Die Tagesordnung wurde geändert und sah wie folgt aus:
Die Punkte 3. - 6. wurden neu auf die Tagesordnung gesetzt. Der ursprüngliche Punkt 2. Mittelkürzungen - Regularien für den Umgang mit Mittelkürzungen bei Projekten sowie Punkt 4. Vorgehen in Bezug auf die Quartiersaufteilung (Süd/West/Ost) und unter Verschiedenes - Aktuelles aus der AG Vermieter wurden vertagt.
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.10.06
2. Mittelkürzungen
- Spielhaus Dulsberg
3. Sportpark
4. Benachteilige Stadtteile
5. Güterumgehungsbahn Nord
6. Rauchfreie Schule ATW
7. Forderungen B-Plan Krausestraße - weitere Vorgehensweise
8. Verschiedenes und Mitteilungen
- Umgang mit Restmitteln des Verfügungsfonds
- Weihnachtsfeier
Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde
Herr Reinholz und Frau Kräntzer weisen nochmals auf die Problematik der Lärmbelästigung für die Anwohner nach Vermietungen des Kulturhofes hin, da die Feiern vorwiegend afrikanischer Mieter traditionell oft erst am frühen Morgen enden und lautstark verlassen werden. An diese Gruppen soll appelliert werden, das Gelände leise zu verlassen. Frau Kräntzer verweist darauf, dass dieses Thema auch am 21. November 2006 im Programmbeirat behandelt wird. Dort können weitere Maßnahmen, z. B. Kautionsabzug diskutiert werden.
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.10.06
Frau Schröder vom Jugendamt weist darauf hin, dass sich unter Punkt 2. Situation Spielhaus die von ihr genannte Summe auf das Jahr 2007 bezieht.
Herr Strzelecki korrigiert, dass Marion Hanusch nicht als Gast sondern in ihrer Funktion als 2. Vorsitzende der Spieliothek zugegen war. Entsprechend stellt er klar, dass sie keine Kritik daran äußerte, dass sie persönlich zu den Workshops, bei denen die Streichliste erstellt wurde, nicht eingeladen war, sondern dass kein Vertreter der Spieliothek geladen war. Weiterhin muss ergänzt werden, dass Frau Hanusch das Konzept der Spieliothek vorgestellt hat.
2. Mittelkürzungen - Spielhaus Dulsberg
Mona Zehms, die neue Mitarbeiterin des Spielhauses Dulsberg stellte sich kurz vor. Sie hat mit 20 Stunden eine halbe Stelle inne, die zweite halbe Stelle ist aber ebenfalls bewilligt und wird bald besetzt. Ab 2007 ist dann eine Ausweitung der Öffnungszeiten geplant. Zu ihrer Person: Mona Zehms ist Erzieherin, hat vor ihrer Erziehungszeit bereits im HdJ gearbeitet, ist in Dulsberg aufgewachsen und war im Rahmen der Kirche viel ehrenamtlich tätig. Sie kennt den Dulsberg gut, freut sich, nun im Spielhaus Dulsberg zu arbeiten und fühlt sich dort auch gut angenommen.
Zu den vorgesehenen Mittelkürzungen berichtet Frau Schröder vom Jugendamt, dass sich die Lage inzwischen entspannt hat. Auf dem letzten Jugendhilfeausschuss wurde der Entschluss gefasst, keine Absenkungen für alle durchzuführen.
Auf Antrag von SPD und GAL mit den Gegenstimmen der CDU wurde beschlossen, einen Antrag an die Bürgerschaft zu stellen, die Rahmenzuweisungen auf den Mittelansatz von 2006 anzuheben. Somit wurde also keine Entscheidung darüber gefällt, wie eine eventuelle Mittelkürzung umzusetzen ist. Frau Schröder vom Stadtteilbüro ergänzt, dass die CDU den Antrag gestellt hatte, die Honorare für den Vormittagsbereich der Spielhäuser sowie die Spieliothek von den Streichungen auszunehmen, dafür aber in allen anderen Bereichen lineare Kürzungen vorzunehmen.
Herr Karstedt betonte, dass bisher weder Mittelkürzungen noch eine Anhebung des Mittelansatzes beschlossen wurde. Donnerstag wird der Beschluss per Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht.
Der Stadtteilrat stimmt mit zwei Enthaltungen dafür, per Brief an die Bürgerschaft zu appellieren, die Rahmenzuweisungen auf den Mittelansatz von 2006 anzuheben.
3. Sportpark
Herr Fiedler berichtet zum Thema Rutsche für das Freibad, dass es vor ca. 4 Wochen ein Gespräch mit Bäderland gab, in dem konkrete Vorschläge seitens Bäderland für eine Rutsche in das Becken eingefordert wurden. Dazu hatte Herr Fiedler ein Foto von einer kleinen Variante vorgelegt. Daraufhin lieferte Bäderland drei Varianten. Eine kleine Rutsche von 2,50 m Höhe, die vertikal ins Wasser führt, Kostenpunkt € 50.000. Eine zweite Variante in Höhe von 5 m mit Wasserlauf, die an der schmalen Stirnseite ins Becken führt. Die Höhe ist an dieser Stelle notwendig, da Rettungsfahrzeuge darunter hindurch fahren können müssen. Die Kosten betragen € 150.000, da eine ständige Wasseraufbereitung dafür notwendig ist. (Auf Nachfrage von Herrn Beyer bestätigt Herr Fiedler, dass der Neigungswinkel so verläuft, dass keine Gefährdung besteht.) Bei der dritten Variante gibt es eine Ausbuchtung in das Becken in Form eines Strömungskanals, in die man die Rutsche auslaufen lässt. Diese Variante hat keinen Einfluss auf den Schwimmbetrieb, der parallel stattfinden kann. Mehrheitlich entscheiden sich die Mitglieder gegen die kleine Rutsche. Auf Nachfrage von Frau Zacher nach der finanziell machbaren Realisierung erläutert Herr Söngen, dass die SPD den Antrag gestellt hatte, über das Schwimmbecken hinaus auch ein attraktives Angebot für 12 - 14 Jährige zu berücksichtigen, ohne den Schwimmbetrieb einzuschränken. Das Geld für die damalige Planung hat Bäderland bereits erhalten. Die günstige erste Variante ist finanzierbar. Ansonsten müsste man Sondertöpfe anzapfen, zumindest aber ein Angebot einer Kofinanzierung machen. Im März möchte Bäderland beginnen.
Der Stadtteilrat Dulsberg spricht sich einstimmig für eine Lösung aus, die eine Trennung zwischen Rutsch- und Schwimmbetrieb vorsieht und dabei das Maximum an Attraktivität und Erlebniswert für die Jugendlichen anbieten kann.
Herr Söngen erinnert als Reservetopf an die Gelder in Höhe von € 80.000, die für die Scateranlage vorgesehen waren, welche nicht realisiert werden konnte. Diese Gelder müssten von Herrn Söngen für die anstehende neue Verteilungsrunde 2007 für eine Umwidmung angemeldet werden. Ob der Ortsausschuss befragt werden muss ist unklar. Ein Beschluss des Stadtteilrates dazu wäre die Voraussetzung. Frau Zacher schlägt vor, sich erst ausgiebig mit dem Thema auseinander zu setzen und erst nach Prüfung aller Alternativen eine Umwidmung anzustreben. Auch Frau Schröder vom Stadtteilbüro hält es für sinnvoll, wenn sich erst die Fachkreise dazu besprechen. Herr Fiedler hält es für sinnvoll, die große Variante zu fordern, aber wenn eine Unterdeckung da sein sollte, wären die Mittel der Scateranlage für eine attraktive Rutsche gut angelegt. Herr Söngen nimmt den Hinweis auf, dass sich die Politiker zunächst Gedanken machen, die Fachgremien sich damit beschäftigen, dann wird das Thema noch mal im Stadtteilrat erörtert. Es gibt auf dieser Sitzung noch keinen Beschluss seitens des Stadtteilrates zur Umwidmung der Gelder.
