger Platz geplant. Hierfür hatte er ein ausführliches Konzept erarbeitet und auch schon Sponsoren akquiriert. Vom Bezirksamt bekam er jedoch eine Absage mit der Begründung, die Lärmbelästigung sei zu stark. Über den NDR musste Mehmet aber schließlich erfahren, dass der Straßburger Platz als ein möglicher Ort für ein Public Viewing zur EM vorgesehen ist, weil die Grüne und die SPD-Fraktion das in einem aktuell abgestimmten Antrag der Bezirksversammlung vorschlagen. Stephanie K. empfahl Mehmet, sich erneut an das Bezirksamt zu wenden. Außerdem wird sie dieses Problem an die Fraktion herantragen. Die Abstimmung zur Frage, ob es der Stadtteilrat unterstützt, auf dem Straßburger Platz während der Fußball-Europameisterschaft durch einen regionalen Anbieter wie z.B. Mehmet Public Viewing zu ermöglichen, ergibt eine große Zustimmung bei 4 Enthaltungen.

Klaus G. beklagt sich über die Vermüllung im Stadtteil, die u.a. durch Kund:innen der Hähnchenbräterei auf dem Edeka-Parkplatz entsteht.
Bei den Kund:innen handelt es sich in erster Linie um Schüler:innen der Emil-Krause-Schule.

Es wurde diskutiert, ob man die Schulaufsicht mit in die Verantwortung nehmen sollte, ob man die Baugenossenschaften mit einbeziehen sollte, ob man Edeka und den Hähnchenverkäufer mit dem Problem konfrontieren oder auch das Ordnungsamt einschalten sollte.
Schließlich kam man zu dem Schluss, dass in erster Linie die Schule und die Schüler:innen zur Verantwortung gezogen werden sollen.
Hierfür soll das Stadtteilbüro beauftragt werden, einen Workshop mit den Schüler:innen zu organisieren. Denkbar wäre auch, den Schulleiter wegen der Problematik zu einer Stadtteilratssitzung einzuladen.

Es wurde der Vorschlag unterbreitet, im Grünzug eine Sportinsel errichten zu lassen. Kerstin Z. wies jedoch darauf hin, dass der Grünzug, da er denkmalgeschützt ist, für eine Sportinsel nicht geeignet ist. Eine Alternative hierfür wäre z.B. der Sportplatz Königshütter Straße.

Es gab eine Beschwerde über ein Dieselgebläse (Laubbläser), das auf dem Sportplatz Vogesenstraße betrieben wird, da es zu starker Lärmbelästigung führt. Es wäre besser, dieses durch ein akkubetriebenes Gerät zu ersetzen.

Es gab den Vorschlag, erneut über die Anfangszeiten der Sitzungen des Stadtteilrats abzustimmen. Dies wurde jedoch abgelehnt, da schon auf der letzten Sitzung hierüber abgestimmt wurde. Die Anfangszeiten bleiben vorerst bei 18 Uhr.

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 5.3.24

Das Protokoll wurde ohne Anmerkungen verabschiedet.

TOP 2. Anträge an den Verfügungsfonds
Mairauschen

Tanja F. stellt die Veranstaltung Mairauschen samt Förderbedarf vor und lädt zum 17. Mai in den Kulturhof zur mittlerweile 15. Ausgabe ein. Die beantragten 240 € werden in der Abstimmung bei einer Enthaltung genehmigt.

Urban Gardening Elsässer Platz

Eelko B. stellt den Antrag der Urban-Gardening-Gruppe vor, die sich für die Bepflanzung des Elsässer Platzes einsetzt. In dieser Saison gibt es sogar mit einer Beeterweiterung mehr Möglichkeiten der Begrünung. Die beantragten 1.000€ werden in der Abstimmung bei 3 Enthaltungen genehmigt.

TOP 3. Rückblick auf die Kundgebung am 20.3. – Dulsberg setzt ein Zeichen gegen Rassismus

Roger P. berichtet, dass die Demo mit 150 Menschen zu Beginn und etwas unter 100 gegen Ende nicht ganz die erhoffte Resonanz erfuhr.
Es gab aber auch positive Rückmeldungen und der Vorbereitungskreis überlegt sich für die Zukunft weitere Aktionen.

TOP 4. Bericht der TÖB-Gruppe "RISE-Dulsberg Instandsetzung Gehweg Oberschlesische Straße, westlicher Teil"

Roger P. berichtet kurz über die Stellungnahme des Stadtteilrats zur geplanten Instandsetzung des Gehwegs Oberschlesische Straße, westlicher Teil. Diese Stellungnahme wurde auch per Mail mit der Einladung an alle Mitglieder versendet.

Helmut K. hatte per mail Vorschläge eingereicht, in dem betreffenden Teil der Straße eher mehr Bänke als weniger zu errichten. Die Bänke sollten seniorengerecht sein und einige davon auch zur Straße gewandt aufgestellt werden.

Die Wurzeln der Bäume sollten außerdem mit Gitterplatten belegt werden, die das Regenwasser für die Bäume durchlassen können.

Außerdem solle man darauf achten, dass die Ecken und Einmündungen von Straßen nicht beparkt werden können.

Über die Vorschläge wurde kurz diskutiert. Bei 4 Enthaltungen ergab die Abstimmung, dass die Stellungnahme der TÖB-Gruppe so belassen wird, wie die Arbeitsgruppe sie erarbeitet hat. Außerdem bleibt keine Zeit, sich ausführlich mit den Vorschlägen zu befassen, da die Stellungnahme sehr zeitnah zurückgesendet werden muss.

TOP 5. Freibad Dulsberg – Forderungen an die Politik Aktuelles aus dem Stadtteil

Verena B. berichtet, dass das Schwimmbad beim Beach Center zu teuer geworden ist. Bei dem Eintrittspreis von 4,-€ handelt es sich inzwischen nur um einen Halbtagspreis. Für die Ganztagsnutzung muss man schon 8,-€ zahlen. Wiebke F. berichtet von Problemen bei der Online-Buchung und das diese oftmals gar nicht möglich sei. Das Schwimmbad ist nicht öffentlich betrieben und hat während der Pandemie ein neues Zugangssystem mit den o.g. erhöhten Preisen installiert. Der Stadtteilrat spricht sich dafür aus, noch einmal die Faktenlage zu klären und das Gespräch mit dem Betreiber zu suchen. Zur nächsten Sitzung am 7. Mai wird eine spontan gebildete 6-köpfige Arbeitsgruppe dazu einen Tagesordnungspunkt vorbereiten.

TOP 6. Aktuelles aus dem Stadtteil
04.05. Eröffnung Sportplatz Königshütter Str - 25.04. Einladung zum runden Tisch Krausestraße

Bekanntgegeben werden der 25. April als nächster Termin des Runden Tischs zur Integration Geflüchteter in der Schule Krausestraße und der 4. Mai zur Eröffnung der Sport-Außenanlage an der Königshütter Straße. Zu beidem werden noch gesonderte Einladungen versendet. Am 15. April findet von 10-12 Uhr im Großen Sitzungssaal des Bezirksamts Nord eine Seniorendelegierten-Versammlung zum Thema "Armut im Alter" statt.
Verena B. berichtet, dass am 2. Juni auf dem Straßburger Platz und in der Kirchengemeinde die Auftaktveranstaltung zum Format "Aktiv im Alter" in Zusammenarbeit mit der AOK stattfindet. Seit Januar bereitet sich eine Steuerungsgruppe zu speziellen Fragen des bestehenden Angebots und seiner notwendigen Erweiterung für ältere Menschen im Stadtteil vor und möchte am 2. Juni mit öffentlichem Singen, Tanzen und vorgeführten Sportarten alle einladen.

Zu den Themen Tankstelle Alter Teichweg und P+R-Parkplatz an der S-Bahn Friedrichsberg gibt es keinen neuen Sachstand.

TOP 7. Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Keine dulsbergspezifischen Themen