Die Tagesordnung sah wie folgt aus:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung der Protokolle vom 10.07.01 und vom 11.09.01
2. Vorstellung des Projektes „Umkleidehaus Alter Teichweg“ (PfadfinderInnenhaus)
durch die STATTBAU Hamburg GmbH
3. Sammlung von Themen für die Quartiersversammlungen
4. Einschätzung der Wahlergebnisse auf dem Dulsberg.
5. Mieterberatung auf dem Dulsberg im Stadtteilbüro.
Bericht über Nutzung des Angebotes in 2001. Einschätzung des zukünftigen Bedarfes.
6. Mitteilungen
7. Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde
Frau Wilfert fragt den Sachstand zu den Ausbauarbeiten am Friedrich-Ebert Damm an. Herr Rix berichtet, dass die Straßenbauarbeiten bereits sehr weit fortgeschritten sind und voraussichtlich 2003 abgeschlossen werden.
Es ist bisher nicht gelungen, Einblick in etwaige Verkehrsgutachten zu dieser Maßnahme zu bekommen. Das wird weiterhin versucht.
1. Genehmigung der Protokolle vom 10.07.01 und vom 11.09.01
Die Protokolle der beiden letzten Sitzungen (10.07. & 11.09.) werden einstimmig ohne Enthaltungen beschlossen.
2 . Vorstellung des Projektes „Umkleidehaus Alter Teichweg“ (PfadfinderInnenhaus)
durch die STATTBAU Hamburg GmbH
Frau Becher von der Stattbau Hamburg GmbH stellt das Projekt vor. Das Umkleidehaus am ATW ist instandsetzungsbedürftig, es herrscht Handlungsbedarf. Mit dem anstehenden Projekt soll das Gebäude sinnvoll wiederbelebt und renoviert werden.
Dabei wird ein neuer Aspekt der Stadtentwicklungsarbeit zum Tragen kommen, nämlich die „bauliche Selbsthilfe“…
Um einerseits Kosten zu sparen und andererseits neue Aspekte der Beteiligung zu eröffnen, sollen die zukünftigen Nutzer ihnen mögliche Arbeiten bei der Renovierung selbst ausführen.
In dem Gebäude soll ein „Kleinjugendtreff“ (Partyraum, Gruppenräume) entstehen, der zusätzliche räumliche Möglichkeiten neben den Angeboten des HdJ zur Verfügung stellt. Das Projekt soll von den Jugendlichen nach Möglichkeit selbst verwaltet werden.
Gedacht ist an die Zielgruppe der 11 – 15jährigen Kids, bzw. an Jugendliche, die vom Angebot des HdJ nicht angesprochen werden. Das Projekt ist eine Idee der Schule Alter Teichweg, die in erster Linie ihren Schülern ein Freizeit-/Zusatzangebot schaffen will.
Als Projekt der Stadtteilentwicklung muss dieses Projekt auch Möglichkeiten für die Jugendlichen des ganzen Stadtteils anbieten. Daraus ergibt sich die weitere Vorbedingung, dass die Zustimmung der betroffenen Stadtteilgremien einzuholen ist.
Deutlich wird, dass ein weiteres Jugend-Projekt auf dem Gelände der Schule ATW nicht nur eine Ergänzung des bestehenden Angebotes darstellt, sondern auch eine Konkurrenzsituation z.B. gegenüber dem HdJ darstellen kann (Zielgruppenkonflikt). Darauf weisen Frau Schröder und Herr Yaman hin.
Das HdJ möchte an der Erstellung eines Nutzungskonzeptes beteiligt werden. Herr Opalka erinnert daran, dass bereits ein Gespräch mit Herrn Yaman zu dem Projekt stattgefunden hat. Man suche also den Kontakt zu allen Betroffenen. Darüber hinaus beharrt er darauf, dass die Projektidee zunächst an dem Ort weiterentwickelt wird, an dem sie auch entstanden ist, im Bereich der Schule ATW (Lehrer, Schüler, Eltern). Das entwickelte Nutzungskonzept würde dann dem Stadtteil und seinen Institutionen/Gremien vorgestellt und nach Bedarf überarbeitet.
