Protokoll vom Stadtteilrat 09.03.2004

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.02.04
2. Antrag von Frau Konrädi auf Bezuschussung eines Kinderfestes
3. Ergebnisse der Wahl
4. Quartiersversammlungen
5. Verschiedenes und Mitteilungen
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Kein Bedarf.

1. Genehmigung des Protokolls vom 10.02.04
Das Protokoll wurde genehmigt.

2. Antrag von Frau Konrädi auf Bezuschussung eines Kinderfestes
Den Anwesenden wurde ein überarbeiteter Antrag auf Bezuschussung eines Kinderfestes vorgelegt, der auch eine Finanzübersicht lieferte. Zwei MitarbeiterInnen von Akonda waren anwesend, um nähere Informationen zu liefern, da Frau Konrädi nicht kommen konnte. Nachfragen gab es speziell zu den Workshops und den Honorarkosten für die Bewirtung, da die Gesamtkosten sehr hoch erscheinen. Es wurde angeregt, weniger Workshops anzubieten und zu recherchieren, ob die Eltern nicht bereit wären, ehrenamtlich zu kochen. Auf anderen Festen hat dies immer gut funktioniert. Herr Fiedler erwähnte, dass zeitgleich über eine Stiftung der Baugenossenschaft freier Gewerkschafter ein Zuschuss beantragt worden sei. Die Stadteilratsmitglieder befürworteten einen Zuschuss i.H.v. 250,- Euro. Da keine Gelder aus dem Verfügungsfonds mehr vorhanden sind, muss ein normaler STEP-Antrag gestellt werden.

3. Ergebnisse der Wahl
Das Stadtteilbüro hatte die Wahlergebnisse 2004 im Vergleich zu 2001 kleinteilig aufgelistet. Dulsberg hat die niedrigste Wahlbeteiligung im Bezirk Hamburg-Nord. In der Bezirksversammlung ist die CDU stärkste Fraktion und wird den Vorsitz stellen. Die SPD und die GAL führen Kooperationsverhandlungen, zusammen hätten sie eine Mehrheit von einem Sitz. Wenn sich die Bezirksversammlung neu konstituiert hat, wird der Stadtteilrat eine Einladung an die drei Fraktionen aussprechen, um über Ziele und Perspektiven des Dulsbergs zu diskutieren.

4. Quartiersversammlungen
Im Jahr 2001 wurde, nachdem 5 statt bisher 3 Fraktionen in die Bezirksversammlung (BV) einzogen, von der FDP ein Antrag gestellt, die Zahl der AnwohnerInnenvertreter im Stadtteilrat entsprechend zu erhöhen. Somit stieg die Zahl von 9 auf 12 Vertreter. Mit der Reduzierung der Fraktionenzahl in der BV stellt sich die Frage, ob nun auch wieder die Anzahl der AnwohnerInnenvertreter reduziert werden soll. Die Mitglieder einigten sich, alles erst einmal so zu belassen und bei einer Bewertung der Quartiersidee neu zu diskutieren.
Für die Quartiere West und Süd findet eine Versammlung mit getrennten Wahlen am 22.3. im Gemeindesaal der Frohbotschaftskirche statt, die Versammlung im Quartier Ost ist am 29.3. im Kulturhof. Ein Vorbereitungstreffen ist am 17.3 um 17 Uhr im Stadtteilbüro, die Wochenblätter sowie die Tagespresse werden informiert, es hängen Plakate, im Backstein werden die Versammlungen erwähnt und auf dulsberg.de.

5. Verschiedenes und Mitteilungen
Die Fäll- und Auslichtungsarbeiten auf dem Straßburger Platz beginnen nach dem 30.6..

Der neue Flyer des Stadteilrates wurde verteilt.

Für die Eröffnung des Sportplatzes Vogesenstraße wurde die Idee eines Fußballturniers geäußert.

Wenn Interesse besteht, würde sich das Haus am Kanal im Stadtteilrat vorstellen.

Die Idee, im Rahmen der Aktion "Hamburg räumt auf", gemeinsam in Dulsberg aufzuräumen, fand keine Begeisterung.

Der Basketballkorb beim ehemaligen Planschbecken wird zum 1.4. in korrekter Höhe wieder aufgehängt.

Der Spielcontainer ist seit gestern wieder in Betrieb.

Am 23.3. wird es im Nachbarschaftstreff um 13.30 Uhr eine Vorstellung der Arbeiten im Rosengarten geben. Neben Neuanpflanzungen, Bodenaustausch, einer Hainbuchenhecke, Düngung u.ä. werden zwei zusätzliche Bänke aufgestellt. Beginn der Maßnahmen ist Ende März.

Auf Wunsch des Arbeitskreises Dulsberg berichtete Herr Söngen, dass das Bezirksamt entschieden hat, die Anforderungen an die Arbeit in der Beratungsstelle "Migration" neu zu formulieren. Hintergrund sind Beanstandungen des Rechnungshofs, der die Gefahr der Doppelfinanzierung bei Beratungen und Klientenarbeit im Bereich "Wege zur Arbeit" gerügt hat. Mit der AWO konnte in diesem Punkt keine zufriedenstellende Zusammenarbeit erreicht werden.
Der Bezirk möchte den Schwerpunkt auf die Koodination der interkulturellen Arbeit im Stadtteil legen und wird die Leistung ausschreiben. Eine Neuausrichtung des Verfahrens wird voraussichtlich nicht vor Juni abgeschlossen sein.

Als Vorbereitung für das Thema "Verkehr/Parkraum" wird es eine Begehung der neuralgischen Punkte geben. Thorsten Szallies und Ingo Warnck zeigten Interesse an der Thematik, Oliver Camp wird ebenfalls geladen. Die Begehung wird auf dulsberg.de sowie auf den Quartiersversammlungen bekannt gegeben.

6. Inhalt der Umlaufmappe
- Antwortschreiben der Gartenbauabteilung wegen Freigabe der Sportanlage Vogesenstraße v. 12.2.04
- Dankesschreiben von Martin Körber
- Schreiben des Elternrates an Herrn Senator Soltau v. 10.2.04
- Schreiben des Stadtteilrates an Herrn Senator Soltau v. 20.2.04
- Mail von der PRO-Fraktion v. 24.2.04
- Mail von der CDU-Fraktion v. 24.2.04
- Antwortschreiben der SPD v. 24.2.04
- Schriftliche Kleine Anfrage und Antwort v. 13.1.04
- Schriftliche Kleine Anfrage v. 16.3.04
- Antwortschreiben der Behörde f. Bildung und Sport an Elternrat v. 27.3.04
- Veranstaltungen 1. Halbjahr – Es ist genug für alle da!
- Artikel Hamburger Abendblatt v.4.3.04 bzgl. Umbau von Läden in Wohnungen
- Statistik über Einbrüche vom Hamburger Abendblatt

Die nächste Sitzung findet am 13. April 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Das Protokoll hängt aus in der Bücherhalle Dulsberg, an der Stellwand vor dem Postamt Elsässer Straße, den Stellwänden in der Dithmarscher Straße und Alten Teichweg sowie vor dem Stadtteilbüro. Außerdem ist es aufrufbar im Internet unter dulsberg.de (Pfad: ->Engagement ->Stadtteilrat). Das Protokoll mit den Anlagen kann im Stadtteilbüro Dulsberg, Probsteier Straße 15, 22049 Hamburg, Tel. 652 80 16, eingesehen bzw. kopiert werden.

Ende der Sitzung 21.15 Uhr
Vorsitz: Verena Blix/Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth