Protokoll vom Stadtteilrat 14.10.2003

Der Tagesordnungspunkt "3. Frauenhandwerkstatt" fiel aus, so dass die Tagesordnung wie folgt aussah:

0.Bürgersprechstunde
1.Genehmigung des Protokolls vom 09.09.03
2.Geschichtsgruppe Dulsberg – Auswirkungen der Sparmaßnahmen
3.Informationen zum Seniorenbildungsprojekt Dulsberg durch Herrn Harms
4.Verschiedenes und Mitteilungen
- I-Tüpfelchen – aktueller Stand
5.Inhalt der Umlaufmappe

Frau Kreiner war nach 11 Jahren Mitgliedschaft im Stadtteilrat das letzte Mal anwesend. Sie verlässt den Stadtteil, ihre Nachfolgerin in der Stoffvitrine wird auch im Stadtteilrat mitarbeiten. Die Anwesenden dankten Frau Kreiner für ihr Engagement für den Stadtteil und wünschten ihr alles Gute für die Zukunft.

0. Bürgersprechstunde

Margrit Klingforth berichtete, dass die SAGA trotz einer Zusage im Februar immer noch nicht die Müllcontainer ins Freie umgesetzt hat. Herr Fiedler hat mit der Geschäftsstellenleiterin gesprochen, die daraufhin einen Brief an Frau Christiansen geschrieben hat, in dem sie ein Gespräch anbot. Der Stadteilrat schlug vor, dieses Gesprächsangebot anzunehmen und abhängig vom Ergebnis ein Schreiben aufzusetzen. Weiterhin berichtete Frau Klingforth von einem längeren Baustopp im Bereich Bredstedter / Straßburger Straße, über den erst jetzt die Mieter informiert wurden.
Die Verkehrssituation an der Kreuzung Ditmarscher / Straßburger Straße wird als sehr gefährlich eingestuft. Es passierten schon mehrere Unfälle. Das Stadtteilbüro wird bei der Polizei nachfragen.

Ingo Warnck schlug vor, die Bürgersprechstunde als Top 1 und nicht als Top 0 zu beginnen. Die Koordinationsrunde wird dies besprechen.

1. Genehmigung der Protokolls vom 09.09.03

Das Protokoll wurde genehmigt, es gab lediglich thematische Nachfragen:
Zum Weg im Grünzug: dort steht zurzeit zusätzlich ein Bauzaun.
Zum Termin des nächsten Rundganges: da momentan sehr viele Termine anliegen, hatte Herr Fiedler die Idee, die Besichtung des OSP und des Aquasporthotels mit der Weihnachtsfeier zu verbinden.
Michael Schulze äußerte seine Verwunderung über die Formulierung, dass die Kirche ein Entgegenkommen ausgeschlossen hat. Hierzu liegen auch Schreiben in der Umlaufmappe.

2. Geschichtsgruppe Dulsberg – Auswirkungen der Sparmaßnahmen

Hans-Jürgen Ruthenberg berichtet über die Auswirkungen der Sparmaßnahmen für die Geschichtsgruppe Dulsberg. Da in Dulsberg keine Mietkosten und kaum Honorare anfallen, trifft es die Gruppe nicht so hart wie andere Geschichtsgruppen in Hamburg. Von 5000 €, die die Geschichtsgruppe pro Jahr veranschlagt, rufen sie lediglich die Hälfte ab. 4 Bücher stehen kurz vor der Vollendung, hier muss geschaut werden, ob dafür diese Jahr noch Werksverträge vergeben werden können. Die Mitglieder arbeiten alle auf ehrenamtlicher Basis, leider ist mit dem Weggang von Susanne Märtens ein personeller Verlust entstanden.

Er berichtete von Aktionen, die ein positives Presseecho hervorgerufen haben. In Dulsberg wurden Unterschriften gesammelt, Postkarten verteilt und es gab 2 Info-Stände. Die Kulturbehörde will die Zuständigkeiten auf die Bezirksämter übertragen, die dies jedoch nicht wünschen. Anfang Dezember wird das Thema in der Bürgerschaft behandelt. Der Stadtteilrat beschließt, sich in einem Brief an die Kulturbehörde gegen die Kürzungen auszusprechen.

3. Informationen zum Seniorenbildungsprojekt Dulsberg durch Herrn Harms

Herr Harms ist seit dem 1. Juli unter anderem für Dulsberg tätig. Seine Tätigkeit war in Trägerschaft des Seniorenbüros Dulsberg, nun ist der Verein Seniorenbildung Hamburg e.V. zuständig. Erwähnenswert ist, dass die Arbeit von der Bildungsbehörde und nicht von der Sozialbehörde finanziert wird. Die Gruppe trifft sich jeden 2. Mittwoch, um dort etwas zu unternehmen.

Es geht nicht darum, den Besuchern etwas vorzusetzen, sondern selbst Ideen zu entwickeln und umzusetzen. Es gibt noch eine Spiele-Gruppe, sowie den Handwerkerdienst, bei dem Senioren Kleinstreparaturen ausführen. Zur Zeit treffen sich die Gruppen in der Altentagesstätte der AWO, Dulsberg-Süd 12, es ist jedoch nicht sicher, ob diese auch im nächsten Jahr noch besteht. Es gibt Gespräche mit dem Cafe Südpol direkt Nebenan zur Nutzung der Räume.

