Die Tagesordnung sah wie folgt aus:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 08.02.05
2. Sporthallenneubau auf dem Schulgelände
3. Umgang mit dem Verfügungsfonds
- Antrag Hausaufgabenhilfe
- Antrag KJED
- Antrag von Seniorenbildung Hamburg e.V.
4. Vorbereitung einer Stadtteilversammlung
5. Wahl der Vorsitzenden
6. Verschiedenes und Mitteilungen
7. Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde
Ein Bewohner möchte sich bei "Hamburg räumt auf" engagieren und bittet alle weiteren Interessierten, sich im Stadtteilbüro zu melden. Dort erhalten sie die Telefonnummer von Herrn Klaffke, so dass sich entsprechende Personen dann kurzschließen können.
1. Genehmigung des Protokolls vom 08.02.05
Ohne Anmerkungen genehmigt.
2. Sporthallenneubau auf dem Schulgelände
Herr Söngen leitete kurz den Tagesordnungspunkt ein, bevor Herr Andresen, beauftragter Landschaftsarchitekt, noch einmal den geplanten Hallenneubau auf dem Schulgelände darstellte.
Spezieller Grund sind die Rodungsmaßnahmen auf dem Gelände, die bis zum 15. März ausgeführt sein müssen und notwendig sind wegen der nachzuweisenden 51 Stellplätze und des Platzbedarfes der Halle.
Ersatzpflanzungen dafür werden auf dem Gelände selber vorgenommen und hier speziell an den Rändern des verkleinerten Sportplatzes an den Seiten zur Halle und zur Randbebauung Gravensteiner Weg.
Problematisch ist zukünftig der Durchgang von der Schule zum Kleinsportfeld. Dieser ist zukünftig nur noch durch die Halle möglich oder um die Halle herum. Die direkte Wegebeziehung ist unterbrochen.
Aufgrund des Niveauunterschiedes auf dem Gelände ist das Sportfeld 1,40 m höher als das Hallenerdgeschoss. Somit ergibt sich eine Böschung auf dem Gelände.
Das große Sportfeld mit Kunstrasen (plus Sand und Gummigranulat) wird zukünftig wohl eine Größe von 61 x 68 m besitzen und damit für das Training von simulierten Standardsituationen tauglich sein.
Das Gelände wird eingefasst von einem 5 m hohen Ballfangzaun.
Bespielbar ist der Belag ganzjährlich.
Der Platz ist aber nicht öffentlich zugänglich, sondern angedacht ist eine Platzvergabe über die Schule an feste Sportgruppen, wobei hierzu auch Freizeitkicker gehören werden.
Der jetzige Grandbelag ist nach Z 2 kontaminiert und muß entsprechend entsorgt werden.
Mit dem Beginn der Erdarbeiten wird im Mai zu rechnen sein, mit dem Bau ab Juli 2005.
Eine Absicherung des Geländes während des Ferienspektakels zu Beginn der Sommerferien ist gewährleistet.
Herr Andresen berichtete außerdem über ein zu erwartendes Geschenk des DFB an die Schule. Ein 20 x 13 m großes Kleinfeld soll auf dem Schulgelände an der Arena entstehen.
Kritische Nachfragen bezogen sich auf die Positionierung, ob dafür die Arena selber fallen muss und ob dieses Spielfeld wirklich von Mädchen genutzt würde.
Der STR fordert diesbezüglich ein Gespräch zwischen Schule und HDJ sowie Berichterstattung im Stadtteilrat.
3. Umgang mit dem Verfügungsfonds
Den Stadtteilratsmitgliedern lagen drei Vorlagen vom Stadtteilbüro und vom Bezirksamt vor, in denen Modalitäten für die zukünftige Vergabe skizziert sind.
Herr Söngen hob noch mal hervor, dass nach den Maßgaben der ehemaligen Stadtentwicklungsbehörde die Bewohnerselbsthilfe und Förderung von Nachbarschaftskontakten bzw. -initiativen bei der Vergabe im Mittelpunkt stehen sollten.
Intensiv diskutiert wurden Höchstfördersumme und Reservierung von Anteilen des Gesamtbudgets für Kleinstinitiativen.
Man verständigte sich auf maximale Antragshöhen von 1000 € (20 %), wobei begründete Ausnahmen möglich sind.
Ebenfalls 1000 € werden für kleine Initiativen und Einzelpersonen bis zum Ende des 3. Quartals reserviert.
Herr Söngen und Herr Fiedler werden für den STR die endgültige Version ausarbeiten und auf der nächsten Sitzung vorlegen.
Für das Jahr 2005 werden die 5000 € aus Mitteln des Stadtteilentwicklungsprogramms (STEP) bereit gestellt.
Antrag Hausaufgabenhilfe
Herr Söngen stellte die Einwände des Bezirksamtes dar, die sich anlehnen an eine Richtlinie aus Niedersachsen, da es grundsätzlich in Hamburg keine städtische Förderung für Schulaufgabenhilfe gibt.
In einem Vorbereitungsgespräch in der sog. Koordinierungsrunde wurde grundsätzlich die Frage nach dem Erfolg einer solchen Maßnahme besprochen hinsichtlich folgender Fragestellungen:
Kontinuität und Verbindlichkeit / Mindestpersonenzahl für eine solche Maßnahme / Angebotszeit (3 Std.) / mögliche Elternbeiträge / Evaluationspflicht.
Frau Konrädi gab daraufhin detailliert Bericht über die geleistete Arbeit. Eine zweite Gruppe, für die nun wieder Mittel beantragt werden, wurde notwendig wegen eines zu großen Zulaufs in die Hausaufgabehilfe im Nachbarschaftstreff.
90 % der Kinder sind migrantischer Herkunft.
Sie gehen im Lämmersieth, im GUB, in Hasselbrook und Königslande zur Schule. Relativ wenig kommen aus der GS ATW.
Elternbeiträge zu erheben würde nach Einschätzung zum Abbruch der Teilnahme führen.
Erfolge sind nicht allein durch eine Verbesserung des Notenschnittes darzustellen.
Grundsätzlich sei dies kein kirchliches, sondern ein Stadtteilangebot.
Herr Fiedler betonte die Notwendigkeit eines offenen Hausaufgabenhilfeangebotes in Dulsberg.
Der Stadtteilrat stellte klar, dass ein positiver Bescheid für 2005 keineswegs auch für 2006 zu erwarten sei und forderte den Antragsteller auf, sich entsprechend um zukünftige Finanzierungsmöglichkeiten zu kümmern. Dieser ergänzte, dass hier alle um kreative Finanzierungssuche bemüht sein müssen.
Herr Bah ( Projekt Globus) bot sich an, hier aktiv behilflich zu sein.
Folgende Anträge wurden gestellt:
a) 42 Wochen x 3 Std. wöchentlich x 10 € = 1260 €
b) entsprechend des gefassten Beschlusses über die maximale Antragshöhe = 1000 €
c) 42 Wochen x 2 Std. wöchentlich x 10 € = 840 €
Der STR stimmte mit 6 Stimmen für den Antrag a). 5 votierten für Antrag b), keine Stimme für Antrag c).
Antrag a) ist damit angenommen.
Antrag KJED
Herr Yaman schilderte die Kürzungen, die dieses Jahr das Ferienspektakel betreffen. Das finanzielle Volumen belief sich bisher auf 25.000 € plus der Eintrittsgelder. Dieses Jahr stehen 5000 € weniger zur Verfügung, die nur zum Teil durch den veränderten Einsatz von Mitteln ohne spürbare Wirkung auf die Qualität des Festivals ausgefangen werden können.
Aus diesem Grund wird die Übernahme der Kosten von dem Mitmachtheater Theatrobil in Höhe von 500 € beantragt.
Frau Schröder (Jugendamt) ergänzte, dass die reduzierte Mittelzuweisung allein dem Sparzwang und nicht einer fachlichen Beanstandung geschuldet sei.
Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen.
Antrag von Seniorenbildung Hamburg e.V.
Der Antrag wurde nach Aktenlage einstimmig angenommen
4. Vorbereitung einer Stadtteilversammlung
Herr Söngen berichtete über den aktuellen Stand der Planung für das Freibadgelände.
Bäderland hat kurzfristig Rodungen beantragt, die vom Naturschutzreferat genehmigt werden.
Der Ortsausschuss ist über dieses Begehren schriftlich informiert.
Bäderland hat auf Nachfrage erklärt, dass schon in diesem Jahr der Badbetrieb wegen der geplanten Umbauten auf dem Gelände eingestellt wird.
Eine eigene Öffentlichkeitsarbeit von Bäderland dazu steht aber bisher aus.
Über einen genauen zeitlichen Ablauf der Maßnahme gibt es bisher keine Übereinstimmung zwischen Bäderland und den verantwortlichen bezirklichen Dienststellen. Ein Gespräch beim Oberbaudirektor soll hier Klarheit schaffen.
Das Sportamt ist beauftragt, eine Vorlage für den Senat zu erstellen.
Aus diesem Grund ist für den STR eine eigene, aktive Öffentlichkeitsarbeit zu diesem bedeutenden Themenkomplex äußerst schwierig.
Einerseits will man die Information gegenüber der Bewohnerschaft selber transportieren, andererseits ist man auf Fakten über den Planungsstand angewiesen.
Herr Fiedler berichtete über einen geplanten "Tag der offenen Tür" des Olympiastützpunktes am 4. Juni und der Möglichkeit, in diesem Zuge eine Stadtteilversammlung durchzuführen.
Grundsätzlich hält der STR diesen Zeitpunkt für zu spät, sieht aber unter den gegebenen Unklarheiten nicht die Chance, früher aktiv werden zu können.
Somit soll der 4. Juni weiter mit vorbereitet werden.
Herr Söngen regte an, zu einem Pressegespräch einzuladen. Dieser Vorschlag wird aufgegriffen.
5. Wahl der Vorsitzenden
Wurde auf die nächste Sitzung verschoben.
6. Verschiedenes und Mitteilungen
Herr Söngen berichtete von Nachfragen hinsichtlich einer kommerziellen Nutzung des Straßburger Platzes durch Schausteller und Flohmarktorganisatoren.
Die Familie Rasch möchte am Pfingstwochenende eine kleine Kirmes auf dem Platz veranstalten.
Hier gegen gibt es keine Einwände.
Zusätzliche Flohmärkte auf dem Platz würden hingegen zu einer Konkurrenz mit dem eigenen Stadtteil- und Straßenfest führen.
Hier ist von einer grundsätzlichen Genehmigung abzusehen. Man verständigte sich darauf, dass der Bezirk solche Begehren in den STR trägt und dort zu dem jeweiligen Einzelfall ein Votum abgegeben wird.
Herr Fiedler hat gegenüber dem Verbraucherschutzamt im Vorhinein erklärt, dass maximal ein zusätzliches Flohmarktangebot im Jahr tragbar wäre.
7. Inhalt der Umlaufmappe
- Einladung zum Weltgesundheitstag am 7.4.05 von der HAG
- Einladung zur Veranstaltungsreihe "Risiko Alkohol" von März bis Juni von er HAG
- Zeitung der DKP "Rund um den Straßburger Platz"
- Wochenblattartikel "Auch Dulsberger kritisieren Bäderschließung" v. 23.02.05
- Wochenblattartikel "Der Dulsberger ist im Kommen" v. 16.02.05
Die nächste Sitzung findet am 12. April 2005 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.
