Die Tagesordnung sah wie folgt aus:
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.08.04
2. Verkehr – Fragenkatalog aus der letzten Sitzung
3. Zusätzliche Mittel in Stadtteilverfügung - Sponsoring
4. Dulsberg - Entwicklungsperspektiven
5. Antrag des Vereins "Hilfspunkt"
6. Verschiedenes und Mitteilungen
- Kulturhof – angepasste Mietkonditionen
7. Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde
Frau Knuth brachte folgendes Anliegen eines Bewohners vor: Eine Bank auf dem sog. Probsteier Platz ist seit einem Verkehrsunfall im März beschädigt. Es liegen Fotos von der Bank vor. Das Stadtteilbüro leitet sie an die zuständige Abteilung weiter.
Herr Schulze fragte nach dem Graffiti, welches sich an einer Wand auf dem Eck-Gelände Krausestraße/Dehnhaide befindet. Keiner der Anwesenden konnte Auskunft über den Auftraggeber geben.
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.08.04
Herr Warnck bat um folgende Ergänzung: Die Fußgängerampel in der Straßburger Straße/ Höhe Elsässer Straße wird ebenfalls ignoriert.
Das Protokoll wurde mit dieser Ergänzung genehmigt.
2. Verkehr – Fragenkatalog aus der letzten Sitzung
Herr Ahrens vom Polizeikommissariat 37, Abteilungsleiter für Prävention und Verkehrsangelegenheiten, war gekommen, um die gesammelten Fragen zu beantworten.
- Nichteinhaltung von Tempo 30 in der Straßburger Straße
Eine technische Überwachung ist dort nicht einsetzbar, da der Bereich zu kurz ist und in einer Kurve liegt. Es haben sich dort auch keine Unfälle mit überhöhter Geschwindigkeit ereignet. Eine Einspurigkeit durch Markierungen ist nicht machbar, eine bauliche Maßnahme ebenfalls nicht, da zukünftig dort auch Gelenkbusse eingesetzt werden. Durch das erlaubte Parken zu bestimmten Uhrzeiten ist die Straße temporär einspurig.
- Parken von LKWs im Alten Teichweg z.T. auf dem Fußweg
Im Alten Teichweg wurde die Radwegebenutzungspflicht aufgehoben, da der Radweg aufgrund der Straßenwölbung oft durch Fahrzeuge verschmälert ist. Des weiteren ist das Parken für Fahrzeuge bis 7,5t dort erlaubt. Erwachsene Radfahrer können die Straße benutzen, Kinder und Jugendliche müssen bzw. dürfen den Gehweg befahren. Herr Hoffmann berichtete, dass im Bereich westlich des Rings erwachsene Radfahrer durch das Fahren auf dem Gehweg Fußgänger behindern.
- Parken bei der Apotheke
Dort ist das Parken eindeutig verboten und muss überwacht werden.
- Zugewuchterte Radwege
Dafür ist das Gartenbauamt zuständig. Nur wenn die Sicherheit gefährdet ist, meldet die Polizei dieses weiter. Herr Fiedler regte an, gerade vor Kindertagesstätten das Grün in Eigeninitiative runterzuschneiden.
Herrn Peters wurde durch Kunden zugetragen, dass sich Jugendliche häufig abends und am Wochenende auf dem Parkplatz der Schule treffen, was oft mit einer Lärmbelästigung verbunden ist. Wenn es sich um nächtliche Lärmbelästigung handelt, sollte die Polizei gerufen werden, so Herr Ahrens.
- Kreuzung Straßburger Str. / Dithmarscher Str. / Weißenburger Str.
An dieser Kreuzung haben sich in diesem Jahr bereits 13 Unfälle ereignet. Ein Stopp-Schild wurde angebracht, die Markierung erneuert sowie die Kennzeichnung verbessert und trotzdem ereignen sich die Unfälle beim Linksabbiegen in die Dithmarscher Straße, da die Autofahrer glauben, dass auch der Gegenverkehr auf der Straßburger Straße Rot hat. Hier besteht noch Handlungsbedarf, eine Unfallanalyse wird erstellt.
- Grüner Pfeil an der Kreuzung Alter Teichweg/Ring
Er wurde am 9. September demontiert.
Herrn Ahrens wurde berichtet, dass viele Autofahrer vom Ring 2, aus Barmbek kommend, verbotenerweise sehr zügig links in die Tondernstraße einbiegen und damit andere Verkehrsteilnehmer gefährden. Er wird sich darum kümmern.