4. Verschiedenes und Mitteilungen

i-Tüpfelchen – aktueller Stand
Herr Fiedler berichtet von den Ergebnissen seiner Recherchen. Mit der Stromentnahme kommt automatisch ein Vertrag zustande. Der Verein muss die Kosten übernehmen, auch rückwirkend. Die Firma Frank teilte in einem neuen Schreiben mit, dass sie die Betriebskosten i.H.v. monatlich 200,- € ab November nicht mehr übernehmen. Es ist offensichtlich, dass Frank kein Interesse am Fortbestand des Mietertreffs hat.

Begründet wird dies mit der niedrigen Frequentierung und dem geringen Nutzen für die Mieterschaft. In einem Telefonat hat sich die Firma Frank nun zu einem Gespräch bereit erklärt. Es wurden damals für den Umbau 30.500,- DM von den Frank-Geldern zur Verfügung gestellt. Herr Söngen wird für das Bezirksamt einen höflichen, aber bestimmten Brief an Frank schicken. Ein Zuschuss für die Stromkosten ist nur dann sinnvoll, wenn der Fortbestand erst einmal sichergestellt ist.

Straßburger Platz
Der zeitliche Ablauf sieht so aus, dass auf der nächsten Sitzung des Stadtteilrates die Pläne vorgestellt werden sollen. Ende November soll es eine Quartiersversammlung geben, Anfang Dezember befasst sich der Ortsausschuss damit. Zur Zeit ist die Frage nach den Toiletten für die Marktbeschicker sowie ein Büro für den Marktleiter noch nicht abschließend geklärt.

Es gibt die Möglichkeit, Räume eines anliegenden Geschäftes zu nutzen, diese Lösung ist jedoch nicht im Sinne des Wirtschaft- und Ordnungsamtes. Herr Fiedler wurde auf einen Laden aufmerksam gemacht, der als Lager dient. Er wird prüfen, ob dieser geeignet ist. Weiterhin ist zurzeit noch unklar, ob der Gemeindesaal zur Verfügung steht. Dies kann Herr Fiedler erst nächste Woche klären.

Post
Herr Fiedler hat vergeblich versucht, jemanden von der Post zu sprechen, der Auskunft über die frühe Schließung des Vorraumes sagen kann.

Spielplatz Weißenburger Straße
Dörte Schiek berichtete, dass von ehemals 3 Baumstämmen, die als Bänke umfunktioniert wurden, nur noch einer steht, der bereits auch schon marode ist. Das Stadteilbüro sollte über Veränderungen informiert werden, Herr Söngen hakt nach. Verena Blix machte den Vorschlag, dass sich Frau Schiek mit Herrn Fedder vor Ort trifft.

Freibad
Das Sportamt hat sich dem nun angenommen. Es gibt einen neuen Haushaltstitel "Förderung von Sportinfrastrukturen", es besteht Hoffnung, dass nun gebündelt etwas angeschoben wird.

Behindertengerechter Umbau von Haltestellen
Herr Söngen berichtete, dass es eine Prioritätenempfehlung zum barrierefreien Umbau von Schnellbahnhaltestellen in Hamburg gibt, in der die drei Dulsberger Haltestellen nicht berücksichtigt sind. Herr Fiedler erwähnte hierzu die Anfrage der SPD, niemand konnte jedoch dazu etwas sagen.

Der SPD-Antrag bezüglich der Weiterführung von Verfügungsfonds wurde am 25.09.03 abgelehnt. Herr Fiedler zeigte sich darüber verwundert, da ihm zugesagt wurde, dass der Punkt von der Tagesordnung gestrichen sei.

Es wurde auf die Veranstaltungen "Erfahrungsaustausch – Hamburgische Stadteilentwicklungsprogramme" sowie "10 Jahre Stadtentwicklung in Dresden" hingewiesen.

Die Dezember-Sitzung ist am 9. Dezember. Das Stadtteilbüro fragt beim Aquasporthotel nach, ob dort ein Raum frei ist.

Im Verfügungsfonds-Topf sind noch ca. 2400,- €. Herr Söngen berichtete, dass ein Vertrag über die Nutzung des Spielcontainers mit 2 Vereinen unterschreiben wurde. Die beiden Container sind jedoch defekt, die Reparatur beträgt mindestens 3000,- €. Hierfür könnte der Verfügungsfonds genutzt werden mit einer Kofinanzierung des Ortsamtes.

Leider ist in der aktuellen Mitgliederliste ein Fehler: Herr Söngens Tel.Nr. lautet 42804-5038, Fax 42804-4022, Frau Gudrun Schröders Tel.Nr. lautet 42804-5420, Fax 42804-5424.

5. Inhalt der Umlaufmappe
-Schreiben der Kirche bzgl. Umgestaltung Straßburger Platz v. 10.09.03
-Antwortschreiben des Stadtteilrates an die Kirche v. 20.09.03
-Schreiben der SPD Bürgerschaftsfraktion bzgl. Verfügungsfonds v. 15.09.03
-Artikel in der Mieterzeitung von "Mietern helfen Mietern" über Soziale Stadteilentwicklung in Dulsberg

Die nächste Sitzung findet am 11. November 2003 um 19.30 Uhr im Nachbarschaftstreff, Elsässer Str. 15, statt.

Ende der Sitzung 21.45 Uhr
Vorsitz: Verena Blix
Protokoll: Karin Knuth