Die Tagesordnung sah wie folgt aus:
0.Bürgersprechstunde
1.Genehmigung des Protokolls vom 12.6.01
2. Namensgebung "Kulturtreff Dulsberg"
3. Umgang mit Frank-Gelder
4. Frank-Antrag Kita ATW 203
5. Vorbereitung: "Diskussion Wohnraumversorgung auf dem Dulsberg"
6. Mitteilungen
7. Verschiedenes
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 12.6.01
Mit zwei Änderungen im Zusammenhang mit den Äußerungen zum Spielhaus durch Elternvertreter in der letzten Sitzung wurde das Protokoll angenommen.
2. Namensgebung "Kulturtreff Dulsberg"
Frau Ritter (Stadtteilbüro) erläuterte den vom Programmbeirat beschlossenen Weg, der jetzt zu einer abschließenden öffentlichen Namensgebung für die Stadtteilräumlichkeiten "Kulturtreff" im Alten Teichweg 200 geführt hat.
Studierende der Bildkunstakademie Hamburg und der "Design Factory" haben Namensvorschläge für den Programmbeirat entwickelt. Letzterer hat daraus die nachstehenden vier (die Kulturelle, Kulturwerk Dulsberg, Dulsberger Freiheit, Kulturhof) ausgesucht und sie auf dem Stadtteilfest den Besuchern und Besucherinnen zur endgültigen Abstimmung vorgelegt.
Die Abstimmung ergab bei insgesamt 136 abgegebenen Stimmen eine klare Mehrheit (54) für den Namen "Kulturhof".
Mit der Bekanntgabe der Abstimmung und der Kenntnisnahme durch den Stadtteilrat kann der neue Name "Kulturhof" nun in der Öffentlichkeit verwandt werden.
Inzwischen liegen Logo-Vorschläge vor, die vom Programmbeirat begutachtet und bewertet werden.
3. Umgang mit den Frank-Geldern
Herr M. Karstaedt stellte klar, dass vor November keine Mittel mehr bereitgestellt werden könnten, da sich erst dann die neue Bezirksversammlung und entsprechend der Haushaltsausschuss konstituiert.
Die Vorsitzende stellte zur Debatte, ob mit den abschmelzenden Mitteln dieses Fonds weiter wie bisher verfahren werden sollte, oder ob es notwendig sei, jetzt Grundsatzentscheidungen für die Mittelvergabe zu treffen.
Mögliche Kriterien:
· Rückstellung einer bestimmten Summe für in der Zukunft liegende, aber als wichtig erachtete Maßnamen
· noch näher zu bestimmende Anteile der Summe für klar benannte Bereiche (z.B. für Modernisierungsmaßnahmen im Kita-Bereich) auszugeben
· Jahresbudget festlegen - jedoch keine zeitliche Terminierung für Antragsabgabe
Man verständigte sich darauf, dass die Vorsitzenden und die Geschäftsstelle für die Oktobersitzung hierzu eine Vorlage erstellen, um dann den zukünftigen Umgang mit den Geldern zu beschließen.
4. Frank-Antrag Kita ATW 203
Der Leiterin des Kindertagesheimes, Frau Daszkowski, wurde der Sachstand der vorhergehenden Debatte mitgeteilt.
Im Anschluss daran erläuterte sie das Begehren, das Außengelände der Kita mit einem Holzschiff zu versehen. Der Träger wird über die der Kita gewährten Unterhaltungsmittel keine weiteren Gelder bereitstellen, so dass eine Realisierung nur durch zusätzliche Finanzmittel durchgeführt werden kann.
Bereits 1996 und 1997 sind Mittel aus dem Frank-Vergleich in Umgestaltungsmaßnahmen der Kita geflossen.
Herr Söngen stellte fest, dass im Falle der Kita 203 besser eine Gesamtlösung hätte angestrebt werden sollen, die dann aus Mittel der soz. Stadtteilentwicklung hätte mitfinanziert werden können.
Frau Daszkowski wurde gebeten, eine Kostenschätzung für eine große Lösung abzugeben und lud am Ende die Mitglieder ein, sich das Gelände der Kita vor Ort anzusehen.
5. Vorbereitung: "Diskussion Wohnraumversorgung auf dem Dulsberg"
Da für diese Diskussion in der Septembersitzung (11.9.) mehr Zeit zur Verfügung stehen soll, verständigte sich der Stadtteilrat auf einen früheren Beginn der Sitzung. Außerdem werden Vertreter der Vermieter dazu eingeladen und in den Wochenblättern auf diese Sitzung speziell hingewiesen, so dass interessierte BewohnerInnen Gelegenheit haben, daran teilzunehmen.
verabredete thematische Schwerpunkte:
· ein Jahr nach der Ablehnung einer sozialen Erhaltungsverordnung durch den Stadtteilrat - Bestandsaufnahme und Bewertung
· welcher Wohnungsmix zwischen großen und kleinen Wohnungen ist für Dulsberg wünschenswert?
· wie vermeiden Wohnungsunternehmen sogenannte "überforderte Nachbarschaften" - Regelung der Belegung?
· Auswertung der Umfrage bei den Wohnungsunternehmen
- in welchem Umfang stehen familien-/mehrpersonengerechte Wohnungen zur Verfügung - Konsequenzen
· welcher Personenkreis fragt nach und welche Wohnungstypen werden nachgefragt?
Eine Einbeziehung der Problematik des Gewerberaumleerstandes und der Fluktuation im Bereich des Einzelhandels wurde als nicht sinnvoll erachtet.
Für die Behandlung dieses für den Stadtteil bedeutsamen Themas soll der Wirtschafts- und Beschäftigungsbeauftragte einbezogen werden.
6. Mitteilungen
6.1. Bericht aus der gemeinsamen Sitzung des Stadtteilrates mit dem Ortsausschuss
Die Vorsitzende hebt die hohe zahlenmäßige Beteiligung der Stadtteilratsmitglieder hervor. Das Gespräch fand in einer angenehmen Atmosphäre statt.
Der Stadtteilrat begrüßt den einstimmig gefassten Beschluss des Ortsausschusses nach Forderung zur weiteren Bereitstellung von Mitteln der Stadtentwicklungsbehörde für den Dulsberg, speziell für den Verfügungsfond.
In Bezug auf die Teilnahme derjenigen Parteien, die bisher nicht im Stadtteilrat vertreten sind, hat sich keine Lösung ergeben.
Die SPD hält die praktizierte Form der Stellvertretung bei den BewohnervertreterInnen für nicht sinnvoll.
Herr H. Karstaedt berichtete, dass die von der SPD vorgeschlagene Ablösung der personengebundenen Stellvertretung inzwischen als Antrag in den OA eingebracht und dort einstimmig beschieden wurde.
Daraufhin entschloss sich der Stadtteilrat, ab sofort entsprechend (jeder kann jeden vertreten) zu verfahren.
6.2. Antwort auf die Anfrage "Spielhaus" vom 10.6.01
Der Stadtteilrat sieht vor dem von Frau Schröder angebotenen Gespräch mit den Vertretern der Elterninitiative keinen weiteren Handlungsbedarf für sich.
6.3. Olympiastützpunkt (OSP)
Herr Dickow (FDP) erläutert, dass durch Mitteilungen in der Presse Unklarheiten über den Fortbestand des OSP aufgetaucht waren. Seine Nachforschungen haben aber ergeben, dass es sich wohl nur um eine verwaltungsmäßige/organisatorische Zusammenfassung mehrer Zentren handelt, nicht jedoch um die Schließung einzelner Sportstätten.
7. Verschiedenes
Der Stadtteilrat wird sich in einer der nächsten Sitzungen mit den Auswirkungen des Ausbaus des Friedrich-Ebert-Dammes beschäftigen. Dazu muss geklärt werden, wer dazu qualifiziert Auskunft geben kann.
