Protokoll Stadtteilrat vom 10.10.2006

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 12.09.06
2. Situation Spielhaus
3. Rückblick Fachtagung "Groß werden in einem sozial benachteiligten Stadtteil"
4. Informationen zu folgenden Themen:
- Lesecafé
- Sportpark
5. Verschiedenes und Mitteilung
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Außer zum Thema Spielhaus, was unter TOP 2 behandelt wurde, gab es keine Bürgerbeschwerde.

1. Genehmigung des Protokolls vom 12.09.06

Ingo Warnck bat um Streichung der Sätze "Wenn die Neuregelung des Parkens endlich umgesetzt wird, wäre das Problem nicht …………..ist dann verboten." da er dies nicht gesagt hat, sondern um eine Stellungnahme der Polizei gebeten hat.
Das Tiefbauamt setzt die neuen Maßnahmen um, d.h. Entfernung des markierten Radwegstreifens sowie Änderung der Beschilderung. Parken ist auf dem Gehweg weiterhin erlaubt, Parken in zweiter Reihe ist verboten, außer im Bereich der Baumscheiben, dort ist Parken am Bordstein erlaubt.

2. Situation Spielhaus

Frau Schröder teilte dem Stadtteilrat und anwesenden Eltern aus dem Spielhaus mit, dass es einen Personalwechsel zum 4.10. gegeben hat, Frau Kulp und Frau Zehms haben die Stellen getauscht. Da es sich um eine interne Personalentscheidung handelt, kann sie zu den Gründen keine Auskunft geben. Zu dem Vorwurf, der Stadtteil sei sehr kurzfristig informiert worden, sagte Frau Schröder, dass sie diese Entscheidung, als diese offiziell war und die Betroffenen informiert waren, dem Stadtteilbüro am 7. September mitgeteilt hat. Sie betont, dass mit dem Wechsel keine Einsparungen einhergehen. Da Frau Zehms nur eine halbe Stelle inne hat, ist die andere Hälfte ausgeschrieben. Ein neues Konzept wird es nicht geben, ggf. aber Schwerpunktverschiebungen. Eine Diskussion im Stadtteilrat über das Konzept steht noch aus. Da diese Personalentscheidung nicht rückgängig gemacht wird, sprach Frau Schröder die Bitte an die anwesenden NutzerInnen aus, der neuen Kollegin unvoreingenommen entgegenzutreten.
Die anwesenden Eltern bekundeten nochmals ihren Willen nach einer Rückkehr von Frau Kulp ins Spielhaus.
Frau Pläschke stellte heraus, dass es noch vor kurzem im Stadtteilrat auch Kritik von Elternseite an Frau Kulp bzw. dem Spielhaus gegeben habe. Herr Fiedler ergänzte, dass Frau Kulp schon vor Jahren die Kooperation mit den Trägern der Kindereinrichtungen eingestellt habe, was sinnvolle und nötige Abstimmungen unmöglich machte.
Herr Fiedler äußerte außerdem Kritik am Jugendamt, dass es nicht vor dem Personalwechsel seine Entscheidung den Eltern vor Ort mitgeteilt habe. Dies hätte Unruhe vermeiden und der neuen Kollegin einen neutraleren Start ermöglichen können.

Jedes Jahr erhält das Jugendamt nach Darstellung von Frau Schröder die Aufforderungen, Vorschläge für mögliche Sparpotentiale i.H.v. 50.000-60.000 € dem Jugendhilfeausschuss zu unterbreiten. Diese Liste beinhaltet u.a. die Streichung der Honorare aller Spielhäuser im Vormittagsbereich (für die 3-6 jährigen) und des Zuschusses für die Spieliothek i.H.v. 3.700 €. Die Entscheidung, welche Kürzungen vorgenommen worden, ist auf der letzten Jugendhilfeausschusssitzung nicht gefallen. Dennoch ist damit in Kürze zu rechnen.

Dies bedeutet, dass sich der Stadtteilrat, wenn er sich dort noch einmischen will, damit in seiner nächsten Sitzung befassen muß.
Zu den Streichungen von Zuschüssen für die Spieliothek erklärte Frau Hanusch, dass dies das Ende der Spieliothek bedeuten würde. Sie äußerte Kritik daran, dass sie zu den Workshops, bei denen die Streichliste erstellt wurde, nicht geladen war.

Der Stadtteilrat stimmte einstimmig mit einer Enthaltung dafür, sich für den Erhalt der Spieliothek einzusetzen und den Jugendhilfeausschuss aufzufordern, die Streichung der Mittel nicht zu beschließen.

3. Rückblick Fachtagung "Groß werden in einem sozial benachteiligten Stadtteil"

Da die Auswertung der Tagung innerhalb der Vorbereitungsgruppe erst am Donnerstag stattfindet, schlug Herr Fiedler vor, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu verlegen.

4. Informationen zu folgenden Themen

Lesecafé
Der Standort ist in der Gesamtschule im ersten Stock mit separatem Eingang. Es soll Platz für 3.000 Medien geben, die Zielgruppe sind schwerpunktmäßig Kinder und Jugendliche, aber auch Eltern und Erwachsene sollen angesprochen werden. Angeboten werden Bücher, Hörbücher, CD Roms, Nachschlagewerke und Sachbücher, Zeitungen und Zeitschriften, jedoch keine Musik-CD´s, Videos und DVD´s. Eine Ausleihe soll möglich sein. 70 m² stehen zur Verfügung, es soll einen Cafébetrieb geben. Die Bezirksversammlung hat 40.000 € als Zuwendung beschlossen. Mentor wird mit einbezogen, kleine Leseveranstaltungen sollen dort stattfinden.

Sportpark
Es hat ein Treffen bei Bäderland mit den neuen Verantwortlichen gegeben. Erdarbeiten finden gerade statt, der Bescheid für die Hallen wird im Oktober erwartet. Sobald dieser vorliegt, beginnen die Arbeiten. Zum Thema "Rutsche" gibt es noch keine befriedigende Einigung.
Zur Nutzung der Beachvolleyball-Hallen: der Betreiber will dort auch Veranstaltungen durchführen. Bei einer Nutzung über 200 Personen jedoch sind andere bautechnische Auflagen vorgeschrieben. Der Betreiber braucht die Events zur Finanzierung. Es scheint, dass dieses Problem zwischen Betreiber und Bäderland nicht hinlänglich durchgesprochen worden ist.
Gleichfalls stellt sich die Frage, was für Konsequenzen solche Veranstaltungen für die Anwohner haben würden.

5. Verschiedenes und Mitteilungen
Auf dem Gelände an der Krausestraße zwischen Alter Teichweg und Dehnhaide gibt es einen Entwurf für einen neuen Bebauungsplan. Ein Discounter sowie Gewerbehöfe sollen dort angesiedelt werden. Die öffentliche Plandiskussion findet im Frühjahr 2007 statt. Rewe hat einen Projektentwickler beauftragt, der bereits intensive Gespräche mit dem Bezirk führte. Sollte er den Zuschlag erhalten, ist er bereit, in den Stadtteilrat zu kommen. Die Mitglieder einigten sich darauf, Vorschläge zu formulieren und diese der Planungsgruppe zukommen zu lassen, damit frühzeitig die Forderungen aus dem Stadtteil berücksichtigt werden können.

Es wurde der Wunsch geäußert, über das Friedrichsberg-Quartier informiert zu werden.

Zum taubenverdreckten Unterstand auf dem Spielplatz: Herr Fiedler hat mit Herrn Willing von der Gartenbauabteilung abgesprochen, dass Mook wat schauen soll, welche baulichen Maßnahmen dort getroffen werden könnten.

Frau Zacher berichtete, dass das Gebiet um den Barmbeker Bahnhof Sanierungsgebiet geworden ist und es eine Wahl zum Sanierungsbeirat gab. Dieses kann auch interessant für Dulsberg sein.

6. Inhalt der Umlaufmappe
- Drucksache 0381-1/06 Verkehrssicherheit für Kinder auf dem Alten Teichweg

Die nächste Sitzung findet am 14. November 2006 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Vorsitz: Kerstin Zacher &
Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 21.10 Uhr