Beginn der Sitzung: 19.35 Uhr
Die Tagesordnung wurde um Punkt 2.1. erweitert.
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung der Protokolle v. 11.07.00 und 25.07.11
2. Frank-Gelder: Umgang mit dem Mieterselbsthilfefonds
2.1. Anmeldung der Steb-Gelder
3. Sehen der TV-Aufzeichnung über Dulsberg
4. Image-Kampagne – weiteres Vorgehen
5. Freibad Dulsberg - Sachstand
6. Mitteilungen
7. Verschiedenes
7.1. Bewertung der Jubiläumsfeier
8. Inhalt der Umlaufmappe
Frau Ritter berichtete vorab, dass der Programmbeirat beschlossen hat, den Kulturtreff Dulsberg in Kulturhof Dulsberg umzubenennen. Der Rat nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
0. Bürgersprechstunde
Frau Christiansen und Frau Klingforth erschienen auf Einladung des Rates und sprachen, wie schon auf der 100.sten Sitzung angekündigt, nochmals das Thema Soziale Erhaltungsverordnung an.
Zum einen äußerten sie ihren Unmut darüber, dass der Rat auf einer Sitzung, die in den Schulferien lag, darüber verhandelt hat, zum anderen baten Sie um Erläuterung, warum der Rat sich gegen Einführung der Verordnung ausgesprochen hat.
Gründe, die für die Ablehnung sprachen sind: gewünschte Modernisierungen in Dulsberg verdrängen keine Mieter, aber Familien werden aus dem Stadtteil gedrängt, da kein familiengerechter Wohnraum zur Verfügung steht, und eine Soziale Erhaltungsverordnung würde Grundrißveränderungen erschweren bzw. unmöglich machen.
Da 80% der Wohnungen in städtischer- bzw. Genossenschaftlicher Hand sind, ist das Risiko von Umwandlungen relativ gering. Weiterhin hat sich der Rat die Möglichkleit offengelassen, seine Entscheidung zu überprüfen und, wenn nötig, zu revidieren.
Der Rat sieht zur Zeit keinen Handlungsbedarf, wird aber nach einem Jahr die Kriterien überprüfen. Diese Entscheidung wurde mit 3 Enthaltungen angenommen.
Herr Körber berichtete, dass die Post die Schließung wegen Umbaus um einige Tage nach hinten verlegt hat. Dies ist hauptsächlich auf das Engagement einer Bewohnerin zurückzuführen. Nach dem Umbau bleiben alle Leistungen erhalten, allerdings kommen zusätzliche Angebote von Mc Paper hinzu, was vom Stadtteilrat aufgrund der Konkurrenz zum hiesigen Gewerbe nicht gewünscht wird.
Der Parkstreifen in der Straßburger Straße (zwischen Dithmarscher Str. und Krausestraße) weist Schlaglöcher auf.
1.Genehmigung der Protokolle v. 11.07.00 und 25.07.11
Im Protokoll vom 25.7. muß es beim Punkt Soziale Erhaltungsverordnung heißen:
...Der Stadtteilrat lehnt das Instrument Soziale Erhaltungsverordnung für Dulsberg zum jetzigen Zeitpunkt ab,...
2.Frank-Gelder: Umgang mit dem Mieterselbsthilfefonds
1997 wurden 10 TDM für einen Mieterselbsthilfefonds bewilligt, der 1999 auslief. Der Stadtteilrat bat damals um eine Fristverlängerung um ein Jahr, welche gewährt wurde. Es wurden lediglich DM 123,72 abgefordert, so dass der Rest nun zurückfließt.
Auch die für den Mieterverein bewilligten 30 TDM für Mitgliedschaften und Prozeßkostenhilfe wurden nicht im vollen Umfang benötigt. Der Rat wird sich auf der November-Sitzung mit diesem Thema befassen, wenn Zahlen vorliegen, um ggf. wieder Gelder zu beantragen.
2.1. Anmeldung der Steb-Gelder
Herr Söngen verteilte eine Übersicht über die Projektanmeldungen für das Haushaltsjahr 2001. Die Projekte 1-14 waren bereits auf der Liste des letzten Jahres aufgeführt, neu ist der Pkt. Verfügungsfonds und Umsetzung von Maßnahmen nach den Gutachten zum Grünzug. Es kam der Einwand, dass Planungskosten für den Straßburger Platz nicht ausreichen, will man etwas umsetzen. Dieser Betrag sollte erhöht werden, ansonsten wurde die Anmeldung angenommen.
3. Sehen der TV-Aufzeichnung über Dulsberg
Es wurde Unmut darüber laut, dass die wenigsten von der Sendung wußten und dass einige Personen/Themen nicht behandelt wurden. Herr Fiedler gab ein Versäumnis des Stadtteilbüros zu, machte jedoch deutlich, dass die Themenauswahl ganz allein beim NDR lag und das Stadtteilbüro lediglich Ansprechpartner/Kontaktpersonen vorgeschlagen hat. Der genaue Zeitpunkt der Aufnahmen war dem Stadtteilbüro auch erst seit Montag bekannt. Es wurde vorgeschlagen, zukünftig eine Telefonkette (lt. der Mitgliederliste) als Informationsweitergabe zu nutzen.
4. Image-Kampagne – weiteres Vorgehen
Die AG Image hat sich nach der September-Sitzung noch nicht getroffen, um Vorschläge zum weiteren Vorgehen zu erarbeiten. Prospekte und Aufkleber können beim Stadtteilbüro abgeholt werden, dem nächsten Backstein liegt ein Aufkleber bei. Das Logo ist als Datei im Stadtteilbüro erhältlich, auch in schwarz/weiß. Es kam der Vorschlag, einen Stand bei einer Veranstaltung in der Schule zu machen.
5. Freibad Dulsberg – Sachstand
Herr Nebel hatte Kontakt mit Herrn Baumgarten von der Umweltbehörde. Sollte die Planung nicht durchgeführt werden, so sieht die Freibad-Ini nur die Möglichkeit, in die Stadtteilöffentlichkeit zu gehen. Zum jetzigen Zeitpunkt sollen die Gespräche jedoch auf der bezirklichen Ebene laufen. Im heutigen Interview auf 90,3 wurde etwas über eine mögliche Schließung des Olympiastützpunktes gesagt, vielleicht will Bäderland erst einmal abwarten, was passiert – so eine Mutmaßung.
6. Mitteilungen
Herr Körber berichtete, dass der Haushaltsausschuß die Entscheidung über den Kindergarten-Antrag vertagt hat. Er wurde jedoch am 4.10. eingebracht und auf der nächsten Sitzung wird darüber abgestimmt.
Zum Thema “Umbau Straßburger Platz” gibt es zwei Radiosendungen im Offenen Kanal (96,0 MHz) am 12.10 und 19.10., jeweils um 17 Uhr.
Straßensozialarbeit – Stellenbesetzung: beide Stellen werden spätestens zum 1.1.01 besetzt, es gibt bereits Kandidaten.
Herr Yaman berichtete, dass das Haus der Jugend Stephanstraße bereits entkommunalisiert wurde. Durch eine Schwangerschaft verschlechtert sich die personelle Situation im HdJ Alter Teichweg weiter.
Ab 5.3.01 bietet die VHS einen Kochkurs für Kinder in Dulsberg an.
Die Mietpreise für den Kulturtreff wurden herabgesetzt, die aktuelle Preisliste gibt es als Anhang zum Protokoll.
Anträge:
Die Redaktionsgruppe des Backsteins brachte einen Antrag über 7.000,- DM für den Verfügungsfonds ein zur Sicherung des Fortbestandes. Nach einer Diskussion über ein Konzept, Werbekunden u.ä., wurde sich darauf geeinigt, Ideen zur Förderung der Stadtteilzeitung auf der nächsten Sitzung einzubringen. Dem Antrag wurde einstimmig stattgegeben.
Vor einigen Jahren wurde über die Frank-Mittel ein Stadtteilbus finanziert, der bei der Straßensozialarbeit angesiedelt war. Dieser Bus soll nun beim TSV Wandsetal angesiedelt werden, Träger des Spielcontainers. Nun muß einer Umwidmung der Restmittel zugestimmt werden. Der Haushaltsausschuß hat dies auf der Tagesordnung. Sofern eine Nutzung für den Stadtteil geregelt wird (Herr Fiedler macht eine Vorlage), stimmt der Rat der Umwidmung einstimmig zu.
Bei Mook-Wat-PC wurde eingebrochen, der Schaden beläuft sich auf 60 TDM. Der Antrag lautet auf ca. 8.000,- DM (Restmittel des Verfügungsfonds) für eine Alarmanlage. Es wurde die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer Alarmanlage aufgeworfen und ob einbruchhemmende Maßnahmen (z.B. Gitter) nicht angebrachter wären. Aufgrund der Kurzfristigkeit liegen keine Kostenvoranschläge vor. Es soll sich erkundigt werden, ob es noch andere finanzielle Hilfen (z.B. Steb) gibt – der Antrag wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
7. Verschiedenes
Frau Knuth machte auf die in der Umlaufmappe erwähnte Konferenz “Aktivierende Politik im Quartier – Chancen und Risiken des Dritten Sektors” aufmerksam.
Herr Körber wurde nach dem Ziel seines Briefes an Herrn Frommann (s. Umlaufmappe) befragt. Er soll als Hinweis auf die Problematik dienen.
Frau Knuth machte auf den großen Laternenumzug am 1. November aufmerksam. Treffpunkt ist um 18.00 Uhr auf dem Schulhof der Gesamtschule Alter Teichweg. Danach geht es zum Straßburger Platz mit Spielmannszug und Sambagruppe. Veranstalter ist das Stadtteilbüro Dulsberg in Zusammenarbeit mit den hiesigen Kinderbetreuungseinrichtungen.
7.1 Bewertung der Jubiläumsfeier
Die Feier wurde von allen positiv bewertet.
8. Inhalt der Umlaufmappe
-Einladung zur Konferenz “Aktivierende Politik im Quartier – Chancen und Risiken des Dritten Sektors”
-Schreiben von Martin Körber an Herrn Frommann bzgl. Probleme mit Jugendlichen
-Schreiben an den Haushaltsausschuß wegen dem Frank-Antrag des Kindergartens der Kirchengemeinde Dulsberg
Vorsitz: Verena Blix & Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende der Sitzung: 22.30 Uhr
Ergebnisse der Abstimmung über 2 Anträge an den Verfügungsfonds vom 12.09.00:
1. Antrag Autogenes Training für Schülerinnen und Schüler 2000 i.H.v. 690,- DM: angenommen mit einer Enthaltung.
2. Antrag Soziale Hilfe Straßburger Platz i.H.v. DM 7.600,-: einstimmig angenommen ohne Enthaltung.
Die Tagesordnung wurde um Punkt 2.1. erweitert.
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung der Protokolle v. 11.07.00 und 25.07.11
2. Frank-Gelder: Umgang mit dem Mieterselbsthilfefonds
2.1. Anmeldung der Steb-Gelder
3. Sehen der TV-Aufzeichnung über Dulsberg
4. Image-Kampagne – weiteres Vorgehen
5. Freibad Dulsberg - Sachstand
6. Mitteilungen
7. Verschiedenes
7.1. Bewertung der Jubiläumsfeier
8. Inhalt der Umlaufmappe
Frau Ritter berichtete vorab, dass der Programmbeirat beschlossen hat, den Kulturtreff Dulsberg in Kulturhof Dulsberg umzubenennen. Der Rat nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.
0. Bürgersprechstunde
Frau Christiansen und Frau Klingforth erschienen auf Einladung des Rates und sprachen, wie schon auf der 100.sten Sitzung angekündigt, nochmals das Thema Soziale Erhaltungsverordnung an.
Zum einen äußerten sie ihren Unmut darüber, dass der Rat auf einer Sitzung, die in den Schulferien lag, darüber verhandelt hat, zum anderen baten Sie um Erläuterung, warum der Rat sich gegen Einführung der Verordnung ausgesprochen hat.
Gründe, die für die Ablehnung sprachen sind: gewünschte Modernisierungen in Dulsberg verdrängen keine Mieter, aber Familien werden aus dem Stadtteil gedrängt, da kein familiengerechter Wohnraum zur Verfügung steht, und eine Soziale Erhaltungsverordnung würde Grundrißveränderungen erschweren bzw. unmöglich machen.
Da 80% der Wohnungen in städtischer- bzw. Genossenschaftlicher Hand sind, ist das Risiko von Umwandlungen relativ gering. Weiterhin hat sich der Rat die Möglichkleit offengelassen, seine Entscheidung zu überprüfen und, wenn nötig, zu revidieren.
Der Rat sieht zur Zeit keinen Handlungsbedarf, wird aber nach einem Jahr die Kriterien überprüfen. Diese Entscheidung wurde mit 3 Enthaltungen angenommen.
Herr Körber berichtete, dass die Post die Schließung wegen Umbaus um einige Tage nach hinten verlegt hat. Dies ist hauptsächlich auf das Engagement einer Bewohnerin zurückzuführen. Nach dem Umbau bleiben alle Leistungen erhalten, allerdings kommen zusätzliche Angebote von Mc Paper hinzu, was vom Stadtteilrat aufgrund der Konkurrenz zum hiesigen Gewerbe nicht gewünscht wird.
Der Parkstreifen in der Straßburger Straße (zwischen Dithmarscher Str. und Krausestraße) weist Schlaglöcher auf.
1.Genehmigung der Protokolle v. 11.07.00 und 25.07.11
Im Protokoll vom 25.7. muß es beim Punkt Soziale Erhaltungsverordnung heißen:
...Der Stadtteilrat lehnt das Instrument Soziale Erhaltungsverordnung für Dulsberg zum jetzigen Zeitpunkt ab,...
2.Frank-Gelder: Umgang mit dem Mieterselbsthilfefonds
1997 wurden 10 TDM für einen Mieterselbsthilfefonds bewilligt, der 1999 auslief. Der Stadtteilrat bat damals um eine Fristverlängerung um ein Jahr, welche gewährt wurde. Es wurden lediglich DM 123,72 abgefordert, so dass der Rest nun zurückfließt.
Auch die für den Mieterverein bewilligten 30 TDM für Mitgliedschaften und Prozeßkostenhilfe wurden nicht im vollen Umfang benötigt. Der Rat wird sich auf der November-Sitzung mit diesem Thema befassen, wenn Zahlen vorliegen, um ggf. wieder Gelder zu beantragen.
2.1. Anmeldung der Steb-Gelder
Herr Söngen verteilte eine Übersicht über die Projektanmeldungen für das Haushaltsjahr 2001. Die Projekte 1-14 waren bereits auf der Liste des letzten Jahres aufgeführt, neu ist der Pkt. Verfügungsfonds und Umsetzung von Maßnahmen nach den Gutachten zum Grünzug. Es kam der Einwand, dass Planungskosten für den Straßburger Platz nicht ausreichen, will man etwas umsetzen. Dieser Betrag sollte erhöht werden, ansonsten wurde die Anmeldung angenommen.
3. Sehen der TV-Aufzeichnung über Dulsberg
Es wurde Unmut darüber laut, dass die wenigsten von der Sendung wußten und dass einige Personen/Themen nicht behandelt wurden. Herr Fiedler gab ein Versäumnis des Stadtteilbüros zu, machte jedoch deutlich, dass die Themenauswahl ganz allein beim NDR lag und das Stadtteilbüro lediglich Ansprechpartner/Kontaktpersonen vorgeschlagen hat. Der genaue Zeitpunkt der Aufnahmen war dem Stadtteilbüro auch erst seit Montag bekannt. Es wurde vorgeschlagen, zukünftig eine Telefonkette (lt. der Mitgliederliste) als Informationsweitergabe zu nutzen.
4. Image-Kampagne – weiteres Vorgehen
Die AG Image hat sich nach der September-Sitzung noch nicht getroffen, um Vorschläge zum weiteren Vorgehen zu erarbeiten. Prospekte und Aufkleber können beim Stadtteilbüro abgeholt werden, dem nächsten Backstein liegt ein Aufkleber bei. Das Logo ist als Datei im Stadtteilbüro erhältlich, auch in schwarz/weiß. Es kam der Vorschlag, einen Stand bei einer Veranstaltung in der Schule zu machen.
5. Freibad Dulsberg – Sachstand
Herr Nebel hatte Kontakt mit Herrn Baumgarten von der Umweltbehörde. Sollte die Planung nicht durchgeführt werden, so sieht die Freibad-Ini nur die Möglichkeit, in die Stadtteilöffentlichkeit zu gehen. Zum jetzigen Zeitpunkt sollen die Gespräche jedoch auf der bezirklichen Ebene laufen. Im heutigen Interview auf 90,3 wurde etwas über eine mögliche Schließung des Olympiastützpunktes gesagt, vielleicht will Bäderland erst einmal abwarten, was passiert – so eine Mutmaßung.
6. Mitteilungen
Herr Körber berichtete, dass der Haushaltsausschuß die Entscheidung über den Kindergarten-Antrag vertagt hat. Er wurde jedoch am 4.10. eingebracht und auf der nächsten Sitzung wird darüber abgestimmt.
