Protokoll Stadtteilrat vom 12.09.2006

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 08.08.06
2. Umgestaltung des Spielplatzes Tondernstraße
3. Vorbereitung auf das Gespräch mit SPD und GAL
4. Antrag an den Verfügungsfonds
5. Verschiedenes und Mitteilung
- Termin für die Besichtigung der Beschäftigungsprojekte
- Rückblick Straßenfest
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Viele NutzerInnen des Spielhauses waren anwesend, um gegen eine Versetzung der Leiterin zu protestieren. Da Frau Schröder, die zuständige Regionalleiterin urlaubsbedingt nicht anwesend sein konnte, gab Herr Fiedler die Informationen weiter, die ihm von Frau Schröder vorab bezüglich dieser Angelegenheit mitgeteilt worden waren. Es wurde bestätigt, dass Frau K. ab Oktober innerhalb des Bezirks Nord versetzt wird und ab diesem Zeitpunkt eine halbe Stelle sofort wiederbesetzt wird, die andere halbe Stelle ist aktuell noch ausgeschrieben. Da weder dem Stadteilrat noch den Eltern die genauen Gründe bekannt sind, kann er sich zum Sachverhalt nicht abschließend positionieren, kritisiert jedoch das Vorgehen des Bezirksamtes dahingehend, dass während der Vorüberlegungen keinerlei Informationen an den Stadtteilrat und an die betroffenen Eltern ergangen sind. Nach der Kritik beim Vorgehen im Haus der Jugend erwarte der Stadtteilrat einen andern Umgang mit solch gravierenden Veränderungen. Das Stadtteilbüro wird den Wunsch des Stadtteilrates, im Spielhaus im Rahmen einer Veranstaltung über die Gründe der Versetzung zu berichten, an das Bezirksamt weitertragen.

Frau Knuth berichtete, dass ein Mülleimer beim Zebrastreifen an der Dithmarscher Straße so ungünstig hängt, dass kleinere Fußgänger von ihm verdeckt werden.
Eine weitere Beschwerde stammt aus dem Internet, wo es um wucherndes Grün in der Dithmarscher Straße geht. Direkt vor dem Fest wurde Mook wat gebeten, dies runterzuschneiden. Beides hat sich wohl überschnitten.

Herr Kräntzer berichtete von abgestellten LKW's im Alten Teichweg, Kiefhörn, Gravensteiner Weg, gerade an Wochenenden. Da der Parkstreifen im Alten Teichweg recht schmal ist, stehen sie teilweise auch auf dem Fahrradweg. Herr Kräntzer wird gebeten, Fotos zu machen, um diese dann der Polizei weiterzuleiten.

Herr Warnck sprach noch einmal die Parksituation in der Dithmarscher Straße an und die dadurch entstehende Gefährdung eines möglichen Feuerwehreinsatzes. Wenn die Neuregelung des Parkens endlich umgesetzt wird, wäre das Problem nicht mehr akut. Dann müssen die Autos am Kantstein stehen und nicht mehr neben der noch sichtbaren alten Radspur. Parken auf dem Gehweg ist dann auch verboten. Das Stadtteilbüro wird beim PK 37 nachfragen.

Beim Unterstand auf dem Spielplatz Rollerbahn nisten Tauben und machen Dreck. Das Gartenbauamt wird darüber informiert.

Zum Problem am Gravensteiner Platz am Alten Teichweg aus der letzten Sitzung: Die Polizei hat Maßnahmen ergriffen, durch die die Belästigungen abgenommen haben. Ein Treffen, um eventuell weitere notwendige Schritte einzuleiten, ist geplant.

1. Genehmigung des Protokolls vom 08.08.06

Wurde ohne Änderungen genehmigt.

2. Umgestaltung des Spielplatzes Tondernstraße:

Die eingeforderte Beteiligungsveranstaltung fand statt und das Gartenbauamt hat die Vorschläge eingearbeitet. Herr Söngen verteilte Pläne und erläuterte diese. Neu hinzugekommen ist der Streetballplatz, die Ringwaage und 2 Spielgeräte.
Der Stadtteilrat stimmt der Planung einstimmig zu.

3. Vorbereitung auf das Gespräch mit SPD und GAL

Nach dem Dissens über das Vorgehen der Parteien im Jugendhilfeausschuss bezüglich der Verlagerung von Stellen des Haus der Jugend in den Planungsraum Ohlsdorf verständigten sich das Stadtteilbüro und Vertreter der Parteien auf ein gemeinsames Gespräch. Themen dafür könnten sein: Umgang im Jugendhilfeausschuss, wie sehen Beziehungen vor Ort nach der Bezirksverwaltungsreform aus, Güterumgehung, Förderung sozialer Projekte/Stadtteile nach Auslaufen von Programmen. Neben den Vorsitzenden und dem Stadtteilbüro nimmt Mike Schulze am Gespräch teil.

4. Antrag an den Verfügungsfonds

Herr Fiedler gab Informationen zum Ablauf der Tagung "Groß werden in einem sozial benachteiligten Stadtteil" am 6. Oktober, für die 800,- € beantragt wurden. Der Antrag wurde einstimmig, ohne Enthaltung, angenommen.
Die als Kaution für das Straßenfest beantragten Gelder werden aller Voraussicht nach nicht benötigt und fließen in den Verfügungsfonds zurück.

5. Verschiedenes und Mitteilungen

Termin für die Besichtigung der Beschäftigungsprojekte
Als Termin wird Dienstag, der 26.9., vorgeschlagen. Aus organisatorischen Gründen müsste das Treffen schon um 13.30 Uhr stattfinden, wenn es im Pottkieker mit einem Essen beginnen soll. Anschließend ist eine Besuch bei Mook wat PC und beim Mobilen Haushaltsservice geplant. Neben den Vorsitzenden haben Ingo Warnck, Manfred Karstaedt und Gustav Reinholz Interesse. Es wird noch eine Informationen an die Mitglieder, die nicht anwesend sind, geschickt.

Rückblick Straßenfest
Es hat alles wieder gut geklappt und das Wetter hatte es sehr gut gemeint. Bedauerlicherweise nimmt die Beteiligung der Gewerbetreibenden immer mehr ab. In diesem Jahr gab es erstmals Probleme mit dem Bezirklichen Ordnungsdienst, der an Personen, die mit dem PKW reinfuhren, um ihren Stand abzubauen, Knöllchen verteilte. Ohne die finanzielle Unterstützung durch den Verfügungsfonds, des Bezirksamtes sowie des Stadtteilbüros ist dieses Fest nicht durchführbar, zumal die Kosten im nächsten Jahr höher sein werden.

Es hat noch kein Treffen unter Beteiligung der Anwohner bezüglich einer Neuauflage des Beach-Clubs im nächsten Jahr stattgefunden, da vorher noch Gespräche mit dem Verbraucherschutzamt und der Polizei anstehen, aus denen sich grundsätzliche Rahmenbedingungen für eine Neuauflage ergeben werden.

Am 25.9. findet ein Gespräch mit Bäderland statt.

Die Sporthalle wird demnächst übergeben.

Das Forum Wohnen war gut besucht, es gab gehaltvolle Vorträge und angeregte Diskussionen.

6. Inhalt der Umlaufmappe
- "Arbeit auf Wanderschaft – Tarife im Sinkflug?" – Politisches Forum
- Ankündigung Großdemo am 21. 10. in Berlin

Die nächste Sitzung findet am 10. Oktober 2006 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Vorsitz: Kerstin Zacher &
Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 21.30 Uhr