Nachdem die Vertreter der Schule und die der Jugendarbeit übereingekommen sind, weiterhin konstruktiv im Gespräch zu bleiben, begrüßt der Stadtteilrat prinzipiell dieses Projekt, für Jugendliche einen zusätzlichen „freien Raum“ zu schaffen.
Es wurde deutlich, dass ein Bedarf für ein solches Angebot besteht. Der Stadtteilrat wünscht sich andererseits, über die weiteren Entwicklungen des Projektes auf dem Laufenden gehalten zu werden. Stattbau und Schule sagen dem Stadtteilrat kontinuierliche Informationen zu.
3. Sammlung von Themen für die Quartiersversammlungen
Der Stadtteilrat sammelt Vorschläge für den Rahmenablauf der heranrückenden Quartiersversammlungen.
Es wird geplant, im Januar 2002 drei Quartiersversammlungen in Dulsberg durchzuführen. Auf den Versammlungen soll unter anderem der für die Messe „Du & Deine Welt“ erstellte „Dulsberg Film“ gezeigt werden.
Herr Kräntzer wünscht sich eine Präsentation von „dulsberg.de“. Diese Idee findet Zustimmung, allerdings müsste sich hier erst jemand finden, der diese Idee auch umsetzen kann. Ansonsten sollte die Gelegenheit genutzt werden, um über die aktuelle Arbeit des Stadtteilrates zu berichten.
Die einzelnen Mitglieder sind bis zur kommenden Sitzung des Rates aufgefordert, sich einzelne Themenbereiche zur Vorstellung auf den Versammlungen herauszugreifen. Schön wäre es, spezielle Themen aus den jeweiligen Quartieren parat zu haben.
Offen bleibt die Frage nach der zukünftigen Zusammensetzung des Rates. Da es eine neue Fraktion in der Bezirksversammlung geben wird, gibt es womöglich einen neuen politischen Vertreter im Rat. Am 5. November wird sich die Versammlung konstituieren, in der Folge ist auf den Proporz von politischen Vertretern und AnwohnerInnenvertretern zu achten.
Ebenso bleibt ungeklärt, wie der Rat einen erfolgreichen Zugang zu den Bürgerinnen und Bürgern ausländischer Herkunft finden kann. Sie sind kaum im Stadtteilrat vertreten. Hier würde sich der Rat eine Veränderung wünschen.
4. Einschätzung der Wahlergebnisse auf dem Dulsberg
Angesichts der Ergebnisse der Bürgerschaftswahl am 23.09.01 hält der Stadtteilrat Dulsberg folgendes fest:
1. Die Ergebnisse auf dem Dulsberg spiegeln im großen und ganzen den allgemeinen Trend wieder. Bedenkt man die sozial exponierte Lage des Dulsbergs, so weist der Dulsberg kein extremes Wahlverhalten auf. Verglichen mit älteren Wahlergebnissen, wählte der Dulsberg relativ beständig. Obgleich des unbestreitbaren Erfolges der PRO Partei besteht für den Stadtteilrat keinerlei Anlass zu übertriebener Besorgnis.
2. Der Stadtteilrat wird seine erfolgreiche Arbeit weiterhin wie bisher gestalten. Dabei ist verstärkt darauf zu achten, dass die positiven Veränderungen in unserem Stadtteil den Bürgerinnen und Bürgern auch erfolgreich vermittelt werden.
Herr Yaman erinnert daran, dass z.B. der „runde Tisch“ in Dulsberg immer weniger Besprechungsbedarf hat, da kaum noch entsprechende Gewalt- oder Kriminalitätsdelikte vorliegen. Nur leider würde diese sehr zu begrüßende Entwicklung kaum wahrgenommen. Viele Menschen halten einfach an den veralteten negativen Klischees über den Dulsberg fest.
Wir lassen uns unseren Stadtteil nicht „schlechtreden“!
3. Nach den erfolgten Polarisierungen im Wahlkampf hat der Stadtteilrat die Sorge, dass es im Zusammenleben der verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu klimatischen Verschlechterungen kommen könnte. Dem will der Stadtteilrat entgegentreten, indem z.B. unsere MitbürgerInnen ausl. Herkunft verstärkt angesprochen werden sollen, um sie für die Mitarbeit im Stadtteilrat zu gewinnen (s.o.).
5. Mieterberatung auf dem Dulsberg
Herr Söngen und Herr Rix berichten zur aktuellen Situation der Mieterberatung. Ursprünglich sind für die Mieterberatung auf dem Dulsberg zusätzliche Gelder aus Frankmitteln eingeworben worden. Dem Mieterverein zu Hamburg sollte so ermöglicht werden, neben seinen eigenen Mitgliedern auch bedürftige Dulsberger zu beraten, ohne dass diese Mitgliedsbeiträge zu entrichten hätten. Neben den pauschalen Mitgliedsbeiträgen standen auch Mittel für eventuell hieraus entstehende Prozesskosten bereit. Dazu kamen auch Gelder für eine Informationsarbeit jenseits der Einzelberatung.
Es muss festgestellt werden, dass die beantragten Mittel nicht im erdachten Sinne abgefordert worden sind. Die Zielgruppe machte z. B. nicht vom Angebot der beitragsfreien Mitgliedschaft Gebrauch. Es wurde dazu übergegangen, anfallende Honorarkosten zu begleichen, die durch die zwei monatlichen Rechtsanwaltstermine im Stadtteilbüro entstanden sind. Überzählige Mittel wurden zurückgeführt.
Die Zahl der Mieterberatungen auf dem Dulsberg schwankt sehr stark, aber im Allgemeinen ist ein deutlicher Rückgang bei den Beratungszahlen zu verzeichnen (2000 –2001), so dass auch der Mieterverein zum Schluss kommt, in Zukunft nur noch einen einzigen Termin im Monat für die Mieterberatung anzubieten.
Sollte sich der Bedarf ändern, ist der Mieterverein bereit, das Angebot wieder aufzustocken. Herr Söngen empfiehlt, das bisherige Beratungsmodell abzuschließen.
Der Stadtteilrat wünscht, dass bedürftige DulsbergerInnen auch in Zukunft durch Übernahme des Mitgliedsbeitrages in den Genuss der Mitgliedsberatung des Mietervereins kommen können (obwohl die angesprochene Zielgruppe dieses Angebot schon in den letzten Jahren nicht angenommen hat). Herr Söngen und Herr Rix wollen zur kommenden Sitzung des Rates einen entsprechenden Antrag auf Frank-Mittel erstellen.
6. Mitteilungen
Herr Rix teilt mit, dass eine Lösung für das Problem der Müllabfuhr in der Schwansenstraße in Sicht ist (Bürgerstunde vom 11.09.01). Der zuständige Hauswart der SAGA versucht derzeit, die ansässigen Autofahrer auf freiwilliger Basis dazu zu bewegen, beim Parken genügend Zwischenraum für den Abtransport der Müllcontainer zu lassen (Aufstellung eines Schildes). Sollte dieser Versuch misslingen, wird der Behördenweg über eine Ausnahmeverordnung gewählt.
Nachtrag von Frau Hübsch-Törper (per mail):
Stadtplatz Alter Teichweg:
Gespräche mit Gewerbetreibenden und anliegenden Mietern auf Basis einer Vorplanung von Frau Spalink-Sievers über die Gestaltung des Platzes sind abgeschlossen. Auf dieser Basis wird jetzt die Ausführungsplanung erarbeitet. Die Bauarbeiten können wohl noch im Herbst beginnen. Bei Bedarf wird die Planung auf der Novembersitzung dem Stadtteilrat vorgestellt.
7. Umlaufmappe
Brief der Ev.-luth. Kirchengemeinde Hamburg-Dulsberg an den Stadtteilrat. Aufgrund von personellen Einschränkungen kann die Gemeinde z.Zt. nicht im gewünschten Maße an den Stadtteilgremien teilhaben.
Brief eines Anwohners des Straßburger Platzes zum Thema Platzgestaltung an den Rat.
Ende der Sitzung 22:15
Protokoll: Jürgen Rix
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung der Protokolle vom 10.07.01 und vom 11.09.01
2. Vorstellung des Projektes „Umkleidehaus Alter Teichweg“ (PfadfinderInnenhaus)
durch die STATTBAU Hamburg GmbH
3. Sammlung von Themen für die Quartiersversammlungen
4. Einschätzung der Wahlergebnisse auf dem Dulsberg.
5. Mieterberatung auf dem Dulsberg im Stadtteilbüro.
Bericht über Nutzung des Angebotes in 2001. Einschätzung des zukünftigen Bedarfes.
6. Mitteilungen
7. Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde
Frau Wilfert fragt den Sachstand zu den Ausbauarbeiten am Friedrich-Ebert Damm an. Herr Rix berichtet, dass die Straßenbauarbeiten bereits sehr weit fortgeschritten sind und voraussichtlich 2003 abgeschlossen werden.
Es ist bisher nicht gelungen, Einblick in etwaige Verkehrsgutachten zu dieser Maßnahme zu bekommen. Das wird weiterhin versucht.
1. Genehmigung der Protokolle vom 10.07.01 und vom 11.09.01
Die Protokolle der beiden letzten Sitzungen (10.07. & 11.09.) werden einstimmig ohne Enthaltungen beschlossen.
2 . Vorstellung des Projektes „Umkleidehaus Alter Teichweg“ (PfadfinderInnenhaus)
durch die STATTBAU Hamburg GmbH
Frau Becher von der Stattbau Hamburg GmbH stellt das Projekt vor. Das Umkleidehaus am ATW ist instandsetzungsbedürftig, es herrscht Handlungsbedarf. Mit dem anstehenden Projekt soll das Gebäude sinnvoll wiederbelebt und renoviert werden.
Dabei wird ein neuer Aspekt der Stadtentwicklungsarbeit zum Tragen kommen, nämlich die „bauliche Selbsthilfe“…
Um einerseits Kosten zu sparen und andererseits neue Aspekte der Beteiligung zu eröffnen, sollen die zukünftigen Nutzer ihnen mögliche Arbeiten bei der Renovierung selbst ausführen.
In dem Gebäude soll ein „Kleinjugendtreff“ (Partyraum, Gruppenräume) entstehen, der zusätzliche räumliche Möglichkeiten neben den Angeboten des HdJ zur Verfügung stellt. Das Projekt soll von den Jugendlichen nach Möglichkeit selbst verwaltet werden.
Gedacht ist an die Zielgruppe der 11 – 15jährigen Kids, bzw. an Jugendliche, die vom Angebot des HdJ nicht angesprochen werden. Das Projekt ist eine Idee der Schule Alter Teichweg, die in erster Linie ihren Schülern ein Freizeit-/Zusatzangebot schaffen will.
Als Projekt der Stadtteilentwicklung muss dieses Projekt auch Möglichkeiten für die Jugendlichen des ganzen Stadtteils anbieten. Daraus ergibt sich die weitere Vorbedingung, dass die Zustimmung der betroffenen Stadtteilgremien einzuholen ist.
Deutlich wird, dass ein weiteres Jugend-Projekt auf dem Gelände der Schule ATW nicht nur eine Ergänzung des bestehenden Angebotes darstellt, sondern auch eine Konkurrenzsituation z.B. gegenüber dem HdJ darstellen kann (Zielgruppenkonflikt). Darauf weisen Frau Schröder und Herr Yaman hin.
Das HdJ möchte an der Erstellung eines Nutzungskonzeptes beteiligt werden. Herr Opalka erinnert daran, dass bereits ein Gespräch mit Herrn Yaman zu dem Projekt stattgefunden hat. Man suche also den Kontakt zu allen Betroffenen. Darüber hinaus beharrt er darauf, dass die Projektidee zunächst an dem Ort weiterentwickelt wird, an dem sie auch entstanden ist, im Bereich der Schule ATW (Lehrer, Schüler, Eltern). Das entwickelte Nutzungskonzept würde dann dem Stadtteil und seinen Institutionen/Gremien vorgestellt und nach Bedarf überarbeitet.