Zum Thema “Umbau Straßburger Platz” gibt es zwei Radiosendungen im Offenen Kanal (96,0 MHz) am 12.10 und 19.10., jeweils um 17 Uhr.
Straßensozialarbeit – Stellenbesetzung: beide Stellen werden spätestens zum 1.1.01 besetzt, es gibt bereits Kandidaten.
Herr Yaman berichtete, dass das Haus der Jugend Stephanstraße bereits entkommunalisiert wurde. Durch eine Schwangerschaft verschlechtert sich die personelle Situation im HdJ Alter Teichweg weiter.
Ab 5.3.01 bietet die VHS einen Kochkurs für Kinder in Dulsberg an.
Die Mietpreise für den Kulturtreff wurden herabgesetzt, die aktuelle Preisliste gibt es als Anhang zum Protokoll.
Anträge:
Die Redaktionsgruppe des Backsteins brachte einen Antrag über 7.000,- DM für den Verfügungsfonds ein zur Sicherung des Fortbestandes. Nach einer Diskussion über ein Konzept, Werbekunden u.ä., wurde sich darauf geeinigt, Ideen zur Förderung der Stadtteilzeitung auf der nächsten Sitzung einzubringen. Dem Antrag wurde einstimmig stattgegeben.
Vor einigen Jahren wurde über die Frank-Mittel ein Stadtteilbus finanziert, der bei der Straßensozialarbeit angesiedelt war. Dieser Bus soll nun beim TSV Wandsetal angesiedelt werden, Träger des Spielcontainers. Nun muß einer Umwidmung der Restmittel zugestimmt werden. Der Haushaltsausschuß hat dies auf der Tagesordnung. Sofern eine Nutzung für den Stadtteil geregelt wird (Herr Fiedler macht eine Vorlage), stimmt der Rat der Umwidmung einstimmig zu.
Bei Mook-Wat-PC wurde eingebrochen, der Schaden beläuft sich auf 60 TDM. Der Antrag lautet auf ca. 8.000,- DM (Restmittel des Verfügungsfonds) für eine Alarmanlage. Es wurde die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer Alarmanlage aufgeworfen und ob einbruchhemmende Maßnahmen (z.B. Gitter) nicht angebrachter wären. Aufgrund der Kurzfristigkeit liegen keine Kostenvoranschläge vor. Es soll sich erkundigt werden, ob es noch andere finanzielle Hilfen (z.B. Steb) gibt – der Antrag wurde auf die nächste Sitzung vertagt.
7. Verschiedenes
Frau Knuth machte auf die in der Umlaufmappe erwähnte Konferenz “Aktivierende Politik im Quartier – Chancen und Risiken des Dritten Sektors” aufmerksam.
Herr Körber wurde nach dem Ziel seines Briefes an Herrn Frommann (s. Umlaufmappe) befragt. Er soll als Hinweis auf die Problematik dienen.
Frau Knuth machte auf den großen Laternenumzug am 1. November aufmerksam. Treffpunkt ist um 18.00 Uhr auf dem Schulhof der Gesamtschule Alter Teichweg. Danach geht es zum Straßburger Platz mit Spielmannszug und Sambagruppe. Veranstalter ist das Stadtteilbüro Dulsberg in Zusammenarbeit mit den hiesigen Kinderbetreuungseinrichtungen.
7.1 Bewertung der Jubiläumsfeier
Die Feier wurde von allen positiv bewertet.
8. Inhalt der Umlaufmappe
-Einladung zur Konferenz “Aktivierende Politik im Quartier – Chancen und Risiken des Dritten Sektors”
-Schreiben von Martin Körber an Herrn Frommann bzgl. Probleme mit Jugendlichen
-Schreiben an den Haushaltsausschuß wegen dem Frank-Antrag des Kindergartens der Kirchengemeinde Dulsberg
Vorsitz: Verena Blix & Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende der Sitzung: 22.30 Uhr
Ergebnisse der Abstimmung über 2 Anträge an den Verfügungsfonds vom 12.09.00:
1. Antrag Autogenes Training für Schülerinnen und Schüler 2000 i.H.v. 690,- DM: angenommen mit einer Enthaltung.
2. Antrag Soziale Hilfe Straßburger Platz i.H.v. DM 7.600,-: einstimmig angenommen ohne Enthaltung.