Die schlecht zu erkennende Markierung im Eulenkamp/Eupener Straße wird erneuert. Die Markierung Dulsberg Süd, auf der das Motorrad ständig parkt, wird überprüft und Herr Ahrens spricht Herrn H. an.
- Auswirkungen durch den Ausbau des Friedrich-Ebert-Damms auf das Verkehrsaufkommen in Dulsberg
Eine Verkehrszählung 2003 hat eine Zunahme vom 1000 Fahrzeugen innerhalb 24 Std. ergeben (2000-2002: 18.000 Kfz, 2003: 19.000 Kfz). Es bleibt abzuwarten, wie sich die Zahlen entwickeln, wenn der Ölmühlenweg wieder in nördlicher Richtung zu befahren ist.
- Parksituation in der Dithmarscher Straße
Im oberen Drittel gibt es Probleme mit Falschparkern beim Radweg und im Bereich des provisorischen Zebrastreifens. Weiter unten haben Busse gelegentlich Probleme durch Falschparker.
Zur Drogenproblematik verwies Herr Ahrens auf die zuständigen Kollegen, die Vorstellung der Kriminalstatistik wäre zu umfangreich. Zur Unfallstatistik: im Bereich des PK37 gibt es 56 Häufungsstellen, davon liegen 10 im Bereich Dulsberg (6 am Ring 2, 2 in der Krausestraße und in der Dithmarscher Straße). Wie auch in Hamburg gesamt ist die Unfallhäufigkeit rückläufig.
Der Stadtteilrat bedankte sich bei Herrn Ahrens für seinen Besuch.
3. Zusätzliche Mittel in Stadtteilverfügung - Sponsoring
Herr Peters hatte dieses Thema aufgebracht in Hinblick darauf, dass es keinen Verfügungsfonds mehr gibt und die Frank-Gelder auch irgendwann einmal aufgebraucht sind. Welche Möglichkeiten gibt es, an Gelder zu kommen und könnte man die gewinnbringend anlegen bzw. Gewinne erwirtschaften?
Herr Söngen erläuterte, dass öffentliche Mittel nur bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden, ebenso werden Sponsorengelder auch nur für konkrete Projekte fließen. Gewinnerwirtschaftung ist ebenso unwahrscheinlich wie Gelder anzulegen. Sinnvoller ist es, Ziele zu formulieren und zu schauen, wie viel Geld konkret benötigt wird, um dann nach Quellen zu suchen. Die Image-Kampagne war ein Beispiel dafür, dass sich Wohnungsunternehmen finanziell beteiligt haben. Die Möglichkeiten werden jedoch immer geringer. Die Suche nach Spenden hat sich in der Vergangenheit bereits als mühselig und recht erfolglos herausgestellt. Frau Blix merkte an, dass bereits Bemühungen laufen, wieder an einen Topf á la Verfügungsfonds zu kommen. Herr Peters will bei anderen Gewerbetreibenden akquirieren (z.B. für den Backstein).
4. Dulsberg - Entwicklungsperspektiven
Aufhänger für dieses Thema war der Artikel im Hamburger Abendblatt mit dem Titel "Hier soll sich wohnen wieder lohnen", in dem es um Pläne geht, auch Dulsberg neben 6 anderen Stadtteilen zu einem attraktiven Szene-Stadtteil umzuwandeln. Federführend ist die SAGA/GWG in Absprache mit der Stadtentwicklungsbehörde. Es gab die Idee, Herrn Sachs und Herrn Basse zu diesem Thema einzuladen. Dies Treffen sollte jedoch gut vorbereitet sein. Es bildete sich eine Arbeitsgruppe bestehend aus Kerstin Zacher, Rolf Kräntzer, Thorsten Szallies, Verena Blix sowie Joachim Neumeister. Terminlich würde sich die November-Sitzung anbieten.
5. Antrag des Vereins "Hilfspunkt"
Es stellte sich die Frage, ob der Antrag des Vereins "Hilfspunkt" genauso behandelt werden sollte wie der Antrag der Kirchengemeinde für das Kinderfest, nämlich aus Step-Mitteln finanziert. Herr Söngen wies darauf hin, dass die Mittel eigentlich Investitionsmittel sind, solange Stadtentwicklungsgelder jedoch in den Stadtteil fließen, ähnlich wie Verfügungsfondsmittel eingesetzt werden können. Der Träger muss beim Bezirk einen Antrag stellen, das Stadtteilbüro wird den Verein dabei unterstützen. Das Projekt soll in der Oktober-Sitzung vorgestellt werden.