Vorsitz: Verena Blix und Thorsten Szallies
Protokoll: Jürgen Fiedler
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 08.02.05
2. Sporthallenneubau auf dem Schulgelände
3. Umgang mit dem Verfügungsfonds
- Antrag Hausaufgabenhilfe
- Antrag KJED
- Antrag von Seniorenbildung Hamburg e.V.
4. Vorbereitung einer Stadtteilversammlung
5. Wahl der Vorsitzenden
6. Verschiedenes und Mitteilungen
7. Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde
Ein Bewohner möchte sich bei "Hamburg räumt auf" engagieren und bittet alle weiteren Interessierten, sich im Stadtteilbüro zu melden. Dort erhalten sie die Telefonnummer von Herrn Klaffke, so dass sich entsprechende Personen dann kurzschließen können.
1. Genehmigung des Protokolls vom 08.02.05
Ohne Anmerkungen genehmigt.
2. Sporthallenneubau auf dem Schulgelände
Herr Söngen leitete kurz den Tagesordnungspunkt ein, bevor Herr Andresen, beauftragter Landschaftsarchitekt, noch einmal den geplanten Hallenneubau auf dem Schulgelände darstellte.
Spezieller Grund sind die Rodungsmaßnahmen auf dem Gelände, die bis zum 15. März ausgeführt sein müssen und notwendig sind wegen der nachzuweisenden 51 Stellplätze und des Platzbedarfes der Halle.
Ersatzpflanzungen dafür werden auf dem Gelände selber vorgenommen und hier speziell an den Rändern des verkleinerten Sportplatzes an den Seiten zur Halle und zur Randbebauung Gravensteiner Weg.
Problematisch ist zukünftig der Durchgang von der Schule zum Kleinsportfeld. Dieser ist zukünftig nur noch durch die Halle möglich oder um die Halle herum. Die direkte Wegebeziehung ist unterbrochen.
Aufgrund des Niveauunterschiedes auf dem Gelände ist das Sportfeld 1,40 m höher als das Hallenerdgeschoss. Somit ergibt sich eine Böschung auf dem Gelände.
Das große Sportfeld mit Kunstrasen (plus Sand und Gummigranulat) wird zukünftig wohl eine Größe von 61 x 68 m besitzen und damit für das Training von simulierten Standardsituationen tauglich sein.
Das Gelände wird eingefasst von einem 5 m hohen Ballfangzaun.
Bespielbar ist der Belag ganzjährlich.
Der Platz ist aber nicht öffentlich zugänglich, sondern angedacht ist eine Platzvergabe über die Schule an feste Sportgruppen, wobei hierzu auch Freizeitkicker gehören werden.
Der jetzige Grandbelag ist nach Z 2 kontaminiert und muß entsprechend entsorgt werden.
Mit dem Beginn der Erdarbeiten wird im Mai zu rechnen sein, mit dem Bau ab Juli 2005.
Eine Absicherung des Geländes während des Ferienspektakels zu Beginn der Sommerferien ist gewährleistet.
Herr Andresen berichtete außerdem über ein zu erwartendes Geschenk des DFB an die Schule. Ein 20 x 13 m großes Kleinfeld soll auf dem Schulgelände an der Arena entstehen.
Kritische Nachfragen bezogen sich auf die Positionierung, ob dafür die Arena selber fallen muss und ob dieses Spielfeld wirklich von Mädchen genutzt würde.
Der STR fordert diesbezüglich ein Gespräch zwischen Schule und HDJ sowie Berichterstattung im Stadtteilrat.
3. Umgang mit dem Verfügungsfonds
Den Stadtteilratsmitgliedern lagen drei Vorlagen vom Stadtteilbüro und vom Bezirksamt vor, in denen Modalitäten für die zukünftige Vergabe skizziert sind.
Herr Söngen hob noch mal hervor, dass nach den Maßgaben der ehemaligen Stadtentwicklungsbehörde die Bewohnerselbsthilfe und Förderung von Nachbarschaftskontakten bzw. -initiativen bei der Vergabe im Mittelpunkt stehen sollten.
Intensiv diskutiert wurden Höchstfördersumme und Reservierung von Anteilen des Gesamtbudgets für Kleinstinitiativen.
Man verständigte sich auf maximale Antragshöhen von 1000 € (20 %), wobei begründete Ausnahmen möglich sind.
Ebenfalls 1000 € werden für kleine Initiativen und Einzelpersonen bis zum Ende des 3. Quartals reserviert.
Herr Söngen und Herr Fiedler werden für den STR die endgültige Version ausarbeiten und auf der nächsten Sitzung vorlegen.
Für das Jahr 2005 werden die 5000 € aus Mitteln des Stadtteilentwicklungsprogramms (STEP) bereit gestellt.
Antrag Hausaufgabenhilfe
Herr Söngen stellte die Einwände des Bezirksamtes dar, die sich anlehnen an eine Richtlinie aus Niedersachsen, da es grundsätzlich in Hamburg keine städtische Förderung für Schulaufgabenhilfe gibt.
In einem Vorbereitungsgespräch in der sog. Koordinierungsrunde wurde grundsätzlich die Frage nach dem Erfolg einer solchen Maßnahme besprochen hinsichtlich folgender Fragestellungen:
Kontinuität und Verbindlichkeit / Mindestpersonenzahl für eine solche Maßnahme / Angebotszeit (3 Std.) / mögliche Elternbeiträge / Evaluationspflicht.
Frau Konrädi gab daraufhin detailliert Bericht über die geleistete Arbeit. Eine zweite Gruppe, für die nun wieder Mittel beantragt werden, wurde notwendig wegen eines zu großen Zulaufs in die Hausaufgabehilfe im Nachbarschaftstreff.
90 % der Kinder sind migrantischer Herkunft.
Sie gehen im Lämmersieth, im GUB, in Hasselbrook und Königslande zur Schule. Relativ wenig kommen aus der GS ATW.
Elternbeiträge zu erheben würde nach Einschätzung zum Abbruch der Teilnahme führen.
Erfolge sind nicht allein durch eine Verbesserung des Notenschnittes darzustellen.
Grundsätzlich sei dies kein kirchliches, sondern ein Stadtteilangebot.
Herr Fiedler betonte die Notwendigkeit eines offenen Hausaufgabenhilfeangebotes in Dulsberg.
Der Stadtteilrat stellte klar, dass ein positiver Bescheid für 2005 keineswegs auch für 2006 zu erwarten sei und forderte den Antragsteller auf, sich entsprechend um zukünftige Finanzierungsmöglichkeiten zu kümmern. Dieser ergänzte, dass hier alle um kreative Finanzierungssuche bemüht sein müssen.
Herr Bah ( Projekt Globus) bot sich an, hier aktiv behilflich zu sein.
Folgende Anträge wurden gestellt:
a) 42 Wochen x 3 Std. wöchentlich x 10 € = 1260 €
b) entsprechend des gefassten Beschlusses über die maximale Antragshöhe = 1000 €
c) 42 Wochen x 2 Std. wöchentlich x 10 € = 840 €
Der STR stimmte mit 6 Stimmen für den Antrag a). 5 votierten für Antrag b), keine Stimme für Antrag c).
Antrag a) ist damit angenommen.
Antrag KJED
Herr Yaman schilderte die Kürzungen, die dieses Jahr das Ferienspektakel betreffen. Das finanzielle Volumen belief sich bisher auf 25.000 € plus der Eintrittsgelder. Dieses Jahr stehen 5000 € weniger zur Verfügung, die nur zum Teil durch den veränderten Einsatz von Mitteln ohne spürbare Wirkung auf die Qualität des Festivals ausgefangen werden können.
Aus diesem Grund wird die Übernahme der Kosten von dem Mitmachtheater Theatrobil in Höhe von 500 € beantragt.
Frau Schröder (Jugendamt) ergänzte, dass die reduzierte Mittelzuweisung allein dem Sparzwang und nicht einer fachlichen Beanstandung geschuldet sei.
Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen.
Antrag von Seniorenbildung Hamburg e.V.
Der Antrag wurde nach Aktenlage einstimmig angenommen
4. Vorbereitung einer Stadtteilversammlung
Herr Söngen berichtete über den aktuellen Stand der Planung für das Freibadgelände.
Bäderland hat kurzfristig Rodungen beantragt, die vom Naturschutzreferat genehmigt werden.
Der Ortsausschuss ist über dieses Begehren schriftlich informiert.
Bäderland hat auf Nachfrage erklärt, dass schon in diesem Jahr der Badbetrieb wegen der geplanten Umbauten auf dem Gelände eingestellt wird.
Eine eigene Öffentlichkeitsarbeit von Bäderland dazu steht aber bisher aus.
Über einen genauen zeitlichen Ablauf der Maßnahme gibt es bisher keine Übereinstimmung zwischen Bäderland und den verantwortlichen bezirklichen Dienststellen. Ein Gespräch beim Oberbaudirektor soll hier Klarheit schaffen.
Das Sportamt ist beauftragt, eine Vorlage für den Senat zu erstellen.
Aus diesem Grund ist für den STR eine eigene, aktive Öffentlichkeitsarbeit zu diesem bedeutenden Themenkomplex äußerst schwierig.
Einerseits will man die Information gegenüber der Bewohnerschaft selber transportieren, andererseits ist man auf Fakten über den Planungsstand angewiesen.
Herr Fiedler berichtete über einen geplanten "Tag der offenen Tür" des Olympiastützpunktes am 4. Juni und der Möglichkeit, in diesem Zuge eine Stadtteilversammlung durchzuführen.
Grundsätzlich hält der STR diesen Zeitpunkt für zu spät, sieht aber unter den gegebenen Unklarheiten nicht die Chance, früher aktiv werden zu können.
Somit soll der 4. Juni weiter mit vorbereitet werden.
Herr Söngen regte an, zu einem Pressegespräch einzuladen. Dieser Vorschlag wird aufgegriffen.
5. Wahl der Vorsitzenden
Wurde auf die nächste Sitzung verschoben.
6. Verschiedenes und Mitteilungen
Herr Söngen berichtete von Nachfragen hinsichtlich einer kommerziellen Nutzung des Straßburger Platzes durch Schausteller und Flohmarktorganisatoren.
Die Familie Rasch möchte am Pfingstwochenende eine kleine Kirmes auf dem Platz veranstalten.
Hier gegen gibt es keine Einwände.
Zusätzliche Flohmärkte auf dem Platz würden hingegen zu einer Konkurrenz mit dem eigenen Stadtteil- und Straßenfest führen.
Hier ist von einer grundsätzlichen Genehmigung abzusehen. Man verständigte sich darauf, dass der Bezirk solche Begehren in den STR trägt und dort zu dem jeweiligen Einzelfall ein Votum abgegeben wird.
Herr Fiedler hat gegenüber dem Verbraucherschutzamt im Vorhinein erklärt, dass maximal ein zusätzliches Flohmarktangebot im Jahr tragbar wäre.
7. Inhalt der Umlaufmappe
- Einladung zum Weltgesundheitstag am 7.4.05 von der HAG
- Einladung zur Veranstaltungsreihe "Risiko Alkohol" von März bis Juni von er HAG
- Zeitung der DKP "Rund um den Straßburger Platz"
- Wochenblattartikel "Auch Dulsberger kritisieren Bäderschließung" v. 23.02.05
- Wochenblattartikel "Der Dulsberger ist im Kommen" v. 16.02.05
Die nächste Sitzung findet am 12. April 2005 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.
Vorsitz: Verena Blix und Thorsten Szallies
Protokoll: Jürgen Fiedler