Protokoll vom Stadtteilrat 14.01.2003

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.12.02
2. Café Südpol - Finanzierungskonzept
3. Anträge an den Verfügungsfonds
- Café Südpol
- Mitgliedschaft im Mieterverein
4.Stand Handlungskonzept
5. Prioritätensetzung der Arbeitsthemen
6. Verschiedenes
7. Mitteilungen
8. Inhalt der Umlaufmappe


0. Bürgersprechstunde
Frau Christiansen wies auf die "Woche des Gedenkens hin".

Frau Knuth las das Antwortschreiben der SAGA vor. Sie prüft derzeit, ob mittelfristig eine Überarbeitung der Treppenhäuser sowie durch bauliche Maßnahmen eine Aufstellung der Müllbehälter außerhalb der Häuser durchgeführt werden kann. Die Mieter wurden bis jetzt noch nicht informiert.

1. Genehmigung der Protokolls vom 10.12.02
Herr Hansen fragte nach, ob es Informationen zur Beachvolleyballhalle gibt. Dies ist zur Zeit lediglich in der Diskussion, es gibt noch keine Entscheidung und die damit Beschäftigten waren erstaunt, dass schon etwas an die Öffentlichkeit gedrungen ist.

Das Protokoll wurde genehmigt.

2. Café Südpol - Finanzierungskonzept
Maike Kampf berichtete von der Entwicklung des Café Südpols. Hierzu wurde eine 3-seitige Tischvorlage verteilt mit einer Gegenüberstellung der Kosten und Erlöse. Positiv ist, dass das Café regelmäßig von Gruppen genutzt wird und durch das Job-Center immer bekannter wird. Das Projekt ComDu findet Dienstag Nachmittag statt, diese nutzen auch das Internet. Bis auf monatlich 55 Euro für Telefon/Internet trägt sich das Café selbst, wobei die SAGA keine Miete verlangt und das Café auch sonst finanziell unterstützt hat. Es wurde angemerkt, dass die Mieteinnahmen jedoch schwanken können.

3. Anträge an den Verfügungsfonds
Café Südpol
Gemäß der vorangegangenen Erläuterungen werden monatlich 55 Euro für Telefon und Internetanschluss benötigt. Bis März ist die Finanzierung gesichert, so dass die Gelder für 9 Monate kalkuliert sind. Es tauchte die Frage auf, ob die Grone-Schule keine Sachmittel zur Verfügung stellt bzw. wie die Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitsamt aussieht und ob es von der Seite Qualifizierungsmittel geben könnte. Frau Kampf erklärte dazu, dass die Grone-Schule die Arbeitskraft stellt, der Arbeitsplatz mit dem Telfonanschluss inkl. Internet müsste zur Verfügung stehen. Sie wies darauf hin, dass der Internetanschluss monatlich gekündigt werden kann, sollte er nicht mehr notwendig sein bzw. die Finanzierung in 2004 ungeklärt.
Der Antrag über 495 Euro wurde einstimmig angenommen.

Mitgliedschaft Mieterverein
Herr Fiedler berichtete von der Vereinbarung mit dem Mieterverein, dass Dulsberger Anwohner mit geringem Einkommen die Möglichkeit hatten, für ein Jahr kostenlos dem Mieterverein beizutreten. Diese Mitgliedschaft wurde vom Verfügungsfonds übernommen. In der Vergangenheit wurde dies jedoch nicht genutzt. Nach der letzten Sitzung im Dezember ist jedoch so ein Fall eingetreten, so dass der Stadtteilrat darüber abstimmen muss, ob diese Mitgliedschaft aus dem laufenden Verfügungsfonds abgedeckt werden kann. Des weiteren wird beantragt, dass diese Vereinbarung auch in diesem Jahr fortgesetzt wird. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass sich die Anzahl in Grenzen hält.
Der Stadtteilrat stimmte einstimmig dafür, dass eine Mitgliedschaft (50 Euro) aus dem Dezember 2002 aus dem laufenden Verfügungsfonds bezahlt wird.
Der Stadtteilrat ist ebenfalls einstimmig dafür, dass ein Teil des Verfügungsfonds für Mitgliedschaften bedürftiger Dulsberger Bürger im Mieterverein verwandt wird.

4. Stand Handlungskonzept
Frau Schröder berichtete, dass zur Zeit Änderungen der Behörden eingearbeitet werden, die Überarbeitung am 31.1.03 abgeschlossen sein soll, so dass es dem Ortsausschuss am 10.2. vorliegt. Wie der Ortsausschuss damit umgeht, ist unklar, denkbar wäre die Bildung einer Arbeitsgruppe. Mit Glück wird das Konzept am 3.3. im Ortsausschuss beschlossen.
Es haben sich Änderungen und Ergänzungen bei den Handlungsschritten ergeben, die Frau Schröder vorstellte.(Nachtrag: für den Bereich Wohnen liegen doch keine Änderungen vor)
Der Stadtteilrat nahm die Änderungen zustimmend zur Kenntnis.

5. Prioritätensetzung der Arbeitsthemen
Da es keine weiteren Unterlagen gab außer der bereits verteilten Themenzusammenstellung von Frau Knuth, wurde über das weitere Vorgehen diskutiert. Die Mitglieder einigten sich darauf, mit dem Thema Verkehr zu beginnen, speziell mit der Vorstellung der Bestandsaufnahme der Radwege in Dulsberg. Zum Thema Migration könnte eine erste Ideensammlung stattfinden (Nachtrag: die Vorstellung der Radwege kann im Februar nicht stattfinden, da die Mitglieder der Gruppe auf dieser Sitzung verhindert sind).
Es wurde der Vorschlag gemacht, im Frühjahr einen Stadtteilrundgang zu machen.

6. Verschiedenes und 7. Mitteilungen
Auf der Sitzung des Ortsausschusses am 20.1. wird der Antrag bzgl. zusätzlicher Gelder für den Straßburger Platz eingebracht. Eine Vorstellung der Planung findet ebenfalls statt. Mitglieder der AG Straßburger Platz sowie Herr Fiedler werden anwesend sein. Das Ergebnis könnte ein Tagesordnungspunkt für die nächste Stadtteilratssitzung sein.

Vor der Haspa an der Straßburger Straße sind 2 Poller beschädigt. Das Stadtteilbüro wird bei der Polizei nachfragen, ob sich dort wieder ein Unfall ereignet hat.

Frau Knuth verteilte die aktuelle Mitgliederliste.

Frau Knuth leitete den Dank von Frau Bayrak weiter, die türkische Frauengruppe unterstützt zu haben.

Informationen über das Café Südpol wurden ausgelegt.

Dem Stadtteilbüro war unklar, ob die Abmachung, dass AnwohnervertreterInnen und deren StellvertreterInnen zu einem Pool zusammengefasst werden, nur innerhalb eines Quartiers gilt oder für alle Quartiere. Die an der damaligen Abstimmung beteiligten Mitglieder waren der einheitlichen Meinung, dass dies für alle Quartiere gilt.

Die Vorsitzenden müssen neu gewählt werden.

8. Umlaufmappe
- Antwortschreiben der SAGA
- Aufruf der Spieliothek

Die nächste Sitzung findet am 11. Februar 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Das Protokoll hängt in der Bücherhalle Dulsberg, an der Stellwand vor dem Postamt Elsässer Straße, den Stellwänden in der Dithmarscher Straße und Alten Teichweg sowie vor dem Stadtteilbüro aus. Das Protokoll mit den Anlagen kann im Stadtteilbüro Dulsberg, Probsteier Straße 15, 22049 Hamburg, Tel. 652 80 16, eingesehen bzw. kopiert werden.

Ende der Sitzung 21.15 Uhr
Vorsitz: Verena Blix
& Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth