Protokoll Stadtteilrat vom 12.06.2007

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 08.05.07
2. Vorstellung der Finanzen des Kulturhofes
3. Vorstellung der Ergebnisse des Kulturratschlages
4. Vorstellung der neuen Zuschnitte der Sozialräume
5. Antrag an die Frank-Gelder
- Leinwand Gesamtschule ATW
6. Verschiedenes und Mitteilungen
- Verwendung der restlichen Bänke aus der Baumaßnahme Straßburger Platz
7. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Herr Beyer berichtete, dass der Kiosk am Alten Teichweg (Gravensteiner Platz) am Sonntag gerne länger als 5 Stunden öffnen würde. Frau Hanusch setzt sich mit dem Betreiber in Verbindung.

Frau Knuth berichtete von verblassten Markierungen auf der Königshütter Straße neben der Feuerwehreinfahrt. Sie hat dies an die zuständige Stelle weitergeleitet.

1. Genehmigung des Protokolls vom 08.05.07

Genehmigt.

2. Vorstellung der Finanzen des Kulturhofes

Frau Ritter verteilte eine Aufstellung der Finanzen des Kulturhofes und erläuterte die einzelnen Positionen.
Aus den Rückstellungen wurden neue Tischplatten, Technik, ein Putzschrank sowie die Beschichtung der Podeste finanziert. Mit dem Programmbeirat wurde abgesprochen, dass Überschüsse aus 2006 nur begrenzt für Rückstellungen verwendet werden, sondern auch befristet für Honorare zur Verfügung stehen, da Frau Ritter ab Ende Oktober ausfällt und eine Nachbesetzung erst ab Februar 2008 möglich ist..
Frau Zacher sprach ihren Dank dafür aus, dass der Kulturhof auf wirtschaftlich soliden Beinen steht.

3. Vorstellung der Ergebnisse des Kulturratschlages

Frau Ritter fasste die Ergebnisse des Kulturratschlages, den zwischen 50 und 80 Personen am 19.04.07 besuchten, zusammen. 5 Themen haben sich herauskristallisiert: 1. Tanzmöglichkeiten und Tanzkurse, 2. Unterstützung von Künstlern durch Material, Räume, Galerien, 3. Neuansiedlung von attraktiven Gastronomiebetrieben / Kneipen, 4. Bespielung des Grünzugs und des Straßburger Platzes sowie 5. ein effektives Kommunizieren der Angebote. Der Programmbeirat will sich mit Pkt. 1 beschäftigen, wobei Frau Riepkes darauf aufmerksam machte, dass Tanzveranstaltungen mit Kursen im Gemeindesaal stattfinden. Das Stadtteilbüro wird sich dem Anliegen annehmen, Atelierraum für Künstler von den ansässigen Wohnungsunternehmen kostengünstig bereitgestellt zu bekommen. Zu Pkt. 4 wurde auf mögliche Lärmbelästigungen der Anwohner hingewiesen. Einige Punkte können bei der AG Vermieter, der AG Straßburger Platz sowie der AG Image angesiedelt werden.

5. Antrag an die Frank-Gelder

Die Geschichtsgruppe Dulsberg reichte heute einen Antrag ein und bat darum, den Punkt vorzuziehen.
Es handelt sich um einen Antrag an die Frank-Gelder i.H.v. 979,60 € für die Anschaffung eines PCs mit Bildschirm. Für die Vorführung vertonter Präsentationen sind gewisse technische Voraussetzung zu erfüllen. Da die Geschichtsgruppe als Verein auch über Mook wat PC Rechner beziehen könnte, wies Herr Fiedler darauf hin, dort ein alternatives Angebot einzuholen bzw. zu klären, ob die technischen Anforderungen von Mook wat PC angeboten werden können. Sollte die Geschichtsgruppe einen preisgünstigeren PC erhalten können, könnte dieser im Juli über den Verfügungsfonds finanziert werden. Eine kurzfristige Zusage des Haushaltsausschusses über die Frank-Gelder gemäß des Antrages schloss Herr Nebel aus.
Die Mitglieder befürworteten mit zwei Enthaltungen diesen Vorschlag.

4. Vorstellung der neuen Zuschnitte der Sozialräume

Herr Nebel betonte, dass es sich hier lediglich um einen Sachstandsbericht handelt, da Entscheidungen über die neuen Zuschnitte der Sozialräume noch nicht gefallen sind. Im Rahmen einer Reform wurden die Ortsämter aufgelöst und das Amt des Sozialraummanagements neu eingerichtet, dessen Leiter Herr Nebel ist. Auf Verwaltungsebene soll eine fachübergreifende Arbeit stattfinden, alle bezirklichen Aufgaben sollen koordiniert werden. Regionale Einheiten werden vom Senat Sozialräume genannt. Diese Räume müssen jedoch noch beschrieben werden, womit sich das Sozialraummanagement gerade beschäftigt. Vorschläge hierzu werden nach der Sommerpause den Gremien vorgestellt. Die alten Verwaltungsgrenzen haben nicht mehr ihre Gültigkeit. Es ist wahrscheinlich, dass der Sozialraum, in dem sich Dulsberg befindet, um das sogenannte "Vogelviertel" bis zur Bramfelder Straße erweitert wird. Das oberste Ziel ist die Verbesserung der Lebensqualität für die Bewohner. Hier kann die aktive Stadtteilentwicklung als Vorbild genommen werden. In den neu geschaffenen Sozialräumen müssen Strukturen geschaffen werden, fach- und ressortübergreifend. In Dulsberg bestehen viele dieser Strukturen bereits. Die bezirklichen Grenzen bleiben davon unangetastet.

5. Antrag an die Frank-Gelder (Fortsetzung)

Leinwand Gesamtschule ATW
Dieser Antrag wurde zurückgezogen.

KJED-Workshop – Antrag an den Verfügungsfonds
Ausgelöst durch den Weggang des Vorstandsmitglieds Herr Yaman soll in einem Workshop die zukünftige Ausrichtung des Vereins bestimmt werden. Der Antrag i.H.v. 200,- € wurde einstimmig angenommen

6. Verschiedenes und Mitteilungen

Verwendung der restlichen Bänke aus der Baumaßnahme Straßburger Platz
Nach dem Umbau des Straßburger Platzes wurden nicht alle Bänke wieder eingebaut sondern beim Gartenbauamt eingelagert. Für die abgebaute Bank Straßburger Str. / Ecke Krausestraße könnte darüber Ersatz geschaffen werden, leider wurden die Halterungen gerade erst abgebaut, sowie im Grünzug. Es ist noch unklar, welches Fachamt für den Aufbau und Unterhalt zuständig ist. Herr Fiedler wird dem nachgehen.

Herr Fiedler stellte die Frage, ob das politische Streitgespräch am 20. September von einer externen Person moderiert werden soll. Die Anwesenden sprachen sich für 2 Personen aus dem Gremium aus, die sich vorab gerne professionelle Hilfe holen können. Frau Zacher, Herr Kräntzer, Herr Szallies sowie Herr Fiedler werden sich diesbezüglich zusammensetzen.

Zur geplanten Demo gegen die Güterumgehungsbahn: der Verein benötigt noch Zeit zur Mobilisierung und Positionierung sowie Abstimmung mit den Bündnispartnern, so dass der Zeitpunkt der Demo wahrscheinlich zwischen dem 10. und 20. September liegen soll.

Herr Fiedler berichtete, dass das Richtfest für die Beachvolleyballhalle letzte Woche im ganz kleinen Kreis stattgefunden hat. Niemand wurde darüber informiert. Neben den Akteuren vor Ort ist auch der Betreiber der Halle unzufrieden, da er auf Öffentlichkeitsarbeit angewiesen ist. Der Stadtteilrat wird seinen Unmut über dieses Vorgehen in einem Brief an Bäderland zum Ausdruck bringen.

Bernd Böttger scheidet als Vertreter der Gewerbetreibenden aus dem Stadtteilrat aus. Frau Zacher überreichte ein Abschiedsgeschenk des STR und dankte ihm für sein großes Engagement.

7. Inhalt der Umlaufmappe

Dankesschreiben vom KJED
Einladung von "Die Brücke" zur Veranstaltung im Rahmen der "Suchtwoche Alkohol"

Vorsitz: Kerstin Zacher
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 21.40 Uhr