Die Tagesordnung wurde geändert so dass sie wie folgt aussah:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 11.04.06
2. SOS Kinderdorf – Erläuterung des Antrages
3. SAE-Projekte – Erläuterung durch Frau Schröder
4. Situation Haus der Jugend
5. Bündnis Kitas in benachteiligten Quartieren – Bericht vom Stand der Dinge
6. Verschiedenes und Mitteilung
- Antrag an den Verfügungsfonds
7. Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde
Die Post plant die Schließung von kleineren Filialen bis 2008. Zur Zeit ist die Elsässer Straße nicht davon betroffen, trotzdem ist angeraten, dies wachsam zu beobachten.
Herr S. machte auf eine Petition für ein HVV-Sozialticket für finanziell schwache Menschen aufmerksam.
Herr A. wies darauf hin, dass auf dem Mittelstreifen der Straßburger Straße noch sehr viel Laub liegt.
Wegen falsch parkender PKWs hat sich ein LKW in der Elsässer Str. / Ecke Weißenburger Straße festgefahren. Das Problem des Falschparkens ist bekannt und wird auch regelmäßig der Polizei mitgeteilt.
1. Genehmigung des Protokolls vom 11.04.06
Frau Schröder hatte eine Anmerkung zum Protokoll vom 14. März: Zu TOP 3: anstatt 50 akute HZE-Fälle muss es heißen stationäre HZE-Fälle.
Das Protokoll vom April wurde genehmigt.
2. SOS Kinderdorf – Erläuterung des Antrages
Aufgrund eines Missverständnisse bei der Terminabsprache konnte Herr Rebbe die Arbeit von SOS nicht vorstellen, was jedoch nachgeholt wird. Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung verteilt. Es geht um die Anschaffung einer Videokamera für das Projekt "Soziales Kompetenztraining für Jungen im Alter von 10-13 Jahren" zu Dokumentationszwecken.
Herr Fiedler brachte die Idee ein, die Videokamera nach Durchführung des Projektes zur weiteren Verwendung in die Hand des Stadtteils (Aufbewahrungsort: Stadtteilbüro) zu geben und sie in diesem Fall anstatt über die FRANK-Mittel über den Verfügungsfonds zu finanzieren.
Der Stadtteilrat stimmte dem einstimmig, ohne Enthaltung, zu.
3. SAE-Projekte – Erläuterung durch Frau Schröder
Da dieser Begriff auf den letzten Sitzungen mehrfach auftauchte, wurde Frau Schröder gebeten, die "Sozialräumliche Angebotsentwicklung" (SAE) und die entsprechenden Projekte eingehender zu erläutern.
Seit 2004 verfügt der Bezirk Nord über rund 500.000 € für SAE-Projekte, ehemalige Schnittstellenprojekte sind darin auch enthalten. Für den Ortsamtsbereich Barmbek-Uhlenhorst gab es ursprünglich 5 Projekte, von denen der Spielcontainer nicht mehr existiert. Die anderen 4 sind: Andere Umstände, Mütterzentrum Hohenfelde, Familienhebammen im KiFAZ und das Netzwerk Barmbek-Nord, welches anfänglich ein Schnittstellen-Projekt war. Im Kerngebiet des Bezirks Hamburg-Nord existieren noch weitere 3 Projekte, im Bereich Fuhlsbüttel/Langenhorn keins. Die Gelder werden jeweils für ein Jahr bewilligt. Wenn sich ein neues Projekt bewirbt, müssen die Gelder dafür von den anderen Projekten abgezogen werden.
Der Jugendhilfeausschuss kann nur über die Verwendung der dem Bezirk übertragenen Mittel beschließen, das Bereitstellen zusätzlicher Gelder liegt allein in der Befugnis des Senats oder der entsprechenden Fachbehörde.
4. Situation Haus der Jugend
Einer Einladung des Hauses der Jugend (HdJ) sind die Parteienvertreter der SPD und GAL in der letzten Woche gefolgt. Auch der Jugendrat hat sich mit den beiden Fraktionsvertretern getroffen. Am 17. Mai um 18 Uhr tagt der Jugendhilfeausschuss (JHA) im Haus der Jugend. Dorthin wird seitens des Jugendrates mobilisiert. Auch die Stadtteilratsmitglieder sind eingeladen, dorthin zu kommen.
Von den 3 geplanten Workshops fanden 2 bereits statt. Vorschläge, wo Gelder eingespart werden können, werden dem JHA vorgelegt, der darüber in seiner Juni-Sitzung berät. Auch das Jugendamt ist derzeit intensiv damit befasst, eigene Vorschläge zu erarbeiten. Auf seiner morgigen Sitzung wird der Arbeitskreis Dulsberg (AKD) sich über sein Vorgehen bezüglich des HDJ verständigen. Nach einer Diskussion über das weitere Vorgehen entschied der Stadtteilrat mit einer Enthaltung (Frau Schröder wegen Befangenheit als Mitarbeiterin des Bezirksamtes), einen Brief an Herrn von Beust zu schreiben.
5. Bündnis Kitas in benachteiligten Quartieren – Bericht vom Stand der Dinge
Mit der Einladung erhielten die Mitglieder bereits die Forderungen zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung in benachteiligten Quartieren. Frauke Schröder berichtete, dass sie am 27.4. im Kinder- und Jugendausschuss der Bürgerschaft als eine von mehreren Experten sprach. Die Dulsberger Zahlen liegen dem Senat vor, die Presse hat auf dies Thema reagiert. Am 1.Juni um 18.00 Uhr wird sich der Senat im Rathaus in einer öffentlichen Sitzung mit dem Thema befassen (Wortprotokolle dieser Sitzungen können abgerufen werden).
6. Verschiedenes und Mitteilungen
- Antrag an den Verfügungsfonds
Das Stadtteilbüro brachte einen Antrag über 500 € für das Stadtteilfest auf dem Straßburger Platz am 24.6.06 ein. Dieser wurde einstimmig ohne Enthaltung bewilligt.
Sowohl die Juli- als auch die August-Sitzung liegen in den Ferien. Die Mitglieder verständigten sich darauf, die Julisitzung ausfallen zu lassen, die Augustsitzung findet turnusgemäß statt.
Herr W. berichtete über einen Artikel in der Stadtteilzeitung von St. Georg, der einen Vorfall thematisiert, bei dem der Stadtteilbeirat ebenfalls übergangen wurde. Herr W. wurde gebeten, den Artikel der Umlaufmappe zur Verfügung zu stellen. Ein Artikel in Hintz und Kunz, der die Kürzungen im HDJ aufgreift und diese in einen stadtweiten Kontext stellt, wird ebenfalls in die Mappe gelegt.
5. Inhalt der Umlaufmappe
* Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Kreuzung Nordschleswiger Straße/Eulenkamp – Ortsausschuss v. 08.05.06
* Artikel über das Bündnis aus Mopo und Abendblatt v. 27.04.06
Die nächste Sitzung findet am 13. Juni 2006 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.
Vorsitz: Kerstin Zacher &
Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 21.10 Uhr
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 11.04.06
2. SOS Kinderdorf – Erläuterung des Antrages
3. SAE-Projekte – Erläuterung durch Frau Schröder
4. Situation Haus der Jugend
5. Bündnis Kitas in benachteiligten Quartieren – Bericht vom Stand der Dinge
6. Verschiedenes und Mitteilung
- Antrag an den Verfügungsfonds
7. Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde
Die Post plant die Schließung von kleineren Filialen bis 2008. Zur Zeit ist die Elsässer Straße nicht davon betroffen, trotzdem ist angeraten, dies wachsam zu beobachten.
Herr S. machte auf eine Petition für ein HVV-Sozialticket für finanziell schwache Menschen aufmerksam.
Herr A. wies darauf hin, dass auf dem Mittelstreifen der Straßburger Straße noch sehr viel Laub liegt.
Wegen falsch parkender PKWs hat sich ein LKW in der Elsässer Str. / Ecke Weißenburger Straße festgefahren. Das Problem des Falschparkens ist bekannt und wird auch regelmäßig der Polizei mitgeteilt.
1. Genehmigung des Protokolls vom 11.04.06
Frau Schröder hatte eine Anmerkung zum Protokoll vom 14. März: Zu TOP 3: anstatt 50 akute HZE-Fälle muss es heißen stationäre HZE-Fälle.
Das Protokoll vom April wurde genehmigt.
2. SOS Kinderdorf – Erläuterung des Antrages
Aufgrund eines Missverständnisse bei der Terminabsprache konnte Herr Rebbe die Arbeit von SOS nicht vorstellen, was jedoch nachgeholt wird. Der Antrag wurde bereits in der letzten Sitzung verteilt. Es geht um die Anschaffung einer Videokamera für das Projekt "Soziales Kompetenztraining für Jungen im Alter von 10-13 Jahren" zu Dokumentationszwecken.
Herr Fiedler brachte die Idee ein, die Videokamera nach Durchführung des Projektes zur weiteren Verwendung in die Hand des Stadtteils (Aufbewahrungsort: Stadtteilbüro) zu geben und sie in diesem Fall anstatt über die FRANK-Mittel über den Verfügungsfonds zu finanzieren.
Der Stadtteilrat stimmte dem einstimmig, ohne Enthaltung, zu.
