Protokoll vom Stadtteilrat 11.03.2003

Die Tagesordnung sah wie folgt aus:

0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 11.02.03
2. Rechenschaftsbericht 2002 und Arbeitsplanung 2003 des Stadtteilbüros
3. Kulturhof (Finanzbericht)
4. Wahl der Vorsitzenden
5. Antrag der Kirchengemeinde Dulsberg an die Frank-Gelder
- Schulaufgabenhilfe im Nachbarschaftstreff
6. Verschiedenes und Mitteilungen
Aktueller Stand zu den Themen
- Straßburger Platz
- Freibad
- AG Image
- Backstein
7. Inhalt der Umlaufmappe

Der TOP 6 wurde vorgezogen, da Herr Nebel erschien, um zum Stand des Freibades zu berichten.

0. Bürgersprechstunde
Herr Fiedler berichtete, dass die SAGA mittlerweile alle betroffenen Mieter der Straßburger Straße informiert hat.

1. Genehmigung der Protokolls vom 11.02.03
Zum TOP 4, Umgang mit dem Thema Migration: Frauke Schröder wies darauf hin, dass es nur eine Arbeitsgruppe, bestehend aus AKD- und Stadtteilratmitgliedern, geben wird.
Das Protokoll wurde genehmigt.

6. Verschiedenes und Mitteilungen
Aktueller Stand zu den Themen
Straßburger Platz
Es gab eine neue Initiative seitens der Handelskammer, die Kontakt zum Landesverband der Wochenmarktbeschicker aufgenommen hat. Dieser unterstützt die Idee einer Marktverlegung. Gemeinsam mit ihnen fand ein Treffen mit den Planungsbüros, der Tiefbauabteilung, dem Wirtschafts- und Ordnungsamt und dem Ortsamt statt. Die Tiefbauabteilung wird kleinere Bohrungen vornehmen um dann endgültige Aussagen über die Tragkraft des Platzes machen zu können. Wenn diese Ergebnisse vorliegen, wird das Wirtschafts- und Ordnungsamt schauen, welche Flächen zur Verfügung stehen und wie viel Marktbeschicker der Platz aufnehmen kann. Hierbei wird ein Teil der Elsässer Straße und der Gebweiler Straße mit einbezogen.
Sollten die Rahmenbedingungen stimmen, wird sondiert, ob die Bereitschaft, den Markt zu verlegen, vorhanden ist.
AG Image
Die Gruppe traf sich mit der Fragestellung, was gemacht wurde und was noch getan werden sollte. Das Internet sollte u.a. besser genutzt werden. Es gab viele Idee, die jedoch erst geprüft werden (z.B. Kartenverlosung für den Kulturhof bei einem Radiosender). Die AG trifft sich wieder am 17.3. um 17.30 Uhr im Stadtteilbüro.
Am 5. April von 11.00-16.00 Uhr findet im Goethe-Institut (Georgsplatz 10) ein Dulsberg-Tag statt. Neben der Fotoausstellung „So gesehen …“ treten auch Dulsberg Künstler auf. Sobald das Programm vorliegt, wird es den Mitgliedern zugeschickt.

Backstein
Es gab ein Treffen mit 4 Personen, die sich darüber verständigten, unter welchen Voraussetzungen eine Bereitschaft besteht, weiterzuarbeiten. Als erstes müssen neue Mitglieder gefunden werden, dann erst kann über Rahmenbedingungen gesprochen werden. Zum diesem Zweck wird es eine kleine Werbekampagne geben. Die Gruppe trifft sich wieder am 7.4.

Sonstiges
- Das Sekretariat Dulsberg stellt zum 331.3. seine Arbeit ein.
- Die Frauenhandwerkstatt schließt zum Ende des Jahres.
- Das Jobcenter im Café Südpol hört wieder auf (da Grone die Beratung einstellt).
(Alle drei aufgrund von Kürzungen durch das Arbeitsamt).
- Die weitere Finanzierung der Donnerstags-Gruppe ist unklar. Es soll ein weitrer Antrag an das Spendenparlament gestellt werden, es muss jedoch ein Zeitraum überbrückt werden. Weiterhin muss die Raumfrage geklärt werden, da die Gruppe nicht mehr bei SOS tagen kann. Im Gespräch sind i-Tüpfelchen und Café Südpol, die Kirche hat keine Kapazitäten mehr frei. Sobald die Raumfrage geklärt ist, wird das Stadtteilbüro einen Antrag an den Verfügungsfonds i.H.v. 1100-1300 €) für die Überbrückung stellen, falls eine Anschlussfinanzierung gesichert werden kann.
- Die Friedeninitiative Dulsberg hat einen Friedensbaum aufgestellt (s. Umlaufmappe).
- Frauke Schröder wies auf eine Weitebildungsveranstaltung für BürgerInnen hin und verteilte hierzu einen Flyer.
- Am 12.4. findet in Dulsberg ein Frauenfest statt.
- Die Querungshilfen im östlichen Teil des Alten Teichwegs sind alle hergerichtet, im westlichen Teil Nähe Penny sind keine geplant.
- Frau Zacher berichtete, dass das Gartenbauamt ihr zugesichert hat, dass der Zaun bei der Hundewiese im April aufgestellt wird.

Freibad
Herr Nebel war extra für diesen Punkt gekommen und teilte den Wissensstand der Verwaltung mit. Die GAL hat einen Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht, die Beachvolleyballhalle in Dulsberg anzusiedeln. Daraufhin gab es verschiedenste Meldungen in den Zeitungen.
Im Sportamt gibt es gibt Überlegungen, vorhandene Sportangebote im Stadtteil zu einem sportlichen Schwerpunkt auszubauen. Die Sportarten wären Badminton, Fechten, Judo und Beachvolleyball. Gedacht ist hierbei an eine 3-Feld-Sporthalle und eine 2-Feld-Beachvolleyhalle, die Gesamtschule als Eliteschule des Sports inklusiv Internatsangebot auszubauen sowie die Stärkung des Vereinssports. Sollten diese Überlegungen umgesetzt werden, so könnte ein möglicher Standort der Beachvolleyballhalle auf dem Gelände des Freibades sein, Flächen der Schule könnten ebenfalls eingebracht werden. Diese Überlegungen müssen nun vom Sportamt und Bäderland konkretisiert werden, entsprechend muss dies im Planungsgutachten für das Freibad berücksichtigt werden. Die Arbeitsgruppe des Stadtteilrates sollte bei den Überlegungen mit einbezogen werden. Offen bei allem ist jedoch die Finanzierung.
Zu den Bauarbeiten auf dem Gelände des Freibades: der Fitnessbereich des Olympiastützpunktes wird vergrößert.
Der Betrieb des Freibades 2003 ist gesichert (Auskunft von Herrn Schelm).

2. Rechenschaftsbericht 2002 und Arbeitsplanung 2003 des Stadtteilbüros
Der Rechenschaftsbericht sowie die Arbeitsplanung wurden den Mitgliedern bereits zugeschickt. Erläutert wurden die Rahmenbedingungen, unter denen das Stadtteilbüro Dulsberg im letzten Jahr gearbeitet hat. Der Kulturhof und die damit verbundenen Tätigkeiten wurden extra ausführlich dargestellt, da dies noch nie getan wurde. Auf Nachfrage wurde erklärt, dass sich die AG Vermieter nur zum Handlungskonzept getroffen haben, dass das Thema Gewerberäume extra mit dem Wirtschaftsbeauftragten behandelt wird. Frau Blix merkte an, dass die vom Stadtteilbüro geleistete Stadtteilratsarbeit real umfangreicher ist, als im Bericht angeführt wurde. Der Rechenschaftsbericht wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die Arbeitsplanung wurde Punkt für Punkt vorgestellt, Arbeitsschritte am Handlungskonzept wurden nicht explizit erwähnt. Ergänzt wurden folgende Punkte: im Bereich Wohnen: Wohnmodelle/ neue Wohnformen im bestehenden Bestand ,beim Thema Verkehr: Ausbau der Güterumgehung. Zur Jubiläumsfeier am 20. Mai wurde erläutert, dass die Veranstaltung anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Stadtteilbüros, des Abschlussberichtes der ehem. Stadtentwicklungsbehörde und dem Bezirk sowie des Handlungskonzeptes stattfindet. Neben einer Feier ist auch eine Diskussion zur Zukunft Dulsbergs angedacht. Beim Punkt „Freiwilligenpotentiale“ fand eine Diskussion statt. In diesem Zusammenhang tauchte das Hundekot-Problem auf, welches jedoch als eigenständiger Tagesordnungspunkt in Zusammenhang mit der Hundewiese behandelt werden soll.
Die Arbeitsplanung wurde zustimmend zur Kenntnis genommen, das Stadtteilbüro wurde für seine Arbeit gelobt.

3. Kulturhof (Finanzbericht)
Frau Ritter verteilte den Finanzbericht 2002 für den Kulturhof und erläuterte diesen ausführlich.

4. Wahl der Vorsitzenden
Jürgen Fiedler leitete die Wahl. Er bedankte sich bei den Vorsitzenden für ihre geleistete Arbeit. Verena Blix und Thorsten Szallies stellten sich wieder zur Wahl. Weitere Vorschläge gab es nicht. Da niemand auf eine geheime Wahl bestand, wurde beide mit jeweils 9 Stimmen gewählt. Verena Blix und Thorsten Szallies nahmen die Wahl an.

5. Antrag der Kirchengemeinde Dulsberg an die Frank-Gelder- Schulaufgabenhilfe im Nachbarschaftstreff
Der Antrag lag allen Mitgliedern vor. Es gab hierzu keine Fragen. Der Antrag über 1.500 € für die Erweiterung der Schulaufgabenhilfe um weitere 3 Stunden wöchentlich für ein Jahr wurde mit 10 Stimmen angenommen.

7. Umlaufmappe
- Einladung zum Fachtag „Gesunde Umwelt, gesunde Kinder“ der HAG
- Anschreiben bzgl. der Resolution wegen dem Erhalt der Integrativen Regelklassen (IR) sowie Antworten
- Artikel im Hamburger Abendblatt v. 15.1.03 wegen der IR
- Informationen der Friedensinitiative Dulsberg
- Informationen über www.stadtteilplan.de

Die nächste Sitzung findet am 8. April 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Das Protokoll hängt in der Bücherhalle Dulsberg, an der Stellwand vor dem Postamt Elsässer Straße, den Stellwänden in der Dithmarscher Straße und Alten Teichweg sowie vor dem Stadtteilbüro aus. Das Protokoll mit den Anlagen kann im Stadtteilbüro Dulsberg, Probsteier Straße 15, 22049 Hamburg, Tel. 652 80 16, eingesehen bzw. kopiert werden.

Ende der Sitzung 22.10 Uhr
Vorsitz: Verena Blix
Thorsten Szallies