Protokoll Stadtteilrat vom 14.06.2022

Die Tagesordnung der 323. Sitzung sah wie folgt aus:

TOP 0. Bürger*innensprechstunde

Es gibt eine Beschwerde über die Sprunginseln im Alten Teichweg. Die Schilder auf den Sprunginseln werden immer wieder umgefahren. Der Verkehr läuft nicht gut. Fußgänger haben oft Schwierigkeiten, über die Straße zu kommen, weil Autofahrer nicht anhalten. Es kommt vor, dass Autofahrer die Radwege benutzen, um an den Sprunginseln vorbeizufahren.

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 03.05.2022

Das Protokoll wurde verabschiedet.

TOP 2. Wahl der Vorsitzenden

Die beiden Vorsitzenden stellen sich erneut zur Wahl. Weitere Kandidaten gibt es nicht.
Wahlberechtigte: 17
Kerstin Zacher: 17 Stimmen
Claudia Masche: 16 Stimmen
Die Wahl wurde in geheimer Form durchgeführt (es wurde bei der Auszählung die Stimme von Helmut K. mitgezählt, der nicht zur Sitzung kommen konnte und vorher per Mail abgestimmt hatte).

TOP 3. Beschluss über die Verhaltensregeln und Unterzeichnung von Geschäftsordnung und Verhaltensregeln

Die Geschäftsordnung zu unterzeichnen wurde abgelehnt, da es unüblich ist, Geschäftsordnungen zu unterzeichnen.
Über die Änderungen in der Geschäftsordnung war bereits in der letzten Sitzung abgestimmt worden. Die ergänzend formulierten Verhaltensregeln wurden per Abstimmung angenommen (12 Stimmen dafür) und von den anwesenden Mitgliedern unterzeichnet und wieder eingesammelt.

TOP 4. Vorstellung der Aktivitäten des Stadtteilrates zum diesjährigen Dulsberger Sommerfest am (27.8.)

siehe Top 6

TOP 5. Fassade Marktmeisterhaus - Umgang mit dem Graffiti

siehe Top 6

TOP 6. Anträge an den Verfügungsfonds

Es gab 5 Anträge an den Verfügungsfond:

  1. Herr G. stellt das Vorhaben für eine Studienreise der Malgruppe des Seniorentreffs mit Hilfe von Mitteln aus dem Verfügungsfond vor.
  2. Computerkurs für Migrantinnen:
    Mürsel D. erläutert seinen Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfond für den Computerkurs für Migrantinnen.
    Es gab eine Nachfrage, ob dieser nicht auch über entsprechende Stiftungen finanziert werden könnte. Dies scheitert jedoch erfahrungsgemäß an speziellen Förderrichtlinien der Stiftungen.
  3. Dulsberger Sommerfest (entspricht auch TOP 4 auf der Tagesordnung):
    Es ist geplant, eine Ausstellung mit Tafeln vom Fritz Schumacher Jubiläum zu machen. Hierfür wird eine Aufstellkonstruktion benötigt. Außerdem soll es kleine Preise für ein Stadtteil-Quiz geben sowie Merchandising-Artikel zur Werbung (z.B. Warnwesten mit Dulsberg-Emblem o.ä.)
    Antrag angenommen: keine Gegenstimme, keine Enthaltung
  4. 30 Jahre SR:
    Zum Jubiläum wird im Rahmen der August-Sitzung eine kleine Feier auf dem Elsässer Platz geplant. Es soll Getränke (alkoholfrei) und Grillgut geben.
  5. Fassade MMH (entspricht auch TOP 5 auf der Tagesordnung):
    Die Latten sollen umgedreht werden. Hierfür wird lediglich entsprechendes Werkzeug benötigt. Es sollen Banner angebracht werden mit einem Text über den Nutzen des Hauses für die Nachbarschaft, in der Hoffnung, dass es dann unversehrt bleibt. Außerdem hat sich ein Illustrator gemeldet, der künstlerische Vorschläge unterbreit, um die Fassade neuerlich zu gestalten. Es müsste nur das Material (Farbe) bezahlt werden. Bei diesem Antrag an den Verfügungsfond handelt es sich um einen Vorratsbeschluss.
    Jürgen hat bereits Kontakt mit dem HSV wegen der Beschädigung an der Fassade aufgenommen. Die Schmierer sind den Fanbeauftragten des HSV nicht bekannt.
    Frau Otto weist darauf hin, dass der Bundesligaverein HSV nichts mit der HSV-Leichtathletikgruppe zu tun hat, die den Sportplatz Königshütter Straße in Zukunft betreiben möchte.

    6. Die Abstimmungen über die einzelnen Anträge hatten folgende Ergebnisse:

    30 Jahre Stadtteilrat Dulsberg
    Ja: 17 / Nein: 0 / Enthaltung: 0

    Studienreise zum Freiluftmalen
    Ja: 17 / Nein: 0 / Enthaltung: 0

    Computerkurs für Frauen mit Migrationsbiographie
    Ja: 17 / Nein: 0 / Enthaltung: 1

    Graffiti-Schaden MMH
    Ja: 17 / Nein: 0 / Enthaltung: 0

    Präsentation STR auf Sommerfest
    Ja: 17 / Nein: 0 / Enthaltung: 0

    TOP 7. Aktuelles aus dem Stadtteil
    • Es gab ein Problem mit Pflanzkübeln vor dem Chinesischen Restaurant in der Dithmarscher Straße. Dieses wurde dem Wegewart gemeldet und ist inzwischen beseitigt worden.
    • Herr Kaan K. hat den neuen Pflegedienst "M&L Ambulante Pflege" in der Dithmarscher Straße vorgestellt. Dieser hat bereits eine Zweigstelle in Curslack. Es handelt sich um einen Intensiv- Pflegedienst, der auch Beratungen und Schulungen für Angehörige von Pflegebedürftigen anbietet.
    • Am Freitag, den 17.06.22 wird im Kulturhof die Lesung "Gastarbeitermonologe" aufgeführt.
    • Am Freitag, den 08.07.22 findet der diesjährige Comedy-Pokal im Kulturhof statt.

    TOP 8. Aktuelles aus dem Regionalausschuss

    Es existiert das Gerücht, die Tankstelle im Alten Teichweg würde schließen und der Dulsberghof solle abgerissen werden, um hier Wohnhäuser zu bauen.
    Dem Regionalausschuss ist darüber bisher nichts mitgeteilt worden. Es gibt hier keine Änderung im Bebauungsplan.

    TOP 9. Sonstiges
    • Die Klimagruppe hatte die Idee, das Straßenstück Dulsberg Süd zwischen der Rollerbahn und dem Sportplatz Königshütter Straße, das seit vielen Jahren schon mit Pollern zu beiden Seiten abgesperrt ist und somit für den Autoverkehr nicht mehr zur Verfügung steht, für die Anwohner attraktiver zu gestalten und neu zu beleben. Eine Anwohnerin hat sich hierfür gemeldet und möchte sich beteiligen. Es gab die Idee, Bänke und Tischtennisplatten zu errichten. Frau Otto gab zu bedenken, dass man hierfür unbedingt beim Fachamt Management des öffentlichen Raumes einen Antrag stellen müsse, weil dieses Straßenstück im Bebauungsplan nach wie vor als Straße ausgewiesen sei. Hierzu soll Jürgen Fiedler gefragt werden.
      Außerdem würde dieses Straßenstück demnächst beim Umbau des Sportplatzes für die Baufahrzeuge o.ä. gebraucht.
    • Es gab die Frage, was aus dem "Bänke-Programm" für Dulsberg geworden ist. Hierzu soll Jürgen Fiedler gefragt werden.
    • Information über die neuen Öffnungszeiten der Haspa:
      Mo, Mi, Fr 9:30 - 13:00 Uhr Di und Do 9:30 - 18:00 Uhr
    • Es wurde nach der Möglichkeit gefragt, Boule-Kugeln für den Elsässer Platz ausleihen zu können. Dies ist im Stadtteilbüro möglich.