Protokoll Stadtteilrat vom 13.02.2001

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 9.1.01
2. Geschäftsordnung des Programmbeirates
3. Wahl der Vorsitzenden
4. Rechenschaftsbericht 2000 und Arbeitsplanung 2001 des Stadtteilbüros
5. Ergebnisse der AG Straßburger Platz
6. Café Südpol / Telefonanschluß – Antrag an den Verfügungsfonds
7. Mitteilungen
8. Verschiedenes
9. Inhalt der Umlaufmappe

Frau Gudrun Schröder vom Jugendamt berichtete, dass sie als Vertretung von Herrn Yaman gekommen ist und sie auch vom Bezirksamt als Vertreterin der bezirklichen Einrichtungen benannt wurde. Dem Stadtteilbüro liegt, wie sonst üblich, keine offizielle Meldung darüber vor. Dennoch einigte man sich darauf, dass Frau Schröder stimmberichtigt ist (mehr dazu weiter unten).

0. Bürgersprechstunde
Herr Lindhorst berichtete über gefährliche Situationen, die bei der Durchfahrt Dithmarscher Straße/Krausestraße (bei der Bushaltestelle) entstehen, wenn Fahrzeuge diese verbotenerweise nutzen, um abzukürzen, zumal die Sicht durch die Büsche sehr schlecht ist. Normalerweise ist die Durchfahrt auch nur für Taxen zulässig.

Er hat sich mit Herrn Keil vom Polizeirevier 37 diesbezüglich unterhalten, dieser wird sich mit der Gartenbauabteilung in Verbindung setzen. Des weiteren monierte er die Radwegführung Dithmarscher Straße/Probsteier Str. bzw. deren Beschilderung. Von beiden Stellen hat er Fotos gemacht, die dem Stadteilbüro vorliegen.

1. Genehmigung des Protokolls vom 9.1.01
Das Protokoll wurde ohne Gegenstimmen genehmigt.

2. Geschäftsordnung des Programmbeirates
Da nicht alle Unterlagen mitgeschickt wurden (sondern auf der Sitzung erst verteilt werden sollten) und Frau Hanusch sich deshalb nicht vollständig vorbereiten konnte, beantragte sie eine Vertagung dieses TOP´s. Vielen Mitgliedern war nicht klar, warum sie alle Unterlagen erhalten hatten.

Frau Löding, auf deren Wunsch das umfangreiche Material bereitgestellt worden war, war nicht anwesend. Die Mitglieder verständigten sich darauf, lediglich die Geschäftsordnung abzusegnen, mehr nicht. Bei einer Gegenstimme wurde beschlossen, über die Geschäftsordnung zu befinden.
Diese wurde mit 9 Stimmen und einer Gegenstimme abgesegnet.

3. Wahl der Vorsitzenden
Herr Fiedler übernahm die Moderation. Er dankte den Vorsitzenden für ihre geleistete Arbeit.
Frau Blix teilte schriftlich mit, dass sie für eine weitere Kandidatur zur Verfügung steht, Herr Szallies erklärte ebenfalls seine Bereitschaft. Es gab keine weiteren Vorschläge bzw. Nominierungen, so dass eine geheime Wahl folgendes Ergebnis erbrachte:
9 Stimmen für Verena Blix, 9 Stimmen für Thorsten Szallies. Letzterer nahm die Wahl an, Frau Blix hatte diese schriftlich erklärt.

Während der Auszählung der Stimmen stellte sich Joachim Thomas als neuer Straßensozialarbeiter vor. Seine Kollegin, Frau Fork, war bereits auf der letzen Sitzung anwesend. Beide sind noch in der Einarbeitungsphase und deshalb häufig im Büro zu erreichen (Dulsberg-Nord 55, Tel. 6959165, Sprechstd. Mo 16-18 Uhr, Do 14-16 Uhr), das Arbeitslosenfrühstück wurde wieder aufgenommen, jetzt aber immer montags. Frau Hanusch schlug die Beantragung eines Handys vor, damit sie immer erreichbar sind.

Frau Kreiner zeigte sich irritiert darüber, dass Frau Schröder als Vertreterin des Bezirksamts in den Stadtteilrat benannt wurde, da auf der letzten Sitzung Frau Fork ihre Bereitschaft signalisiert hatte. Es wird als sinnvoller angesehen, dass eine Person, die im Stadtteil vorort tätig ist, Mitglied wird, zumal Frau Schröder die Vorgesetzte von Herrn Yaman ist, was der Rat zu vermeiden versucht.

Da die Entscheidung beim Bezirksamt schon im letzten Jahr gefallen ist, gab es zeitliche Überschneidungen. Frau Schröder wird dies intern mit den Betroffenen klären und der Stadtteilrat wird dann offiziell in Kenntnis gesetzt.
Frau Gudrun Schröder ist Regionalleiterin im Jugendamt des Bezirksamtes (Tel, 42832-2396, Fax 2165).

4. Rechenschaftsbericht 2000 und Arbeitsplanung 2001 des Stadtteilbüros
Der Rechenschaftsbericht wurde positiv aufgenommen, zumal fast die gesamten Vorhaben auch umgesetzt wurden.
Die Arbeitsplanung wurde von den jeweiligen Kollegen erläutert bzw. ergänzt. Zum Thema Kulturhof/treff wurde von den Ratmitgliedern gewünscht, dass dieser leichter zu finden ist, d.h., das Hinweisschilder aufgestellt werden sollten. Bei Großveranstaltungen sollte abgeklärt werden, ob der Schulhof als Parkplatz genutzt werden kann, da die umliegenden Straßen zugeparkt sind.

Zum Café Südpol berichtete Herr Fiedler, dass nach dem Einbruch noch Unklarheiten zur Schadensregulierung bestehen, weiterhin verfügt das Café nicht über einen Telefonanschluß, deshalb auch kein Internetzugang (s. TOP 6).

Die Dithmarscher Straße wird ein Schwerpunkt darstellen, da der Leerstand immer größer wird.
Die Internet-Präsenz sollte vergrößert werden (auch der Wohnungsunternehmen, der Gewerbetreibenden u.a.).
Die Anwesenden sprachen dem Stadtteilbüro ihren Dank aus.

Frau Frauke Schröder wies auf die Zusammenstellung der Ferienangebote hin.

5. Ergebnisse der AG Straßburger Platz
Frau Zacher berichtete über die Ergebnisse der AG Straßburger Platz. Die AG nahm Kontakt mit den Beteiligten auf, als da wären: die jetzigen Nutzer (Dauernutzer), Gewerbetreibende, Wohnungsunternehmen, ältere MitbürgerInnen, Kirchengemeinde, Marktbeschicker, Bevölkerung.

Hauptkritikpunkte waren: Müll, jetzige Nutzergruppen (Lärm, Alkohol), vernachlässigte Grünbereiche, dunkle Ecken, keine Verweilmöglichkeiten (Café), wenige attraktive Geschäfte.
Verbesserungsvorschläge: Wochenmarkt, Café o.ä., Geschäfte, lichtere, gepflegtere Grünbereiche, Kunst, Veranstaltungen.

Es fanden Gespräche mit Behördenvertretern statt, die Anliegen wurden verhalten aufgenommen, zur Verlegung des Wochenmarktes konnte keine Einigung erzielt werden. Daraufhin gab es eine Begehung mit dem Landesverband des ambulanten Gewerbes, die auch zu keinem Ergebnis geführt hat. Der Prozeß stagniert und nun benötigt die AG die Unterstützung des Stadtteilrates.

Frau Kreiner berichtete, dass der Straßburger Platz vor Jahren gegen den Willen der Bevölkerung zum Markt umgebaut wurde – und fragt sich nun, warum es nie realisiert wurde. Das Argument, dass der Straßburger Platz zu klein sei für die Marktbeschicker, gilt zurzeit noch für den Freitags-Markt, aber nicht mehr am Mittwoch. Es wurde der Vorschlag gemacht, Herrn Nebel einzuladen und zu dem Thema zu befragen.

Pläne zu der damaligen Umgestaltung versucht Frau Kreiner zu besorgen, eine Stadtteilversammlung scheint zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll.
Folgender Beschluß wurde einstimmig gefasst: Der Rat unterstützt die vorgestellten Vorschläge und beschließt, Herrn Nebel einzuladen mit der Bitte, die Pläne mitzubringen.

6. Café Südpol / Telefonanschluß – Antrag an den Verfügungsfonds
Hier liegt noch kein Antrag vor, da Herr Szallies noch recherchiert, inwieweit die Möglichkeit eines kostenlosen Telfonanschlusses besteht -> wird auf März vertagt.

Herr Rutenberg von der Geschichtsgruppe Dulsberg (c/o Bücherhalle) stellte den Frank-Antrag über einen Scanner i.H.v. DM 3.500,- vor. Er erläuterte, wofür die Geschichtsgruppe dieses Gerät benötigt und welche Anforderungen an dieses Gerät gestellt werden, was den hohen Preis rechtfertigt. Die Frage, ob der Scanner auch von anderen Dulsbergern grundsätzlich genutzt werden kann, wurde bejaht. Die Ratsmitglieder befürworteten einstimmig den Antrag.

7. Mitteilungen
Keine.

8. Verschiedenes
Frau Zacher sprach noch einmal das Problem der umgesetzten Container im Bereich Grünzug/Elsässer Straße an. Angeblich hätten sich Bewohner beschwert, als die Container auf dem für sie extra gepflasterten Platz standen, der aus Sicherheitsgründen gewählt wurde. Nun wurden die Container wieder umgestellt und die Sichtbehinderung und daraus resultierende Gefährdung, gerade von Kindern, besteht wieder. Auch hierauf soll Herr Nebel angesprochen werden.

Herr Kräntzer äußerte den Wunsch, dass, sofern über Einrichtungen gesprochen wird, die Adresse, ggf. Öffnungszeiten in das Protokoll aufgenommen werden (z.B. Stadtteilwerkstatt – letzte Sitzung).
Herr Neumeister wünschte sich wieder die Hervorhebung einzelner Punkte/Stichworte.
Es wurde moniert, dass die Protokolle nicht aktuell im Stadtteil plakatiert sind. Frau Knuth entgegnete, dass diese grundsätzlich umgehend plakatiert werden, kleinere Zeitverzögerungen jedoch auftreten können, da Herr Eggers nicht jeden Tag plakatieren geht.

Zwar hat der Vorstand der HASPA noch nicht entschieden, es ist aber davon auszugehen, dass die Filiale in der Dithmarscher Straße zum 2. Halbjahr geschlossen und mit der Filiale in der Straßburger Straße zusammengelegt wird.


9. Umlaufmappe
Ohne Inhalt.

Die nächste Sitzung findet am 13. März 2001 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Vorsitz: Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende der Sitzung: 22.40 Uhr