Protokoll Stadtteilrat vom 04.12.2018

Die Tagesordnung der 288. Sitzung sah wie folgt aus:

TOP 0. Bürgersprechstunde

Es gab keine Beiträge oder Eingaben.

TOP 1. Verabschiedung des Protokolls vom 06.11.2018

Es gab einen Änderungswunsch bezüglich einer Formulierung und den Hinweis, die TeilnehmerInnen zu überprüfen. Danach wurde das Protokoll einstimmig angenommen.

TOP 2. Anträge an den Verfügungsfonds

Jürgen Fiedler begann mit dem Hinweis, dass vor der Jubiläumssitzung einstimmig der auf der Novembersitzung für das Jubiläum zur Verfügung gestellt Betrag aufgrund der hohen Teilnehmerzahlen auf 4500 € erhöht wurde.
Vorangestellt wurde die Aussage, dass schon im Startjahr eine große Nachfrage nach den Mitteln deutlich wurde und im Jahr 2019 der Stadtteilrat gemeinsam mit dem Bezirk und der BIG über eine optimale Verteilung über das Jahr Überlegungen anstellen muß. Auch wurde erwähnt, dass weitere Töpfe, so z.B. Stadtteilkulturmittel, für die Antragsteller zugänglich sind.
Nachfolgende Anträge wurden nach Erläuterungen der Antragsteller, der Beantwortung von Fragen sowie von Kommentierungen seitens des Stadtteilrates folgendermaßen beschieden:

1. Sportverein Alter Teichweg für Ausrüstung (2400 €)
einstimmig
2. autoricum für Weihnachtsevent (600 €)
einstimmig bei einer Enthaltung
3. Stadtteilbüro für einen Stadtteilbus (3000 €)
einstimmig
4. BIG-Städtebau für historische Stelltafeln (2000 €)
einstimmig
5. für das Yennayer (Neujahrs-) Fest der Masiren (1389 €)
(hierzu stiftet Eddas Eiscafe mehrere Kisten Softgetränke)
einstimmig
6. Starthilfe Weihnachtsmarkt durch Eddas Eiscafe (4000 €)
einstimmig bei einer Gegenstimme
7. Nicht verbrauchte Mittel werden für die Beleuchtung
der Apsis der Kirche eingesetzt (2000 €)
einstimmig

Der Sportverein wird, sobald das Wetter es zuläßt, für den Stadtteilrat eine Kletter-Schnupperstunde anbieten.

TOP 3. Rückblick auf das 25-jährige Jubiläum

Die Reaktion auf die Einladung war beeindruckend. Ca. 240 Gäste durften Stadtteilrat und Stadtteilbüro begrüßen. Alle Anwesenden zeigten sich mit der Veranstaltung absolut zufrieden und hoben die guten Reden und die besondere Atmosphäre sowohl durch die Gestaltung des Raumes als auch durch das Zusammentreffen so vieler WegbegleiterInnen hervor.
Die Anwesenheit des Ersten Bürgermeisters und der stellvertretenden Bezirksamtsleiterin verlieh der Veranstaltung eine ganz besondere Wertschätzung.
Bedauert wurde, dass die Tagespresse dem Festakt überhaupt keine Zeile gewidmet hat. Allerdings war das Wochenblatt vertreten.

TOP 4. Aktuelles aus dem Stadtteil

- Bericht von Zusammenkunft zur 1. Verschickung Veloroutenabschnitte Eulenkamp

Jürgen Fiedler stellte dar, dass in der Gesamtschau die Unterlagen, wie sie jetzt für die Abschnitte W13 (Kreuzung Dithmarscher Str./Stormaner Straße bis zum Ring 2) und W15 (Bücherhalle/Straßburger Str. bis zum BeachCenter/Alter Teichweg) begrüßt werden.
Zwei Änderungsforderungen/-wünsche wurden formuliert.
1. Im Kreuzungsbereich Stormaner Str./Elsässer Str. / Eulenkamp sollte überlegt werden, ein kleines Stück dem Elsässer Platz zu entnehmen, um beidseitig einen Schutzstreifen für Radfahrer umsetzen zu können.
2. Der Wegfall von ca. 70 Parkständen im Abschnitt W 15 sollte nochmal genau angeschaut werden, da dieser Umfang in Anbetracht der vielen Parkstände, die beim Umbau der Straßburger Straße und des Alten Teichwegs wegfallen, den Parkdruck im Quartier zu sehr erhöhen würde. Hierzu gibt es auch Gegenpositionen.
Erwähnt wurde auch, dass der Erhalt des historischen Pflasters auf dem Abschnitt zwischen der Kreuzung zur Elsässer Str. und zur Lengerckestr. bei der direkten Anwohnerschaft auf Ablehnung stößt, da die Lärmbelästigung weiter hoch bleibt. Der Denkmalschutz wünscht aber hier einen Erhalt.
Die genannten Einwände sind am Montag, den 3.12. bei der Vorstellung der Planungen im Regionalausschuss dargelegt worden und werden kurzfristig schriftlich in die TÖB-Verschickung eingebracht.

TOP 5. Aktuelles von der RISE-Programmsteuerung

Keine Ausführungen.

TOP 6. Aktuelles aus dem Regionalausschuss

Keine Ausführungen.

TOP 7. Sonstiges

Die Veröffentlichung des Weissbuches Kinderglück von SOS mit dem dazugehörigen Presseecho stieß auf massive Kritik und breites Unverständnis und kann nach Ansicht des Stadtteilrates nicht unwidersprochen bleiben. Verena Blix und Thorsten Szallies werden ein Statement für den Stadtteilrat vorbereiten und man wird daraufhin entscheiden, Torsten R. als Leiter der Einrichtung in den Stadtteilrat einzuladen. Auch wurde über Aktionen nachgedacht, die öffentlichkeitswirksam den Aussagen des Weißbuches entgegentreten können.
Folgende Sitzungstermine für 2019 wurden verabredet:
8.1. (abweichend), 5.2., 5.3., 2.4., 7.5., 4.6., Juli fällt wegen Sommerferien aus, 6.8. (trotz Sommerferien), 3.9., 1.10., 5.11., 3.12.
Britta Pläschke stellte die Frage nach der Begehung der 300. Sitzung. Sie wird im Januar 2020 stattfinden. Über die Form wird man gemeinsam beraten.
Helmut Krumm warf ein, dass man den Schwung aus der Jubiläumsveranstaltung und den Kontakt zum Ersten Bürgermeister nutzen sollte, um nochmal die Umbenennung der U-Bahnhaltestelle Straßburger Straße gegenüber dem HVV zu fordern.
Er wird dafür einen Vorentwurf formulieren.
Ein Vorbereitungstermin für einen möglichen Geschäftsordnungs-Workshop wurde auf Montag, den 14.1. um 16:30 Uhr im Stadtteilbüro terminiert.