Protokoll vom Stadtteilrat 13.01.2004

Die Tagesordnung wurde um den TOP "Straßburger Platz" erweitert, so dass sie wie folgt aussah:

0.Bürgersprechstunde
1.Genehmigung des Protokolls vom 09.12.03
2.Straßburger Platz
3.Stand i-Tüpfelchen
4.Jahresplanung
5.Verschiedenes und Mitteilungen
- Sportplatz Vogesenstraße – Nutzung für AnwohnerInnen
6.Inhalt der Umlaufmappe


0. Bürgersprechstunde
Herr Fiedler wies auf die Email von Oliver C. zur Parkplatzsituation hin. Die Mail liegt in der Umlaufmappe, das Thema wird beim TOP4 aufgenommen.
Die Mitglieder sind weiterhin unzufrieden mit den Ampelschaltungen auf der Straßburger Straße.


1. Genehmigung der Protokolls vom 09.12.03

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

2. Straßburger Platz

Herr Fiedler berichtete von einem Treffen des Wirtschafts- u. Ordnungsamtes mit 20 Marktbeschickern sowie des Obmannes. Nach einer Begehung des Platzes fand eine Diskussion zur Verlegung des Wochenmarktes statt. Alle Anwesenden sahen eine Verbesserung in der Verlegung und gaben ein eindeutiges Votum dafür ab. Der Obmann spricht mit den restlichen Marktbeschickern und wird auch auf der nächsten Ortsausschusssitzung am 19.01. anwesend sein. Somit wird die Forderung des Ortsausschusses, die Beteiligten zu befragen, erfüllt. Sollte mit den Fällarbeiten nicht bis März begonnen werden, so würde sich der Umbau um ein Jahr verschieben. Weiterhin hatten die Mitglieder des Ortsausschusses Bedenken wegen der Erhöhung der Baukosten, die die Präparierung des Platzes für einen Marktbetrieb mit sich bringt.
Herr Kräntzer äußerte seinen Unmut über die Art der Diskussion im Ortsausschuss, welche die Frage nach dem Selbstverständnis der Stadtteilrates aufwirft. Andere Mitglieder stimmten dem zu und sehen ein Missbrauch des Gremiums, nachdem es sich jahrelang mit der Thematik befasst hat.
Nachdem nun die Hauptbedenken des Ortsausschusses ausgeräumt sein müssten und die Marktbeschicker die Verlagerung befürworten, besteht Hoffnung, dass das Thema zum positiven Abschluss kommt. Mehrere Mitglieder der AG werden zur Sitzung des Ortsausschusses gehen.

3. Stand i-Tüpfelchen

Obwohl der Stadtteilrat und das Stadtteilbüro mit der Firma Frank in Verhandlung stehen, hat sie dem I-Tüpfelchen fristlos zum 15.01.04 gekündigt. Begründet wurde dies mit den ausstehenden Betriebskosten. Frank machte den Vorschlag, Angebote im Nachbarschaftstreff anzusiedeln und diese mit monatlich 500,- € für Personalkosten zu fördern. Der Nachbarschaftstreff würde dies grundsätzlich befürworten und es gäbe auch zeitliche Kapazitäten. Das Mobiliar muss gesichert werden. Da jedoch seinerzeit die Firma C-Plan die Gelder für den Nachbarschaftstreff beantragt hatte, gibt es keine Möglichkeiten, finanzielle Ansprüche zu stellen. Die Forderungen der HEW sind noch offen. Sollte sich der Verein nicht auflösen, so werden Gelder aus dem Verfügungsfonds, wie beschlossen, dafür verwandt.

4. Jahresplanung

Für den Februar sind folgende TOPs vorgesehen: Arbeitsplanung und Rechenschaftsbericht des Stadtteilbüros, Stand: Entwicklung Freibadgelände. Hierzu wurde berichtet, dass Bäderland mit Geldern des Bezirksamtes einen Planungsauftrag vergeben hat. Am 3.2. wird der Masterplan vorgestellt. Somit wurde die Forderung nach Planungsvergabe und Beteiligung der AG erfüllt. Es gibt eine Zusage der Behörde für Bau und Verkehr, anteilig Mittel zur Verfügung zu stellen.
Das Thema Ganztagsschule sollte, wenn möglich, auf der April-Sitzung behandelt werden. Hierzu berichtete Herr Kräntzer, dass sie von einem Start am 01.08. ausgehen, es jedoch keinen Bürgerschaftsbeschluss dazu gibt. Weitere Themen sind: Sucht, Parkraum (eine kleine Arbeitsgruppe könnte dies vorbereiten, die Polizei und Oliver C. sollten geladen werden, möglicher Termin im Mai), Einzelhandel.
Das Stadtteilbüro machte den Vorschlag, die Quartiersversammlungen mit den Wahlen nach den Frühjahrsferien durchzuführen. Ob die Sitzung im März ausfällt, da sie in den Ferien liegt, wird auf der Februar-Sitzung entschieden.

5. Verschiedenes und Mitteilungen
Sportplatz Vogesenstraße – Nutzung für AnwohnerInnen
Verena Blix berichtete, dass der Sportplatz verschlossen und somit für die AwohnerInnen nicht nutzbar ist. Seinerzeit wurde dem Bau der Sporthalle zugestimmt, jedoch kam niemand auf die Idee, dass dann das Gelände verschlossen sein würde, zumal damals auch mit der Einrichtung der Skateranlage gerechnet wurde. Herr Söngen recherchiert die Adressaten, die dann ein Schreiben mit der Frage, ab wann die Nutzung durch die Öffentlichkeit stattfinden kann, erhalten.

Frau Schröder berichtete, dass die Straßensozialarbeit neue Räume in Dulsberg sucht, da die SAGA wegen Eigenbedarf gekündigt hat. Es müssen mind. 100 m² sein, wer Ideen hat, möge sich an sie wenden.

Herr Söngen berichtete, dass im Rahmen der Neugestaltung des Rosengartens Rodungen stattfinden.

Herr Schulze äußerte sich erfreut darüber, wie gut die Hundewiese angenommen wird.

Am 28.01. tagt die AG Migration um 18.30 Uhr in der Dietrich-Bonhoeffer-Kirche. Die Uhrzeit wurde diesmal gewählt, damit auch Berufstätige an dem Treffen teilnehmen können.

Herr Söngen berichtete kurz von der Umgestaltung des Geländes des AK Eilbek.

Für den Ostteil Dulsbergs ist ein neuer Bürgernaher Beamter zuständig, da Herr Hoffmann in Pension geht.

Herr Fiedler machte auf dem 2. Hamburger Comedy Pokal aufmerksam, Frau Blix zeigte den Entwurf für den Stadtteilrats-Flyer.

6. Inhalt der Umlaufmappe
- Artikel im Barmbeker Wochenblatt v. 07.01.04 zum Straßburger Platz
- Artikel "Selber denken – selber entscheiden" aus IM.PULS Sonderausgabe 2003
- Email von Oliver C. wg. Parkplatzprobleme

Die nächste Sitzung findet am 10. Februar 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 21.20 Uhr
Vorsitz: Verena Blix/Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth