Protokoll Stadtteilrat vom 08.05.2007

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.04.07
2. Besichtigung des Spielhauses und der Spieliothek sowie Vorstellung des Konzeptes
3. Anträge an den Verfügungsfonds / an die Frank-Gelder
- Stadtteilfest
- Beach-Club
- Leinwand Gesamtschule ATW
4. Verschiedenes und Mitteilungen
- Aktueller Stand zum Sportpark Dulsberg
5. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Frau Knuth fasste die Antwort der Polizei zur Bürgerbeschwerde bzgl. des zu schnellen Fahrens in der Lothringer Straße zusammen. Es wurden an 2 Werktagen unter Einbeziehung der Verkehrsspitzenzeiten Messungen des Geschwindigkeits-niveaus und Verkehrszählungen vorgenommen. Diese Messungen haben keine Auffälligkeiten gezeigt. Der Vorschlag, die Einbahnstraßenregelung zu ändern, würde Maßnahmen erfordern, die letztendlich eine höhere Belastung für die Anwohner bedeuten würde.
Wegen der fehlenden Bänke stehet eine Antwort von der Tiefbauabteilung noch aus.
Herr Fiedler hat sich die öffentliche Toiletten auf dem Straßburger Platz angeschaut und konnte keine auffälligen Verschmutzungen feststellen.
Bezüglich des Befahrens des Straßburger Platzes hat sich bereits auch der Ortsausschuss mit dem Problem befasst. Frau Hanusch berichtete, dass dort entsprechende Schilder aufgestellt werden.
Herr Schulz hat dem Stadtteilbüro ein Foto zugesandt, dass seine Beschwerde vom letzten Mal verdeutlicht. Es handelt sich um die Absperrung und fehlerhafte Beschilderung am Alten Teichweg bei der Baustelle des Sportparks.
Es gab eine weitere Beschwerde bezüglich der Bänke auf dem Straßburger Platz. In diesem Zusammenhang wies Frau Knuth darauf hin, dass der Stadtteilrat die Situation auf dem Platz nach dem Umbau sowieso bewerten wollte, da ja 5 Bänke nicht mehr aufgestellt wurden. Der Stadtteilrat wird sich auf einer seiner nächsten Sitzungen damit beschäftigen.
Herr Fiedler berichtete von einem Hinweis eines Bewohners, dass auf einem Grundstück in der Krausestraße Schutt abgeladen wurde. Es stellte sich heraus, dass es dort zu Unregelmäßigkeiten kam und die entsprechenden Behörden nun tätig sind.

1. Genehmigung des Protokolls vom 10.04.07

Genehmigt.

2. Besichtigung des Spielhauses und der Spieliothek sowie Vorstellung des Konzeptes

Die neuen Mitarbeiterinnen, Frau Zehms und Frau Reifegerste, stellten ihre Arbeit im Spielhaus vor. Das Spielhaus hat an 3 Tagen vormittags und an 4 Tagen nachmittags geöffnet. Zu den regelmäßigen Angeboten für die 0-6 jährigen im Vormittagsbereich gehören Singen, Basteln, Turnen etc., Schwerpunkte sind Musik und Bewegung, Sprachförderung sowie ein Elterncafé. Vormittags bis zum Alter von 3 Jahren und nachmittags bis 4 Jahren müssen die Eltern die Kinder begleiten. Nachmittags können Kinder ab 5 Jahren alleine kommen (bis 14 Jahre). Angeboten wird eine Fußballgruppe, Kochgruppe, eine Kreativwerkstatt, Tischtennis, Basteln u.v.m. Die Zahl der Stammbesucher im Vormittagsbereich beläuft sich auf 25, nachmittags auf ca. 50. Einige kommen jeden Tag, andere hingegen nur an einzelnen Tagen. Das Konzept, welches unter einer anderen Kollegin erstellt wurde, wird im nächsten Jahr nach der Testphase überarbeitet. Mürsel Dogan bot an, den Flyer, der gerade erstellt wird, in andere Sprachen übersetzen zu lassen. Nach der Vorstellung der Arbeit wurden die Räumlichkeiten besichtigt inklusive Spieliothek.
Die Spieliothek besteht, wie das Spielhaus, 31 Jahre, was bei einem Sommerfest am 7.7. gefeiert wird. Es ist ein eingetragener Verein, der am Anfang nur mit Ehrenamtlichen arbeitete, jetzt aber auch Honorarkräfte beschäftigt. An 3,5 Stunden in der Woche (Samstag und Mittwoch Nachmittag) können Spiele von Personen bis 18 Jahre ausgeliehen oder vor Ort gespielt werden. Es gibt 1100 Spiele, jedes Jahr werden ca. 800 € für neue Spiele ausgegeben. Die Präsenz auf Festen hat neue Mitglieder gebracht. Die Stadtteilratsmitglieder schlugen vor, gezielt in die Kindereinrichtungen zu gehen und das Angebot vorzustellen.

3. Anträge an den Verfügungsfonds / an die Frank-Gelder
Stadtteilfest

Der Antrag i.H.v. 500,- € wurde einstimmig ohne Enthaltung angenommen.

Beach-Club

Für den Beach-Club wurden 2000,- € beantragt. Herr Fiedler berichtete nochmals über die Rahmenbedingungen, die mit der Polizei, Beteiligten und dem Verbraucherschutzamt vereinbart wurden. Die SAGA würde wieder eine Gage übernehmen sowie Liegestühle zur Verfügung stellen. Im letzten Jahr sind Künstler ohne Gage aufgetreten. Es wurde bereits Kontakt mit der Jugendmusikschule aufgenommen, dort besteht Interesse, mit Bands aufzutreten. Im letzten Jahr gab es 2 örtliche Sponsoren. Bauchschmerzen bereitete den Mitgliedern die Höhe des Antrages, der 40% des gesamten Verfügungsfonds ausmacht. Nach einer Diskussion befanden die Anwesenden, dass der Vorteil für den Stadtteil überwiegt und befürworteten den Antrag mit 3 Enthaltungen.

Leinwand Gesamtschule ATW

Die Schule hatte den Antrag an die Sondermittel gestellt. Da diese automatisch in einen Frank-Antrag umgewandelt werden, kam er nun zurück mit der Bitte, über ihn zu beschließen, bevor die Haushaltsabteilung der Bezirksversammlung darüber entscheidet. Die Mitglieder zeigten sich verwundert, dass die Schule keine Gelder für den Austausch der abgängigen Leinwand hat und sich der Betrag auf eine Kostenschätzung bezieht. Der Stadtteilrat sieht einen Informationsbedarf, den keiner der Anwesenden leisten kann. Im einzelnen handelt es sich um die Frage, warum die Schule die Leinwand nicht aus ihrem Budget finanzieren kann, ob die Schulbehörde die Kosten nicht übernehmen kann, ob Kostenvoranschläge vorliegen und wie das Nutzungsverhältnis Schule – Stadtteil ist. Herr Kräntzer wird die Fragen an die Schulleitung weiterleiten und sich für die nächste Sitzung briefen lassen.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

Aktueller Stand zum Sportpark Dulsberg
Die 3 Meter breite Breitwellenrutsche wird nun gebaut. Die noch fehlenden Mittel wurden von der Bezirksversammlung bewilligt, Frank-Mittel gehen mit max. 15.000 € ein. Bäderland hat den Bauauftrag erteilt. Die Eröffnung wird in der Badesaison 2008 sein, das Richtfest voraussichtlich in der 22. KW, die Übergabe der Beach-Volleyball-Hallen im Oktober diesen Jahres. Es wurde der Wunsch einer Baustellenbegehung geäußert und die Idee formuliert, dies vor der Sitzung am 10. Juli zu tun.

Am 12. Juni wird es einen Protestmarsch gegen die Güterumgehungsbahn vom S-Bahnhof Friedrichsberg und S-Bahnhof Alte Wöhr (jeweils 17.00 Uhr) zum Barmbeker Bahnhof geben, wo um 18 Uhr eine Abschlusskundgebung stattfindet, sofern dies durch die Polizei genehmigt wird. Um 19.30 Uhr findet dann die Stadtteilratssitzung statt.

An dem politischen Streitgespräch: wird die CDU nun - wie vom Stadtteilrat gewünscht - nur mit einer Person, nämlich Frau Hochheim teilnehmen. Als Termin wurde der 20. September vereinbart. Der Stadtteilrat muss sich auf seiner Juli-Sitzung über den Rahmen und die Modalitäten des Gespräches verständigen (Ort, externe Moderation etc.).

5. Inhalt der Umlaufmappe

Antwortschreiben der Polizei zur Lothringer Straße
Foto vom Radweg/Fußweg auf Höhe der Baustelle im Alten Teichweg

Die nächste Sitzung findet am 12. Juni 2007 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Straße 15, statt.

Vorsitz: Kerstin Zacher & Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 21.30 Uhr