Protokoll Stadtteilrat vom 04.10.2022

Die Tagesordnung der 325. Sitzung sah wie folgt aus:

Die Vorsitzenden begrüßen mehrere Gäste, die zum ersten Mal an einer Stadtteilratssitzung teilnehmen.

Simone Dormia, Mitglied im Fraktionsvorstand der Grünen in HH-Nord und Sprecherin für Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde und Dulsberg und die Parteimitglieder Leon K., Stefanie A., Giannina J. und Wahid A. stellten sich kurz persönlich vor. Bis auf Frau Dornia wohnen alle anderen schon seit geraumer Zeit auf dem Dulsberg und nehmen mit Interesse die Entwicklung des Stadtteils wahr.

TOP 0. Bürgersprechstunde

Thomas K. weist auf eine beschmierte Steele am Alten Teichweg 142 hin, die gereinigt werden muss.

Mike S. fragt nach, warum die Fahrgastunterstände an der Bushaltestelle Olivaer Straße nicht wieder aufgestellt wurden. Nicole B. ergänzt, dass dies auch für die Unterstände im Kreuzungsbereich Alter Teichweg und Ring 2 gilt.

Zudem ist der Glascontainer und der für Elektroschrott vor Penny nach der Grundinstandsetzung nicht wieder aufgestellt worden. Dies könnte den Grund haben, dass er direkt am Fahrradweg gelegen war und dies wegen der Scherben nicht tragbar ist.
Es wurde die Idee geäußert, Penny zu animieren, ihn auf deren Gelände aufzustellen.

Björn H. beklagt, dass immer wieder Parkplätze über Hydranten platziert werden.

Andreas W. fragt nach dem Sachstand bezüglich der Parkstände am Sportplatz Königshütter Straße. Diese gehören offiziell zur Sportanlage, werden aber seit Jahren ausschließlich privat genutzt. Dennoch gibt es Bedarf für die Sportler*innen. Die Planungen hierzu sind noch nicht abgeschlossen, die Problematik aber bekannt.

Nicole B. beklagt, dass bei der Neugestaltung des Alten Teichwegs keine E-Lade Stationen geschaffen wurden.

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 02.08.22

Das Protokoll wurde ohne Änderungen angenommen.

TOP 2. Anträge an den Verfügungsfonds (neu in die Tagesordnung aufgenommen)

Jens Nielsen (Vorstand des Vereins DulsArt) stellte den Antrag zur Co-Finanzierung des literarischen Events "Jo mei, die Sissi" vor.

Es gab eine Rückfrage zu den Eintrittsgeldern und aufgrund eines Fehlers in der Berechnung wurde die beantragte Summe auf 350 € erhöht.

Der Antrag wurde bei 13 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

Jürgen Fiedler erläuterte den Antrag zur Anschaffung von zwei wertigen Pavillons. Die Erfahrung zeigt, dass die preiswerten Modelle den Wettergegebenheiten in Hamburg nicht standzuhalten vermögen, letztmalig auf dem Sommerfest zu erleben. Aus diesem Grunde sollten für den Stadtteil solche mit stabilem Gestänge und reißfesten Überzügen angeschafft werden.

Andreas W. wies darauf hin, dass die Köster-Stiftung solche hat und verleiht. Diese Anregung wurde dankend aufgenommen, man entschied sich aber, wegen der vielfältigen Einsätze im Stadtteil, eigene Pavillons anzuschaffen.

Beschieden wurde der Antrag mit 15 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.

TOP 3. Vorstellung des Projektes QPlus Alter

Wegen urlaubsbedingter Abwesenheit wurde der Tagesordnungspunkt verschoben.

TOP 4. Rückblick auf das Dulsberger Sommerfest

Rückblick auf das Dulsberger Sommerfest

Martin Sacharow leitete die Debatte dazu ein. Für die Polizei war es eine sehr unauffällige Veranstaltung.

Maren Wichern fand es ein äußerst gelungenes Fest mit sehr guter Stimmung, ganz viele Leute sind in die Stöberstube gekommen. Hervorzuheben sei ihrer Meinung nach, dass es sich um ein neues Format an einem neuen Standort und an einem neuen Termin handelte und dies den Mut des Stadtteils unterstreicht, Neues zu erproben.

Viele weitere Redner*innen unterstrichen die Einschätzung, dass der neue Standort mit dem Straßburger Platz als zentralem Ort und die Elsässer Straße als Flohmarktgebiet verbunden mit dem Grünzug als Kinderangebotsfläche viel besser sind, als der Straßenraum der Dithmarscher Straße.

Zum Bühnenprogramm kamen zwei kritische Anmerkungen. Zum einen, dass aus den Schulen keine Kinderchöre aufgetreten sind, zum anderen, dass abends auf der Bühne eine Kombination aus Band und Jam Session besser wäre. Auch wurde die Anregung "Jugendmusikschule" gegeben.

Frau Dornia sprach aus, dass sie die Stimmung sehr beeindruckt hat und obwohl eine Ablösung nach zwei Stunden geplant war, sie vor Ort geblieben ist.

Der Verkaufsstand für die Merch-Artikel hätte noch attraktiver gestaltet werden können, da die Nachfrage extrem hoch war.

Formuliert wurde der Wunsch, ein Feuerwehr- oder Polizeiauto als Teil des Kinderprogramms zu platzieren.

Es wurde die Höhe der Standgebühren angesprochen. Diese sind aber in den letzten Jahren nicht angehoben worden.

Zur starken Präsenz der politischen Parteien gab es widersprüchliche Positionen.

Jürgen Fiedler berichtete relativ detailliert über die Herausforderung, die das neue Format an das Stadtteilbüro gestellt hat. Es galt, mit einer reduzierten personellen Besetzung all die Aufgaben von Beantragung der Genehmigungen, der Einrichtung der Straßenabsperrungen, der Hängung der Plakate, der Vorabsprachen mit den gewerblichen Ständen, der Buchungen, des Transportes von Hüpfburg, Kinderspielgeräten, der Organisierung des Bühnenprogramms, der Betreuung der Künstler*innen usw., der Organisierung der Ehrenamtlichen usw. usw. zu stemmen.

Die kurzfristige Absage der Opener-Band für das Abendprogramm drei Tage vor dem Fest musste aufgefangen werden, auch Konflikte während der Durchführung fordertn die Mitarbeitenden den ganzen Tag über heraus.

Jürgen Fiedler sprach der Gruppe, die sich um die Merch-Artikel und die Standbesetzung gekümmert hat, höchsten Respekt aus. Alle Artikel waren punktgenau da und es gab reges Interesse und Nachfrage.

Grundsätzlich soll das Fest auch im Jahre 2023 wieder in diesem Format ausgerichtet werden. Dazu müssen gewisse Voraussetzungen geschaffen werden, die eine Entlastung bzw. Ergänzung des Personals des Stadtteilbüros in der Hochphase der Vorbereitung und Durchführung ermöglichen.

Die Frage des Zeitpunkts rückte zum Schluss in den Mittelpunkt. Da in Dulsberg eine relevante Personengruppe von Transferleistungen abhängig ist und diese immer erst am 28. oder 29. des Monats ausgezahlt werden, bedeutet dies, dass der Geldbeutel für viele Menschen relativ knapp gefüllt ist, wenn man bei dem Termin Ende des Monats bleibt. Dies würde für eine Rückkehr auf das 1. September-wochenende sprechen. Rückmeldungen dazu bitte schriftlich an das Stadtteilbüro.

TOP 5. Aktuelles aus dem Stadtteil

Mike S. teilte mit, dass Björn Lengwenus (Schulleiter STS ATW) ein Schachbuch für Kinder herausgebracht hat.

Maren Wichern teilte mit, dass der Kirchengemeinde eine Kupferabdeckung am Kellerzugang entwendet wurde.

Kerstin Zacher berichtete aus der Klima AG:

Im September hat man sich erneut getroffen. Im Vorhinein gab es einen Rundgang mit Verantwortlichen für die Grünflächen im Bezirksamt HH-Nord. Insbesondere ging es dabei um Maßnahmen zum Bestandsschutz und Nachpflanzungen von Bäumen. Frau Mertens tätigt die Nachpflanzungen im Herbst. Anregungen zur Abpollerung von Baumscheiben werden aufgegriffen, genauso der Gedanke einer Verlagerung der Altglascontainer am Grünzugübergang Elsässer Straße.

Die Vorschläge für eine Umwidmung und Umgestaltung des kleinen Platzes an der Einfahrt zum ehemaligen ALDI-Parkplatz am Augustenburger Ufer werden umgesetzt. Nach den Freiräumen wird ein Umweltgutachten erstellt, hernach der Abriss beauftragt und eine Entsiegelung mit nachfolgender Bepflanzung veranlasst. Björn H. regt an, Baumscheiben mittels Aufstellen von Fahrradständer zu schützen.

Es wurde die Frage gestellt, ob nicht auch Obstbäume gepflanzt werden können, von denen man sich dann im Herbst bedienen kann. Dazu entgegnet Kerstin Zacher, dass aufgrund des Klimawandels aktuell in den Fachkreisen diskutiert wird, welche Bäume diesen neuen Anforderungen standhalten können. Hierzu kam die Frage nach der regelmäßigen Bewässerung der Jungbäume. Grundsätzlich wird dies für einen Zeitraum von 2-4 Jahren von denjenigen übernommen, die die Pflanzungen vorgenommen haben. Erst danach übernimmt der Bezirk diese Aufgabe.

Britta P. bittet den Kreis, wenn es Ideen oder Anregungen gibt, sie auch zwischendurch an die Klima-AG zu schicken.

Björn H. bemängelte den Zustand des Grüns an der Straßburger Straße. Es war im Sommer relativ stark verwildert. Zeitgleich haben sich er und Martin Sacharow um eine Behebung bemüht. Dabei wurde seitens des Bezirksamtes mitgeteilt, dass es nur noch den Winterschnitt gibt und nicht wie vormals einen Schnitt zwei Mal im Jahr. Dies birgt nach Aussage von Martin Sacharow durchaus ein Gefahrenpotential, weil das Gestrüpp in die Fahrbahn reicht und in diesem Falle dann die Polizei einschreiten müsse.

In diesem konkreten Fall ist es jetzt aber aufgrund der Intervention zu einem Schnitt gekommen.

Vincent M. wies daraufhin, dass die Durchfahrt südlich des Marktmeisterhauses für Radfahrer aufgrund der Parkstände nicht mehr möglich ist. Martin Sacharow erläuterte, dass dies auch so gewollt sei und die Veloroute entsprechend der Verschwenkung der Straße geführt sei.

Thomas K. fragte nach dem Stand der Aufstellung einer neuen Stelltafel auf dem Straßburger Platz. Hier sind STB und BIG gerade an der Modell-Auswahl. Außerdem erkundigte er sich nach dem Ergebnis der Umfrage dazu auf der August-Sitzung.

Er ergänzte um die Frage nach dem Bänkeprogramm und der für den Stadtteil vorgeschlagenen Standorte. Hier ist ein Fehler seitens des Bezirksamtes passiert, so dass die aufwendige Zusammenstellung für den Dulsberg nicht berücksichtigt wurde und jetzt einzelfallbezogen Bänke platziert werden könnten.

Für die Bebauung des Areals der ehemaligen Tankstelle am Alten Teichweg gibt es nur die Information, dass dort Planungen erfolgen. Anfang nächsten Jahres vielleicht mehr dazu.

Hamou B. sprach nochmals die Dealer Szene an. Martin Sacharow führte dazu neuerlich aus, dass die Polizei ein Augenmerk auf den neuen Standort im Grünzug östlich des Ring 2 hat, aber dieses Problem nicht abzustellen sei, auch nicht durch wiederkehrende Nachteinsätze, die dort von der Polizei gefahren werden.

TOP 6. Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Keine Wortmeldungen.

TOP 7. Sonstiges

Im Netzwerk der Stadtteilbeiräte gibt es schon lange die Forderung nach einer Assoziierung der Stadtteilbeiräte als "Träger öffentlicher Belange (TÖB)", um bei Planungsverfahren von Anbeginn an informiert zu sein. Hierzu gibt es einen Passus im Koalitionsvertrag zwischen Grünen und SPD in Hamburg-Nord.

Herr Kaputanoglu (Grüne) möchte zu diesem Thema in die November-Sitzung kommen.

Im Dezember werden die Planungen zur Umgestaltung des Sportplatzes Königshütter Straße vorgestellt.

Als letztes wird die Frage besprochen, welche Form der Sitzungen man in den Monaten November bis Februar, also in der dunklen Jahreszeit, wählen möchte. Man verständigt sich darauf, dieses Jahr in Präsenz, im Januar digital und im Februar hybrid zu tagen. Letzteres, um auszuprobieren, ob man es technisch zufriedenstellend organisiert bekommt.

Die Dezember-Sitzung mit einem gemütlichen Ausklang würde man gerne im Cafe von SOS machen.