Protokoll vom Stadtteilrat 10.02.2004

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 13.01.04
2. Rechenschaftsbericht 2003 und Arbeitsplanung 2004 des Stadtteilbüros
3. Umgestaltung des Freibadgeländes – Stand der Dinge
4. Verschiedenes und Mitteilungen
5. Inhalt der Umlaufmappe

0. Bürgersprechstunde
Martin Wiechmann von der Tagesstätte Bredstedter Straße stellte sich kurz vor und berichtete, dass sie zusammen mit dem Treffpunkt Eilbek neue Räumlichkeiten suchen. Die Räume müssten ca. 350 m² groß sein und werden zu Ende 2004/Anfang 2005 gesucht. Auf Wunsch wird Herr Wiechmann gerne die Arbeit der Tagesstätte im Stadtteilrat vorstellen.

Es gab erneut einen Unfall in der Straßburger Straße / Höhe Dithmarscher Straße.

1. Genehmigung des Protokolls vom 13.01.04
Das Protokoll wurde genehmigt.

2. Rechenschaftsbericht 2003 und Arbeitsplanung 2004 des Stadtteilbüros

Herr Fiedler stellte seinen Erläuterungen voran, dass der Umfang des Berichtes sich daraus erklärt, dass er gleichzeitig als Rechenschaft gegenüber dem Zuwendungsgeber dient. Es wurde darüber diskutiert, ob es eine kürzere Fassung für die BürgerInnen geben sollte und ob es sinnvoll sei, den Bericht ins Internet zu stellen. Die Aufbereitung des Berichtes für das Internet wurde als zu aufwändig im Verhältnis zur Nachfrage beurteilt. Dagegen verständigte man sich darauf, die anstehenden Quartiersversammlungen zu nutzen, um über die Arbeit und aktuelle Themen zu informieren.

Seitens des Zuwendungsgebers kam der Vorschlag, die Berichterstattung über die Aktivitäten des Stadtteilbüros im Kulturhof generell aus dem allgemeinen Rechenschaftsbericht herauszulösen. Dies wurde verworfen, da in der Gänze sowohl die Veranstaltungsarbeit als auch das Vermietungsgeschäft inzwischen großen Raum im Alltagsgeschäft des Stadtteilbüros einnehmen.

Nachfragen wurden zu den Beratungsangeboten sowie zu den §199-Stellen gestellt. Ulrike Ritter wird die aktuelle Stellenbeschreibung für diese Stellen nachreichen.
Die Planung der einzelnen Arbeitsbereiche wurde von den jeweils zuständigen KollegInnen des Stadtteilbüros erläutert. In der Koordination "offene Altenarbeit" hat es eine Modifikation in der Hinsicht gegeben, dass hier kein Honorarpersonal mehr beschäftigt wird, sondern das Büro Geschäftsstellenarbeit übernimmt und Unterstützung bei gemeinsamen Aktivitäten der vor Ort bestehenden Einrichtungen anbietet.

Die Situation des lokalen Gewerbes bereitet große Sorge. Der Leerstand in der Dithmarscher Straße beschleunig sich und Belegungen sind nicht in Sicht. Hier wird es zukünftig eher zu einem Rückbau der Läden kommen. Erfreulicherweise wurde ein Verein gefunden, der Interesse signalisiert hat, die Trägerschaft für den Spielcontainer zu übernehmen. Auf Nachfrage sagte Herr Fiedler, dass der nächste BACKSTEIN im März erscheint. Es kam die Idee auf, die Einweihung des Sportplatzes Vogesenstraße im Mai (gemäß des Antwortschreibens des Sportamtes) zu feiern.
Herr Fiedler lobte das hohe Engagement der Mitglieder des Stadtteilrates trotz zunehmend schlechterer Rahmenbedingungen.

Die Arbeitsplanung wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

3. Umgestaltung des Freibadgeländes – Stand der Dinge

Unter der Federführung von Herrn Brinkmann (Bäderland) trafen sich Vertreter von Ortsamt, Sportamt, Gartenbauabteilung, Stadtplanung, dem Olympiastützpunkt (OSP) sowie dem Stadteilbüro und dem Arbeitskreis. Es wurde ein Vorentwurf des Masterplans präsentiert, der einerseits eine Vision für das Gesamtgelände skizziert, andererseits konkrete Einzelmaßnahmen darstellt. Hier geht es vor allem um Hallenbau (Schule, OSP, Beachvolleyball) sowie um die Außensportanlage Beachvolleyball und das jetzige Freibad. Neben einem Schwimmbereich soll ein Wasserbereich mit längerer zeitlicher Nutzung sowie ein Babybecken entstehen. Der Schwimmbereich wird die Größe 12,5 x 25m sowie ein Tiefe von 1,30m haben, damit kein Bademeister nötig ist. Zur Verkehrserschließung gab es eine kontroverse Diskussion, die Anbindung an den Öffentlichen Nahverkehr wurde bisher nur unzureichend berücksichtigt. In dem Prozess liegt eine große Dynamik, finanzielle Unterstützung wurde zugesichert. Nach Fertigstellung des Masterplans kommt es zur Behördenabstimmung (mit Änderung des Bebauungsplans). Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mike Schulze, Klaus-Dieter Schulz, Frauke Schröder, Kerstin Zacher und Thorsten Szallies, wird aus Sicht des Quartiers Eckpunkte formulieren. Diese werden dann an Projektleitung und Planer weitergeleitet.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

Antrag von Frau Konrädi
Es wurde ein Antrag auf Zuschuss für ein Kinderfest verteilt. Da dieser Antrag viele Fragen aufwarf, wurde er auf die nächste Sitzung vertagt mit der Bitte, dass Frau Konrädi dann für Fragen zur Verfügung steht.

Da der Frank-Antrag der Donnerstagsgruppe nur für ein Jahr bewilligt wurde, wurde die Behörde aufgefordert, sich um eine Übernahme in die Regelfinanzierung zu bemühen. Herr Söngen teilte mit, dass der Bezirk das zweite Jahr aus STEP-Mitteln finanzieren wird. Außerdem besteht die Möglichkeit, solange noch Maßnahmen aus dem Stadtentwicklungsprogramm in Dulsberg laufen, Projekte, die ehemaligen Verfügungsfonds-Kriterien genügen, in einer entsprechenden finanziellen Verhältnismäßigkeit zu fördern.

Es wurde auf das Schreiben des Bezirksamtes hingewiesen, welches mitteilt, dass der Sportplatz Vogesenstraße voraussichtlich ab Mai wieder zur Verfügung steht.

Ganztagsschule

Herr Kräntzer berichtete von der schlechten Stimmung, die momentan in der Schule herrscht aufgrund der Unsicherheiten bezüglich einer Umwandlung zur Ganztagsschule. Die Gesamtschule hatte im letzten Jahr einen Antrag gestellt und dann aus der Zeitung entnommen, dass sie Ganztagsschule wird. Im Januar wurde klar, dass alles im Eilverfahren umgebaut werden müsse, da es die Jahrgänge 1,2,5,6 sowie die Sportbetonten Klassen beträfe. Alle anderen Klassen wären 2005 betroffen. Über das Kleingedruckte in einer Urkunde zur "Partnerschule des Leistungsports", die der Gesamtschule am 4.2. durch Herrn Senator Soltau überreicht wurde, erfuhren sie, dass die Schule nun doch erst 2005 Ganztagsschule werden würde. Im Radio wurde bekannt gegeben, dass das Ganztagsschulmodell für alle Schulen für dieses Jahr gestoppt wurde, einen Tag später erhielt die Schule ein Fax, in dem dies bestätigt wurde. Dass die Gesamtschule ATW zu einer der 3 Schulen gehören würde, die dies nicht betrifft, wie in der Presse verlautet wurde, war nicht zu lesen. Fakt ist, dass niemand von den Betroffenen weiß, wie es weitergeht. Die Anmeldungen mit der Werbung für eine Ganztagsschule sind bereits gelaufen, was auch für die Eltern der SchülerInnen Konsequenzen hat, sollte sich die Einführung der Ganztagsschule verzögern. Der Elternrat hat seine Enttäuschung in einem Schreiben an den Senator formuliert, der Stadteilrat entschied, ebenfalls einen Brief an den Senator, an die Fraktionen sowie an die Presse zu schreiben.

Die Einweihung vom "Haus am Kanal" fand letzte Woche statt. Neben der zuständigen Senatorin war auch die Ministerin Ulla Schmidt anwesend. Bei der Begrüßungsrede des Vereinsvorsitzenden wurde der Stadtteilbezug hervorgehoben, was zu Verwunderung führte, da im Vorwege fast keinerlei Informationstransfer in den Stadtteil geleistet wurde. Zudem nur das Stadtteilbüro, nicht aber die Stadtteilratsvorsitzenden zur Einweihung eingeladen waren.

Der Jazzfrühschoppen der arena Dulsberg findet um 11.00 Uhr statt und nicht, wie im Flyer angekündigt, um 15.00 Uhr.

Die AG Migration will sich am 2.3. um 15.00 Uhr treffen. Da Mike Schulze nicht kann, wird der Termin eventuell verschoben.

Die Litfaßsäule Straßburger Straße, Höhe Spar, wurde im Rahmen einer Plakataktion mit dem Haus der Jugend und der DGB-Jugend gestaltet. Das Stadtteilbüro wird Fotos machen.

Die Bücherhalle Dulsberg hat seit dem 5. Januar mittags wieder durchgehend geöffnet. Das Personalvolumen ist um eine ¼ Stelle reduziert worden.

Am 13. März findet ein Computerlehrgang in den Räumen der Schiffszimmerergenossenschaft Alter Teichweg statt. Birgit Schwarz wird nähere Informationen liefern.

Trotz der Frühjahrsferien wird der Stadtteilrat im März tagen. Themen sind die Wahlergebnisse, der Antrag von Frau Konrädi sowie die anstehenden Quartiersversammlungen.

5. Inhalt der Umlaufmappe
- Antwortschreiben des Bezirksamtes wegen Freigabe der Sportanlage Vogesenstraße

Die nächste Sitzung findet am 9. März 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Das Protokoll hängt aus in der Bücherhalle Dulsberg, an der Stellwand vor dem Postamt Elsässer Straße, den Stellwänden in der Dithmarscher Straße und Alten Teichweg sowie vor dem Stadtteilbüro. Außerdem ist es aufrufbar im Internet unter dulsberg.de (Pfad: ->Engagement ->Stadtteilrat). Das Protokoll mit den Anlagen kann im Stadtteilbüro Dulsberg, Probsteier Straße 15, 22049 Hamburg, Tel. 652 80 16, eingesehen bzw. kopiert werden.

Ende der Sitzung 21.45 Uhr
Vorsitz: Verena Blix/Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth