Protokoll Stadtteilrat vom 13.03.2001

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 13.2.01
2. Café Südpol / Telefonanschluß – Antrag an den Verfügungsfonds
3. Reaktion der angeschriebenen Mitglieder
4. Prioritätenliste
5. Mitteilungen
6. Verschiedenes
7. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Ein Bewohner beschwerte sich darüber, dass im Torbogen Weißenburger Straße 14 Autos parken, so dass Menschen mit Gehwagen oder Rollstühle nicht durchkommen. Das Stadtteilbüro kümmert sich darum.
Herr Schulz machte darauf aufmerksam, dass Bäume in der Tondernstraße vor längerer Zeit abgeholzt wurden, das Schnittgut aber immer noch da liegt. Herr Dickow sagte, dass dies heute weggeräumt wurde.
Weiterhin berichtete Her Schulz, dass die Mülleimer Graudenzer Weg / Ecke Alter Teichweg schon nach wenigen Tagen voll sind. Frau Hübsch-Törper klärt dies.

1. Genehmigung des Protokolls vom 13.2.01
Das Protokoll wurde genehmigt, der Fettdruck wurde positiv angenommen.


2. Café Südpol / Telefonanschluß – Antrag an den Verfügungsfonds
Herr Szallies hat Kontakt zur zuständigen Person bei der Telekom aufgenommen bzgl. des kostenlosen Anschlusses, die Antwort steht noch aus. Gegebenenfalls wird der Antrag auf der nächsten Sitzung eingereicht.


3. Reaktion der angeschriebenen Mitglieder
Reaktionen von 3 Mitgliedern liegen. Herr Nottrott wird zu seinem Brief auf der April-Sitzung Stellung nehmen, Herr Hanert möchte nicht mehr Mitglied sein, Herr Metzger ist zum einen immer gut informiert, zum anderen würde er kommen, falls Herr Szallies verhindert ist. Es wurde der Vorschlag gemacht, dass sich alle BewohnerInnenvertreter nebst Stellvertreter außerhalb des Rates treffen, um sich kennen zulernen und auszutauschen. Frau Rehfeldt wird eine Einladung formulieren.


4. Prioritätenliste
Es wurde eine Liste verteilt, die sich an den im Dezember gemachten Vorschlägen orientiert.
Organisation/Strategie
1. Integration von Neumitgliedern: wird auf der April-Sitzung nochmals angesprochen
2. Öffentlichkeitsarbeit des Stadtteilrates: Herr Dickow machte den Vorschlag, nach jeder Sitzung zu entscheiden, ob zu einem Thema eine Pressemitteilung an das Wochenblatt gehen soll. Das Thema soll auf der April-Sitzung behandelt werden.
3. Wie geht es weiter mit dem Dulsberg (Nach Auslaufen der Programme)?
- Dazu: Verfügung der Stadtteilrates über Frankgelder?
Herr Söngen wies auf das Handlungskonzept hin, was vom Stadtteilbüro überarbeitet wird. Erste Ergebnisse könnten auf der September-Sitzung vorgestellt werden.
4. Integration ausländischer MitbürgerInnen: es sollte eine Vorbereitungsgruppe gebildet werden.
5. Austausch mit den Gremien anderer Stadtteile: speziell mit dem Quartier Dehnhaide. Frau Blix hat schon Kontakt hergestellt, dies wird jedoch als reiner BewohnerInnentermin angesehen.
6. Gemeinsame Sitzung Ortsausschuss/Stadtteilrat: hier gab es eine Diskussion darüber, ob man die Sitzung vor oder nach der Wahl abhalten soll. Die Anwesenden einigten sich darauf, das Treffen im Dezember zu machen. Herr Söngen wies darauf hin, dass der Haushaltsausschuß, sofern man über die Vergabe der Frank-Mittel reden wollte, der richtige Ansprechpartner sei.
Stadtteilthemen
1. Olympiastützpunkt und Freibad: auf der April-Sitzung soll Herr Nebel zum aktuellen Stand befragt werden.
2. Situation der Jugendarbeit: frühestens im Juni, im Haus der Jugend werden 2 Stellen besetzt, bei den Straßensozialarbeitern gibt es 2 neue Kollegen.
3. Bücherhalle: hier sollte vorher mit Frau Märtens und Herrn Nebel gesprochen werden.
4. Wohnungsvergrößerungsprogramm/Überprüfung der Entscheidung zur Sozialen Erhaltungsverordnung: im Oktober
5. Situation der Mieter/Vermieter: im Oktober
6. Situation des Einzelhandels: das Thema muß professionalisiert werden. Herr Söngen spricht den Beschäftigungsbeauftragten an. Angedacht ist die Juni-Sitzung.
7. Verkehrssituation: Auswirkung des Ausbaus des Friedrich-Ebert-Damms für Dulsberg. Das Gutachten der Baubehörde sollte vorgestellt werden. Angedacht für den Juli.
8. Backstein 2001: die Vorsitzenden treffen vorab sich mit der Redaktion. Thema für den Juli?

5. Mitteilungen
Frau Knuth fragte an, ob der Rat nicht einmal in den Räumen des Mietertreff i-Tüpfelchen tagen will. Der Rat einigte sich auf die Mai-Sitzung.

6. Verschiedenes
Herr Söngen nahm Stellung zu dem Umstellen der Container. Sie standen bereits an der angedachten Stelle, jedoch haben sich Anwohner über die Lärmbelästigung beschwert, so dass die Verwaltung sie wieder umgestellt hat. Herr Söngen bedauerte, dass der Rat darüber nicht informiert wurde. Es bestand keine Einigkeit darüber, ob der jetzige Platz ein Risiko für Kinder darstellt.

Zur Nachbesetzung der Stelle des bezirklichen Vertreters: es wurde versäumt, den Rat zu informieren. Frau Schröder berichtete, dass das Treffen mit Frau Fork, Herrn Yaman und Herrn Thomas stattgefunden hat. Herr Yaman möchte als Stellvertreter agieren, Frau Fork ist noch zu neu im Stadtteil.

Herr Schulz wies darauf hin, dass die Umbaumaßnahmen im Alten Teichweg nicht voran gehen. Herr Söngen fragt nach.

Herr Dickow zeigte seine Verwunderung darüber, dass der Sportplatz Vogesenstraße als „für den Leistungssport geeignet“ eingestuft ist. Darüber sollte nach dem Umbau gesprochen werden.

Frau Christiansen wies darauf hin, dass es für den Busverkehr eine Zumutung ist, durch die Dithmarscher Straße zu fahren. Andererseits möchten die Gewerbetreibenden nicht, dass Falschparker sofort aufgeschrieben werden.

Das Protokoll sollte regelmäßig bei dulsberg.de erscheinen.


7. Umlaufmappe
Schreiben von Herrn Szallies bzgl. des Telefonanschlusses für Café Südpol

Die nächste Sitzung findet am 10. April 2001 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Das Protokoll hängt in der Bücherhalle Dulsberg, an der Stellwand vor dem Postamt Elsässer Straße, den Stellwänden in der Dithmarscher Straße und Alten Teichweg sowie vor dem Stadtteilbüro aus. Das Protokoll mit den Anlagen kann im Stadtteilbüro Dulsberg, Probsteier Straße 15, 22049 Hamburg, Tel. 652 80 16, eingesehen bzw. kopiert werden.

Vorsitz: Verena Blix & Thorsten Szallies
PrProtokoll: Karin Knuth
Ende der Sitzung: 21.45 Uhr