Nachdem die Vertreter der Schule und die der Jugendarbeit übereingekommen sind, weiterhin konstruktiv im Gespräch zu bleiben, begrüßt der Stadtteilrat prinzipiell dieses Projekt, für Jugendliche einen zusätzlichen „freien Raum“ zu schaffen.
Es wurde deutlich, dass ein Bedarf für ein solches Angebot besteht. Der Stadtteilrat wünscht sich andererseits, über die weiteren Entwicklungen des Projektes auf dem Laufenden gehalten zu werden. Stattbau und Schule sagen dem Stadtteilrat kontinuierliche Informationen zu.
3. Sammlung von Themen für die Quartiersversammlungen
Der Stadtteilrat sammelt Vorschläge für den Rahmenablauf der heranrückenden Quartiersversammlungen.
Es wird geplant, im Januar 2002 drei Quartiersversammlungen in Dulsberg durchzuführen. Auf den Versammlungen soll unter anderem der für die Messe „Du & Deine Welt“ erstellte „Dulsberg Film“ gezeigt werden.
Herr Kräntzer wünscht sich eine Präsentation von „dulsberg.de“. Diese Idee findet Zustimmung, allerdings müsste sich hier erst jemand finden, der diese Idee auch umsetzen kann. Ansonsten sollte die Gelegenheit genutzt werden, um über die aktuelle Arbeit des Stadtteilrates zu berichten.
Die einzelnen Mitglieder sind bis zur kommenden Sitzung des Rates aufgefordert, sich einzelne Themenbereiche zur Vorstellung auf den Versammlungen herauszugreifen. Schön wäre es, spezielle Themen aus den jeweiligen Quartieren parat zu haben.
Offen bleibt die Frage nach der zukünftigen Zusammensetzung des Rates. Da es eine neue Fraktion in der Bezirksversammlung geben wird, gibt es womöglich einen neuen politischen Vertreter im Rat. Am 5. November wird sich die Versammlung konstituieren, in der Folge ist auf den Proporz von politischen Vertretern und AnwohnerInnenvertretern zu achten.
Ebenso bleibt ungeklärt, wie der Rat einen erfolgreichen Zugang zu den Bürgerinnen und Bürgern ausländischer Herkunft finden kann. Sie sind kaum im Stadtteilrat vertreten. Hier würde sich der Rat eine Veränderung wünschen.
4. Einschätzung der Wahlergebnisse auf dem Dulsberg
Angesichts der Ergebnisse der Bürgerschaftswahl am 23.09.01 hält der Stadtteilrat Dulsberg folgendes fest:
1. Die Ergebnisse auf dem Dulsberg spiegeln im großen und ganzen den allgemeinen Trend wieder. Bedenkt man die sozial exponierte Lage des Dulsbergs, so weist der Dulsberg kein extremes Wahlverhalten auf. Verglichen mit älteren Wahlergebnissen, wählte der Dulsberg relativ beständig. Obgleich des unbestreitbaren Erfolges der PRO Partei besteht für den Stadtteilrat keinerlei Anlass zu übertriebener Besorgnis.
2. Der Stadtteilrat wird seine erfolgreiche Arbeit weiterhin wie bisher gestalten. Dabei ist verstärkt darauf zu achten, dass die positiven Veränderungen in unserem Stadtteil den Bürgerinnen und Bürgern auch erfolgreich vermittelt werden.
Herr Yaman erinnert daran, dass z.B. der „runde Tisch“ in Dulsberg immer weniger Besprechungsbedarf hat, da kaum noch entsprechende Gewalt- oder Kriminalitätsdelikte vorliegen. Nur leider würde diese sehr zu begrüßende Entwicklung kaum wahrgenommen. Viele Menschen halten einfach an den veralteten negativen Klischees über den Dulsberg fest.
Wir lassen uns unseren Stadtteil nicht „schlechtreden“!
3. Nach den erfolgten Polarisierungen im Wahlkampf hat der Stadtteilrat die Sorge, dass es im Zusammenleben der verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu klimatischen Verschlechterungen kommen könnte. Dem will der Stadtteilrat entgegentreten, indem z.B. unsere MitbürgerInnen ausl. Herkunft verstärkt angesprochen werden sollen, um sie für die Mitarbeit im Stadtteilrat zu gewinnen (s.o.).
5. Mieterberatung auf dem Dulsberg
Herr Söngen und Herr Rix berichten zur aktuellen Situation der Mieterberatung. Ursprünglich sind für die Mieterberatung auf dem Dulsberg zusätzliche Gelder aus Frankmitteln eingeworben worden. Dem Mieterverein zu Hamburg sollte so ermöglicht werden, neben seinen eigenen Mitgliedern auch bedürftige Dulsberger zu beraten, ohne dass diese Mitgliedsbeiträge zu entrichten hätten. Neben den pauschalen Mitgliedsbeiträgen standen auch Mittel für eventuell hieraus entstehende Prozesskosten bereit. Dazu kamen auch Gelder für eine Informationsarbeit jenseits der Einzelberatung.
Es muss festgestellt werden, dass die beantragten Mittel nicht im erdachten Sinne abgefordert worden sind. Die Zielgruppe machte z. B. nicht vom Angebot der beitragsfreien Mitgliedschaft Gebrauch. Es wurde dazu übergegangen, anfallende Honorarkosten zu begleichen, die durch die zwei monatlichen Rechtsanwaltstermine im Stadtteilbüro entstanden sind. Überzählige Mittel wurden zurückgeführt.
Die Zahl der Mieterberatungen auf dem Dulsberg schwankt sehr stark, aber im Allgemeinen ist ein deutlicher Rückgang bei den Beratungszahlen zu verzeichnen (2000 –2001), so dass auch der Mieterverein zum Schluss kommt, in Zukunft nur noch einen einzigen Termin im Monat für die Mieterberatung anzubieten.
Sollte sich der Bedarf ändern, ist der Mieterverein bereit, das Angebot wieder aufzustocken. Herr Söngen empfiehlt, das bisherige Beratungsmodell abzuschließen.
Der Stadtteilrat wünscht, dass bedürftige DulsbergerInnen auch in Zukunft durch Übernahme des Mitgliedsbeitrages in den Genuss der Mitgliedsberatung des Mietervereins kommen können (obwohl die angesprochene Zielgruppe dieses Angebot schon in den letzten Jahren nicht angenommen hat). Herr Söngen und Herr Rix wollen zur kommenden Sitzung des Rates einen entsprechenden Antrag auf Frank-Mittel erstellen.
6. Mitteilungen
Herr Rix teilt mit, dass eine Lösung für das Problem der Müllabfuhr in der Schwansenstraße in Sicht ist (Bürgerstunde vom 11.09.01). Der zuständige Hauswart der SAGA versucht derzeit, die ansässigen Autofahrer auf freiwilliger Basis dazu zu bewegen, beim Parken genügend Zwischenraum für den Abtransport der Müllcontainer zu lassen (Aufstellung eines Schildes). Sollte dieser Versuch misslingen, wird der Behördenweg über eine Ausnahmeverordnung gewählt.
Nachtrag von Frau Hübsch-Törper (per mail):
Stadtplatz Alter Teichweg:
Gespräche mit Gewerbetreibenden und anliegenden Mietern auf Basis einer Vorplanung von Frau Spalink-Sievers über die Gestaltung des Platzes sind abgeschlossen. Auf dieser Basis wird jetzt die Ausführungsplanung erarbeitet. Die Bauarbeiten können wohl noch im Herbst beginnen. Bei Bedarf wird die Planung auf der Novembersitzung dem Stadtteilrat vorgestellt.
7. Umlaufmappe
Brief der Ev.-luth. Kirchengemeinde Hamburg-Dulsberg an den Stadtteilrat. Aufgrund von personellen Einschränkungen kann die Gemeinde z.Zt. nicht im gewünschten Maße an den Stadtteilgremien teilhaben.
Brief eines Anwohners des Straßburger Platzes zum Thema Platzgestaltung an den Rat.
Ende der Sitzung 22:15
Protokoll: Jürgen Rix