Protokoll vom Stadtteilrat 09.09.2003

Beginn der Sitzung: 19.40 Uhr

Die Tagesordnung wurde wie folgt ergänzt:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.06.03
2. Probleme des I-Tüpfelchens und Studie über soziale Netze
3. Zukunft des Verfügungsfonds
4. Selbstdarstellung des Stadtteilrates / Wahlen
5. Verschiedenes und Mitteilungen
- Straßburger Platz
- AG Migration
- Müllcontainer beim Aquasporthotel
- Geschichtswerkstätten
6. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Der Basketballkorb beim ehemaligen Planschbecken wurde zwecks Reparatur abgebaut. Beim Aufhängen soll auch geprüft werden, ob er zu hoch hängt. Es gab auch eine Beschwerde wegen Lärmbelästigung. Weder der Stadtteilrat noch das Stadtteilbüro wurden über die Reparatur und die Beschwerde informiert. In einem noch ausstehenden Gespräch zwischen Ortsamt und der Gartenbauabteilung wird dies thematisiert. Der Stadtteilrat wird schriftlich eine zeitnahe Reparatur des Basketballkorbes fordern sowie lärmdämmende Maßnahmen.

Eine Bewohnerin hat Angst, dass im Zuge der Umgestaltung des Straßburger Platzes kurzfristig Bäume gefällt werden. Diese Sorge ist unbegründet, ohne vorherige Informationen werden keine Änderungen auf dem Platz vorgenommen.

Wegen Verschmutzung wird der Vorraum der Post um 20 Uhr geschlossen, so dass danach der Geldautomat und die Postfkästen nicht mehr zugänglich sind. Das Stadtteilbüro wird Kontakt mit der Post aufnehmen.

Manfred Karstaedt berichtete, dass die Skateranlage wegen Vandalismus stillgelegt werden soll. Die Skateranlage ist auch Gegenstand des o.g. Gespräches mit der Gartenbauabteilung. Es laufen Gespräche mit Sportvereinen bezüglich der Betreuung des Spielcontainers. Gelder für eine 2. Kraft sind bereits bewilligt.

Vor ca. einem Monat wurde Bäume im Alten Teichweg beschnitten. Das Schnittgut liegt immer noch dort (vor dem Kindergarten). Herr Söngen kümmert sich darum.

Britta Pläschke verfügt über ein gewisses Kontingent an Karten für die Bürgerschaftssitzungen. Bei Interesse kann Kontakt zu ihr aufgenommen werden (Tel. 42831-1387).

Der Weg im Grünzug Vogesenstraße / Spielplatz wurde von der SPD moniert: Er ist abschüssig und ist deshalb unfallträchtig. Auch fehlt ein Zaun. Inzwischen ist auf der Mauer eine Sperre errichtet.

1. Genehmigung der Protokolls vom 10.06.03
Genehmigt.

2. Probleme des I-Tüpfelchens und Studie über soziale Netze
i-Tüpfelchen
Frau Miah, ehrenamtliche Mitarbeiterin im Mietertreff, berichtete, dass das i-Tüpfelchen eine Stromrechnung für die letzten 3 Jahre von etwa 1200 € erhalten habe. Die jetzigen Mitarbeiter sind davon ausgegangen, dass die Firma Frank, die auch für die Betriebskosten aufkommt, die Stromkosten übernimmt. Die Mitarbeiter des i-Tüpfelchens haben in einem Brief an die Firma Frank Hilfe erbeten. Diese wurde jedoch abgelehnt. Das Problem ist, dass niemand weiß, was damals abgesprochen wurde. Laut Mietvertrag ist das I-Tüpfelchen auch für die Betriebskosten verantwortlich, diese wurden jedoch immer von Frank übernommen. Nachfragen bei der HEW und bei Frank haben widersprüchliche Aussagen ergeben. Der Mietvertrag läuft über 5 Jahre mit einer Option für 5 weitere Jahre. Es besteht die Sorge, dass die Firma Frank den Mietertreff schließen möchte. Seinerzeit sind viele „Frank-Gelder“ in den Ausbau geflossen. Zuerst muss geklärt werden, warum die Rechnung an Frank ging, wer Vertragspartner ist etc. Das Stadtteilbüro wird beauftragt, die offenen Fragen zu klären und ein Gespräch mit der Geschäftsführung zu vereinbaren.

Studie über soziale Netze
Wolfram Schmidt, Soziologiestudent, möchte im Rahmen seiner Diplomarbeit eine Studie über Netzwerke in der sozialen Stadtentwicklung erstellen. Er hat einen Fragebogen entworfen und bittet um Unterstützung. Das Stadtteilbüro darf ihm die email-Adressen der Mitglieder zur Verfügung stellen.

3. Zukunft des Vefügungsfonds
Die BBV hat die Verantwortung an die Bezirke übergeben. Antje Möller, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der GAL, hat ihre Bereitschaft für ein Gespräch signalisiert. Das Ergebnis könnte eine kleine Anfrage, ggf. ein Antrag sein. Jan Quast von der SPD hatte sich auch beim Stadtteilbüro erkundigt. Im November findet ein Treffen auf Fachebene mit den Quartiersentwicklern statt, in dem es um die grundsätzliche Frage geht, wie man mit geförderten Stadteilen nach dem Auslaufen der Programme umgeht. In diesem Zusammenhang kam eine Anfrage aus Großlohe, die Interesse an einem Austausch haben. Bevor eine neue Arbeitsgruppe gebildet wird, kam der Vorschlag, dass Teile der AG Image sich des Themas annehmen. Das Stadtteilbüro wird einen Termin vorschlagen.

