Protokoll Stadtteilrat vom 11.04.2006

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 14.03.06
2. Vorstellung der neuen Mitglieder
3. Wahl der Vorsitzenden
4. Finanzen des Kulturhofes
5. Dulsberger Themensommer - Konkreteres
6. Verschiedenes und Mitteilung
- Bericht vom Nachbereitungstreffen zum Thema Kinderbetreuung / Vernachlässigung
- Situation Haus der Jugend
7. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde

Bezüglich einer Beschwerde zum Verbot des Linksabbiegens vom Eulenkamp in den Ring 2 berichtete Frau Knuth, dass dies in den Ortsausschuss getragen wurde und dort verhandelt wird.

Laut Informationen von ansässigen Mietern plant die Firma Frank Wärmedämmung der Fassaden in der Elsässer Straße 17-19. Es gab eine Mieterversammlung am 18.3., die jedoch schlecht besucht war und es somit noch eine zusätzliche Infoveranstaltung gibt. Es ist abzuwarten, ob es sich hierbei um Instandsetzung oder Modernisierungsmaßnahmen handelt. Genauere Informationen zur Mietpreisentwicklung sind auf der Veranstaltung zu erfragen.

1. Genehmigung des Protokolls vom 14.03.06
Genehmigt.

2. Vorstellung der neuen Mitglieder

Der Ortsausschuss hat auf seiner gestrigen Sitzung alle AnwohnerInnenvertreter benannt. Es wurden die neuen Mitglieder begrüßt. Um sich und die Arbeit besser kennen zu lernen wurde der Vorschlag gemacht, sich zu einem gemeinsamen Kaffeetrinken im Stadtteilbüro zu treffen. Das Stadtteilbüro wird den Termin bekannt geben. Herr Bah brachte zwei afrikanische Bewohner mit, die auch Sozialberatungen bei Globus durchführen. Sie haben Interesse an der Mitarbeit im Stadtteilrat.

Es wurde darum gebeten, den Punkt "Situation Haus der Jugend" vorzuziehen.

Situation Haus der Jugend

Das Stadtteilbüro hatte die Mitglieder bereits im Vorwege über den Eklat im Jugendhilfeausschuss informiert, indem ihnen der interfraktionelle Antrag, ein Auszug aus der Niederschrift des Jugendhilfeausschusses vom 29.3., der offene Brief an die Fraktionsvorsitzenden der BV vom Stadtteilbüro sowie die Stellungnahme des Bezirksamtsleiters zugesandt wurde. Alle Anwesenden zeigten ihr Unverständnis über das Vorgehen. Vertreter vom Haus der Jugend machten deutlich, was es für ihre Arbeit bedeuten würde, würden die Stellen abgezogen werden. Wichtig ist, den Zeitdruck zu nehmen, damit es um eine inhaltliche Debatte gehen kann. Während der Diskussion erfuhr der Stadtteilrat, dass die innerfraktionellen Beratungen nicht zu einer Rücknahme des Antrages führen würden. Nach einer längeren Diskussion beschlossen die Anwesenden einstimmig, ohne Enthaltung, folgendes Vorgehen: Morgen wird eine Stellungnahme des Stadtteilrates formuliert und an die Fraktionen versandt. Es bildet sich eine Abordnung, bestehend aus Herrn Strzelecki, Herrn Yaman, Frau Uzonkol, Frau Pläschke/Herrn Warnck und Herrn Fiedler, die zur Bezirksversammlung und gegebenenfalls zur nächsten Jugendhilfeausschusssitzung gehen. Drittens wurde beschlossen, die Parteienvertreter zu einem Gespräch zu laden.

Es wurde darum gebeten, TOP 4 vorzuziehen.

4. Finanzen des Kulturhofes

Frau Ritter stellte das Geschäftsergebnis des Kulturhofes für 2005 vor und verteilte eine Übersicht über die Nutzung der Räume. Durch Einsparungen können nun einige der notwendigen Arbeiten durchgeführt werden wie das Beschichten der Tische und Bühnenelemente und/oder die Anschaffung von Vorhängen. Der Stadtteilrat nahm es zur Kenntnis.
In diesem Zusammenhang sucht Frau Blix noch Mitstreiter für die Organisation von Ü30-Parties im Kulturhof.

3. Wahl der Vorsitzenden

Jürgen Fiedler übernahm die Moderation und bedankte sich bei Kerstin Zacher und Thorsten Szallies für Ihr Engagement. Beide sind bereit, wieder zu kandidieren. Es gab keine weiteren Vorschläge und da niemand auf eine geheime Wahl bestand, wurde per Handzeichen wie folgt abgestimmt:
Für Kerstin Zacher: 13 dafür, 2 Enthaltungen, keine Gegenstimme
Für Thorsten Szallies: 12 dafür, 3 Enthaltungen, keine Gegenstimme
Die beiden nahmen die Wahl an.

5. Dulsberger Themensommer - Konkreteres

Der Bezirk sieht das Vorhaben wohlwollend, rät jedoch dazu, dass die Antragstellung über das Stadtteilbüro läuft, welches dann die Schirmherrschaft darüber hat. Es fanden Gespräche mit proQuartier bzgl. Unterstützung sowie mit der Hamburg Marketing GmbH wegen der Übertragungen von WM-Spielen statt. Die Künstlerakquise läuft und Herr Fiedler legte eine erste Kostenübersicht vor. Der Stadtteilrat stimmte einstimmig ohne Enthaltung dafür, dass eine Summe von 3.000,- € über die Frank-Gelder beantragt werden könne. Sobald der Antrag fertig ist, wird er den Mitgliedern zugesandt. Der Beach-Club soll vom 24.6.-13.8. stattfinden, somit am Tag des Stadtteilfestes eröffnen.

6. Verschiedenes und Mitteilungen

Bericht vom Nachbereitungstreffen zum Thema Kinderbetreuung / Vernachlässigung
Das Kurzprotokoll zu diesem Treffen wurde verteilt. Die Gruppe einigte sich darauf, weitere Aktivitäten auf den von der AG-Kinder ausgearbeiteten Forderungskatalog zu lenken.
Unklarheiten gibt es zu den SAE-Mitteln (Sozialräumliche Angebotsentwicklung), die auch hier, wie schon bei der Diskussion um das Haus der Jugend, auftauchen. Hierzu wird Frau Gudrun Schröder zur nächsten Sitzung gebeten, nochmals detaillierter Auskunft zu geben.

Situation Haus der Jugend – Nachtrag von Thorsten Szallies
Thorsten Szallies war beim Treffen der SPD-Fraktion. Es ging zum einen darum, ob eine Stellenstreichung vertretbar ist und zu anderen, ob die Kommunikation gut oder schlecht gelaufen ist. Es wurde ein Vorratsbeschluß mit kleinen Änderungen gefasst. Bis Ende Juni sollen Vorschläge vorliegen, wo Gelder abgezogen werden können.

Herr Fiedler verteilte einen Antrag vom SOS-Hilfeverbund Hamburg an die Frank-Gelder, der auf der nächsten Sitzung erläutert wird.

5.Inhalt der Umlaufmappe
* Auszug aus dem Ortsausschussprotokoll zum Thema Sportpark
* Dulsberger Depeschen vom 22.03.06 und 05.04.06
* Artikel im Wobla zum Jenfelder Stadtteilrat v. 05.04.06

Die nächste Sitzung findet am 9. Mai 2006 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Probsteier Straße 15, 22049 Hamburg, Tel. 652 80 16, eingesehen bzw. kopiert werden.
Vorsitz: Kerstin Zacher &
Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
Ende: 22.00 Uhr