6. Verschiedenes und Mitteilungen
Frau Blix hat mit einem Betriebsratsmitglied der HÖB gesprochen, der bestätigte, dass kleine Stadteilbücherhallen ganz oben auf der Spar-Liste stehen. Somit stehen die Chancen für die Bücherhalle Dulsberg schlecht. Es stellt sich die Frage, welche Argumente für Dulsberg sprechen und was getan werden kann, um den Standort zu stärken. Ein Vorschlag war, die Situation in einem regionalen Zusammenhang zu betrachten, nämlich die Situation der Bücherhallen Dulsberg, Barmbek und Dehnhaide. Durch die schlechte Erreichbarkeit der Bücherhalle Dehnhaide entstand die Idee eines neuen Standortes zwischen Dulsberg und Dehnhaide.
Gespräche der Seniorenbildung Hamburg mit der AWO bzgl. der Altentagesstätte verlaufen positiv, sie hoffen, ab November den Betrieb ausbauen zu können.
Die angepassten Mietkonditionen für den Kulturhof werden erst auf der nächsten Sitzung vorgestellt, da noch Unstimmigkeiten geklärt werden müssen.
Der Stadtteilrat wollte sich schon seit längerem mit dem Thema Sucht beschäftigen. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Bettina Schneider, Kerstin Zacher, Thorsten Szallies, Mike Schulze sowie Birgit Schwarz wird dieses Thema vorstrukturieren.
Bei der gemeinsamen Sitzung des Stadtteilrates mit dem Ortsausschuss wurde die CDU-Fraktion erneut zur Mitarbeit im Stadteilrat aufgefordert.
Am 24.09.04 findet die Impro-Show der Gruppe "Steife Brise" statt. Alle sind eingeladen, sich diese Veranstaltung, die schon öfters erfolgreich im Kulturhof stattfand, anzusehen.
7. Inhalt der Umlaufmappe
- Mopo-Artikel "Die begehrten Stadtteile"
Ende der Sitzung 21.40 Uhr
Vorsitz: Verena Blix & Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth
0. Bürgersprechstunde
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.08.04
2. Verkehr – Fragenkatalog aus der letzten Sitzung
3. Zusätzliche Mittel in Stadtteilverfügung - Sponsoring
4. Dulsberg - Entwicklungsperspektiven
5. Antrag des Vereins "Hilfspunkt"
6. Verschiedenes und Mitteilungen
- Kulturhof – angepasste Mietkonditionen
7. Inhalt der Umlaufmappe
0. Bürgersprechstunde
Frau Knuth brachte folgendes Anliegen eines Bewohners vor: Eine Bank auf dem sog. Probsteier Platz ist seit einem Verkehrsunfall im März beschädigt. Es liegen Fotos von der Bank vor. Das Stadtteilbüro leitet sie an die zuständige Abteilung weiter.
Herr Schulze fragte nach dem Graffiti, welches sich an einer Wand auf dem Eck-Gelände Krausestraße/Dehnhaide befindet. Keiner der Anwesenden konnte Auskunft über den Auftraggeber geben.
1. Genehmigung des Protokolls vom 10.08.04
Herr Warnck bat um folgende Ergänzung: Die Fußgängerampel in der Straßburger Straße/ Höhe Elsässer Straße wird ebenfalls ignoriert.
Das Protokoll wurde mit dieser Ergänzung genehmigt.
2. Verkehr – Fragenkatalog aus der letzten Sitzung
Herr Ahrens vom Polizeikommissariat 37, Abteilungsleiter für Prävention und Verkehrsangelegenheiten, war gekommen, um die gesammelten Fragen zu beantworten.
- Nichteinhaltung von Tempo 30 in der Straßburger Straße
Eine technische Überwachung ist dort nicht einsetzbar, da der Bereich zu kurz ist und in einer Kurve liegt. Es haben sich dort auch keine Unfälle mit überhöhter Geschwindigkeit ereignet. Eine Einspurigkeit durch Markierungen ist nicht machbar, eine bauliche Maßnahme ebenfalls nicht, da zukünftig dort auch Gelenkbusse eingesetzt werden. Durch das erlaubte Parken zu bestimmten Uhrzeiten ist die Straße temporär einspurig.
- Parken von LKWs im Alten Teichweg z.T. auf dem Fußweg
Im Alten Teichweg wurde die Radwegebenutzungspflicht aufgehoben, da der Radweg aufgrund der Straßenwölbung oft durch Fahrzeuge verschmälert ist. Des weiteren ist das Parken für Fahrzeuge bis 7,5t dort erlaubt. Erwachsene Radfahrer können die Straße benutzen, Kinder und Jugendliche müssen bzw. dürfen den Gehweg befahren. Herr Hoffmann berichtete, dass im Bereich westlich des Rings erwachsene Radfahrer durch das Fahren auf dem Gehweg Fußgänger behindern.
- Parken bei der Apotheke
Dort ist das Parken eindeutig verboten und muss überwacht werden.
- Zugewuchterte Radwege
Dafür ist das Gartenbauamt zuständig. Nur wenn die Sicherheit gefährdet ist, meldet die Polizei dieses weiter. Herr Fiedler regte an, gerade vor Kindertagesstätten das Grün in Eigeninitiative runterzuschneiden.
Herrn Peters wurde durch Kunden zugetragen, dass sich Jugendliche häufig abends und am Wochenende auf dem Parkplatz der Schule treffen, was oft mit einer Lärmbelästigung verbunden ist. Wenn es sich um nächtliche Lärmbelästigung handelt, sollte die Polizei gerufen werden, so Herr Ahrens.
- Kreuzung Straßburger Str. / Dithmarscher Str. / Weißenburger Str.
An dieser Kreuzung haben sich in diesem Jahr bereits 13 Unfälle ereignet. Ein Stopp-Schild wurde angebracht, die Markierung erneuert sowie die Kennzeichnung verbessert und trotzdem ereignen sich die Unfälle beim Linksabbiegen in die Dithmarscher Straße, da die Autofahrer glauben, dass auch der Gegenverkehr auf der Straßburger Straße Rot hat. Hier besteht noch Handlungsbedarf, eine Unfallanalyse wird erstellt.
- Grüner Pfeil an der Kreuzung Alter Teichweg/Ring
Er wurde am 9. September demontiert.
Herrn Ahrens wurde berichtet, dass viele Autofahrer vom Ring 2, aus Barmbek kommend, verbotenerweise sehr zügig links in die Tondernstraße einbiegen und damit andere Verkehrsteilnehmer gefährden. Er wird sich darum kümmern.
Die schlecht zu erkennende Markierung im Eulenkamp/Eupener Straße wird erneuert. Die Markierung Dulsberg Süd, auf der das Motorrad ständig parkt, wird überprüft und Herr Ahrens spricht Herrn H. an.
- Auswirkungen durch den Ausbau des Friedrich-Ebert-Damms auf das Verkehrsaufkommen in Dulsberg
Eine Verkehrszählung 2003 hat eine Zunahme vom 1000 Fahrzeugen innerhalb 24 Std. ergeben (2000-2002: 18.000 Kfz, 2003: 19.000 Kfz). Es bleibt abzuwarten, wie sich die Zahlen entwickeln, wenn der Ölmühlenweg wieder in nördlicher Richtung zu befahren ist.
- Parksituation in der Dithmarscher Straße
Im oberen Drittel gibt es Probleme mit Falschparkern beim Radweg und im Bereich des provisorischen Zebrastreifens. Weiter unten haben Busse gelegentlich Probleme durch Falschparker.
Zur Drogenproblematik verwies Herr Ahrens auf die zuständigen Kollegen, die Vorstellung der Kriminalstatistik wäre zu umfangreich. Zur Unfallstatistik: im Bereich des PK37 gibt es 56 Häufungsstellen, davon liegen 10 im Bereich Dulsberg (6 am Ring 2, 2 in der Krausestraße und in der Dithmarscher Straße). Wie auch in Hamburg gesamt ist die Unfallhäufigkeit rückläufig.
Der Stadtteilrat bedankte sich bei Herrn Ahrens für seinen Besuch.
3. Zusätzliche Mittel in Stadtteilverfügung - Sponsoring
Herr Peters hatte dieses Thema aufgebracht in Hinblick darauf, dass es keinen Verfügungsfonds mehr gibt und die Frank-Gelder auch irgendwann einmal aufgebraucht sind. Welche Möglichkeiten gibt es, an Gelder zu kommen und könnte man die gewinnbringend anlegen bzw. Gewinne erwirtschaften?
