Protokoll Stadtteilrat vom 10.04.2007

Der Tagesordnungspunkt 3 wurde vorgezogen, so dass die Tagesordnung wie folgt aussah:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 20.03.07
3. Aktueller Stand zum Sportpark Dulsberg
2. Wahl der Vorsitzenden
4. Verschiedenes und Mitteilungen
Bericht vom Treffen bzgl. Aktivitäten auf dem Straßburger Platz
Güterumgehungsbahn
5. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Herr Schulz wies darauf hin, dass am Alten Teichweg in Höhe des Sportparks aufgrund von Bauarbeiten auf dem Fußweg ein Schild aufgestellt wurde, welches für Fußgänger und Radfahrer gilt. Auf dem Alten Teichweg gibt es keinen offiziellen Radweg, es wird auf der Straße gefahren. Das Schild steht nicht gerade und bei Wind kippt es um.

Eine Anwohnerin gab schriftlich eine Beschwerde über den Zustand der öffentlichen Toilette auf dem Straßburger Platz ab sowie über das Befahren des Platzes und des Parkens auf selbigem.

1. Genehmigung des Protokolls vom 20.03.07

Genehmigt.

2. Aktueller Stand zum Sportpark Dulsberg

Der TOP wurde vorgezogen, da Frau Gümbel (GAL HH-Nord) extra kam um sich ein Stimmungsbild zu machen. Aufgrund des Bauzeitenplans muss nun schnellstens eine Entscheidung über die Restfinanzierung der Rutsche fallen. Von den Gesamtkosten i.H.v. 150.000 € werden 90.000 € durch die Umwidmung von Geldern, die für die Skateranlage in Dulsberg eingeplant waren, übernommen. Die Frage war, in welchem Umfang zur Finanzierung der Deckungslücke von 60.000 € FRANK-Gelder genutzt werden könnten. Die Mitglieder waren sich einig, das der Stadtteil mit den 90.000 € schon viel für die Finanzierung beigetragen hat und dass die Frank-Gelder gerade für kleinere Projekte sehr wichtig seien. Die Bandbreite der Meinungen ging von einer generellen Ablehnung von weiteren Mitteln aus dem Stadtteilbestand bis hin zur Position, eine gewisse Summe dazu nochmals bereitzustellen.
Da ein Großteil der Nutzer aus Wandsbek kommt, sollte auch dort versucht werden, Gelder zu akquirieren, ebenso über Sponsoren und beispielsweise über den Sportausschuss der Bürgerschaft. Frau Gümbel betonte ausdrücklich, dass das Abgreifen der Frankgelder keinen negativen Einfluss auf die zukünftige Existenz des Verfügungsfonds hätte, da man diesen auch aus Sondermitteln speisen könnte. Die Mitglieder einigten sich einstimmig ohne Enthaltung auf folgenden Beschluss:
Der Stadtteilrat Dulsberg würde es sehr begrüßen, wenn die Fraktionen der Bezirksversammlung eine politische Entscheidung für die Rutsche treffen würden und würde dies dahingehend unterstützen wollen, im Falle einer Finanzierungslücke bis zu 10.000 € aus den Frank-Geldern zur Verfügung zu stellen.

3. Wahl der Vorsitzenden

Jürgen Fiedler übernahm die Moderation und dankte Kerstin Zacher und Thorsten Szallies für ihre hoch engagierte Arbeit, in der das Wohl des Stadtteils und der Konsens der Akteure im Mittelpunkt steht. Beide wären bereit, den Vorsitz für die nächste Periode zu übernehmen. Das es keine weiteren Kandidaten gab und niemand auf eine getrennte oder geheime Wahl bestand, wurden beide gemeinsam einstimmig mit 2 Enthaltungen wiedergewählt. Herr Fiedler gratulierte zur Wahl.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

Bericht vom Treffen bzgl. Aktivitäten auf dem Straßburger Platz
Es waren 8 Personen aus unterschiedlichsten Bereichen anwesend, die verschiedenste Ideen wie eine Künstlerausstellung, Gottesdienst/Gospelkonzert, Erntedankfest, historische Stellwände etc. einbrachten. Das nächste Treffen, zu dem auch Britta Pläschke, Birgit Schwarz, Ingo Warnck und Mike Schulze geladen werden wollen, findet statt, wenn es konkret wird. Zum Thema Beachclub sagte Herr Fiedler, dass im letzten Jahr 3.000 € aus Frankmitteln finanziert wurden. Die fixen Kosten des Clubs belaufen sich auf ca. 1.600 €, die sich in diesem Jahr selbst tragen müssten. Auf der nächsten Sitzung wird ein Antrag gestellt werden, jedoch ist zu bedenken, dass im letzten Jahr nur ein Gewerbetreibender involviert war und es auch dieses Jahr nicht so aussieht, als ob andere Gastronomen des Platzes mitmachen würden. Die SAGA würde Liegestühle und eine Veranstaltung sponsern. Herr Böttger brachte die Idee ein, den Beachclub an anderer Stelle aufzubauen, wo es eventuell eine größere Beteiligung gäbe, z.B. am unteren Ende der Dithmarscher Straße.

Güterumgehungsbahn

Es hat sich ein Verein "Lärmschutz für Barmbek und Dulsberg e.V." gegründet, auch in Wandsbek soll eine Initiative gegründet werden. Auch die AG Vermieter beschäftigte sich auf ihrer letzten Sitzung mit dem Thema. Am 24.4. wird es dazu eine Infoveranstaltung in der Krausestraße 34A-C ab 18 Uhr geben. Infos unter www.laerm-barmbek.de.

Herr Yaman berichtete, dass er ab 15.05.07 in das Jugendamt in die Kümmellstraße wechselt. Zur Maisitzung wird er nochmals erscheinen, das Ferienspektakel wird er ebenfalls mitmachen. Die Leitung des Hauses der Jugend wird seine Kollegin Zübeyde Uzunkol übernehmen. Die Anwesenden bedauerten sein Ausscheiden und wünschten ihm Glück für die Zukunft.

Zum Streitgespräch mit den Parteien der 3 Fraktionen berichtete Herr Fiedler, dass er nun nach langer Zeit mit den Vertretern der CDU sprechen konnte. Diese würden jedoch nur zu zweit (Frau Hochheim und Herr Grapengeter) erscheinen, was den Rahmen sprengen würde. Nun soll das Gespräch dann doch, wie ursprünglich geplant, im kleinen Rahmen stattfinden.

Die nächste Sitzung findet im Spielhaus Dulsberg statt!!!

5. Inhalt der Umlaufmappe

Schreiben der BSU zur Wegebeleuchtung im Grünzug Dulsberg

Vorsitz: Kerstin Zacher und Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 21.15 Uhr