Protokoll Stadtteilrat vom 01.06.2021

Die Tagesordnung der 313. Sitzung (Video-Konferenz) sah wie folgt aus:

TOP 0. Bürger*innensprechstunde

Es wird die Frage gestellt, ob die Errichtung einer neuen Sporthalle am Sportplatz Vogesenstraße dem Stadtteilrat bekannt gegeben wurde. Es sollen hierfür 4 Bäume, die 2014 erst gepflanzt wurden, entfernt werden, ebenso eine Buchenhecke. Gibt es dafür einen Ausgleich im Stadtteil?
Jürgen Fiedler wird sich um entsprechende Informationen kümmern.
Im Grünzug an der Seite Dulsberg Nord sind Hecken beschädigt worden. Es wird nach einer Aufforstung an dieser Stelle gefragt.

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 04.05.2021

Von einer Person gibt es Kritik, dass die Stellungnahme der BIG in der TÖP-Verschickung kontrovers diskutiert worden sei, was im Protokoll nicht erwähnt wurde. Hieran kann sich jedoch auf Nachfrage von Jürgen Fiedler in die Runde keiner weiter erinnern.
Das Protokoll wurde ohne Änderungen verabschiedet

TOP 2. Vorstellung des neuen Klimaschutzteams des Bezirksamtes HH-Nord (Frau Solveig S., Frau Gabriele H.)

Frau Solveig S. und Frau Gabriele H. erklären die Themen und Handlungsfelder des neuen Klimaschutzteams, das seit Februar mit 5,5 Personalstellen im BA Nord arbeitet. Frau S., zuständig für ein integriertes Klimaschutzkonzept für HH-Nord, erklärt den Hamburger Klimaplan. Schwerpunkte hierbei sind Gebäudeeffizienz durch Wärmedämmung und Mobilitätswende sowie Wirtschaft und Klimaanpassung. Nähere Ausführungen siehe Folien im Anhang. Als Ziel für die Fertigstellung ist August/September 2022 geplant.

Die vor kurzem gegründete Grün-Baum-Klima-Gruppe und die Urban-Gardening-Gruppe begrüßen das neue Klimaschutzteam und freuen sich über Unterstützung z. B. bei dem Vorhaben, die Genossenschaften in die Begrünung des Stadtteils mit einzubeziehen oder bei Auseinandersetzungen mit dem Denkmalschutzamt. Kerstin Zacher stellt die Frage nach einer / einem Ansprechparnter*in beim Bezirk für Fragen rund um das Thema Grün im Stadtteil. Frau H. wird einen Kontakt hierfür ermitteln.

Frau H., zuständig für Klimaschutzmanagement für Stadtentwicklung, stellt ein "Nachbarschaftsstraßen-Konzept" aus Berlin vor, wobei einige nicht zu stark befahrenen Straßen temporär (z.B. für einen Tag am Wochenende) in Spielstraßen umgewandelt werden. Diese Aktionen sollen nicht als Stadtteilfest gedacht sein, sondern als Möglichkeit für unmittelbare Anwohner, ihre Straße vorübergehend anders zu nutzen und nachbarschaftlich zu erleben (z.B. gemeinsam Musik machen, Spiele, Skateboard fahren …). Hierfür wären einige Personen zum Auf- und Abbau der Straßenschilder sowie als Lotsen für die Absperrungen erforderlich.

Es gab eine Diskussion darüber, ob und wo Aktionen dieser Art im Stadtteil möglich wären. Herr Sacharow stellt fest, dass in der STVO eine temporäre Spielstraße nicht vorgesehen sei und von daher mit Unterstützung der Polizei für dieses Vorhaben nicht zu rechnen sei. Die Polizei stünde lediglich für größere Veranstaltungen wie das Dithmarscher Straßenfest zur Verfügung.

Es gab den Vorschlag, eine solche Aktion mit dem geplanten Mitmachzirkus auf dem Schulgelände Alter Teichweg zu verbinden. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass die Kapazitäten des Stadtteilbüros durch das Sommerprogramm ausgereizt seien und deswegen frühestens eine Aktivität im Herbst denkbar wäre.

TOP 3. Standorte für neue Sitzbänke im Stadtteil

Es gab folgende Vorschläge (17 Abstimmende):

(1) Straßburger Platz / Stimmen: 10
(2) Krausestraße zwischen Friedrichsberg und Dehnhaide (Ecke Lauenburger Str.) / Stimmen: 10
(3) Vor EDEKA / Stimmen: 15
(4) Dithmarscher Straße/ Probsteier Straße / Stimmen: 10
(5) Dithmarscher Straße – Grünfläche vor KIK / Stimmen: 15
(6) Dithmarscher Straße – an der Bushaltestelle / Stimmen: 10
(7) U-Bahn Straßburger Straße – vor dem Ärztehaus / Stimmen: 6
(8) U-Bahn Alter Teichweg / Stimmen: 7
(9) Grünzug / Stimmen: 4

Es gab eine Diskussion darüber, ob es sinnvoll ist, weiter Bänke an Orten aufzustellen, wo es bereits Probleme mit Dealern oder lautstarken Belästigungen durch alkoholisierte Personen gibt.

Helmut K. gibt zu bedenken, dass die Bänke lt. Frau A. nicht für die Grünzüge gedacht seien, sondern für Straßen.

Die anschließende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:
(Siehe Stimmenanzahl hinter den vorgeschlagenen Plätzen).

TOP 4. Anträge an den Verfügungsfonds
Auskoffern von Blumenkübeln

10 Betonringe sollen neu begärtnert werden sowie eine Baumscheibe auf dem Straßburger Platz.
Ergebnis: 17/0/1

Mitmach-Sommer-Zirkus:

Für Kinder gemeinsam mit dem Zirkus Zaretti auf dem Schulgelände der Stadtteilschule Alter Teichweg.
Ergebnis: 18/0/0

TOP 5. Aktuelles aus dem Stadtteil
U-Bahn-Umbenennungsumfrage auf "Dulsberg eine Klinkerliebe"

Die Bemerkungen hierzu auf dem Facebook-Portal sind unterschiedlich, tlw. abwegig, tlw. zustimmend.

Sachstand Markt

Ulrike M. berichtet, dass der Verband der Schausteller und Marktbeschicker Unterstützung angekündigt hat und Tipps gibt. So gibt es beim Bezirksamt eine Bewerber-Liste, die oft ignoriert werde. Außerdem existiert eine Zeitung des Verbandes, in der man Anzeigen schalten könnte. Man denkt darüber nach, Werbeflyer zu drucken und evtl. zum Start, wenn neue Marktbeschicker gefunden wurden, ein kleines Fest zu machen.
Es kam der Tipp, die Wirtschaftsbehörde mit einzubeziehen und Gastrostände an Markttagen dazu zu holen.

Lokales Gesundheitszentrum

Keiner der Ärtze*innen hat reagiert. Die Einbeziehung der KV ist wichtig. Frau N., die SozialDezernentin ist mit dem zuständigen Amt der Sozialbehörde im Gespräch. Die Förderrichtlinie soll verändert werden. Jan Ole W. (SPD) als Mitglied im Sozialausschuss in HH-Nord versichert, dass auch die Politik an dem Thema dranbleibt.

TOP 6. Bericht aus dem Netzwerk Hamburger Stadtteilbeiräte

Verschoben auf die nächste Sitzung

TOP 7. Aktuelles aus der RISE-Programmförderung

Verschoben auf die nächste Sitzung. Martin H. fragt nach einem Resümee.

TOP 8. Aktuelles aus der RISE-Programmförderung

Verschoben auf die nächste Sitzung. Martin H. fragt nach einem Resümee.

TOP 9. Sonstiges

H. bietet Hilfe an bei der Übersetzung eines Satzes in arabische Sprache für ein Plakat zur Gesundheitsumfrage im Rahmen des Lokalen Gesundheitszentrums. Hier hat sich ein Fehler eingeschlichen.