3. SAE-Projekte – Erläuterung durch Frau Schröder
Da dieser Begriff auf den letzten Sitzungen mehrfach auftauchte, wurde Frau Schröder gebeten, die "Sozialräumliche Angebotsentwicklung" (SAE) und die entsprechenden Projekte eingehender zu erläutern.
Seit 2004 verfügt der Bezirk Nord über rund 500.000 € für SAE-Projekte, ehemalige Schnittstellenprojekte sind darin auch enthalten. Für den Ortsamtsbereich Barmbek-Uhlenhorst gab es ursprünglich 5 Projekte, von denen der Spielcontainer nicht mehr existiert. Die anderen 4 sind: Andere Umstände, Mütterzentrum Hohenfelde, Familienhebammen im KiFAZ und das Netzwerk Barmbek-Nord, welches anfänglich ein Schnittstellen-Projekt war. Im Kerngebiet des Bezirks Hamburg-Nord existieren noch weitere 3 Projekte, im Bereich Fuhlsbüttel/Langenhorn keins. Die Gelder werden jeweils für ein Jahr bewilligt. Wenn sich ein neues Projekt bewirbt, müssen die Gelder dafür von den anderen Projekten abgezogen werden.
Der Jugendhilfeausschuss kann nur über die Verwendung der dem Bezirk übertragenen Mittel beschließen, das Bereitstellen zusätzlicher Gelder liegt allein in der Befugnis des Senats oder der entsprechenden Fachbehörde.
4. Situation Haus der Jugend
Einer Einladung des Hauses der Jugend (HdJ) sind die Parteienvertreter der SPD und GAL in der letzten Woche gefolgt. Auch der Jugendrat hat sich mit den beiden Fraktionsvertretern getroffen. Am 17. Mai um 18 Uhr tagt der Jugendhilfeausschuss (JHA) im Haus der Jugend. Dorthin wird seitens des Jugendrates mobilisiert. Auch die Stadtteilratsmitglieder sind eingeladen, dorthin zu kommen.
Von den 3 geplanten Workshops fanden 2 bereits statt. Vorschläge, wo Gelder eingespart werden können, werden dem JHA vorgelegt, der darüber in seiner Juni-Sitzung berät. Auch das Jugendamt ist derzeit intensiv damit befasst, eigene Vorschläge zu erarbeiten. Auf seiner morgigen Sitzung wird der Arbeitskreis Dulsberg (AKD) sich über sein Vorgehen bezüglich des HDJ verständigen. Nach einer Diskussion über das weitere Vorgehen entschied der Stadtteilrat mit einer Enthaltung (Frau Schröder wegen Befangenheit als Mitarbeiterin des Bezirksamtes), einen Brief an Herrn von Beust zu schreiben.
5. Bündnis Kitas in benachteiligten Quartieren – Bericht vom Stand der Dinge
Mit der Einladung erhielten die Mitglieder bereits die Forderungen zur Verbesserung der Kindertagesbetreuung in benachteiligten Quartieren. Frauke Schröder berichtete, dass sie am 27.4. im Kinder- und Jugendausschuss der Bürgerschaft als eine von mehreren Experten sprach. Die Dulsberger Zahlen liegen dem Senat vor, die Presse hat auf dies Thema reagiert. Am 1.Juni um 18.00 Uhr wird sich der Senat im Rathaus in einer öffentlichen Sitzung mit dem Thema befassen (Wortprotokolle dieser Sitzungen können abgerufen werden).
6. Verschiedenes und Mitteilungen
- Antrag an den Verfügungsfonds
Das Stadtteilbüro brachte einen Antrag über 500 € für das Stadtteilfest auf dem Straßburger Platz am 24.6.06 ein. Dieser wurde einstimmig ohne Enthaltung bewilligt.
Sowohl die Juli- als auch die August-Sitzung liegen in den Ferien. Die Mitglieder verständigten sich darauf, die Julisitzung ausfallen zu lassen, die Augustsitzung findet turnusgemäß statt.
Herr W. berichtete über einen Artikel in der Stadtteilzeitung von St. Georg, der einen Vorfall thematisiert, bei dem der Stadtteilbeirat ebenfalls übergangen wurde. Herr W. wurde gebeten, den Artikel der Umlaufmappe zur Verfügung zu stellen. Ein Artikel in Hintz und Kunz, der die Kürzungen im HDJ aufgreift und diese in einen stadtweiten Kontext stellt, wird ebenfalls in die Mappe gelegt.
5. Inhalt der Umlaufmappe
* Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Kreuzung Nordschleswiger Straße/Eulenkamp – Ortsausschuss v. 08.05.06
* Artikel über das Bündnis aus Mopo und Abendblatt v. 27.04.06
Die nächste Sitzung findet am 13. Juni 2006 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.
Vorsitz: Kerstin Zacher &
Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 21.10 Uhr