Herr Fiedler weist die Mitglieder nochmals auf den Präsenzplan zur Messe hin und bittet sie, sich entsprechend einzutragen.
Der von Arbeit und Leben und dem Stadtteilbüro angebotene Bildungsurlaub unter dem Titel "Dulsberg - ungeschminkt und lebenswert" findet nun sicher statt. Wünschenswert wäre ein Programmpunkt mit dem Stadtteilrat. Trotz der angespannten Beanspruchung in der zweiten Septemberwoche haben sich Herr Schulz und Frau Wilfert zu einem Austausch mit der Bildungsurlaubergruppe bereit erklärt.
Belle Ville kann sich grundsätzlich vorstellen, gegen entsprechende Kostenerstattung probehalber die Einsammlung von vagabundierenden Einkaufswagen durchzuführen. Nun muss geklärt werden wie hoch die anfallenden Kosten sind, ob der Einzelhandel bereit ist, sie zu übernehmen und wo die neuralgischen Stellen sind, an denen die Wagen abgestellt werden.
Frau Speitel (Gartenbauamt) hat sich bereit erklärt, in der Septembersitzung den Stand der noch offenen Maßnahmen im Grünzug zu erläutern.
Frau Kreiner berichtete von wucherndem Grün am Kreuzungsbereich beim Restaurant Metaxa / Straßburger Straße. Herr Söngen teilt dazu mit, dass der Wegewart zwar darauf hingewiesen werden kann, doch eine Beseitigung nur veranlasst wird, wenn durch den Wuchs eine Gefahrensituation entstanden sei.
Herr Yaman teilte mit, dass Jugendliche aus dem Haus der Jugend die Endausscheidung eines stadtweiten Musikwettbewerbs in der Hamburger Fabrik mit einem antirassistischen Song gewonnen haben. (Applaus)
Ende der Sitzung: 22.00 Uhr
für das Protokoll: Jürgen Fiedler
0.Bürgersprechstunde
1.Genehmigung des Protokolls vom 12.6.01
2. Namensgebung "Kulturtreff Dulsberg"
3. Umgang mit Frank-Gelder
4. Frank-Antrag Kita ATW 203
5. Vorbereitung: "Diskussion Wohnraumversorgung auf dem Dulsberg"
6. Mitteilungen
7. Verschiedenes
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 12.6.01
Mit zwei Änderungen im Zusammenhang mit den Äußerungen zum Spielhaus durch Elternvertreter in der letzten Sitzung wurde das Protokoll angenommen.
2. Namensgebung "Kulturtreff Dulsberg"
Frau Ritter (Stadtteilbüro) erläuterte den vom Programmbeirat beschlossenen Weg, der jetzt zu einer abschließenden öffentlichen Namensgebung für die Stadtteilräumlichkeiten "Kulturtreff" im Alten Teichweg 200 geführt hat.
Studierende der Bildkunstakademie Hamburg und der "Design Factory" haben Namensvorschläge für den Programmbeirat entwickelt. Letzterer hat daraus die nachstehenden vier (die Kulturelle, Kulturwerk Dulsberg, Dulsberger Freiheit, Kulturhof) ausgesucht und sie auf dem Stadtteilfest den Besuchern und Besucherinnen zur endgültigen Abstimmung vorgelegt.
Die Abstimmung ergab bei insgesamt 136 abgegebenen Stimmen eine klare Mehrheit (54) für den Namen "Kulturhof".
Mit der Bekanntgabe der Abstimmung und der Kenntnisnahme durch den Stadtteilrat kann der neue Name "Kulturhof" nun in der Öffentlichkeit verwandt werden.
Inzwischen liegen Logo-Vorschläge vor, die vom Programmbeirat begutachtet und bewertet werden.
3. Umgang mit den Frank-Geldern
Herr M. Karstaedt stellte klar, dass vor November keine Mittel mehr bereitgestellt werden könnten, da sich erst dann die neue Bezirksversammlung und entsprechend der Haushaltsausschuss konstituiert.
Die Vorsitzende stellte zur Debatte, ob mit den abschmelzenden Mitteln dieses Fonds weiter wie bisher verfahren werden sollte, oder ob es notwendig sei, jetzt Grundsatzentscheidungen für die Mittelvergabe zu treffen.
Mögliche Kriterien:
· Rückstellung einer bestimmten Summe für in der Zukunft liegende, aber als wichtig erachtete Maßnamen
· noch näher zu bestimmende Anteile der Summe für klar benannte Bereiche (z.B. für Modernisierungsmaßnahmen im Kita-Bereich) auszugeben
· Jahresbudget festlegen - jedoch keine zeitliche Terminierung für Antragsabgabe
Man verständigte sich darauf, dass die Vorsitzenden und die Geschäftsstelle für die Oktobersitzung hierzu eine Vorlage erstellen, um dann den zukünftigen Umgang mit den Geldern zu beschließen.
4. Frank-Antrag Kita ATW 203
Der Leiterin des Kindertagesheimes, Frau Daszkowski, wurde der Sachstand der vorhergehenden Debatte mitgeteilt.
Im Anschluss daran erläuterte sie das Begehren, das Außengelände der Kita mit einem Holzschiff zu versehen. Der Träger wird über die der Kita gewährten Unterhaltungsmittel keine weiteren Gelder bereitstellen, so dass eine Realisierung nur durch zusätzliche Finanzmittel durchgeführt werden kann.
Bereits 1996 und 1997 sind Mittel aus dem Frank-Vergleich in Umgestaltungsmaßnahmen der Kita geflossen.
Herr Söngen stellte fest, dass im Falle der Kita 203 besser eine Gesamtlösung hätte angestrebt werden sollen, die dann aus Mittel der soz. Stadtteilentwicklung hätte mitfinanziert werden können.
Frau Daszkowski wurde gebeten, eine Kostenschätzung für eine große Lösung abzugeben und lud am Ende die Mitglieder ein, sich das Gelände der Kita vor Ort anzusehen.
5. Vorbereitung: "Diskussion Wohnraumversorgung auf dem Dulsberg"
Da für diese Diskussion in der Septembersitzung (11.9.) mehr Zeit zur Verfügung stehen soll, verständigte sich der Stadtteilrat auf einen früheren Beginn der Sitzung. Außerdem werden Vertreter der Vermieter dazu eingeladen und in den Wochenblättern auf diese Sitzung speziell hingewiesen, so dass interessierte BewohnerInnen Gelegenheit haben, daran teilzunehmen.
verabredete thematische Schwerpunkte:
· ein Jahr nach der Ablehnung einer sozialen Erhaltungsverordnung durch den Stadtteilrat - Bestandsaufnahme und Bewertung
· welcher Wohnungsmix zwischen großen und kleinen Wohnungen ist für Dulsberg wünschenswert?
· wie vermeiden Wohnungsunternehmen sogenannte "überforderte Nachbarschaften" - Regelung der Belegung?
· Auswertung der Umfrage bei den Wohnungsunternehmen
- in welchem Umfang stehen familien-/mehrpersonengerechte Wohnungen zur Verfügung - Konsequenzen
· welcher Personenkreis fragt nach und welche Wohnungstypen werden nachgefragt?
Eine Einbeziehung der Problematik des Gewerberaumleerstandes und der Fluktuation im Bereich des Einzelhandels wurde als nicht sinnvoll erachtet.
Für die Behandlung dieses für den Stadtteil bedeutsamen Themas soll der Wirtschafts- und Beschäftigungsbeauftragte einbezogen werden.
6. Mitteilungen
6.1. Bericht aus der gemeinsamen Sitzung des Stadtteilrates mit dem Ortsausschuss
Die Vorsitzende hebt die hohe zahlenmäßige Beteiligung der Stadtteilratsmitglieder hervor. Das Gespräch fand in einer angenehmen Atmosphäre statt.
Der Stadtteilrat begrüßt den einstimmig gefassten Beschluss des Ortsausschusses nach Forderung zur weiteren Bereitstellung von Mitteln der Stadtentwicklungsbehörde für den Dulsberg, speziell für den Verfügungsfond.
In Bezug auf die Teilnahme derjenigen Parteien, die bisher nicht im Stadtteilrat vertreten sind, hat sich keine Lösung ergeben.
Die SPD hält die praktizierte Form der Stellvertretung bei den BewohnervertreterInnen für nicht sinnvoll.
Herr H. Karstaedt berichtete, dass die von der SPD vorgeschlagene Ablösung der personengebundenen Stellvertretung inzwischen als Antrag in den OA eingebracht und dort einstimmig beschieden wurde.
Daraufhin entschloss sich der Stadtteilrat, ab sofort entsprechend (jeder kann jeden vertreten) zu verfahren.
6.2. Antwort auf die Anfrage "Spielhaus" vom 10.6.01
Der Stadtteilrat sieht vor dem von Frau Schröder angebotenen Gespräch mit den Vertretern der Elterninitiative keinen weiteren Handlungsbedarf für sich.
6.3. Olympiastützpunkt (OSP)
Herr Dickow (FDP) erläutert, dass durch Mitteilungen in der Presse Unklarheiten über den Fortbestand des OSP aufgetaucht waren. Seine Nachforschungen haben aber ergeben, dass es sich wohl nur um eine verwaltungsmäßige/organisatorische Zusammenfassung mehrer Zentren handelt, nicht jedoch um die Schließung einzelner Sportstätten.
7. Verschiedenes
Der Stadtteilrat wird sich in einer der nächsten Sitzungen mit den Auswirkungen des Ausbaus des Friedrich-Ebert-Dammes beschäftigen. Dazu muss geklärt werden, wer dazu qualifiziert Auskunft geben kann.
Herr Fiedler weist die Mitglieder nochmals auf den Präsenzplan zur Messe hin und bittet sie, sich entsprechend einzutragen.
Der von Arbeit und Leben und dem Stadtteilbüro angebotene Bildungsurlaub unter dem Titel "Dulsberg - ungeschminkt und lebenswert" findet nun sicher statt. Wünschenswert wäre ein Programmpunkt mit dem Stadtteilrat. Trotz der angespannten Beanspruchung in der zweiten Septemberwoche haben sich Herr Schulz und Frau Wilfert zu einem Austausch mit der Bildungsurlaubergruppe bereit erklärt.
Belle Ville kann sich grundsätzlich vorstellen, gegen entsprechende Kostenerstattung probehalber die Einsammlung von vagabundierenden Einkaufswagen durchzuführen. Nun muss geklärt werden wie hoch die anfallenden Kosten sind, ob der Einzelhandel bereit ist, sie zu übernehmen und wo die neuralgischen Stellen sind, an denen die Wagen abgestellt werden.
Frau Speitel (Gartenbauamt) hat sich bereit erklärt, in der Septembersitzung den Stand der noch offenen Maßnahmen im Grünzug zu erläutern.
Frau Kreiner berichtete von wucherndem Grün am Kreuzungsbereich beim Restaurant Metaxa / Straßburger Straße. Herr Söngen teilt dazu mit, dass der Wegewart zwar darauf hingewiesen werden kann, doch eine Beseitigung nur veranlasst wird, wenn durch den Wuchs eine Gefahrensituation entstanden sei.
Herr Yaman teilte mit, dass Jugendliche aus dem Haus der Jugend die Endausscheidung eines stadtweiten Musikwettbewerbs in der Hamburger Fabrik mit einem antirassistischen Song gewonnen haben. (Applaus)
Ende der Sitzung: 22.00 Uhr
für das Protokoll: Jürgen Fiedler