Herr Söngen erläuterte, dass öffentliche Mittel nur bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden, ebenso werden Sponsorengelder auch nur für konkrete Projekte fließen. Gewinnerwirtschaftung ist ebenso unwahrscheinlich wie Gelder anzulegen. Sinnvoller ist es, Ziele zu formulieren und zu schauen, wie viel Geld konkret benötigt wird, um dann nach Quellen zu suchen. Die Image-Kampagne war ein Beispiel dafür, dass sich Wohnungsunternehmen finanziell beteiligt haben. Die Möglichkeiten werden jedoch immer geringer. Die Suche nach Spenden hat sich in der Vergangenheit bereits als mühselig und recht erfolglos herausgestellt. Frau Blix merkte an, dass bereits Bemühungen laufen, wieder an einen Topf á la Verfügungsfonds zu kommen. Herr Peters will bei anderen Gewerbetreibenden akquirieren (z.B. für den Backstein).
4. Dulsberg - Entwicklungsperspektiven
Aufhänger für dieses Thema war der Artikel im Hamburger Abendblatt mit dem Titel "Hier soll sich wohnen wieder lohnen", in dem es um Pläne geht, auch Dulsberg neben 6 anderen Stadtteilen zu einem attraktiven Szene-Stadtteil umzuwandeln. Federführend ist die SAGA/GWG in Absprache mit der Stadtentwicklungsbehörde. Es gab die Idee, Herrn Sachs und Herrn Basse zu diesem Thema einzuladen. Dies Treffen sollte jedoch gut vorbereitet sein. Es bildete sich eine Arbeitsgruppe bestehend aus Kerstin Zacher, Rolf Kräntzer, Thorsten Szallies, Verena Blix sowie Joachim Neumeister. Terminlich würde sich die November-Sitzung anbieten.
5. Antrag des Vereins "Hilfspunkt"
Es stellte sich die Frage, ob der Antrag des Vereins "Hilfspunkt" genauso behandelt werden sollte wie der Antrag der Kirchengemeinde für das Kinderfest, nämlich aus Step-Mitteln finanziert. Herr Söngen wies darauf hin, dass die Mittel eigentlich Investitionsmittel sind, solange Stadtentwicklungsgelder jedoch in den Stadtteil fließen, ähnlich wie Verfügungsfondsmittel eingesetzt werden können. Der Träger muss beim Bezirk einen Antrag stellen, das Stadtteilbüro wird den Verein dabei unterstützen. Das Projekt soll in der Oktober-Sitzung vorgestellt werden.
6. Verschiedenes und Mitteilungen
Frau Blix hat mit einem Betriebsratsmitglied der HÖB gesprochen, der bestätigte, dass kleine Stadteilbücherhallen ganz oben auf der Spar-Liste stehen. Somit stehen die Chancen für die Bücherhalle Dulsberg schlecht. Es stellt sich die Frage, welche Argumente für Dulsberg sprechen und was getan werden kann, um den Standort zu stärken. Ein Vorschlag war, die Situation in einem regionalen Zusammenhang zu betrachten, nämlich die Situation der Bücherhallen Dulsberg, Barmbek und Dehnhaide. Durch die schlechte Erreichbarkeit der Bücherhalle Dehnhaide entstand die Idee eines neuen Standortes zwischen Dulsberg und Dehnhaide.
Gespräche der Seniorenbildung Hamburg mit der AWO bzgl. der Altentagesstätte verlaufen positiv, sie hoffen, ab November den Betrieb ausbauen zu können.
Die angepassten Mietkonditionen für den Kulturhof werden erst auf der nächsten Sitzung vorgestellt, da noch Unstimmigkeiten geklärt werden müssen.
Der Stadtteilrat wollte sich schon seit längerem mit dem Thema Sucht beschäftigen. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Bettina Schneider, Kerstin Zacher, Thorsten Szallies, Mike Schulze sowie Birgit Schwarz wird dieses Thema vorstrukturieren.
Bei der gemeinsamen Sitzung des Stadtteilrates mit dem Ortsausschuss wurde die CDU-Fraktion erneut zur Mitarbeit im Stadteilrat aufgefordert.
Am 24.09.04 findet die Impro-Show der Gruppe "Steife Brise" statt. Alle sind eingeladen, sich diese Veranstaltung, die schon öfters erfolgreich im Kulturhof stattfand, anzusehen.
7. Inhalt der Umlaufmappe
- Mopo-Artikel "Die begehrten Stadtteile"
Ende der Sitzung 21.40 Uhr
Vorsitz: Verena Blix & Thorsten Szallies
Protokoll: Karin Knuth