Protokoll Stadtteilrat vom 03.05.2022

Die Tagesordnung der 322. Sitzung sah wie folgt aus:

TOP 0. Bürger*innensprechstunde

Keine Wortmeldung.

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 12.04.2022

Das Protokoll wurde verabschiedet.

TOP 2. 30 Jahre Stadtteilrat Dulsberg - Vorschläge für die August-Sitzung?

Britta P. berichtete von einem kleinen Vorbereitungstreffen (Ulrike, Kerstin, Claudia, Britta, Jürgen). Es soll kein großer Aufriss gemacht werden, sondern in kleiner feiner Runde das Jubiläum begangen werden. Man verständigte sich auf den 2.8. als regulären Termin, auch wenn dieser in den Sommerferien liegt.
Man möchte die Feier gerne im Marktmeisterhaus durchführen, dazu benötigt es die Bereitschaft der Piraten, sich für diesen Abend aussiedeln zu lassen. Sollte dies nicht gehen oder das Wetter nicht mitspielen, nutzt man die SOS-Räumlichkeit.
Alle steuern einen Salat, Nachtisch oder ähnliches bei und der Grundstock an Brot und Grillwaren sowie Getränke werden zentral eingekauft.
Es wird gewünscht, dass der Stadtteilrat Merchandise-Artikel für sich produzieren lässt, um z.B. für das Sommerfest am 27.8. Give-aways zu haben, mit denen an die Bevölkerung herangetreten werden kann. Erste Vorschläge waren z.B. Kugelschreiber, Samentütchen (Dulsberg blüht auf) und Abrisszettel. Weitere Vorschläge bitte sehr zeitnah ans Stadtteilbüro schicken.

TOP 3. Anregungen aus der AG für die Modifizierung von Geschäftsordnung und Verhaltensregeln

Ulrike M. stellte die Ergebnisse der Arbeitsgruppe (Ulrike M., Björn H., Manfred I.) vor, die sich die GO gründlich angeschaut und insgesamt als gut beurteilt hat, weswegen nur geringfügige Änderungen vorgeschlagen werden.
Jeweils nach kürzeren Diskussionen verständigt man sich darauf, die Sitze der Gewerbetreibenden auf zwei zu erhöhen, auch zwei Sitze für Sportvereine, die ihren Wirkungskreis im Stadtteil haben, bereitzustellen sowie einen Sitz für die Polizei.
Parteienvertreter*innen behalten ihr Stimmrecht und jede der im Regionalausschuss vertretenen Parteien kann einen Sitz im Stadtteilrat beanspruchen.
Da regelmäßige Teilnahme bzw. verbindliche Absage selbstverständlich sein sollte, reduziert man den Zeitraum für den Verfall des Stimmrechts von 12 Monaten auf 6 Monate.
Unter Modalitäten werden zwei geringfügige Änderungen beschlossen. Tagungsrhythmus: Der Stadtteilrat tagt in der Regel monatlich.
Sitzungen sind immer öffentlich. In Ausnahmefällen ist eine Abweichung davon möglich.
Die Geschäftsordnung wurde mit 18 Stimmen einstimmig angenommen.

Verhaltensregeln

Nach einer lebhaften und vielstimmigen Diskussion verständigte man sich auf eine neue Fassung der Verhaltensregeln, die für die nächste Sitzung verschickt wird.
Für den Umgang miteinander wird das Diskriminierungsverbot auch auf rhetorische Fähigkeiten und sexuelle Orientierung erweitert.
Zudem werden alle Teilnehmenden aufgefordert, auf Fehlverhalten hinzuweisen. Die Sanktionen obliegen aber den Vorsitzenden.

Die Sanktionen lauten zukünftig folgendermaßen:

Auf einen Regelverstoß wird mit einer Ermahnung reagiert. Einem neuerlichen Verstoß folgt der Entzug des Rederechts, einem weiteren Verstoß der Ausschluss aus der Sitzung.
Dem Stadtteilrat obliegt, bei wiederholtem Verstoß gegen die Verhaltensregeln, einen (temporären) Ausschluss auszusprechen. Ein solcher erfordert eine 2/3 Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

TOP 4. STR-Sitzungen: Verteilung zwischen Präsenz und Digital

Eine durchaus kontrovers geführte Diskussion ergab, dass die Mehrheit sich als Regel die Treffen in Präsenz wünscht.
Für z.B. Gastvorträge oder auch in der Schlechtwetterzeit kann auf das Digital-Format zurückgegriffen werden.
Einwände aufgrund von längeren abendlichen Heimfahrten oder der grundsätzlich leichteren Zugänglichkeit würden durch die Möglichkeit des intensiveren Austauschs, der persönlichen Gespräche vor und nach den Sitzungen im Präsenzformat überboten.
Das Hybrid-Format wird als sehr aufwendig angesehen und es besteht eine hohe Skepsis gegenüber der Live-Übertragung einer Sitzung in die Öffentlichkeit. Die Befürworter brachten die leichtere Zugänglichkeit, aber auch die Teilnahme derjenigen ins Spiel, die sich abends nicht von zu Hause wegbewegen können.
Man verständigte sich darauf, einmal probehalber im Hybrid-Format zu tagen, um Erfahrung damit zu sammeln.

TOP 5. Beteiligung des Stadtteilrates am diesjährigen Dulsberger Sommerfest (27.8.)

Es bildete sich eine kleine Arbeitsgruppe (Verena B., Ulrike M., Roger P.).
Ideen waren:
Stellwände mit Projekten aus den letzten Jahren der Stadtteilentwicklung zu erstellen. Genannt wurden schon Kirchenumbau, Ausblick Umbau Stadtteilschule und Olympiastützpunkt.
Angeregt wurde, im Zuge des Festes Kirchturmbesteigungen anzubieten. Frau F. bat zu bedenken, dass an diesem Tag auch der stadtweite Familientag begangen wird.

TOP 6. Anträge an den Verfügungsfonds

(TOP 6 wurde wegen Terminengpässen zeitlich an den Anfang der Sitzung geschoben)

Es gab 2 Anträge an den Verfügungsfond:

  1. Sedat K. vom Verein DIDF stellt sich vor. Er ist 25 Jahre alt und in Dulsberg groß geworden. Er ist Vorsitzender eines Vereins, in dem sich türkeistämmige Arbeiter*innen und Jugendliche zusammen organisieren. Zukünftig wollen sie sich stärker im Stadtteil einbringen.
    Das Format "Gastarbeitermonologe" wurde anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der türkischen Gastarbeiteranwerbung im November im Schauspielhaus uraufgeführt.
    Aufgrund von Kontakten zwischen DIDF und dem Stadtteilbüro entstand die Idee, diese szenische Darstellung auch in Dulsberg aufzuführen, da hier viele türkeistämmige Menschen leben.
    Nach der Aufführung soll es ein moderiertes Gespräch geben.
    Annika Olde, seit Mai 2020 als Kulturkoordinatorin im Stadtteilbüro erläuterte ergänzend, dass in dem Stück aus verschiedenen Blickwinkel die Anwerbesituation beleuchtet wird. Inhaltlich basiert das Stück auf Protokollen, Zeitzeugenberichten und den Erfahrungen des Autors, der selber aus einer Gastarbeiterfamilie stammt.
    Insgesamt sind vier Schauspieler beteiligt. Die szenische Lesung findet auf Deutsch mit türkischen Untertiteln statt.
    Auf die Frage, in welcher Sprache die Öffentlichkeitsarbeit vollzogen wird, beantworten beide, dass sie auf Deutsch und gegebenenfalls auch zweisprachig Deutsch/Türkisch verfasst sein wird.
    Kerstin Zacher äußert Kritik an dem Verein, der für seine letzte Veranstaltung quasi den ganzen Stadtteil "zugekleistert“ hat. Hier wird missachtet, dass Versorgungskästen, Papierkörbe usw. öffentliches Gut sind und gleichsam das Erscheinungsbild des Stadtteils extrem darunter leidet.
    Sedat K. entschuldigt, dass die Option. die Stadtteilstellwände zu bekleben, nicht angenommen wurde. Kerstin Zacher spricht die Aufforderung aus, dafür zu sorgen, dass die Plakate wieder entfernt werden. Herr K. trägt dieses Anliegen in seinen Verein zurück.
  2. Ulrike erläutert den Antrag, dass Kinder mittels der Gruppen in den Schulen und Kitas ermuntert werden sollen, auf dem Markt einzukaufen und dies an ihre Eltern weiterzugeben.
    Bedauerlicherweise ist aktuell kein Gemüsestand vor Ort, dennoch möchte man schnell handlungsfähig sein, sobald sich wieder einer einfindet. Deshalb ist der Antrag als Vorratsbeschluss gefasst und wurde einstimmig befürwortet.

Die Abstimmungen über die einzelnen Anträge hatten folgende Ergebnisse:

Gastarbeitermonologe
Ja:17 / Nein:0 / Enthaltung:1

Dulsberger Markt
Ja:18 / Nein: 0 / Enthaltung:0

TOP 7. Aktuelles aus dem Stadtteil

Maren W. berichtete, dass sich die Kirchengemeinden aus Dulsberg und Barmbek verlobt und die Heirat versprochen haben. Das heißt, dass alle 4 Pastor*innen Aufgaben ortsübergreifend wahrnehmen. So auch die Gottesdienste. Das führt zu einem Frühgottesdienst in der Frohbotschaftskirche um 9:30 Uhr und einem späteren Gottesdienst an der Vogelweide um 11:00 Uhr.
Die beiden Standorte sind nicht gefährdet, auch nicht die Arbeitsplätze in den zwei Gemeinden.
Eine zweite Info gilt dem Glockenschlag in der Frohbotschaftskirche. Nach der Restaurierung konnten die Glocken ihren Schlag wieder aufnehmen und zwar von 7:00 bis 22:00 Uhr. Dies führte neben positiven Stimmen auch zu Beschwerden derjenigen, die z.B. im Schichtdienst arbeiten und in ihrer Nachtruhe beeinträchtigt werden. Daraufhin hat der Kirchenvorstand entschieden, den Viertelstundenschlag gänzlich zu unterlassen und nur noch von 9:00 bis 22:00 Uhr zur vollen Stunde zu schlagen.

TOP 8. Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Keine Meldungen.

TOP 9. Sonstiges

Babak Behrouz würde sich freuen, wenn die Anwesenden mal bei ihm im Atelier in der Straßburger Str. 30 vorbeischauen. Auf einige aus dem Kreis möchte er auch aktiv zugehen.
Der nächste Sitzungstermin ist abweichend der zweite Dienstag im Juni, also der 14.6.
Anika W. brachte noch zum Ausdruck, dass der Elsässer Platz bisher gut von der Nachbarschaft angenommen wird.