4. Selbstdarstellung des Stadtteilrates / Wahlen
Herr Fiedler brachte den Vorschlag ein, ein Faltblatt zur Selbstdarstellung des Stadteilrates zu entwerfen. Auch im Hinblick auf die nächsten Wahlen wäre dies sinnvoll. Dies wurde begrüßt und an die AG Image weitergereicht.
Die nächsten Wahlen werden im Januar oder Februar stattfinden, die AnwohnervertreterInnen mögen sich überlegen, ob sie wieder kandidieren möchten.

5. Verschiedenes und Mitteilungen
Straßburger Platz
Die Projektgruppe im Bezirksamt hat sich mit den Planungsbüros wieder getroffen. Die Auswahl neuer Platten hat stattgefunden, dies ist jedoch mit Mehrkosten verbunden. Im November wird ein abgestimmter Plan für die Marktnutzung vorgestellt. Wenn es Konkretes gibt, wird eine Stadteilversammlung einberufen. Offen sind noch die Toilettennutzung sowie die Unterkunft des Marktleiters. Hier appellierte Herr Söngen an die Kirchengemeinde, an einem gemeinsamen Strang zu ziehen, da ein Bestandteil des Planes ist, der Kirche auf dem Platz wieder mehr Geltung zu verschaffen. Frau Konrädi machte deutlich, dass man mit keinem Entgegenkommen der Kirche rechnen kann.

AG Migration
Es fand ein erstes Treffen statt. Dabei stellte sich heraus, dass es eine Fülle von Themen gibt. Das nächste Treffen findet am 29.10 um 14.00 Uhr in der Dietrich-Bonhoeffer-Kirche statt. Bei Migration hat ein neuer Kollege seine Arbeit im Bereich Koordination aufgenommen.

Müllcontainer beim Aquasporthotel
Letzte Woche fand ein Ortstermin statt. Hinzu kam das Problem mit der Zufahrt für Patienten, Taxen und Lieferanten. Zur Zeit kann diesbezüglich nichts geändert werden, da der Weg lediglich als Fuß/Radweg ausgewiesen ist. Im Rahmen eines Gesamtkonzeptes für das Freibad/Beachvolleyballhalle wäre eine neue Zufahrt, dann vom Eulenkamp, denkbar.
Der Gedanke beim Umstellen des Müllcontainers war, die illegale Zufahrt mit den Container zu verhindern. Vorher standen die Container auf dem Parkplatz und es glich einer Müllhalde, da dieser schlecht einsehbar ist. Eine mögliche Lösung ist, auf dem jetzigen Standort Beete anzulegen und auch gleich ein neues Hinweisschild anzubringen. Die Beete könnten von der HAB gepflegt werden, Kostenübernahmen durch den Olympiastützpunkt und das Aquasporthotel werden geprüft.

Geschichtswerkstätten
Kerstin Zacher brachte das Thema ein. Will der Stadtteilrat sich dessen annehmen, was bedeuten die Sparmaßnahmen für die Dulsberger Geschichtsgruppe, kann der Stadtteilrat helfen? Dies Thema soll ausführlich auf der nächsten Sitzung behandelt werden.

Herr Szallies hält es im Rahmen von Sanierungen/Umbau der Bahnhöfe für wünschenswert, dass wenigstens ein Bahnhof in Dulsberg behindertengerecht umgebaut werden würde. Es ist niemanden bekannt, dass in Dulsberg ein Bahnhof saniert werden soll. Das Stadtteilbüro fragt nach dem aktuellen Stand.

Frau Knuth machte darauf aufmerksam, dass die nächste Sitzung in den Herbstferien liegt.

Herr Schulz berichtete, dass im Alten Teichweg Ecke Ring 2 auch ein Grüner Pfeil existiert, obwohl dies ein Schulweg ist.
Die SPD wird eine Anfrage wegen der Grünen Pfeile in die Bürgerschaft einbringen. Gegebenenfalls wird nach Beantwortung der Anfrage erneut nachgehakt werden.

Rundgänge: Herr Fiedler machte den Vorschlag, beim nächsten Rundgang den Olympiastützpunkt und das Aquasporthotel zu besichtigen. Er soll im Oktober stattfinden.

6. Inhalt der Umlaufmappe
- Bei uns – Zeitschrift der Wohnungsgenossenschaften
- Fax an Herrn Cybulla wg. Grüne Pfeile v. 19.6.03
- Schreiben von Herrn Cybulla v. 16.7.03
- Schreiben von Herrn Cybulla v. 22.8.03
- Email von Joachim Neumeister v. 23.8.03
- Email von Holger Koslowski v. 23.6.03
- Antrag Kinderbetreuung
- Gemeinnützige Arbeit für Arbeitslosenhilfeempfänger im Kulturhof Dulsberg und im Café Südpol

Die nächste Sitzung findet am 14. Oktober 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 21.50 Uhr
Vorsitz: Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth