Die Tagesordnung der 300. Sitzung sah wie folgt aus:
- TOP 0. Bürgersprechstunde
- TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 03.12.2019
- TOP 2. RISE-Programmsteuerung – das Jahr 2019 im Rückblick und Ausblick auf 2020
- TOP 3. Anträge an den Verfügungsfonds
- TOP 4. Aktuelles aus dem Stadtteil
- TOP 5. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
- TOP 6. Sonstiges
- TOP 7. Gemütliches Beisammensein
Kerstin Zacher begrüßt alle Teilnehmende, ganz besonders die Gäste und spricht anerkennende Worte aus für das große Engagement und die erfolgreiche Arbeit des Stadtteilrates über die vielen Jahre.
TOP 0. Bürgersprechstunde
TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 03.12.2019
Das Protokoll wurde ohne Änderungen angenommen.
TOP 2. RISE-Programmsteuerung – das Jahr 2019 im Rückblick und Ausblick auf 2020
Frau Schmitt (Bezirksamt – SL) und Frau Liekefett (BIG-Städtebau) stellten mittels einer Power-Point-Präsentation die im Jahr 2019 durchgeführten und angeschobenen Projekte sowie die Planungen für das Jahr 2020 vor. Die Präsentation kann im Stadtteilbüro eingesehen werden.
An die Mitglieder wird sie digital verschickt.
Martin Heger wünscht eine Darstellung der Aktivitäten der Wohnungswirtschaft.
Verena Blix ergänzt, dass das Thema Alt werden und die damit verbundenen spezifischen Anforderungen an die Wohnungsunternehmen eine Aktivität des Stadtteilrates ist.
TOP 3. Anträge an den Verfügungsfonds
Maren B. erläutert ihren Antrag auf Mietkostenübernahme für das Kursangebot "Gong-Meditation". Der Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
Die Vorbereitungsgruppe für die Sitzung von "Stadtteilrat trifft die lokale Politik" im April erläutert, dass man gerne eine unabhängige Person mit der Moderation der Diskussion beauftragen würde und dafür zwei Personen angefragt wurden – Burkhard P. (selbständiger Moderator) und Chris C. (Büro für Öffentlichkeitsarbeit). Der Stadtteilrat unterstützt das Anliegen bei 4 Enthaltungen und spricht sich für Burkhard P. aus.
TOP 4. Aktuelles aus dem Stadtteil
Es gab keine Äußerungen dazu.
TOP 5. Aktuelles aus dem Regionalausschuss
Helmut K. berichtet, dass er im Regionalausschuss erwähnt hat, dass die Autolobby auf der Beteiligungsveranstaltung am 26.10 auf dem Elsässer Platz zwar lauter, aber zahlenmäßig nicht zahlenmäßig stärker vertreten war.
Für den Straßburger Platz ist die Forderung nach weiteren Pollern, die die Zufahrt vor die Häuser versperren, gestellt worden. Ebenfalls wurde seinerseits die Forderung nach Tempo 30 in der Dithmarscher Straße erneuert.
Außerdem wurde neuerlich über den Straßenbelag im Abschnitt W 13 der Veloroute 6 (zwischen Marktmeisterhaus und Lengerckestraße) verhandelt.
Das Denkmalschutzamt lehnt eine Entfernung des historischen Kopfsteinpflasters ab.
Jetziger Kompromiss: Die Steine werden aufgenommen, geschliffen, sandgespritzt und wieder eingesetzt, was zu einer deutlichen Lärmreduzierung führen soll. Auf dem Abschnitt bleibt die Forderung nach Tempo 30 von Seiten des Stadtteilrates bestehen.
TOP 6. Sonstiges
Gustav R. weist auf eine Matinee anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Netzwerkes Hamburger Stadtteilbeiräte hin, die am 9.2. um 10:30 Uhr in Steilshoop stattfinden wird. Alle sind dazu herzlich eingeladen.
Thomas K. berichtet von der Müll-Sammelaktion vom 5.1., an der 40-50 Personen teilgenommen haben und Unmengen an Müll zusammengetragen wurde. Die Zusammenarbeit mit der Stadtreinigung hat wieder bestens funktioniert.
Es wurde auf die Demonstration am Freitag, den 10.1. um 17:00 Uhr gegen den geplanten Parteitag der AFD in der Berufsschule für Medien und Kommunikation hingewiesen.