4. Benachteiligte Stadtteile
Frau Blix äußert die Sorge, dass sich die aktuelle Diskussion zum Thema benachteiligte Stadtteile zur Armutsdebatte verselbständigt und hält es aus diesem Grund für wichtig, frühzeitig in Kontakt mit den verantwortlichen Politikern zu treten. Auch Herr Quast mit seiner Patenschaftsidee wäre sicher bereit in den Stadtteilrat zu kommen. So könnte das Thema belebt werden mit praktischen Erfahrungen. Frau Pläschke berichtet vom neuen Handlungskonzept der GAL und hält es für sinnvoll, mit den Ansprechpartnern auf Bürgerschaftsebene zu reden. Auch die CDU sollte eingeladen werden. Frau Zacher bringt die Diskussion um eine mögliche Einflussnahme auf die Berichterstattung über die sog. kippenden Stadtteile in den Medien in Gang. Herr Kräntzer fasst zusammen, dass in dieser Phase mit Leuten, die politisch gestaltend sind, gemeinsam Wege gesucht werden. Dazu könnte man auch einen zum Thema passenden Tagungsbeitrag von Herrn Vieluf besorgen und einspeisen. Die Idee, einen mit Fakten unterlegten Leserbrief als Gegenposition vor der Tagung der CDU an die Presse zu geben, soll nicht weiter verfolgt werden. Herr Böttger und Herr Schulze warnen davor, Dulsberg als kippenden Stadtteil zu benennen, denn sie sehen den Stadtteil im Aufschwung. Viele hier arbeiten an der Imageverbesserung. Auch Frau Schröder vom Stadtteilbüro äußert ihre Bedenken, zu diesem Zeitpunkt ein Statement zu verfassen. Es sei sinnvoller, erst die Ergebnisse der Fachtagung abzuwarten und zudem ist es nötig, sich hierzu mit dem AKD abzustimmen.
Herr Fiedler betont, dass in dieser Debatte die Komplexität des Stadtteils dargestellt werden muss. Es ist zu zeigen, in welche Richtung der Stadtteil sich bewegt. Dieser Prozess kann mit vielen positiven Beispielen versehen und auch die bisherige Einflussnahme kann dargestellt werden. Nach der Erarbeitung durch eine Kleingruppe kann man in die Diskussion einsteigen und sich gezielt an Journalisten wenden. Hierfür soll die AG-Image wieder belebt werden.
5. Güterumgehungsbahn Nord
Im Quartiersbeirat Dehnhaide war die Güterumgehungsbahn Nord Thema. In Dulsberg in der AG Vermieter musste der Punkt wegen Zeitmangels von der Tagesordnung genommen. Es wurde ein Schreiben an den 1. Bürgermeister aufgesetzt, mit der Aufforderung, die Finanzierung aktiver Schallschutzmaßnahmen im Bereich Dulsberg/Barmbek-Süd in Form von ausreichend dimensionierten Lärmschutzwänden sicherzustellen. Dieser Brief soll von verschiedenen Vertretern unterzeichnet werden, (so vom Quartiersbeirat Dehnhaide, Stadtteilverein Barmbek-Süd, Baugemeinschaften, Klinikum Eilbek, AG Vermieter Dulsberg) und am 17.11. versendet werden. Der Stadtteilrat beschließt einstimmig, dass Herr Szallies als Vorsitzender des Stadtteilrates Dulsberg das Schreiben unterzeichnet und unterstützt damit die Forderung.
6. Rauchfreie Schule ATW
Die Schule Alter Teichweg ist nun eine rauchfreie Schule. Dies führt dazu, dass auf den an das Schulgelände angrenzenden Flächen geraucht wird. Es gab deshalb bereits ein Gespräch zwischen der Schulleitung und der SAGA und ein Telefonat seitens Frau Kelch mit Herrn Fiedler, da auch der Spielplatz Rollerbahn betroffen ist. Herr Reinholz sowie Herr und Frau Kräntzer bestätigen, dass am Anfang des Graudenzer Wegs und im Grünzug an der Rollerbahn liegengelassene Kippen und leere Kaffeebecher darauf hindeuten. Es gibt offiziell die Regelung, dass Schüler bis zur 10. Klasse das Schulgelände nicht verlassen dürfen, dies lässt sich aber mit dem Personal seitens der Schule nicht kontrollieren. Frau Blix schlägt neben weiteren Appellen eine "Kippensammelaktion" als Anregung oder das Aufstellen einer Art Aschenbecher vor. Frau Hanusch schlägt vor, kleine tragbare Aschenbecher zu verteilen.
7. Forderungen B-Plan Krausestraße - weitere Vorgehensweise
Auf dem Gelände an der Krausestraße zwischen Alter Teichweg und Dehnhaide ist die Ansiedlung eines Discounters sowie von Gewerbehöfen geplant. Dies nennt sich B-Plan Dulsberg 6. Die öffentliche Plandiskussion soll im 1. Quartal 2007 stattfinden. Frau Zacher weist darauf hin, dass bereits im Vorwege seitens des Stadtteilrates von Ortskundigen Eckpunkte zu Grünbestand, Radwegen usw. benannt und Forderungen aufgestellt werden sollten, die dann rechtzeitig zwecks Berücksichtigung an die Stadtplanung weitergegeben werden. Dazu bildet sich eine Arbeitsgruppe, in der Herr Reinholz, Herr Strzelecki, Herr Warnck, Herr Fiedler und Frau Zacher vertreten sind. Auf der Dezembersitzung soll der entwickelte Forderungskatalog vorgestellt werden. Herr Söngen gibt zum Zeitpunkt zu bedenken, dass eigentlich die öffentliche Planvorstellung der Ort ist, Änderungsvorschläge vorzubringen. Frau Hanusch und Herr Strzelecki erinnern daran, dass auch die unmittelbar betroffenen Nachbarn und Anlieger der Krausestrasse rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werden sollen. Die Mitglieder einigen sich darauf, dass zu diesem Zeitpunkt noch keine Anwohner einbezogen werden sollen.
8. Verschiedenes und Mitteilungen
Umgang mit den Restmitteln des Verfügungsfonds
Die Restmittel des Verfügungsfonds können laut Herrn Söngen nicht ins nächste Jahr übertragen werden. Der Beschluss der BV galt für ein Jahr. Von den Mitteln in Höhe von € 5.000 wurden bisher € 2.495,38 ausgebeben. (Evtl. werden noch Gelder für den Stadtteilbus benötigt) Der Stadtteilrat beschließt einstimmig den Rückfluss der Restmittel mit der Bitte, sie für 2007 wieder zur Verfügung zu stellen.
Weihnachtsfeier
Die Mitglieder einigen sich darauf, dass die diesjährige Weihnachtsfeier anlässlich der Sitzung am 12. Dezember 2006 um 19.30 h im Restaurant Metaxa stattfindet.
Herr Kräntzer schlägt vor, auch in diesem Jahr jemanden zu ehren, der sich verdient gemacht hat. Herr Szallies schlägt Frau Kreiner vor. Auf Vorschlag von Herrn Fiedler überlegen sich die Mitglieder binnen 14 Tagen, ob sie diesem Vorschlag zustimmen oder jemand eine andere Person vorschlagen möchte. Herr Schulze erinnert in diesem Zusammenhang daran, mit wie viel Engagement Herr Eggers vom Stadtteilbüro im Stadtteil tätig ist. Der Stadtteilrat spricht ihm dafür seinen Dank aus.
Herr Bah von Globus verteilt die Einladung zur Zwischenbilanz-Veranstaltung des Projektes Globus. Sie findet am 1. Dezember von 11.00 - 14.00 im Kulturhof Dulsberg, Alter Teichweg 200 statt. Es soll geprüft werden, ob alle Aufträge des Bezirksamtes gut umgesetzt wurden und die bisher nicht erreichten Ziele in einer (zu bewilligenden) Verlängerung des Projektes umgesetzt werden können.
Herr Warnck und Herr Strzelecki weisen auf zwei Volksbegehren hin, die im Frühjahr 2007 stattfinden sollen. Im ersteren geht es darum, wieder frei auf der Straße Unterschriften sammeln zu können. Das zweite hat zum Thema, dass Volksbegehren verbindlich werden sollen. Um sich zu beteiligen, muss man sich zum Bezirksamt begeben, um dafür zu stimmen oder man kann sich unter der Adresse www.rettet-den-volksentscheid.de für die Zusendung der Briefwahlunterlagen eintragen lassen.
9. Inhalt der Umlaufmappe
(leer)
Die nächste Sitzung findet am 12. Dezember 2006 um 19.30 Uhr im Restaurant Metaxa, Straßburger Str. 23 , statt.
Vorsitz: Kerstin Zacher &
Thorsten Szallies
Protokoll: Lisa Rustige
Ende: 21.55 Uhr
Die Punkte 3. - 6. wurden neu auf die Tagesordnung gesetzt. Der ursprüngliche Punkt 2. Mittelkürzungen - Regularien für den Umgang mit Mittelkürzungen bei Projekten sowie Punkt 4. Vorgehen in Bezug auf die Quartiersaufteilung (Süd/West/Ost) und unter Verschiedenes - Aktuelles aus der AG Vermieter wurden vertagt.
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.10.06
2. Mittelkürzungen
- Spielhaus Dulsberg
3. Sportpark
4. Benachteilige Stadtteile
5. Güterumgehungsbahn Nord
6. Rauchfreie Schule ATW
7. Forderungen B-Plan Krausestraße - weitere Vorgehensweise
8. Verschiedenes und Mitteilungen
- Umgang mit Restmitteln des Verfügungsfonds
- Weihnachtsfeier
Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde
Herr Reinholz und Frau Kräntzer weisen nochmals auf die Problematik der Lärmbelästigung für die Anwohner nach Vermietungen des Kulturhofes hin, da die Feiern vorwiegend afrikanischer Mieter traditionell oft erst am frühen Morgen enden und lautstark verlassen werden. An diese Gruppen soll appelliert werden, das Gelände leise zu verlassen. Frau Kräntzer verweist darauf, dass dieses Thema auch am 21. November 2006 im Programmbeirat behandelt wird. Dort können weitere Maßnahmen, z. B. Kautionsabzug diskutiert werden.
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.10.06
Frau Schröder vom Jugendamt weist darauf hin, dass sich unter Punkt 2. Situation Spielhaus die von ihr genannte Summe auf das Jahr 2007 bezieht.
Herr Strzelecki korrigiert, dass Marion Hanusch nicht als Gast sondern in ihrer Funktion als 2. Vorsitzende der Spieliothek zugegen war. Entsprechend stellt er klar, dass sie keine Kritik daran äußerte, dass sie persönlich zu den Workshops, bei denen die Streichliste erstellt wurde, nicht eingeladen war, sondern dass kein Vertreter der Spieliothek geladen war. Weiterhin muss ergänzt werden, dass Frau Hanusch das Konzept der Spieliothek vorgestellt hat.
2. Mittelkürzungen - Spielhaus Dulsberg
Mona Zehms, die neue Mitarbeiterin des Spielhauses Dulsberg stellte sich kurz vor. Sie hat mit 20 Stunden eine halbe Stelle inne, die zweite halbe Stelle ist aber ebenfalls bewilligt und wird bald besetzt. Ab 2007 ist dann eine Ausweitung der Öffnungszeiten geplant. Zu ihrer Person: Mona Zehms ist Erzieherin, hat vor ihrer Erziehungszeit bereits im HdJ gearbeitet, ist in Dulsberg aufgewachsen und war im Rahmen der Kirche viel ehrenamtlich tätig. Sie kennt den Dulsberg gut, freut sich, nun im Spielhaus Dulsberg zu arbeiten und fühlt sich dort auch gut angenommen.
Zu den vorgesehenen Mittelkürzungen berichtet Frau Schröder vom Jugendamt, dass sich die Lage inzwischen entspannt hat. Auf dem letzten Jugendhilfeausschuss wurde der Entschluss gefasst, keine Absenkungen für alle durchzuführen.
Auf Antrag von SPD und GAL mit den Gegenstimmen der CDU wurde beschlossen, einen Antrag an die Bürgerschaft zu stellen, die Rahmenzuweisungen auf den Mittelansatz von 2006 anzuheben. Somit wurde also keine Entscheidung darüber gefällt, wie eine eventuelle Mittelkürzung umzusetzen ist. Frau Schröder vom Stadtteilbüro ergänzt, dass die CDU den Antrag gestellt hatte, die Honorare für den Vormittagsbereich der Spielhäuser sowie die Spieliothek von den Streichungen auszunehmen, dafür aber in allen anderen Bereichen lineare Kürzungen vorzunehmen.
Herr Karstedt betonte, dass bisher weder Mittelkürzungen noch eine Anhebung des Mittelansatzes beschlossen wurde. Donnerstag wird der Beschluss per Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht.
Der Stadtteilrat stimmt mit zwei Enthaltungen dafür, per Brief an die Bürgerschaft zu appellieren, die Rahmenzuweisungen auf den Mittelansatz von 2006 anzuheben.
3. Sportpark
Herr Fiedler berichtet zum Thema Rutsche für das Freibad, dass es vor ca. 4 Wochen ein Gespräch mit Bäderland gab, in dem konkrete Vorschläge seitens Bäderland für eine Rutsche in das Becken eingefordert wurden. Dazu hatte Herr Fiedler ein Foto von einer kleinen Variante vorgelegt. Daraufhin lieferte Bäderland drei Varianten. Eine kleine Rutsche von 2,50 m Höhe, die vertikal ins Wasser führt, Kostenpunkt € 50.000. Eine zweite Variante in Höhe von 5 m mit Wasserlauf, die an der schmalen Stirnseite ins Becken führt. Die Höhe ist an dieser Stelle notwendig, da Rettungsfahrzeuge darunter hindurch fahren können müssen. Die Kosten betragen € 150.000, da eine ständige Wasseraufbereitung dafür notwendig ist. (Auf Nachfrage von Herrn Beyer bestätigt Herr Fiedler, dass der Neigungswinkel so verläuft, dass keine Gefährdung besteht.) Bei der dritten Variante gibt es eine Ausbuchtung in das Becken in Form eines Strömungskanals, in die man die Rutsche auslaufen lässt. Diese Variante hat keinen Einfluss auf den Schwimmbetrieb, der parallel stattfinden kann. Mehrheitlich entscheiden sich die Mitglieder gegen die kleine Rutsche. Auf Nachfrage von Frau Zacher nach der finanziell machbaren Realisierung erläutert Herr Söngen, dass die SPD den Antrag gestellt hatte, über das Schwimmbecken hinaus auch ein attraktives Angebot für 12 - 14 Jährige zu berücksichtigen, ohne den Schwimmbetrieb einzuschränken. Das Geld für die damalige Planung hat Bäderland bereits erhalten. Die günstige erste Variante ist finanzierbar. Ansonsten müsste man Sondertöpfe anzapfen, zumindest aber ein Angebot einer Kofinanzierung machen. Im März möchte Bäderland beginnen.
Der Stadtteilrat Dulsberg spricht sich einstimmig für eine Lösung aus, die eine Trennung zwischen Rutsch- und Schwimmbetrieb vorsieht und dabei das Maximum an Attraktivität und Erlebniswert für die Jugendlichen anbieten kann.
Herr Söngen erinnert als Reservetopf an die Gelder in Höhe von € 80.000, die für die Scateranlage vorgesehen waren, welche nicht realisiert werden konnte. Diese Gelder müssten von Herrn Söngen für die anstehende neue Verteilungsrunde 2007 für eine Umwidmung angemeldet werden. Ob der Ortsausschuss befragt werden muss ist unklar. Ein Beschluss des Stadtteilrates dazu wäre die Voraussetzung. Frau Zacher schlägt vor, sich erst ausgiebig mit dem Thema auseinander zu setzen und erst nach Prüfung aller Alternativen eine Umwidmung anzustreben. Auch Frau Schröder vom Stadtteilbüro hält es für sinnvoll, wenn sich erst die Fachkreise dazu besprechen. Herr Fiedler hält es für sinnvoll, die große Variante zu fordern, aber wenn eine Unterdeckung da sein sollte, wären die Mittel der Scateranlage für eine attraktive Rutsche gut angelegt. Herr Söngen nimmt den Hinweis auf, dass sich die Politiker zunächst Gedanken machen, die Fachgremien sich damit beschäftigen, dann wird das Thema noch mal im Stadtteilrat erörtert. Es gibt auf dieser Sitzung noch keinen Beschluss seitens des Stadtteilrates zur Umwidmung der Gelder.
4. Benachteiligte Stadtteile
Frau Blix äußert die Sorge, dass sich die aktuelle Diskussion zum Thema benachteiligte Stadtteile zur Armutsdebatte verselbständigt und hält es aus diesem Grund für wichtig, frühzeitig in Kontakt mit den verantwortlichen Politikern zu treten. Auch Herr Quast mit seiner Patenschaftsidee wäre sicher bereit in den Stadtteilrat zu kommen. So könnte das Thema belebt werden mit praktischen Erfahrungen. Frau Pläschke berichtet vom neuen Handlungskonzept der GAL und hält es für sinnvoll, mit den Ansprechpartnern auf Bürgerschaftsebene zu reden. Auch die CDU sollte eingeladen werden. Frau Zacher bringt die Diskussion um eine mögliche Einflussnahme auf die Berichterstattung über die sog. kippenden Stadtteile in den Medien in Gang. Herr Kräntzer fasst zusammen, dass in dieser Phase mit Leuten, die politisch gestaltend sind, gemeinsam Wege gesucht werden. Dazu könnte man auch einen zum Thema passenden Tagungsbeitrag von Herrn Vieluf besorgen und einspeisen. Die Idee, einen mit Fakten unterlegten Leserbrief als Gegenposition vor der Tagung der CDU an die Presse zu geben, soll nicht weiter verfolgt werden. Herr Böttger und Herr Schulze warnen davor, Dulsberg als kippenden Stadtteil zu benennen, denn sie sehen den Stadtteil im Aufschwung. Viele hier arbeiten an der Imageverbesserung. Auch Frau Schröder vom Stadtteilbüro äußert ihre Bedenken, zu diesem Zeitpunkt ein Statement zu verfassen. Es sei sinnvoller, erst die Ergebnisse der Fachtagung abzuwarten und zudem ist es nötig, sich hierzu mit dem AKD abzustimmen.
Herr Fiedler betont, dass in dieser Debatte die Komplexität des Stadtteils dargestellt werden muss. Es ist zu zeigen, in welche Richtung der Stadtteil sich bewegt. Dieser Prozess kann mit vielen positiven Beispielen versehen und auch die bisherige Einflussnahme kann dargestellt werden. Nach der Erarbeitung durch eine Kleingruppe kann man in die Diskussion einsteigen und sich gezielt an Journalisten wenden. Hierfür soll die AG-Image wieder belebt werden.
5. Güterumgehungsbahn Nord
Im Quartiersbeirat Dehnhaide war die Güterumgehungsbahn Nord Thema. In Dulsberg in der AG Vermieter musste der Punkt wegen Zeitmangels von der Tagesordnung genommen. Es wurde ein Schreiben an den 1. Bürgermeister aufgesetzt, mit der Aufforderung, die Finanzierung aktiver Schallschutzmaßnahmen im Bereich Dulsberg/Barmbek-Süd in Form von ausreichend dimensionierten Lärmschutzwänden sicherzustellen. Dieser Brief soll von verschiedenen Vertretern unterzeichnet werden, (so vom Quartiersbeirat Dehnhaide, Stadtteilverein Barmbek-Süd, Baugemeinschaften, Klinikum Eilbek, AG Vermieter Dulsberg) und am 17.11. versendet werden. Der Stadtteilrat beschließt einstimmig, dass Herr Szallies als Vorsitzender des Stadtteilrates Dulsberg das Schreiben unterzeichnet und unterstützt damit die Forderung.
6. Rauchfreie Schule ATW
Die Schule Alter Teichweg ist nun eine rauchfreie Schule. Dies führt dazu, dass auf den an das Schulgelände angrenzenden Flächen geraucht wird. Es gab deshalb bereits ein Gespräch zwischen der Schulleitung und der SAGA und ein Telefonat seitens Frau Kelch mit Herrn Fiedler, da auch der Spielplatz Rollerbahn betroffen ist. Herr Reinholz sowie Herr und Frau Kräntzer bestätigen, dass am Anfang des Graudenzer Wegs und im Grünzug an der Rollerbahn liegengelassene Kippen und leere Kaffeebecher darauf hindeuten. Es gibt offiziell die Regelung, dass Schüler bis zur 10. Klasse das Schulgelände nicht verlassen dürfen, dies lässt sich aber mit dem Personal seitens der Schule nicht kontrollieren. Frau Blix schlägt neben weiteren Appellen eine "Kippensammelaktion" als Anregung oder das Aufstellen einer Art Aschenbecher vor. Frau Hanusch schlägt vor, kleine tragbare Aschenbecher zu verteilen.
7. Forderungen B-Plan Krausestraße - weitere Vorgehensweise
Auf dem Gelände an der Krausestraße zwischen Alter Teichweg und Dehnhaide ist die Ansiedlung eines Discounters sowie von Gewerbehöfen geplant. Dies nennt sich B-Plan Dulsberg 6. Die öffentliche Plandiskussion soll im 1. Quartal 2007 stattfinden. Frau Zacher weist darauf hin, dass bereits im Vorwege seitens des Stadtteilrates von Ortskundigen Eckpunkte zu Grünbestand, Radwegen usw. benannt und Forderungen aufgestellt werden sollten, die dann rechtzeitig zwecks Berücksichtigung an die Stadtplanung weitergegeben werden. Dazu bildet sich eine Arbeitsgruppe, in der Herr Reinholz, Herr Strzelecki, Herr Warnck, Herr Fiedler und Frau Zacher vertreten sind. Auf der Dezembersitzung soll der entwickelte Forderungskatalog vorgestellt werden. Herr Söngen gibt zum Zeitpunkt zu bedenken, dass eigentlich die öffentliche Planvorstellung der Ort ist, Änderungsvorschläge vorzubringen. Frau Hanusch und Herr Strzelecki erinnern daran, dass auch die unmittelbar betroffenen Nachbarn und Anlieger der Krausestrasse rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werden sollen. Die Mitglieder einigen sich darauf, dass zu diesem Zeitpunkt noch keine Anwohner einbezogen werden sollen.
8. Verschiedenes und Mitteilungen
Umgang mit den Restmitteln des Verfügungsfonds
Die Restmittel des Verfügungsfonds können laut Herrn Söngen nicht ins nächste Jahr übertragen werden. Der Beschluss der BV galt für ein Jahr. Von den Mitteln in Höhe von € 5.000 wurden bisher € 2.495,38 ausgebeben. (Evtl. werden noch Gelder für den Stadtteilbus benötigt) Der Stadtteilrat beschließt einstimmig den Rückfluss der Restmittel mit der Bitte, sie für 2007 wieder zur Verfügung zu stellen.
Weihnachtsfeier
Die Mitglieder einigen sich darauf, dass die diesjährige Weihnachtsfeier anlässlich der Sitzung am 12. Dezember 2006 um 19.30 h im Restaurant Metaxa stattfindet.
Herr Kräntzer schlägt vor, auch in diesem Jahr jemanden zu ehren, der sich verdient gemacht hat. Herr Szallies schlägt Frau Kreiner vor. Auf Vorschlag von Herrn Fiedler überlegen sich die Mitglieder binnen 14 Tagen, ob sie diesem Vorschlag zustimmen oder jemand eine andere Person vorschlagen möchte. Herr Schulze erinnert in diesem Zusammenhang daran, mit wie viel Engagement Herr Eggers vom Stadtteilbüro im Stadtteil tätig ist. Der Stadtteilrat spricht ihm dafür seinen Dank aus.
Herr Bah von Globus verteilt die Einladung zur Zwischenbilanz-Veranstaltung des Projektes Globus. Sie findet am 1. Dezember von 11.00 - 14.00 im Kulturhof Dulsberg, Alter Teichweg 200 statt. Es soll geprüft werden, ob alle Aufträge des Bezirksamtes gut umgesetzt wurden und die bisher nicht erreichten Ziele in einer (zu bewilligenden) Verlängerung des Projektes umgesetzt werden können.
Herr Warnck und Herr Strzelecki weisen auf zwei Volksbegehren hin, die im Frühjahr 2007 stattfinden sollen. Im ersteren geht es darum, wieder frei auf der Straße Unterschriften sammeln zu können. Das zweite hat zum Thema, dass Volksbegehren verbindlich werden sollen. Um sich zu beteiligen, muss man sich zum Bezirksamt begeben, um dafür zu stimmen oder man kann sich unter der Adresse www.rettet-den-volksentscheid.de für die Zusendung der Briefwahlunterlagen eintragen lassen.
9. Inhalt der Umlaufmappe
(leer)
Die nächste Sitzung findet am 12. Dezember 2006 um 19.30 Uhr im Restaurant Metaxa, Straßburger Str. 23 , statt.
Vorsitz: Kerstin Zacher &
Thorsten Szallies
Protokoll: Lisa Rustige
Ende: 21.55 Uhr