Protokoll Stadtteilrat vom 13.06.2006

Die Tagesordnung wurde geändert so dass sie wie folgt aussah:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 09.05.06
2. Hartz IV – Angebote und Einschätzungen aus der Sicht eines Beschäftigungsträgers
3. Vorstellung der Umgestaltungspläne des Spielplatzes Tondernstraße
4. Antrag an den Verfügungsfonds - Straßenfest
5. Verschiedenes und Mitteilung
6. Inhalt der Umlaufmappe

Aufgrund von Krankheit der Leiterin des Spielhauses wurde der für diese Sitzung geplante Tagesordnungspunkt "Besichtigung des Spielhauses und Vorstellung des Konzeptes" auf eine spätere Sitzung verschoben.

0. Bürgersprechstunde

Herr S. berichtete, daß die Firma FRANK im Rahmen von Modernisierungsarbeiten begonnen hat, 3-teilge Fenster zum Laubengang hin auszutauschen. Man kann, im Gegensatz zu den alten Fenstern, nur den rechten und linken Flügel öffnen, die Mitte nicht, so dass es im Falle eines Notfalles nicht möglich ist, einen Kranken auf einer Bahre rauszutragen. Der Stadtteilrat bekundet sein Unverständnis über diesen Konstruktionsfehler. Herr Fiedler wird sich mit Herrn Grisse in Verbindung setzen, um hier noch eine Veränderung zu erreichen.

Am letzten Wochenende wurden Anwohner durch die Mieter des Kulturhofes erheblich gestört.
Der Stadtteilrat bittet den Programmbeirat, sich mit dem Problem zu befassen und dann eine entsprechende Rückmeldung zu geben.

1. Genehmigung des Protokolls vom 09.05.06

Wurde ohne Änderungen genehmigt.

2. Hartz IV – Angebote und Einschätzungen aus der Sicht eines Beschäftigungsträgers

Herr Kersten Tormin, Geschäftsführer von Mook wat e.V., stellte die Arbeit des Vereins, schwerpunktmäßig die des Beschäftigungsträgers von 1 €-Stellen, vor.
In der letzten Förderperiode hatte Mook wat 515 Stellen, die Nachfrage war jedoch höher.
Mook wat verfügt über eine Reihe von eigenen Maßnahmen mit der Zielsetzung "Hilfen für Bedürftige", wie z.B. der Mobile Haushaltsservice, Mook wat-PC, Durchführung von Umzügen, Grünpflege sowie das Aufarbeiten von Rollstühlen u.v.m., aber auch Kooperationsprojekte im Bereich der Altenpflege. Die Beschäftigung verknüpft sich mit Qualifizierungen und Praktika und Mook wat ist bemüht, Interessen und Neigungen der Bewerber zu berücksichtigen. Zukünftig wird es weniger Zuweisungen geben, ab Juli gibt es wieder einige sozialpflichtige ABM-Stellen. Im Anschluss an die Vorstellung gab es eine grundsätzliche Diskussion über das Für und Wider von 1 €-Stellen.

3. Vorstellung der Umgestaltungspläne des Spielplatzes Tondernstraße

Herr Söngen erläuterte die geplanten Maßnahmen. Die Kosten belaufen sich auf 90.000 €.
Es stellte sich heraus, dass es keine Beteiligung der Nutzer gab und auch keine Aussage über die Nutzergruppe gemacht werden kann. Auf dieser Basis kann der Stadtteilrat kein positives Votum für den Umbau abgeben. Er äußerte den Wunsch nach Beteiligung und Bedarfsermittlung, bevor Gelder in den Umbau gesteckt werden. Dem Ortsausschuss werden die Pläne am Montag vorgestellt.

4. Antrag an den Verfügungsfonds - Straßenfest

Herr Fiedler erläuterte die Rahmenbedingungen, die sich in den letzten Jahren verändert haben. Lediglich eine sehr kleine Gruppe von Gewerbetreibenden unterstützt das Fest, Kautionen der Gewerbetreibenden, um ein finanzielles Risiko für das Stadtteilbüro zu minimieren, werden kaum noch gestellt. Aus diesem Grunde macht Herr Fiedler darauf aufmerksam, dass, unabhängig von diesem Antrag, ein weiterer Antrag zur Absicherung im August folgen kann.
Der Antrag über 800.- € für das Dithmarscher Straßenfest wurde einstimmig, ohne Enthaltung, angenommen.

Auf Nachfrage von Herrn Söngen bestätigte Herr Fiedler, dass das Stadtteilbüro durch die beiden Feste und die Zusatzangebote, wie der Beach-Club, das public viewing der WM-Fußballspiele sowie weiterer Veranstaltungen zur Zeit an seinen Grenzen angelangt ist.

5. Verschiedenes und Mitteilungen

Das Lokal "Prima" am Alten Teichweg hat nach kurzer Zeit mit einem neuen Pächter bereits wieder geschlossen. Das Stadtteilbüro wird mit der SAGA diesbezüglich Kontakt aufnehmen.

Der Umbau des Schwimmbadgeländes stagniert gerade. Herr Fiedler wird sich bei Bäderland nach den Gründen erkundigen.

Zum Haus der Jugend gibt es noch keine neuen Aussagen. Am 21. tagt wieder der Jugendhilfeausschuss.

Der Schach-Platz in der Nähe der Bonhoeffer-Kirche ist verwahrlost. Eine Reaktivierung müsste von Interessierten selbst organisiert werden. Ein Artikel im Backstein und im Wochenblatt könnte interessierte Schachspieler darauf aufmerksam machen.

Die Räumlichkeiten der ehemaligen Bücherhalle sollen vermietet sein.

Die Frage, ob auf dem ehemaligen Marktgelände Maßnahmen geplant sind, wurde verneint.

Die Juli-Sitzung fällt wegen der Sommerferien aus, der Stadtteilrat trifft sich im August wieder.

6. Inhalt der Umlaufmappe

* Schreiben der Senatskanzlei v.1.6.06
* Schreiben des STB an die Senatorin Schnieber-Jastram v. 25.4.06
* Antwortschreiben der Senatorin v. 30.05.06
* Artikel "Die Bankrott-Erklärung", Hinz & Kunzt 159/Mai 2006
* Stadtteilzeitung "Der 200. lachende Drache"

Die nächste Sitzung findet am 8. August 2006 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Vorsitz: Kerstin Zacher &
Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 21.20 Uhr